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# taz.de -- Schwerpunkt Landtagswahlen
Neue Regierung in Hamburg: Rot-Grün bleibt sich treu
Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der
Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den
Ressortzuschnitten.
Koalitionsbildungen in Ostdeutschland: Im Osten was Neues
Nur weil im Bund viel los ist, sind die Regierungsbildungen in Sachsen,
Thüringen und Brandenburg nicht weniger historisch. Wer es jetzt wo mit wem
macht.
Regierungsbildung in Thüringen: Thüringer Wagenknechte mögen eindeutig Bromb…
Der BSW-Parteitag in Ilmenau stimmt überraschend klar für eine Koalition
mit CDU und SPD. Allerdings fehlt der Dreierkonstellation im Landtag eine
Stimme zur absoluten Mehrheit.
Landtagswahlen in Österreich: Aufwind für Österreichs Rechtsradikale
Bei der anstehenden Landtagswahl in der Steiermark deuten Prognosen auf
einen Erfolg der FPÖ hin. Dies wäre ein weiterer Meilenstein in deren
Erfolgslauf.
Optionen für eine Minderheitsregierung: Sachsen sieht schwarz-rot
Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung
sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.
Koalitionen in Ostdeutschland: Geschwister im Geiste
Dass die Union mit dem BSW koalieren könnte, hat nicht nur taktische
Gründe. Die beiden Parteien haben erstaunlich viele Gemeinsamkeiten.
Wahlen in Ostdeutschland: Im Westen nichts Neues
Für die alte Bundesrepublik hat sich 1989 wenig geändert. Nur eins:
Rechtsextremismus und Demokratiemüdigkeit sind nicht mehr ihr Problem.
Die Wochenvorschau für Berlin: Kalter Wind und Landtagswahlen
In Brandenburg stehen die Landtagswahlen an, im about blank wird auf dem
Festival von Antifa.Weiter.Machen diskutiert und gefeiert.
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Transatlantische Inspiration
Deutschlands Progressive könnten sich von Harris abgucken, wie man den
Populisten Paroli bietet. Es braucht ein mehrheitsfähiges Politikangebot.
Landtagswahlen in Ostdeuschland: Dragana, Ivo, Markus und die Silke
Auf Gruppenreise durch Dalmatien und Bosnien fragt sich unsere Autorin:
Könnte Deutschland eine nachholende Balkanisierung erleben?
Wahlparty der AfD in Thüringen: Jetzt alle Medien ausgeladen
Mehrere Medien hatten eingeklagt, an der Wahlparty der Thüringer AfD
teilnehmen zu können. Nun schließt die Partei alle Journalist*innen
aus.
Scholz und BSW: Rückenwind vom Kanzler
Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz
diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den
Friedenspopulisten.
AfD bei den Landtagswahlen: Wer zur Wahl steht
Die taz hat die Hintergründe von mehr als 150 AfD-Kandidat*innen
recherchiert. Einige stellen wir hier vor.
Oma gegen Rechts: Gabriele Wölke-Rebhan: „Wir können uns nicht wegducken“
Gabriele Wölke-Rebhan gründete in Erfurt die Omas gegen Rechts mit. Warum
sie dem AfD-Wahlerfolg trotzt und von der Antifa beeindruckt ist.
AfD attackiert gemeinnützige Vereine: Der Ruch des Illegalen
Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil
die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
Koalitionen mit Sahra Wagenknecht: Danke, Friedrich Merz
Der CDU-Chef ist bereit, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene
zu koalieren. Damit bricht er endlich das Eis für neue Regierungsbündnisse.
Sachsens Linkenchef zur Krise der Linken: „Kräftig eins aufs Maul bekommen“
Seine Partei solle sich wieder an die 2. Feuerbachthese von Karl Marx
erinnern, fordert der sächsische Linkenvorsitzende Stefan Hartmann.
Wahlen in Thüringen: „Probleme fallen mir nicht ein“
In einem kleinen Dorf an der hessischen Grenze ist die Zustimmung für die
AfD für Thüringer Verhältnisse gering. Was kann man von Wahlhausen lernen?
Wahlen in Ostdeutschland: Was auf dem Spiel steht
Blauer Osten: Die taz berichtet vor Ort über die Landtagswahlen 2024 in
Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
SPD in Sachsen vor der Landtagswahl: Das große Zittern
Laut einer Umfrage strauchelt die SPD in Sachsen gewaltig. An den
Ergebnissen gibt es Kritik, trotzdem reagiert Spitzenkandidatin Köpping
kämpferisch.
Polizeibeauftragter über seine Arbeit: „Es tut sich was“
Dieter Burgard ist Polizeibeauftragter von Rheinland-Pfalz. Er kümmert sich
um Beschwerden und hat die Abschafftung der Mindestgröße für Polizistinnen
erreicht.
Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg: Thüringer Verhältnisse
Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der
SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
Ergebnis der Landtagswahlen in Malaysia: Im ethnisch-religiösen Sumpf
In Malaysia stärken die Ergebnisse die allgemeine Verunsicherung. Doch
ironischerweise könnte das die Regierung stabilisieren, glaubt ein
Politologe.
Landtagswahl in Brandenburg 2024: Stühlerücken in Potsdam
In einem Jahr wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Die Parteien bereiten
sich schon darauf vor, wichtige Kandidaturen sind im Kern bereits geklärt.
CSU-Parteitag in Nürnberg: Söder – wohlhabend, sexy und klug?
Die CSU hat ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt. Das Rennen
macht ein Anwärter mit einer unspektakulären Bewerbungsrede.
Landtagswahl in Österreich: Schwere SPÖ-Schlappe im Haider-Land
In Kärnten können die Sozialdemokraten trotzdem ihre bisherige Koalition
mit der ÖVP fortsetzen, möglich wäre aber auch ein rechtes Dreierbündnis.
