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# taz.de -- Sozialdemokraten
Kommunalwahl in Dänemark: Sozialdemokraten verlieren Kopenhagen nach über 100…
In der dänischen Hauptstadt werden zwei Parteien links der Sozialdemokraten
die stärksten Kräfte, in anderen Regionen legen auch die Liberalen zu.
Rot-Grün in den Niederlanden: Klaver folgt auf Timmermans
Nach der Wahl-Schlappe macht sich das rot-grüne Bündnis mit dem neuen
Vorsitzenden Jesse Klaver bereit für mögliche Regierungsverhandlungen.
Parlamentswahlen in Norwegen: Alles neu – außer der Regierungschef
Bei den Wahlen in Norwegen legen vor allem die Rechtspopulisten zu. Der
sozialdemokratische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre bleibt dennoch im
Amt.
Norwegen und der Krieg in Gaza: Unruhe um Ölfonds
Norwegens staatlicher Pensionsfonds soll an israelischen Rüstungsfirmen
beteiligt sein. Der Finanzminister gerät in Erklärungsnot.
Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das
gelingen?
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.
Die SPD und Saskia Esken: Sozialdemokratische Unkultur
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte
Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.
Regierungsbildung in Litauen: Sozialdemokraten schließen Koalition mit Populis…
Der umstrittene Chef der populistischen Partei „Morgenröte der Memel“ ist
wegen mutmaßilch antisemitischer Äußerungen angeklagt.
Ehemaliger Daimler-Chef: Edzard Reuter ist tot
Reuter wollte Daimler vom Autobauer zum Technologie-Imperium aufbauen – und
scheiterte. Der Sozialdemokrat äußerte sich immer wieder politisch.
Konsequenzen nach Österreichwahl: Engagiert und verbissen
Leidenschaft kann in Sturheit enden. Die österreichischen Sozialdemokraten
müssen die Ursachen für das Wahlergebnis auch bei sich selbst suchen
Sozialdemokraten in Schweden: Ärger um Partei-Glücksspiel
Ein handfester Skandal um Losverkäufe erschüttert die schwedischen
Sozialdemokraten. Parteichefin Magdalena Andersson muss sich erklären.
Streit um neue EU-Kommission: Von der Leyen droht Fehlstart
Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an
Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten
meckern.
Barley zur Wahl der Kommissionschefin: „Kein Bündnis mit rechts“
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit
Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens.
Regierungsbildung in den Niederlanden: Koalition will „Asylkrise“ ausrufen
Die Rechts-Regierung nimmt nach monatelangen Verhandlungen Formen an. Der
Koalitionsvertrag steht, das Personal ist aber noch weiter offen.
Herausforderungen für die Grünen: Der Lieblingsfeind
Wir sind im Krieg. Und im Klimawandel. In der Kritik sind als Verbots- und
Kriegstreiber-Partei in beiden Fällen die Grünen. Zu Unrecht natürlich.
Kommunalwahlen in Norwegen: Lange Gesichter bei den Sozis
Norwegens Sozialdemokraten verlieren in den Kommunen nach 99 Jahren ihre
Stellung als stärkste Partei. Manche fordern einen Kurswechsel auf
nationaler Ebene.
Parteitag der NRW-SPD: Die neue Doppelspitze
Sarah Philipp und Achim Post sind die neuen Vorsitzenden der SPD in
Nordrhein-Westfalen. Sie sollen den kriselnden Landesverband einen.
Erbauliche Nachrichten aus Österreich: Der Bernie-Moment der SPÖ
Ein ehemaliger Fabrikarbeiter will die Sozis aufmischen. Er zeigt, dass
Sozialdemokratie proletarisch, linksliberal und öko zugleich sein kann.
Rennen um SPÖ-Vorsitz: Dreikampf in der SPÖ
Aus 73 Kandidaturen bleiben am Ende nur drei mögliche Bewerber*innen
für den SPÖ-Vorsitz in Österreich. Am 22. Mai wird das Ergebnis
bekanntgegeben.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriffe bei Bachmut ausgebremst
Dichter Schneefall verlangsamt die russische Offensive auf Bachmut. Das IOC
kritisiert den Boykott-Aufruf Kyjiws. SPD-Politiker rufen Scholz zu
Friedensinitiative auf.
Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ
Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung
entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin
heraus.
Angebliche Bevormundung durch Linke: Lob der Umerziehung
Linke Selbstveränderung und Kritik an überholten Lebensformen und Werten
ist nicht überheblich. Im Gegenteil: Sie ist ein nobles Anliegen.
Korruptionsaffäre „Katargate“: Ein Saubermann für das EU-Parlament
Marc Angel soll als neuer Vizepräsident im EU-Parlament aufräumen. Der
Hauptverdächtige Panzeri will in der Korruptionsaffäre auspacken.
Neue Regierungskoalition in Dänemark: Frederiksens Wagnis
Dänemarks neues, blockübergreifendes Regierungsbündnis ist keinesfalls
Mette Frederiksens Wunschkoalition. In Kopenhagen dürfte es spannend
werden.
Neue Regierungskoalition in Dänemark: Mehrheitsregierung nach 30 Jahren
Dänemarks Sozialdemokraten rücken weiter nach rechts. Dabei hätte
Ministerpräsidentin Frederiksen ihre Minderheitsregierung fortführen
können.
Korruptionsverdacht im EU-Parlament: Vizeparlamentspräsidentin abgesetzt
Die festgenommene griechische Politikerin verliert mit sofortiger Wirkung
alle ihre Befugnisse. Eine endgültige Absetzung kann nur das Parlament
beschließen.
