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# taz.de -- Austerität
Regierungskrise in Frankreich: It's Austerity, stupid!
Das Kernproblem ist nicht, welcher französische Premier im Amt ist, sondern
Macrons neoliberale Kürzungspolitik, die die Bevölkerung zu Recht ablehnt.
Kürzungen in Berlin: Soziale Infrastruktur unter Dauerbeschuss
Auch wenn Milliardenkürzungen ausbleiben, verheißen die nächsten Jahre
nichts Gutes für den Sozialbereich. Ein Bündnis sagt Einsparungen den Kampf
an.
Buch über Austeritätspolitik: Klassenkampf von oben
In „Die Ordnung des Kapitals“ zeigt die italienische Ökonomin Clara Mattei,
wie mit Austeritätspolitik die Hegemonie des Kapitals durchgesetzt wird.
Rückkehr strenger Haushaltspolitik: Das Schreckgespenst des Sparzwangs geht um
Staatliches Sparen schien lange out. Nun feiert es in den USA, Argentinien
und selbst Großbritannien eine Wiederauferstehung in neuem Gewand.
Kürzungspolitik in Berlin: Die Gesellschaft schafft sich ab
CDU und SPD haben die Kürzungen verabschiedet. Gelöst wird damit kein
einziges gesellschaftliches Problem – im Gegenteil.
Großbritanniens Haushaltsloch: Die Quadratur des Labour-Kreises
Schuld sind die Tories? Es drängt sich der Verdacht auf, dass Labour vor
einer harten Sparrunde steht und die Verantwortung nicht tragen will.
Bilanz einer gescheiterten Utopie: Exit vom Brexit?
Von den Folgen des Brexits sind vor allem jene Abgehängten betroffen, die
für ihn gestimmt hatten. Ein Zurück wird es aber auch mit Labour nicht
geben.
Erklärung ohne Schweden und Österreich: Bekenntnis zu sozialem Europa
Vor dem Gipfel zeigt sich die EU an überraschender Stelle gespalten: Zwei
Länder fehlen bei der Unterstützung für die soziale Säule.
Wirtschaftsberatung der Bundesregierung: 40 Jahre neoliberale Schlagseite
Eine neue Studie analysiert die wirtschaftspolitische Ausrichtung von
Berater*innengremien der Politik. Das Ergebnis ist eindeutig.
Gemeinsame Schuldenregeln: Lindner und die EU-Schuldenbremse
Die EU-Finanzminister einigten sich auf neue Defizitregeln. Kritik kommt
von europäischen Gewerkschaften und den Grünen.
Vor dem EU-Gipfel: Sorge vor Austeritätspolitik
In Brüssel gehen Gewerkschafter aus verschiedenen Ländern gemeinsam auf die
Straße. Sie protestieren gegen die geplanten neuen EU-Schuldenregeln.
Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal: Absolute Mehrheit für Rot
Portugals Sozialisten erringen die absolute Mehrheit der Sitze im
Parlament. Seine linken Verbündeten braucht Regierungschef Costa nun nicht
mehr.
Die „Fünf Weisen“ und die Schulden: Von Merkel lernen
Die Personalie Lars Feld ist mehr als ein kleines Detail. Hier kündigt sich
bereits der Wahlkampf und die Frage an: Was wird aus der Schuldenbremse?
Aus Le Monde diplomatique: Katastrophenmedizin
Die Austeritätspolitik hat uns Krankenhäuser beschert, in denen Ärzte heute
wie im Krieg entscheiden müssen, wer leben darf und wer sterben muss.
Initiative gegen Schuldenbremse: Hamburg soll mehr Geld ausgeben
Ein Bündnis wider die Schuldenbremse sammelt derzeit Unterschriften. Für
die erste Runde Volksinitiative wird es wohl reichen – danach wird es eng.
Varoufakis-Klage gegen Zentralbank: EZB-Rechtsgutachten bleibt geheim
Yanis Varoufakis und Fabio de Masi sind mit ihrer Klage gegen das Vorgehen
der Zentralbank vor dem EU-Gericht gescheitert. Sie wollen in Revision
gehen.
