# taz.de -- Kommunalwahlen in Norwegen: Lange Gesichter bei den Sozis | |
> Norwegens Sozialdemokraten verlieren in den Kommunen nach 99 Jahren ihre | |
> Stellung als stärkste Partei. Manche fordern einen Kurswechsel auf | |
> nationaler Ebene. | |
Bild: Schlechte Umfragewerte und verlorenen Kommunalwahlen: Ministerpräsident … | |
STOCKHOLM taz | Bei den norwegischen Kommunalwahlen am Montag hat die | |
sozialdemokratische Arbeiterpartei unfreiwillig Geschichte geschrieben: | |
Erstmals seit 1924 verlor sie ihre Stellung als landesweit stärkste Partei. | |
Mit 21,7 Prozent (minus 3,1 Prozentpunkte) landete die Arbeiderpartiet | |
hinter der konservativen Høyre (25,9 Prozent, plus 5,8 Prozentpunkte), der | |
„blauen“ Oppositionspartei unter Führung von Ex-Regierungschefin Erna | |
Solberg, nur auf Rang zwei. Schon in der Wahlnacht forderten | |
ParteipolitikerInnen Konsequenzen für den weiteren Kurs. | |
Konkret könnte dies wohl nur eine Aufkündigung der jetzigen | |
Regierungskoalition in Oslo bedeuten. Nach der Parlamentswahl 2021, bei der | |
die Sozis schon ihr zweitschlechtetes Resultat seit 97 Jahren erreichten, | |
hatte [1][Ministerpräsident Jonas Gahr Støre] die Wahl zwischen rechts und | |
links. Er entschied sich gegen eine Kooperation mit der Sozialistischen | |
Linkspartei und für eine Minderheitsregierung mit der rechtsliberalen | |
Zentrumspartei. | |
Die bisherige Regierungszeit prägten Kabinettsumbildungen, weil vier | |
MinisterInnen nach Skandalen ihr Amt räumen mussten. Vor allem aber waren | |
beide Parteien ständig zu Kompromissen gezwungen, mit denen weder die | |
Wählerschaft der Sozialdemokraten noch die des Zentrums zufrieden sein | |
konnten. | |
## Immer miesere Umfrageergebnise für Regierungsparteien | |
So sackten die Umfragewerte der Regierung immer tiefer, während die | |
Rechtsparteien Høyre und Fortschrittspartei sowie die Sozialistische | |
Linkspartei zulegten. | |
Natürlich sind bei Kommunalwahlen lokale Fragen zentral, aber die | |
norwegischen Medien waren sich einig über den großen Einfluss, den die in | |
Oslo geführte Politik auf das Wahlergebnis gehabt haben dürfte. | |
„Immer blasser und immer dünner“ sei die Arbeiterpartei geworden, | |
kommentierte die linke Tageszeitung Klassekampen am Dienstag das | |
Wahlresultat und zitiert Jan Oddvar Skisland, den sozialdemokratischen | |
Bürgermeister der südlichen Stadt Kristiansand: Es gebe zu große | |
Unterschiede zwischen Sozialdemokraten und Zentrum, das sei „eine | |
Vernunftehe, von der ich befürchte, dass sie langfristig keiner der beiden | |
Parteien nützt“. Vor der Wahl 2025 „muss etwas geschehen“. Am sinnvollst… | |
sei eine sozialdemokratische Minderheitsregierung, die sich dann jeweils um | |
eine Mehrheit im Parlament bemühen müsse. | |
Ein Ende der formalen Zusammenarbeit mit dem Zentrum forderte auch | |
Ex-Umweltminister Thorbjørn Berntsen am Dienstag in der Tageszeitung | |
Dagbladet: Die Arbeiterpartei müsse sich wieder klar „auf der | |
Rechts-links-Achse in der norwegischen Politik“ positionieren und die | |
Kooperation mit den Linksparteien suchen. | |
## Kritik an Parteichef Gahr Støre | |
Andere sozialdemokratische Stimmen wie der frühere Wirtschaftsminister | |
Trond Giske stellen auch auf die Person von Gahr Støre ab, der stets auf | |
Ausgleich ausgerichtet ist und gern auch klare Fragen mit einem | |
weitschweifigem Pro und Contra beantwortet. Manche Medien vergleichen ihn | |
mit dem deutschen Bundeskanzler [2][Olaf Scholz]. | |
In seinen neun Jahren als Vorsitzender sei die Partei bei Wahlen um mehr | |
als ein Drittel von 33 auf 21 Prozent geschrumpft. | |
Während es bei der noch schlimmer gebeutelten Zentrumspartei – sie | |
rutschte gar mit einem Minus von 6,2 Prozentpunkten auf 8,2 Prozent ab – | |
eine ähnliche Debatte zur Frage einer weiteren Regierungsbeteiligung geben | |
dürfte, konnte auf der Linken allein die Sozialistische Linkspartei | |
landesweit zulegen. In der westnorwegischen 7.000-EinwohnerInnen-Gemeinde | |
Rauma konnte sie ihren Stimmenanteil sogar auf 43,4 Prozent mehr als | |
verdoppeln. | |
12 Sep 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Sozialdemokraten-siegen-in-Norwegen/!5797371 | |
[2] /Sozialdemokraten-siegen-in-Norwegen/!5797371 | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
## TAGS | |
Norwegen | |
Sozialdemokraten | |
Kommunalwahlen | |
Norwegen | |
Norwegen | |
Reiseland Norwegen | |
Tiefseebergbau | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Serie Powerplay: Durch die gläserne Decke | |
Der Aufstieg der norwegischen Premierministerin Gro Harlem Brundtland war | |
hart. Die Serie „Powerplay – Smart Girls Go For President“ handelt davon. | |
Hochwasser in Norwegen und Schweden: Schlammlawinen in Nordeuropa | |
In Teilen Norwegens und Schwedens hat es in kurzer Zeit so viel geregnet | |
wie sonst in einem Monat. Nun kämpfen beide Länder mit den Folgen. | |
Auf Seetangsafari: Sie schwärmen von essbaren Algen | |
Algen erobern die Küche. Doch wie schmecken sie am besten? Zu Besuch in | |
Norwegen und bei einer Algenmanufaktur auf den Lofoten. | |
Tiefseebergbau in Norwegen: Umstrittene Knollenernte | |
Vor Norwegen liegen Manganknollen mit Mineralien und seltene Erden. Die | |
Regierung plant den Abbau, die Folgen für das Ökosystem sind unbekannt. |