# taz.de -- Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür | |
> Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD | |
> wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das | |
> gelingen? | |
Bild: Stehen nach ihrer Wahl zur SPD-Parteispitze vor großen Herausforderungen… | |
Auf eins kann man sich in der SPD immer einigen: Der Feind steht rechts. Ob | |
im Kaiserreich, als die Sozialistengesetze den Verein untersagten. Ob unter | |
den Nazis, die Sozialdemokraten und Kommunisten ermorden ließen. Oder | |
aktuell, wenn die SPD ein Verbot der rechtsextremen AfD fordert. Der | |
Beschluss des Parteitags, ein solches Verbotsverfahren zu prüfen, ist für | |
die Demokratie mindestens so wichtig wie für die Seele der Partei. Umso | |
schwerer fällt es der SPD im 21. Jahrhundert zu erklären, wofür sie | |
eigentlich steht. Irgendwas mit guter Arbeit. | |
Das Ergebnis der Bundestagswahl spricht dafür, dass auch den meisten | |
Wähler:innen schleierhaft ist, wozu es die SPD noch braucht. | |
Der historisch niedrige Rückhalt für den auf dem Parteitag wiedergewählten | |
Parteichef Lars Klingbeil ist Ausdruck einer wütenden Ratlosigkeit | |
innerhalb der Partei, die hofft, dass nun alles anders wird. Diese Hoffnung | |
spiegelt auch der grandiose Vertrauensvorschuss für die neue Co-Vorsitzende | |
Bärbel Bas wider. | |
## Können Bas und Klingbeil die Sozialdemokraten einen? | |
[1][Bas und Klingbeil] stehen vor der Herausforderung, die SPD wieder zu | |
versöhnen, inhaltliche Leerstellen zu füllen und das Wesen der | |
Sozialdemokratie zum Funkeln zu bringen. Dass dies gelingt, ist längst | |
nicht sicher. Zum einen, weil Bas und Klingbeil als Minister:innen in | |
einem Koalitionskorsett mit der ungeliebten Union feststecken, die sich | |
unter Friedrich Merz Themen der AfD angeeignet und im Januar eine | |
Kooperation mit ihr billigend in Kauf genommen hat. | |
Zum anderen personifizieren Bas und Klingbeil die klassische SPD: | |
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, Stahl und Autos, Mitbestimmung und | |
Gewerkschaften. Doch allein mit diesen Parametern lässt sich die | |
Gesellschaft nicht mehr beschreiben. | |
Die Frage, was gute Arbeit ausmacht, ist in Zeiten von künstlicher | |
Intelligenz nicht mit Tarifbindung und Mindestlohn zu beantworten. [2][Als | |
Antwort auf die Klimakrise ist ein Bekenntnis zu grünem Stahl nicht | |
ausreichend.] Den weltweiten Migrationsbewegungen und dem nationalen | |
rassistischen Diskurs hat die SPD kein solidarisches Einwanderungskonzept | |
entgegenzusetzen. Klima, Migration, KI: Themen, die auf dem Parteitag eine | |
Nebenrolle spielten, sofern sie überhaupt zur Sprache kamen. | |
Nun begibt sich die SPD auf Sinnsuche, erarbeitet ein neues | |
Grundsatzprogramm, die sozialdemokratische Vision einer solidarischen, | |
demokratischen Gesellschaft. Sie ist zum Erfolg verdammt. „Auf zum letzten | |
Gefecht“, schmetterten die Jusos am Abend des Parteitags. Das hat | |
Tradition. Der Aufbruch steht noch aus. | |
29 Jun 2025 | |
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## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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