# taz.de -- Wahlen in Dänemark: Aus mit Hygge | |
> Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen | |
> vorbei sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts | |
> Gutes. | |
Bild: Könnte wieder in Regierungsverantwortung kommen: Regierungschefin Mette … | |
Mit Hygge – der Begriff für dänische Gemütlichkeit schlechthin, die ein | |
fester Bestandteil der kulturellen DNA ist – ist es wohl erst einmal | |
vorbei. Als wären Ukraine-Krieg, Energiekrise und Inflation nicht schon | |
Herausforderung genug, könnten nach der vorgezogenen Parlamentswahl am | |
Dienstag jetzt auch innenpolitisch unruhige Zeiten in Kopenhagen anbrechen. | |
Zwar haben sich die Sozialdemokraten von [1][Regierungschefin Mette | |
Frederiksen] als stärkste Kraft behauptet und es gerade noch einmal | |
geschafft, mit ihren Juniorpartner*innen eine hauchdünne Mehrheit für | |
den roten Block zusammen zu zimmern. Die Suche nach Koalitionären könnte | |
jedoch eine zähe Angelegenheit werden, wenn Frederiksen nicht wortbrüchig | |
werden will. Denn anstatt eines Weiter so mit einer sozialdemokratisch | |
geführten Minderheitsregierung, strebt sie eine breite Koalition der Mitte | |
an. | |
Offensichtlich können auch viele Wähler*innen dieser Idee etwas | |
abgewinnen, wie das Ergebnis der drittplatzierten noch jungen Partei „Die | |
Moderaten“ von [2][Lars Løkke Rasmussen] zeigt. Dänemarks ehemaliger | |
Regierungschef, der als knallharter Verhandler mit Steherqualitäten gilt, | |
kann sich zumindest schon einmal das Verdienst ans Revers heften, die | |
Parteienlandschaft in Dänemark tüchtig durcheinander gewirbelt zu haben. | |
Ob das für mehr reicht, als einen Platz auf der Oppositionsbank, ist | |
fraglich. Zumal es Rasmussen ist, der bei der rigorosen Ausländer- und | |
Migrationspolitik auf die Bremse treten will. Die spielte zwar im Wahlkampf | |
eine eher marginale Rolle. Doch sie ist nicht nur Konsens über | |
Parteigrenzen hinweg, sondern auch in großen Teilen der dänischen | |
Gesellschaft. | |
Das magere Ergebnis für die Dänische Volkspartei, die sich nur knapp über | |
die Zweiprozenthürde rettete, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass in | |
den Folketing, dem dänischen Parlament, mehrere rechtspopulistische | |
Parteien einziehen – allem voran die Dänendemokraten von Inger Støjberg. | |
Die Hardlinerin in Sachen Asylpolitik war 2021 zu einer Haftstrafe | |
verurteilt worden, weil sie als Ministerin für Ausländer*innen und | |
Integration die Zwangstrennung mehrere syrischer Paare verfügt hatte. | |
Aber [3][Nulltoleranz gegenüber Neuankömmlingen] ist ja auch bei | |
Frederiksen Programm. Sie dürfte, sollte sie wieder in | |
Regierungsverantwortung kommen, ihren radikalen Kurs fortsetzen. Und so | |
könnte nach der Entscheidung, 300 ausländische Strafgefangene in ein | |
Gefängnis im Kosovo auszulagern, vielleicht auch der Plan ins Werk gesetzt | |
werden, Asylsuchende nach Ruanda zu schicken. Und das ist eine der wirklich | |
schlechten Nachrichten dieser Wahl. | |
2 Nov 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Parlamentswahl-in-Daenemark/!5892606 | |
[2] /Lars-Loekke-Rasmussen/!t5205773 | |
[3] https://www.spiegel.de/ausland/daenemark-will-einwanderer-zur-arbeit-verpfl… | |
## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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