| # taz.de -- Rennen um SPÖ-Vorsitz: Dreikampf in der SPÖ | |
| > Aus 73 Kandidaturen bleiben am Ende nur drei mögliche Bewerber*innen | |
| > für den SPÖ-Vorsitz in Österreich. Am 22. Mai wird das Ergebnis | |
| > bekanntgegeben. | |
| Bild: Hat mehr Gegenkandidaten als erwartet: SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagn… | |
| Wien taz | Drei Personen bewerben sich um den Vorsitz der österreichischen | |
| Sozialdemokratie (SPÖ). In seiner Sitzung am Dienstag übte der SPÖ-Vorstand | |
| einen radikalen Kahlschlag unter den 69 Männern und 4 Frauen, die sich um | |
| den bisher eher ungeliebten Job zu reißen schienen. Übriggeblieben sind nur | |
| diejenigen, die ernsthafte Chancen auf eine Mehrheit in der Parteibasis | |
| haben. Neben Spaßkandidaten und der als Camelo Pardus von der Kronen | |
| Zeitung angemeldeten Giraffe aus dem Schönbrunner Zoo schafften es auch | |
| fast alle anderen nicht, die geringe Hürde von 30 Unterstützungserklärungen | |
| von Parteimitgliedern und einem polizeilichen Leumundszeugnis beizubringen. | |
| Es hätte ein Duell zwischen [1][SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und | |
| ihrem innerparteilichen Rivalen Hans Peter Doskozil] werden sollen. | |
| Rendi-Wagner wollte den Querulanten aus Eisenstadt mit einer Neuwahl auf | |
| einem Sonderparteitag ruhigstellen. Doskozil hatte auf die Befragung der | |
| Basis gesetzt. Jetzt sieht sich Österreichs größte Oppositionspartei in ein | |
| ungeplantes Experiment mit Basisdemokratie gestürzt, dessen Ausgang | |
| unabsehbar ist. Denn die Parteilinke hat mit Andreas Babler, dem populären | |
| Bürgermeister der niederösterreichischen Kleinstadt Traiskirchen, einen | |
| starken Kandidaten bekommen, der in letzter Minute noch über 9.000 Menschen | |
| motiviert haben dürfte, vor dem Stichtag 31. März der SPÖ beizutreten. | |
| Abstimmen dürfen rund 148.000 Mitglieder bei der Befragung, die von 24. | |
| April bis 10. Mai über die Bühne gehen soll. Die Wahlkommission | |
| verständigte sich auch darauf, die Abstimmung digital und postalisch | |
| abzuwickeln, wie Harry Kopietz, der Vorsitzende der Wahlkommission nach der | |
| Sitzung bekannt gab. Beschlossen wurde auch, dass bei doppelter Abstimmung | |
| die postalische Stimmabgabe die Onlinestimmabgabe schlage. | |
| ## Unklare Stimmungslage bei den Parteimitgliedern | |
| Die gelernte Ärztin Pamela Rendi-Wagner, die der SPÖ seit dem Abgang von | |
| Ex-Kanzler Christian Kern Ende 2018 vorsteht, wird allgemein als kompetent | |
| und sympathisch beschrieben. Allerdings verlief ihre Zeit als Vorsitzende | |
| eher glücklos. Trotz guter Konjunktur für sozialdemokratische Ideen ging | |
| eine Wahl nach der anderen verloren. | |
| Und die Partei hat die Quereinsteigerin, die 2017 als unabhängige | |
| Gesundheitsministerin in die Regierung gekommen war, auch nicht im Griff. | |
| Jüngstes Beispiel war die Video-Ansprache des ukrainischen Präsidenten | |
| Wolodimir Selenski im österreichischen Parlament Ende März. Sie selbst ließ | |
| sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen und die Hälfte der | |
| SPÖ-Abgeordneten blieb aus teils sehr fadenscheinigen, teils fragwürdigen | |
| Gründen der Sondersitzung fern. Am Osterwochenende musste der SPÖ-Chef der | |
| Stadt Schwechat zurücktreten, nachdem ein Foto von ihm in der Uniform des | |
| ehemaligen sowjetischen Geheimdienstes NKWD in den sozialen Netzwerken die | |
| Runde machte. | |
| Die 51jährige Rendi-Wagner weiß die Wiener Landespartei, einen Teil der | |
| Frauen und die Gewerkschaften hinter sich, würde also jede Wahl auf | |
| Funktionärsebene gewinnen. Über die Stimmungslage bei den Parteimitgliedern | |
| gibt es keine valide Erhebung. | |
| Ein Quereinsteiger ist auch der ehemalige Polizist Hans Peter Doskozil, 52, | |
| der im Burgenland mit absoluter Mehrheit regiert und soziale Segnungen mit | |
| harter Rhetorik in Flüchtlingsfragen verbindet. Fans hat er auch jenseits | |
| seines Bundeslandes, namentlich unter jüngeren Funktionären im Westen – | |
| darunter David Egger, der am 24. April bei den Landtagswahlen in Salzburg | |
| [2][der nächsten Schlappe entgegensieht]. | |
| Doskozil, der sich verlässlich mit interner Kritik zu Wort meldet, sobald | |
| die Partei einmal Aufwind verspürt, gilt als Spalter. Dass er sich nach | |
| mehreren Kehlkopfoperationen nur mit heiserem Krächzen verständigen kann, | |
| gilt auch als Handikap. Er will ab dem 24. April in einer | |
| „Freundschaftstour“ durch die Bundesländer für sich werben. | |
| [3][Der dritte Bewerber, Babler], hat am Dienstag bereits in Oberösterreich | |
| mit seinem Wahlkampf begonnen. Neben den Jusos hat er auch den ehemaligen | |
| Finanzminister Ferdinand Lacina auf seiner Seite. Nur Rendi-Wagner | |
| verzichtet auf eine eigene Werbetour. Sie will aber im Rahmen ihrer | |
| Routinetätigkeit verstärkt bei Bezirksversammlungen auftauchen. | |
| Die Befragung, deren Ergebnis am 22. Mai angekündigt wird, ist zwar laut | |
| Parteistatuten unverbindlich, doch sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil | |
| wollen zum entscheidenden Sonderparteitag am 3. Juni nicht antreten, wenn | |
| sie keine Mehrheit erreichen. Babler wünscht sich eine Stichwahl. | |
| 11 Apr 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Ralf Leonhard | |
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