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# taz.de -- SPD-Parteitag
Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini: „Für mich ist es in der Außendars…
SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die
Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein
sollte.
Abstimmung über Koalitionsvertrag: Unmut in der Berliner SPD
Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition
auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an.
Nach historischer SPD-Wahlniederlage: Linke Volkspartei sucht Mehrheit
Die SPD will sich neu aufstellen und Lehren aus dem historisch schlechten
Bundestagswahlergebnis ziehen. Der Parteitag wird auf den Sommer
vorgezogen.
Ex-SPD-Chef über Wahlkampf: „Ein gewisser Optimismus“
Norbert Walter-Borjans glaubt, dass die Sozialdemokraten die Wahl wie 2021
noch drehen können – wenn sie nicht nur auf Olaf Scholz setzen.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis gesc…
Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die
sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.
Parteitag der SPD Berlin: Die Macht der Männer
Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl
anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden.
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere
Machtzentren.
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen!
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.
Dreikampf um Berliner SPD-Spitze: SPD entdeckt die Basisdemokratie
Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige
Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist
komplett offen.
Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht
Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den
Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr
Potenzial.
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den
Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz
Auf dem Parteitag fordert der SPD-Vorstand vom Kanzler, die Schuldenbremse
erneut auszusetzen. Ein Ja der Delegierten für den Antrag gilt als sicher.
SPD-Parteitag in Berlin: „Zuversicht, krächz, krächz“
Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem
SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont.
SPD debattiert über Migration: Schulze fordert weniger Populismus
Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der
Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität.
Bundesparteitag der SPD: Doppel will Spitze bleiben
Saskia Esken und Lars Klingbeil treten beim SPD-Parteitag erneut als
Parteivorsitzende an. Sie wollen „Zukunftsinvestitionen entfesseln“.
SPD-Landesparteitag: Grün, grüner, SPD
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer.
Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ
zu.
SPD-Ökonom über linke Wirtschaftspolitik: „Wir haben Einfluss auf Scholz“
Der linke Ökonom Gustav Horn ist wieder im SPD-Parteivorstand. Er hofft,
dass auch die FDP die Idee des investierenden Staates verstanden hat.
Kevin Kühnert über sein neues Amt: „Ohne ein Arschloch zu werden“
Kevin Kühnert wird am Samstag zum SPD-Generalsekretär gewählt. Ein Gespräch
über politische Macht und Stil, die „Bild“ und Mieten.
Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach!
Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition
vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser
Innenministerin.
SPD stimmt für Regierungsprogramm: Friede, Freude, Koalitionsvertrag
Der SPD-Parteitag sagt mit überwältigender Mehrheit Ja zum Ampel-Bündnis.
Olaf Scholz tänzelt über die Bühne und hält eine emotionale Rede.
Personalien bei der SPD: Kühnert als Generalsekretär?
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten
zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden. Parteigremien beraten erst
am Freitag.
Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag: Aufbruch in Anführungszeichen
Die SPD kürt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Der verspricht, aus Träumen
Politik zu machen. Das wird kompliziert.
SPD-Bundesparteitag: Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt
Beim digitalen Bundesparteitag der SPD wurde Olaf Scholz als
Kanzlerkandidat bestätigt. Das SPD-Wahlprogramm verspricht soziale
Klimapolitik.
Die Zukunft der SPD: Kommt da noch was?
Am Sonntag will sich die SPD auf ihrem Parteitag als dritte Kraft im Kampf
um das Kanzleramt in Szene setzen – aber etwas fehlt.
Berliner SPD-Parteitag: Für Giffey nur ein Zwischenschritt
Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am
Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
„Hybrider“ Parteitag der SPD: Es begab sich eine Vorstandswahl
Zwischen Heiligabend und dem Hybrid-Parteitag der Berliner SPD gibt es
erstaunlicherweise manche Parallele.
Online-Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz: Cyber-Sozis setzen auf Sieg
Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekräftigt in Mainz ihren Führungsanspruch.
Von Delegierten und Parteigrößen gab es Lob – auch für Olaf Scholz.
Kurs der neuen SPD-Vorsitzenden: Die gezähmten Tiger
Die SPD-Spitze muss der Union beim Mindestlohn mehr Druck machen. Sonst
entsteht der Eindruck, dass sie sich das Fell über die Ohren ziehen lässt.