Kipping über Berlin und die Linke: „Time of my Life“
Katja Kipping ist Sozialsenatorin in Berlin und will das nach der Wahl
bleiben. Ein Gespräch über ihren Job – und den desolaten Zustand der
Linken.
Grüne Spitzenkandidatin in Niedersachsen: Die Ministerpräsidenten-Macherin
Julia Willie Hamburg hat sich den Respekt in Niedersachsens Politik hart
erarbeitet. Jetzt buhlen zwei Kandidaten um eine Koalition mit ihren
Grünen.
+++Liveticker zur Wahl in Nordrhein-Westfalen+++: Wüst sieht Regierungsauftrag
Die CDU wird nach ersten Hochrechungen stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung
ist geringer als bei der Wahl 2017. Alle Nachrichten im Liveticker.
Grüne Spitzenkandidatin in Niedersachsen: „Das schüchtert mich nicht ein“
Julia Willie Hamburg (35) will die Grünen in Niedersachsen in den Wahlkampf
führen – auch wenn die Weltlage die Aufbruchstimmung ausbremst.
TV-Duell zur Landtagswahl im Saarland: Streiten im Kammerton
In den Umfragen zur Saarwahl liegt die SPD vorn. Ministerpräsident Tobias
Hans gab sich beim TV-Duell trotzdem wenig angriffslustig.
Neustart für die Saar-Grünen: Langjähriger Dominator abgestraft
Das Oppositionslager setzt sich gegen den ehemaligen Anführer Hubert Ulrich
durch. Spitzenkandidatin wird die 31-jährige Juristin Lisa Becker.
Grüne Spitzenkandidatin in NRW: Aus Bayern nach Düsseldorf
Im Mai wählt NRW einen neuen Landtag. Grünen-Spitzenkandidatin ist die
44-jährige Mona Neubaur. Die Erwartungen an sie sind riesig.
Machtkampf bei den Saarlinken: Lafontaines Einfluss schwindet
Bei den Wahlkreislisten der Linkspartei im Saarland setzt sich der
umstrittene Landesvorsitzende Lutze durch. Streit gibt es dennoch.
Neuwahlen drohen zu platzen: Thüringen im Dilemma
Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU
droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht.
Aus Potsdam in den Bundestag: Ihr Ziel sind 50.000 Stimmen
Die Parteilose Lu Yen Roloff will das Potsdamer Direktmandat erobern. Für
sie macht es Sinn, jetzt Wahlkampf zu machen.
SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gut gelaunte Wir-Maschine
Grüne und FDP würden in Rheinland-Pfalz gerne unter SPD-Ministerpräsidentin
Malu Dreyer weiterregieren. Wie die es schafft, beide glücklich zu machen.
SPD-Landesvorsitzender in NRW: Machtkampf abgesagt
Nordrhein-Westfalens SPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann gibt auf.
Nachfolger wird Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.
Landtagswahlen in der Coronakrise: Thüringen-Wahl erst im Herbst
Wegen steigender Coronazahlen werden die Landtagswahlen in Thüringen auf
den 26. September verschoben – eine Herausforderung für die Regierung.
Wahlsystem in Hessen: Keine Besserung in Sicht
Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen
ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht.
Hanau, Thüringen und Tesla: Deutschlands Politik-Boudoir
Thüringen wird zur Anprobe für neue Polit-Outfits, die Grünen beweisen in
Grünheide Comedy-Potenzial. Und auch sonst ist alles etwas durcheinander.
Landtagswahl in Indien: „Es lebe die Revolution!“
In Indiens Hauptstadt Delhi räumt die Antikorruptionspartei AAP ab. Ein
Erfolg für die Protestbewegung gegen den Hindunationalismus.
Tabubruch in Thüringen: Von Höckes Gnaden
Thomas Kemmerich (FDP) wird mit Stimmen der AfD Ministerpräsident: Die
Abgrenzung der demokratischen Parteien zur AfD hält nicht mehr.
Koalitionsvertrag von R2G in Thüringen: Programm steht, Mehrheit fehlt
Linke, SPD und Grüne einigen sich in Thüringen auf ein Regierungsprogramm.
Entscheidende Gespräche mit der Opposition kommen aber erst noch.
Sächsische Justizministerin Katja Meier: Punk und Politik
Die Grüne Katja Meier spielte in ihrer Jugend in einer Punkband. Deren
Texte waren nicht subtil, aber das waren die 1990er ja insgesamt nicht.
Neues Kabinett in Sachsen: Kretschmer bleibt Ministerpräsident
Mit knapper Mehrheit wird Michael Kretschmer (CDU) am Freitag erneut zum
Ministerpräsidenten gewählt. Er warnt vor „Magdeburger Verhältnissen“.
Kenia-Koalition in Sachsen: Not und Heiterkeit
Jetzt hat auch Sachsen eine Kenia-Koalition: Schwarz-Rot-Grün steht
bestenfalls für Versöhnung, schlimmstenfalls nur für Machterhalt.
Politikwissenschaftler zum AfD-Erfolg: „Eine höhere Handwerkerdichte“
Wer hat die AfD in Thüringen gewählt und warum schnitt sie bei der
Landtagswahl so stark ab? Wolfgang Schroeder hat dafür mehrere Erklärungen.
Landtagswahl in Thüringen: Immer noch alles offen
Hat die FDP wirklich den Einzug in den Thüringer Landtag geschafft? Die
Kreiswahlleiter prüfen Beschwerden über mögliche Unregelmäßigkeiten.
Machtkampf in der CDU: Auf schwankenden Planken
Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wankt, im Fernsehen ätzt
Friedrich Merz, die Kanzlerin reist nach Indien. Was ist los in der CDU?
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