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# taz.de -- SPD-Parteitag
Streit über AfD-Verbot: SPD-Innenminister zögern trotz Parteitagsbeschluss
Auf dem Parteitag hat sich die SPD dafür ausgesprochen, das AfD-Verbot zu
prüfen. Viele SPD-Innenminister bleiben aber zögerlich, wie eine
taz-Umfrage zeigt.
SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
AfD-Verbot.
Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das
gelingen?
SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg
Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein
Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute
abgewendet.
Scholz und Esken auf dem SPD-Parteitag: Abschied in Watte
Ex-Kanzler Scholz und Ex-Parteichefin Esken ermutigen die Sozialdemokraten
beim Parteitag zu Selbstbewusstsein. Zweifel lassen sie in ihren Reden aus.
Karl Lauterbach übers Gesundheitssystem: „Ich habe die Leute nicht belogen“
Vom Arbeiterkind zum Spitzenpolitiker: Karl Lauterbach wollte unbedingt
Gesundheitsminister werden. Nun zieht er Bilanz.
SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
SPD-Parteitag: Blassrot bis tiefschwarz
Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu
bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos.
Antrag auf dem Bundesparteitag: SPD soll Mindestlohn-Ausnahme für Landwirtscha…
Das wird dem Bauernverband missfallen: Ein Antrag für den SPD-Parteitag
wendet sich gegen Ausnahmen vom Mindestlohn in der Landwirtschaft.
Vor dem SPD-Parteitag: Jusos gegen Pläne von SPD-Verteidigungsminister
Die Jusos lehnen eine Wehrpflicht durch die Hintertür, wie sie Pistorius
plant, ab. Dazu Mindestlohn, Nahost. Der SPD-Parteitag dürfte hitzig
werden.
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
SPD-Parteitag: Die Zukunft der Sozialdemokratie
Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent abgestürzt, jetzt ist
sie Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition und macht einen ziemlich
ratlosen Eindruck. Wie weiter?
Brandenburgs Ex-Innenministerin: Katrin Lange beklagt sich über den Intrigante…
Die über eine Verfassungsschutz-Affäre gestürzte Brandenburger
SPD-Ex-Innenministerin Lange rechnet öffentlich mit den eigenen
Genoss:innen ab.
Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini: „Für mich ist es in der Außendars…
SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die
Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein
sollte.
Abstimmung über Koalitionsvertrag: Unmut in der Berliner SPD
Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition
auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an.
Nach historischer SPD-Wahlniederlage: Linke Volkspartei sucht Mehrheit
Die SPD will sich neu aufstellen und Lehren aus dem historisch schlechten
Bundestagswahlergebnis ziehen. Der Parteitag wird auf den Sommer
vorgezogen.
Ex-SPD-Chef über Wahlkampf: „Ein gewisser Optimismus“
Norbert Walter-Borjans glaubt, dass die Sozialdemokraten die Wahl wie 2021
noch drehen können – wenn sie nicht nur auf Olaf Scholz setzen.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis gesc…
Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die
sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.
Parteitag der SPD Berlin: Die Macht der Männer
Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl
anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden.
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere
Machtzentren.
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen!
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.
Dreikampf um Berliner SPD-Spitze: SPD entdeckt die Basisdemokratie
Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige
Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist
komplett offen.
Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht
Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den
Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr
Potenzial.
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den
Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz
Auf dem Parteitag fordert der SPD-Vorstand vom Kanzler, die Schuldenbremse
erneut auszusetzen. Ein Ja der Delegierten für den Antrag gilt als sicher.
SPD-Parteitag in Berlin: „Zuversicht, krächz, krächz“
Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem
SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont.
SPD debattiert über Migration: Schulze fordert weniger Populismus
Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der
Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität.
Bundesparteitag der SPD: Doppel will Spitze bleiben
Saskia Esken und Lars Klingbeil treten beim SPD-Parteitag erneut als
Parteivorsitzende an. Sie wollen „Zukunftsinvestitionen entfesseln“.
SPD-Landesparteitag: Grün, grüner, SPD
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer.
Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ
zu.
SPD-Ökonom über linke Wirtschaftspolitik: „Wir haben Einfluss auf Scholz“
Der linke Ökonom Gustav Horn ist wieder im SPD-Parteivorstand. Er hofft,
dass auch die FDP die Idee des investierenden Staates verstanden hat.
Kevin Kühnert über sein neues Amt: „Ohne ein Arschloch zu werden“
Kevin Kühnert wird am Samstag zum SPD-Generalsekretär gewählt. Ein Gespräch
über politische Macht und Stil, die „Bild“ und Mieten.
Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach!
Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition
vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser
Innenministerin.
SPD stimmt für Regierungsprogramm: Friede, Freude, Koalitionsvertrag
Der SPD-Parteitag sagt mit überwältigender Mehrheit Ja zum Ampel-Bündnis.
Olaf Scholz tänzelt über die Bühne und hält eine emotionale Rede.
Personalien bei der SPD: Kühnert als Generalsekretär?
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten
zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden. Parteigremien beraten erst
am Freitag.
Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag: Aufbruch in Anführungszeichen
Die SPD kürt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Der verspricht, aus Träumen
Politik zu machen. Das wird kompliziert.
SPD-Bundesparteitag: Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt
Beim digitalen Bundesparteitag der SPD wurde Olaf Scholz als
Kanzlerkandidat bestätigt. Das SPD-Wahlprogramm verspricht soziale
Klimapolitik.
Die Zukunft der SPD: Kommt da noch was?
Am Sonntag will sich die SPD auf ihrem Parteitag als dritte Kraft im Kampf
um das Kanzleramt in Szene setzen – aber etwas fehlt.
Berliner SPD-Parteitag: Für Giffey nur ein Zwischenschritt
Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am
Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
„Hybrider“ Parteitag der SPD: Es begab sich eine Vorstandswahl
Zwischen Heiligabend und dem Hybrid-Parteitag der Berliner SPD gibt es
erstaunlicherweise manche Parallele.
Online-Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz: Cyber-Sozis setzen auf Sieg
Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekräftigt in Mainz ihren Führungsanspruch.
Von Delegierten und Parteigrößen gab es Lob – auch für Olaf Scholz.
Kurs der neuen SPD-Vorsitzenden: Die gezähmten Tiger
Die SPD-Spitze muss der Union beim Mindestlohn mehr Druck machen. Sonst
entsteht der Eindruck, dass sie sich das Fell über die Ohren ziehen lässt.
Wie geht es weiter mit der Groko?: Im Gespräch bleiben
Nach dem SPD-Parteitag versucht die Union, ihr Gesicht zu wahren – und
gleichzeitig die Sozialdemokraten nicht zu deutlich zu brüskieren.
„Internationale“ beim SPD-Parteitag: Rechter Kontertenor
Da stimmt SPD die „Internationale“ an. Das heißt aber nicht, dass gleich
das Abendland untergeht, sondern nur, dass grad viele Jusos im Saal waren.
Reaktionen auf den SPD-Parteitag: Kein klares Signal
Einen sofortigen Ausstieg aus der Koalition hat der SPD-Parteitag
abgelehnt. Für Union und Grüne war das Signal trotzdem nicht eindeutig
genug.
SPD-Parteitag und Große Koalition: Spiel mit hohem Risiko
Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt
daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen
offen.
Wahlen um den SPD-Parteivorstand: Robuste Machtpolitik
Die Jusos schicken Ralf Stegner in die Wüste. Und GenossInnen mit
Migrationshintergrund haben es in der SPD noch immer schwer.
Neuer Vizechef in der SPD: Ein Star tritt auf
Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in
Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei.
Die Wahrheit: Orgien der Selbstzerfleischung
Sechs Punkte, wie es mit der SPD doch noch klappen kann. Das sehr
persönliche Motivationsschreiben eines kritischen Freundes der Partei.
SPD wählt Vorsitzende: …und alle sind glücklich
Solide und unfallfrei, aber ohne zündende Visionen tritt das neue
SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Parteitag auf.
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