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# taz.de -- Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident
> Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne
> Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger
> werden.
Bild: Darf nochmal ran: Stefan Löfven
Stockholm taz | Schwedens Regierungskrise ist erst einmal wieder vorbei. 16
Tage nach dem [1][Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Stefan Löfven]
wählte der schwedische Reichstag am Mittwochnachmittag einen neuen
Regierungschef: Es ist wieder Stefan Löfven. Für ihn stimmten die 116
Abgeordneten der Sozialdemokraten und der grünen Miljöpartiet. Bei 60
Enthaltungen gab es 173 Gegenstimmen. Gewählt ist ein Ministerpräsident
nach der schwedischen Verfassung, wenn keine Mehrheit des Parlaments mit
seinen 349 Sitzen gegen ihn stimmt.
Am Freitag wird der Regierungswechsel im Rahmen einer Zeremonie mit König
und Kronprinzessin amtlich vollzogen. Weder die Person des Regierungschefs
noch die Zusammensetzung der Regierung wird sich ändern nach dem [2][kurzen
Intermezzo], bei dem Löfven nur geschäftsführend im Amt war.
Löfven wird wie seit der Parlamentswahl 2018 eine rot-grüne
Minderheitsregierung anführen. Unklar ist allerdings noch, ob Löfven
einzelne MinisterInnen auswechseln wird. Bis zur nächsten regulären
Parlamentswahl im September wird das Regierungsgeschäft aber schwieriger
werden.
Konnte sich Löfvens Minderheitsregierung bislang auf ein
Zusammenarbeitsabkommen mit zwei liberalen Parteien stützen, die ihm eine
Mehrheit im Parlament sicherten, gilt dies für seine neue Regierung nicht
mehr. Eine der Parteien, die Liberalerna, hat die Seiten gewechselt und ist
nun Oppositionspartei. Die andere, die Centerpartiet, hat ihre weitere
Unterstützung von einigen konkreten Forderungen abhängig gemacht. Löfven
dürfte daher gezwungen sein, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren.
## Nächste Regierungskrise steht schon vor der Tür
Die erste Hürde wird es schon bei den Haushaltsverhandlungen im Herbst
geben. Löfven hat bereits angekündigt, erneut zurücktreten zu wollen, falls
seine Regierung im Parlament keine Mehrheit für ihr Staatsbudget finden
würde. Nach der nun beginnenden parlamentarischen Sommerpause könnte das
Land also bald in der nächsten Regierungskrise stecken, warnte Löfven schon
vor der Parlamentsabstimmung.
Er appellierte zu mehr Kompromissbereitschaft und für einen größeren Willen
zur Zusammenarbeit: „Nun dürfen sich nicht mehr alle in ihre jeweilige Ecke
setzen und 100 Prozent fordern.“
7 Jul 2021
## LINKS
[1] /Regierungskrise-in-Schweden/!5780144
[2] /Politische-Krise-in-Schweden/!5783308
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Regierung
Sozialdemokraten
Schweden
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Stefan Löfven
Regierung
Schwerpunkt Coronavirus
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