Kommentar Merkels Vorsitz-Verzicht: Die Kanzlerin, die nichts wollte
Merkel lässt ein erodierendes Europa und ein sozial gespaltenes Deutschland
zurück. Jetzt müssen die vernachlässigten Konflikte auf den Tisch.
Proteste nach Sparplan in Argentinien: Auf Geheiß des IWF
Argentiniens Parlament beschließt umfassende Haushaltskürzungen.
Gewerkschaften und Basisorganisationen protestieren.
Rede von Alexis Tsipras in Griechenland: Sparen wir uns doch das Sparen
Tausende Menschen haben gegen die Sparpolitik protestiert. Premier Alexis
Tsipras versprach bei einer Rede eine wirtschaftliche „Wiedergeburt“.
Hurrikansaison in Puerto Rico: Schocktherapie für eine Geschundene
Zu Beginn der Hurrikansaison laboriert Puerto Rico noch an den Folgen von
Wirbelsturm „Maria“. Die Insel fühlt sich von Washington missachtet.
Kommentar Befristete Arbeitsverhältnisse: Noch eine Leerstelle
Die Zahl der befristeten Neueinstellungen nimmt weiter zu. Es ist offen, ob
Leiharbeit und Befristung ausgeweitet werden, falls die Konjunktur
nachlässt.
Alltag in Griechenland: Die Kunst, von 300 Euro zu leben
Die Rentnerin Anna Zoi versucht, die kleinen Freuden des Lebens zu
genießen. Ein Kunstwerk der Documenta hilft ihr dabei.
Puerto Rico und USA: Nummer 51 ist pleite
Die Karibikinsel ist verschuldet und abhängig von Entscheidungen, die in
Washington getroffen werden. Wer kann, geht.
Kommentar Deutsche Europapolitik: Merkels heimlicher Nationalismus
Merkel kritisiert Trumps Abschottung, tatsächlich aber verbirgt sie ihr
„Deutschland zuerst“ nur besser. Das zeigt sich an der Haltung zu
Griechenland.
Griechischer Gewerkschafter: „Die Regierung hat uns belogen!“
Griechenland wird mal wieder zum Sparen gezwungen. Giorgos Archontopoulos
kämpft gegen die Wasser-Privatisierung in Thessaloniki.
Ulrike Guérot über Pulse of Europe: „Eine Art bürgerliches Kaffeetrinken“
Bei Sonnenschein mit Luftballons für die EU zu demonstrieren sei schön und
gut, sagt Ulrike Guérot. Doch der Bewegung fehlten konkrete Ziele.
Linken-Politiker zu Griechenland-Hilfen: „Der IWF hat zwei Gesichter“
Der Internationale Währungsfonds soll gerne aus den Finanzhilfen
aussteigen, meint Linken-Finanzexperte Axel Troost.
Kommentar Hilfen für Griechenland: Sparen im Konjunktiv
Wieder wird um Hilfen für Griechenland gestritten – und Deutschland verhält
sich weiter wie ein Hegemon. Das ist gefährlich und schadet der EU.
Gregor Gysi über Politik der EU: „Ich mache, was ich will“
Wir müssen das Gegenstück zum Rechtsruck werden, sagt Gregor Gysi als Chef
der Europäischen Linken. Er möchte die EU sozialer machen.
Debatte Zukunft Europas: Zivilisiert den Euro!
Das Euro-Regime polarisiert und spaltet. Statt Austerität müssen die
Hauptprofiteure des Marktes für den Erhalt des Euro sorgen.
Kapitalismuskritiker planen Protest: Blockupy auf Abschiedstour
Das Blockupy-Bündnis war eine der schillernden Bewegungen der letzten
Jahre. Nun ruft es zu Blockaden in Berlin auf. Es dürfte das letzte Mal
sein.
Sparkurs im Kongo: 84 Euro pro Einwohner
Fallende Rohstoffpreise, kaum Steuereinnahmen: Die Regierung im Kongo muss
mit einem Budget von 6,3 Milliarden Euro auskommen.
Griechenland beschließt Austerität: Weniger Rente, dafür mehr Steuern
Trotz Streiks und Empörung hat die Regierung weitere Austeritätspolitik
durchgesetzt. Damit will Tsipras ein Zeichen setzen. Aber welches?
