Introduction
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# taz.de -- Lars Klingbeil
Kommunalpolitiker über Investitionsboost: „Wir können keine weiteren Belast…
Der Bund möchte die Wirtschaft stärken. Doch der Plan belaste die Kommunen
finanziell, warnt der Präsident des sächsischen Städte- und Gemeindetags.
Klingbeils Pläne für Dienstwagen: Neue Vorteile für dicke Autos
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will die Wirtschaft anschieben, indem er
E-Firmenwagen fördert. Das stößt nicht nur auf Gegenliebe.
Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD: Die rote FDP
Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft
sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP
mehr.
Wirtschaftsförderung: Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die
Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr
Mut.
Personalvorstellungen der SPD-Spitze: Bedenkliche Auslesepolitik
Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten
oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance.
Weitere Aufweichung der Schuldenbremse: Grünen-Chef nimmt Lars Klingbeil in di…
Felix Banaszak pocht gegenüber dem Finanzminister auf eine schnelle Reform.
Eine entsprechende schwarz-rote Zusage stellte die Union jüngst in Frage.
Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“
Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die
Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person
erlebt hat.
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.
SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin
Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine
weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker
werden.
Saskia Esken gibt SPD-Vorsitz auf: Bärbel Bas folgt auf Esken
Die SPD-Vorsitzende hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt.
Co-Chef Lars Klingbeil wird wohl wieder antreten. Bärbel Bas folgt Esken
als SPD-Vorsitzende.
Stärkster Landesverband: NRW-SPD rechnet mit Klingbeil ab
Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Genoss:innen muss sich
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil harte Kritik anhören. Dennoch will er die
Partei nicht nach links rücken.
Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine links-grüne Blockade würde nur…
Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie
müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen.
Nach der Wahl zum Bundeskanzler: Merz kritisiert US-Regierung für „absurdes�…
Trumps Regierung solle sich in puncto AfD aus der deutschen Innenpolitik
„heraushalten“, fordert Kanzler Merz. Bei AfD-Verbot bleibt er
zurückhaltend.
Friedrich Merz' Kanzlerwahl: Bauchklatscher mit Ansage
Nach der bitteren Niederlage am Morgen ist die Kanzlerwahl für Merz im
zweiten Durchgang gerade noch mal gut gegangen – aber zu welchem Preis?
Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm
Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus.
Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle.
Koalitionsvertrag unterzeichnet: So sieht also die Zukunft aus
Die neue Regierung unterschreibt ihren Koalitionsvertrag. Zuvor hat die SPD
ihr Team vorgestellt: Nur Boris Pistorius darf bleiben, Saskia Esken ging
leer aus.
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz?
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten
Doppelnamen.
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
unter 40.
Regierungskoalition steht: SPD-Chef Klingbeil wird Vizekanzler und Finanzminist…
Nach CSU und CDU stimmen auch die Mitglieder der SPD dem Vertrag über die
Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zu.
Die SPD und Saskia Esken: Sozialdemokratische Unkultur
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte
Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.
SPD Gespräch über die Koalition: Heimspielsieg in Niedersachsen
Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den
Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in
Zimmerlautstärke.
Frauen in der SPD: Auftrag an Merz, Lob für Esken
Mehrere sozialdemokratische Politikerinnen fordern, dass mindestens die
Hälfte der neuen Regierung aus Frauen besteht. Und auf ihre Co-Parteichefin
lassen sie schon mal gar nichts kommen.
Koalitionsvertrag schwarz-rot: Immer schön fleißig!
Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige
Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich?
Asylpolitik im Koalitionsvertrag: Der nächste Streit um die Asylpolitik kommt …
Wenige Stunden nach Präsentation des Koalitionsvertrags diskutierten
Migrations-Expert*innen in Berlin. Was bedeutet ein Kanzler Merz für
Geflüchtete?
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Mehr Rückschritt wagen
Der neue Koalitionsvertrag ist da, auf 144 Seiten versprechen Union und SPD
„Verantwortung für Deutschland“ zu übernehmen. Was planen sie genau?
Der Koalitionsvertrag ist fertig: Muss halt
Die neue große Koalition ist eine reine Pflichtkoalition. Vieles, was SPD
und Union nun ankündigen, liest sich halbgar und vage.
Politik für die Zukunft: Warum ist Robert Habecks Politikstil gescheitert?
Echte Zukunftspolitik bringt Kollateralschäden mit sich. Es mangelt derzeit
an einer gesellschaftlichen Kultur für zeitgemäße Politik.
Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Jetzt geht es ans Eingemachte
Am Freitag ist die sogenannte 19er-Runde im Willy-Brandt-Haus
zusammengekommen. Bei den Spitzen von CDU, CSU und SPD geht es nun ums
Wesentliche.
Schwarz-rote Sondierungen abgeschlossen: Union und SPD wollen gemeinsam regieren
Union und SPD haben ihre Sondierungen erfolgreich beendet, nun sollen
Koalitionsverhandlungen folgen. Zur Umsetzung des milliardenschweren
Finanzpakets will Friedrich Merz auf die Grünen zugehen.