Ein Jahr Ampel-Koalition: Die Kalküle des Kanzlers
Die Ampel hat auf den Angriffskrieg Wladimir Putins klug reagiert. Ihre
Europapolitik ist jedoch ein Rückfall in rüden nationalen Egoismus.
Wahlen in Dänemark: Aus mit Hygge
Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei
sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes.
Parlamentswahl in Dänemark: Rücktritt trotz Sieg
Dänemarks Ministerpräsidentin hat überraschend gewonnen. Aber statt ihre
bisherige Regierung fortzusetzen, will sie offenbar etwas Neues
ausprobieren.
Parlamentswahl in Dänemark: Der Weg zur Macht führt in die Mitte
Die Sozialdemokraten könnten erneut stärkste Kraft werden.
Ministerpräsidentin Frederiksen setzt auf eine Große Koalition.
Vorgezogene Neuwahlen in Dänemark: Ein Ende des Schlingerkurses
Die aktuelle Regierung ist kaum handlungsfähig. Vorgezogene Wahlen könnten
das ändern. Umfragen belegen aber eine Politikverdrossenheit.
Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü war immer nur Fantasie
Der Erfolg der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl wird mit Sorge
beobachtet. Doch ob sie etwas zu melden haben werden, ist ungewiss.
Parlamentswahl in Schweden: Der missglückte Flirt
Im Vorfeld der Wahlen haben sich die konservativen Parteien den Rechten zu
stark angenähert. Einzig echte Wahlgewinner sind nun die
Schwedendemokraten.
Parlamentswahlen in Schweden: Rechtsextreme erstmals Zweite
Laut vorläufigem Ergebnis hat das blau-braune Rechtsbündnis eine hauchdünne
Mehrheit. Das Endergebnis wird für Mittwoch erwartet.
Vor der Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü auf Abwegen
Am Sonntag wählt Schweden. Im sonst inhaltslosen Wahlkampf gab es nur ein
Thema: Bandenkriminalität. Am Ende könnte eine Rechtskoalition siegen.
Regierungskrise in Montenegro: Durch Misstrauensvotum gestürzt
Hoffnungen ruhten auf dem Ministerpräsidenten Dritan Abazović. Ein Abkommen
mit der serbisch-orthodoxen Kirche brachte ihn nun zu Fall.
Österreich hebt Quarantänepflicht auf: Mit Covid und Maske ins Büro
In Österreich müssen Corona-Infizierte künftig nicht mehr in Quarantäne.
Vor allem in SPÖ-regierten Bundesländern werden die Lockerungen kritisiert.
Schweden und der Nato-Beitritt: Keine Alternative
Eine Analyse erörtert die Vorteile eines Nato-Beitritts für Schweden. Ein
Beschluss der sozialdemokratischen Regierung wird für Sonntag erwartet.
EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot: Mit harter Hand und großem Herzen
EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist im Alter von 65 Jahren in einer
italienischen Klinik gestorben. Er galt als Organisationstalent und
solidarisch.
Vor der Scholz-Wahl zum Kanzler: Ohne Visionen und Gefühle
Olaf Scholz wird der vierte SPD-Kanzler sein – nach Brandt, Schmidt und
Schröder. Doch den sozialdemokratischen Zauber von einst sucht man
vergebens.
Sozialdemokraten siegen in Norwegen: „Nebelprinz“ gewinnt Wahl
Bei der Wahl in Norwegen hat der Millionär Jonas Gahr Støre die
sozialdemokratische Arbeiterpartei AP zum Sieg geführt. Unumstritten ist er
nicht.
Parlamentswahlen in Norwegen: Aus für die Rechtskoalition
Die Linke legt zu, die Rechte ist abgewählt. Mit dem Wahlergebnis in
Norwegen wird künftig ganz Skandinavien wieder sozialdemokratisch regiert.
Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident
Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne
Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger
werden.
Flüchtlingspolitik in Dänemark: Pläne für Asylzentren im Ausland
Das dänische Parlament hat ein Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden
in Drittländern verabschiedet. Dazu ist bisher allerdings noch kein Land
bereit.
Sarajevos neue Bürgermeisterin: Ein neues Gesicht
Die 30-jährige Sozialdemokratin Benjamina Karić steht für ein junges,
weibliches und multiethnisches Sarajevo. Das hilft auch ihrer Partei.
Geplantes Gesetz in Dänemark: Gottes Wort nur noch auf dänisch
Die Regierung in Kopenhagen will, dass Predigten in dänischer Sprache
verpflichtend sind. Das dürfte der deutschen Minderheit Probleme bereiten
Erschöpfung der Großen Koaltion: Vernunftehe mit Ende in Sicht
Für die Große Koalition heißt es jetzt durchhalten. Noch ein Jahr bis zu
den Bundestagswahlen, dann können Union und SPD wieder getrennte Wege
gehen.
Kroatiens neuer Präsident: Milanović feiert sein Comeback
Überraschend gewinnt der sozialdemokratische Zoran Milanović die
Präsidentschaftswahlen in Kroatien. Jetzt will er das Land angeblich einen.
SPD verliert Emden: Arbeiter*innenstadt nicht mehr rot
60 Jahre regierten Sozialdemokraten in der ostfriesischen Kommune. Der Sieg
des parteilosen Tim Kruithoff ist ein Einbruch für die Partei.
Rennen um den SPD-Vorsitz: Auf dem Holzweg
Für ihre Kandidatenkür hat sich die SPD die Doppelspitze von den Grünen
abgeguckt und von der CDU die Regionalkonferenzen. Kann das gut gehen?
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