# taz.de -- Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident | |
> Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne | |
> Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger | |
> werden. | |
Bild: Darf nochmal ran: Stefan Löfven | |
STOCKHOLM taz | Schwedens Regierungskrise ist erst einmal wieder vorbei. 16 | |
Tage nach dem [1][Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Stefan Löfven] | |
wählte der schwedische Reichstag am Mittwochnachmittag einen neuen | |
Regierungschef: Es ist wieder Stefan Löfven. Für ihn stimmten die 116 | |
Abgeordneten der Sozialdemokraten und der grünen Miljöpartiet. Bei 60 | |
Enthaltungen gab es 173 Gegenstimmen. Gewählt ist ein Ministerpräsident | |
nach der schwedischen Verfassung, wenn keine Mehrheit des Parlaments mit | |
seinen 349 Sitzen gegen ihn stimmt. | |
Am Freitag wird der Regierungswechsel im Rahmen einer Zeremonie mit König | |
und Kronprinzessin amtlich vollzogen. Weder die Person des Regierungschefs | |
noch die Zusammensetzung der Regierung wird sich ändern nach dem [2][kurzen | |
Intermezzo], bei dem Löfven nur geschäftsführend im Amt war. | |
Löfven wird wie seit der Parlamentswahl 2018 eine rot-grüne | |
Minderheitsregierung anführen. Unklar ist allerdings noch, ob Löfven | |
einzelne MinisterInnen auswechseln wird. Bis zur nächsten regulären | |
Parlamentswahl im September wird das Regierungsgeschäft aber schwieriger | |
werden. | |
Konnte sich Löfvens Minderheitsregierung bislang auf ein | |
Zusammenarbeitsabkommen mit zwei liberalen Parteien stützen, die ihm eine | |
Mehrheit im Parlament sicherten, gilt dies für seine neue Regierung nicht | |
mehr. Eine der Parteien, die Liberalerna, hat die Seiten gewechselt und ist | |
nun Oppositionspartei. Die andere, die Centerpartiet, hat ihre weitere | |
Unterstützung von einigen konkreten Forderungen abhängig gemacht. Löfven | |
dürfte daher gezwungen sein, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. | |
## Nächste Regierungskrise steht schon vor der Tür | |
Die erste Hürde wird es schon bei den Haushaltsverhandlungen im Herbst | |
geben. Löfven hat bereits angekündigt, erneut zurücktreten zu wollen, falls | |
seine Regierung im Parlament keine Mehrheit für ihr Staatsbudget finden | |
würde. Nach der nun beginnenden parlamentarischen Sommerpause könnte das | |
Land also bald in der nächsten Regierungskrise stecken, warnte Löfven schon | |
vor der Parlamentsabstimmung. | |
Er appellierte zu mehr Kompromissbereitschaft und für einen größeren Willen | |
zur Zusammenarbeit: „Nun dürfen sich nicht mehr alle in ihre jeweilige Ecke | |
setzen und 100 Prozent fordern.“ | |
7 Jul 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Regierungskrise-in-Schweden/!5780144 | |
[2] /Politische-Krise-in-Schweden/!5783308 | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
## TAGS | |
Schweden | |
Regierungskrise | |
Sozialdemokraten | |
Schweden | |
Stefan Löfven | |
Schweden | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Schwedischer Regierungschef: Löfven kündigt Rücktritt an | |
Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum bereits schon einmal als | |
Ministerpräsident zurückgetreten. Im November will er sein Amt erneut | |
niederlegen. | |
Politische Krise in Schweden: Premierminister tritt zurück | |
Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung macht Stefan Löfven den Weg für | |
eine neue Regierungsbildung frei. Diese könnte jedoch scheitern. | |
Regierungskrise in Schweden: Schwedens Regierung gestürzt | |
Die rot-grüne Regierung um Ministerpräsident Stefan Löfven verliert ein | |
Misstrauensvotum. Hintergrund ist Streit um eine Mietrechtsreform. | |
Buch über Corona-Strategie: Schwedens einsamer Weg | |
Eine schwedischer Journalist versucht in seinem Buch die Coronastrategie | |
des Landes zu erklären und eine Bilanz zu ziehen. |