Wie geht es weiter mit der Groko?: Im Gespräch bleiben
Nach dem SPD-Parteitag versucht die Union, ihr Gesicht zu wahren – und
gleichzeitig die Sozialdemokraten nicht zu deutlich zu brüskieren.
„Internationale“ beim SPD-Parteitag: Rechter Kontertenor
Da stimmt SPD die „Internationale“ an. Das heißt aber nicht, dass gleich
das Abendland untergeht, sondern nur, dass grad viele Jusos im Saal waren.
Reaktionen auf den SPD-Parteitag: Kein klares Signal
Einen sofortigen Ausstieg aus der Koalition hat der SPD-Parteitag
abgelehnt. Für Union und Grüne war das Signal trotzdem nicht eindeutig
genug.
SPD-Parteitag und Große Koalition: Spiel mit hohem Risiko
Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt
daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen
offen.
Wahlen um den SPD-Parteivorstand: Robuste Machtpolitik
Die Jusos schicken Ralf Stegner in die Wüste. Und GenossInnen mit
Migrationshintergrund haben es in der SPD noch immer schwer.
Neuer Vizechef in der SPD: Ein Star tritt auf
Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in
Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei.
Die Wahrheit: Orgien der Selbstzerfleischung
Sechs Punkte, wie es mit der SPD doch noch klappen kann. Das sehr
persönliche Motivationsschreiben eines kritischen Freundes der Partei.
SPD wählt Vorsitzende: …und alle sind glücklich
Solide und unfallfrei, aber ohne zündende Visionen tritt das neue
SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Parteitag auf.
Neue SPD-Chefs auf dem Parteitag: An die Spitze balanciert
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind neue SPD-Chefs. Ihr Ergebnis
ist mehr als ordentlich – dank kluger Bewerbungsreden.
SPD und neue Vorsitzende: Plötzlich ganz gemäßigt
Der Leitantrag zum SPD-Parteitag klingt vage, auch beim Klima. Beim
Personal scheint es in der Parteiführung einen Deal zu geben.
SPD vor ihrem Parteitag: Die Verwandlung des Kevin Kühnert
Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in
der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.
Sozialpolitik und Kinderarmut: SPD wirbt für Kindergrundsicherung
Der Parteivorstand hat ein Konzept beschlossen: Eltern bekämen 250 Euro pro
Kind und Monat – Niedrigverdiener deutlich mehr. Ein Projekt für R2G?
Halbzeitbilanz der Groko: Die Mitte ist müde
Es kann sein, dass die Regierung diese Krise überlebt. Trotzdem wird sie
nur noch von Routine und der Angst vor Neuwahlen zusammengehalten.
SPD-Entschluss gegen Enteignungen: Jetzt bloß kein teurer Aktionismus
Anders als die grünen und linken Koalitionspartner stellt sich die Berliner
SPD gegen Enteignungsvolksbegehren. Gut so, findet unser Autor.
Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip: It's the Inhalte, stupid!
Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich
über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs?
SPD will Doppelspitze ermöglichen: Geteiltes Leid ist halbes Leid
Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung.
Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht
ist.
Berliner SPD Landesparteitag: Müller spielt auf Zeit
SPD verschiebt auf Parteitag Enteignungsbeschluss. Lehrer werden nicht
verbeamtet. Regierender attackiert Koalitionspartner.
Landtagswahl in Sachsen 2019: SPD flieht in den Status quo
Monate vor der Landtagswahl bindet sich die sächsische SPD an den
Koalitionspartner CDU. Die Option eines linken Bündnisses taucht gar nicht
auf.
Helga Lukoschat über die SPD-Vorsitzende: „Eventuell etwas zu männlich“
Andrea Nahles kommt in Teilen der SPD gut an, weil sie sich „kerlig“
verhält, sagt die Politologin Helga Lukoschat. Das sei ein klassisches
Paradox.
Kolumne Macht: Wenn Wunder möglich wären
Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und
was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?
Diskussion über Paragraf 219a: SPD-Spitze speist Basis ab
Die Antragskommission versucht vor dem Parteitag Anträge gegen den
Paragrafen zu entschärfen. Die Antragssteller*innen ärgert das.
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