Großdemo in London: Zehntausende gegen Cameron
50.000 Menschen gingen in London gegen die Sparpolitik des britischen
Premierministers auf die Straße gegangen. Einige forderten Camerons
Rücktritt.
Matteo Renzi besucht Merkel: Charmant und unnachgiebig
Es bleibt dabei: Die italienische Regierung will nicht mehr sparen und
blockiert den Flüchtlingsdeal mit Ankara – zumindest vorerst.
Parteigründer über Podemos: „Die einzige Alternative sind wir“
Juan Carlos Monedero über Basisarbeit im ländlichen Raum, eine
Übergangslegislatur und die Kanalisierung von Empörung.
Debatte Euro in Südeuropa: Vom Versprechen zur Drohung
Für Europas südliche Staaten begann die gemeinsame Währung als großes
Versprechen. Davon ist nichts als Drangsal geblieben.
Kommentar Griechenland: Wer nicht spart, muss fühlen
Viele Deutsche halten es für völlig normal, dass die griechische Wirtschaft
zerstört wird. Sie glauben an eine Art schwarze Pädagogik.
Kolumne Afrobeat: Die Kinder der Austerität
In Afrika waren die üblichen Strukturanpassungen von IWF und Weltbank ein
Desaster. Das wiederholt sich nun in Europa.
Syriza nach Abstimmung über Sparpaket: Die Meuterei
Ernüchterung in Athen. Premier Alexis Tsipras muss Sparauflagen
durchsetzen, die er ablehnt. Schon ist die Rede von Neuwahlen im Herbst.
Sparmaßnahmen in Großbritannien: Bloß nicht wie Griechenland
Mit Blick auf die Griechen kürzt Großbritannien seine Sozialausgaben und
senkt die Steuern. Die Schulden dürften nicht die Kontrolle übernehmen.
EU-Krisengipfel zu Griechenland: Berlin misstraut Athen und Brüssel
Von einer fremden Troika will sich Griechenland nicht reinreden lassen.
Nennen wir sie doch einfach anders, schlägt die Bundesregierung vor.
Eurokolumne: Bitte nicht mehr Hurra!
Kein Grund zur Euphorie: Hinter Meldungen zum Wirtschaftswachstum steht
häufig eine Absicht. Zum Beispiel: Lohnkürzungen rechtfertigen.
Austeritätsfalle erwischt Niederlande: Klassenprimus in der Krisenklemme
Miese Ratings, hohe Arbeitslosigkeit, Immobilienkrise: Die Niederlande sind
das nächste Opfer der von Kanzlerin Merkel geforderten Sparpolitik.
Misstrauensvotum in Griechenland: Sieg mit Verlusten
Das griechische Parlament hat einen Misstrauensantrag der Opposition
abgelehnt. Doch die Parlamentsdebatte zeigt die Zerrissenheit des Landes.
Die deutsche Linke und Europa: Die Hegemonie der Regeln
Bleibt Europa der Verlierer, wenn die Linke in Deutschland gewinnt?
Womöglich, denn sie verfolgt keine Alternativen zur Austeritätspolitik.
Krise in Portugal: Neue Milliardenkürzungen
Die Sparschraube wird im ärmsten Land Westeuropas noch fester zugezogen.
Das trifft vor allem Rentner und den öffentlichen Dienst.
Krise in Portugal: Verfassungsgericht kippt Sparpaket
Einschnitte im Sozialhaushalt und bei Staatsgehältern: Geht nicht, sagen
die Verfassungsrichter. Die Regierung weiss nun nicht, wie sie die
Troika-Auflagen erfüllen soll.
Debatte Austerität: Leider kein Weltkrieg
Die Atombombe verhindert die traditionelle Krisenlösung des Kapitalismus:
Krieg. Deshalb muss halb Europa unter der Sparpolitik leiden.
Kolumne Besser: Deutschland, der Haustyrann Europas
Mal gegen die Schweiz, mal gegen Griechenland – Deutsche Politiker wünschen
sich ein Europa, das genauso untertänig ist wie die Deutschen.
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