Oscar für „No Other Land“: Der vergessene beste Dokumentarfilm
„No Other Land“ gewinnt einen Oscar, aber nicht die Aufmerksamkeit der
Medien. Dabei könnte Journalismus alles benennen, was in Nahost geschah und
geschieht.
Schwarz-rote Sondierungen: Auf der Suche nach Milliarden
Größter Knackpunkt in angespannten Zeiten: der Bundeshaushalt. Kommt die
Reform der Schuldenbremse oder ein neues Sondervermögen?
Union und SPD beginnen Sondierungen: Schnellstart für Schwarz-Rot
Friedrich Merz arbeitet an seinem Plan, bis Ostern eine Regierung
aufzustellen. Die SPD warnt die Union vor einer „Friss-oder-Stirb“-Haltung.
Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden: Ein „ehrliches Ergebnis“ für Lars Klin…
Die SPD-Abgeordneten wählen den Parteichef auch zum Fraktionsvorsitzenden.
An der Art, wie er sich nach der Wahlniederlage in Stellung brachte, gibt
es Kritik.
SPD-Mann Lars Klingbeil: Kalte Chuzpe
Nach der Wahl-Niederlage der SPD will Lars Klingbeil das Ruder in die Hand
nehmen. Mit ihm und Pistorius nimmt die Stärke der rechten Parteikräfte zu.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump will mit Putin in Saudi-Arabien üb…
US-Präsident Trump telefoniert mit Kremlchef Putin und dem ukrainischen
Präsidenten Selenskyj. Wann der Krieg enden wird, bleibt fraglich.
SPD-Kanzlerkandidatur: Sollte Scholz hinter den Kulissen entmachtet werden?
SPD-Chef Lars Klingbeil soll versucht haben, Olaf Scholz abzusägen. Medien
behaupteten das, doch namentliche Quellen fehlen. Die SPD dementiert.
Vertrauensfrage: 394-mal Nein zu Olaf Scholz
Nach der verlorenen Abstimmung im Bundestag blicken drei Abgeordnete
zurück: zornig – aber auch nachdenklich.
Im Dialog mit der Parteibasis: Die SPD sucht Inspiration für den Wahlkampf
In Hamburg nimmt die Partei auf der ersten von drei Dialogveranstaltungen
Kontakt mit der Basis auf. Kräftig wird über Krieg und Frieden diskutiert.
Umverteilungspläne der SPD: Und die ganz unten?
Die Pläne der SPD, den Reichsten mehr zu nehmen, sind löblich und richtig.
Transferleistungen für die Ärmsten spielen aber keine Rolle mehr.
SPD-Vorstandsklausur: Politik für Menschen, die schuften
Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will
den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.
Die Zukunft der SPD: Der mit dem Plan
Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste
Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen?
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: 22 Tote bei Angriffen in Beirut
Die UN-Mission Unifil ist in Sorge um ihre Soldaten nach dem Beschuss durch
israelische Truppen im Libanon. Die Kritik am israelischen Militär wächst.
Migrationsabkommen mit der Türkei: Ein „ganz normaler Prozess“?
Sollen abgelehnte Asylbewerber:innen in großem Stil in die Türkei
abgeschoben werden? Lars Klingbeil versucht vor Ort, die Wogen zu glätten.
Nach Landtagswahl in Brandenburg: Verlierer und Regierer
Die SPD sieht sich durch das Brandenburger Wahlergebnis gestärkt. Grüne und
FDP machen die Grenzen ihrer Arbeit in der Ampel deutlich.
Debatte um Alterssicherung: Die Ampel rangelt um die Rente
Die FDP will Rentenausgaben kürzen, führende SPD-Politiker halten dagegen
und die Debatte für vorgeschoben. Anlass ist der Streit um den Haushalt
2025.
FDP-Pläne für Wirtschaftswende: FDP will wenden, wo soll das enden?
Mit einem 12-Punkte-Papier heizt die FDP den Streit in der Koalition neu
an. Die SPD ist empört, die Union höhnt, Grüne bleiben gelassen.
Anhaltender Streit um Finanzpolitik: Klingbeil rüttelt an Schuldenbremse
Der SPD-Chef sieht Deutschland „auf dem völlig falschen Weg“ in der
Haushaltspolitik. Es brauche eine Reform der Schuldenbremse, um die
Wirtschaft stärken zu können.
SPD-Vorsitzender zu Länder-Asylpolitik: Klingbeil fordert mehr Abschiebungen
Trotz deutschlandweiter Proteste gegen die AfD redet SPD-Chef Lars
Klingbeil den Rechten nach dem Mund. Und will, dass die Länder mehr
Menschen abschieben.
Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht
Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den
Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr
Potenzial.
Merz-Forderungen zu Sozialabbau: Klingbeil gegen Kürzungen
Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen
zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne
Ergebnis.
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