| # taz.de -- Nach historischer SPD-Wahlniederlage: Linke Volkspartei sucht Mehrh… | |
| > Die SPD will sich neu aufstellen und Lehren aus dem historisch schlechten | |
| > Bundestagswahlergebnis ziehen. Der Parteitag wird auf den Sommer | |
| > vorgezogen. | |
| Bild: Klingbeil und Esken vor einer Präsidiumssitzung nach der Wahlniederlage | |
| Berlin taz | Die Klatsche war kräftig. Nur noch [1][16,4 Prozent der | |
| Wähler:innen stimmten am 23. Februar für die SPD]. Was die altehrwürdige | |
| Arbeiterpartei besonders schmerzte: Nur 12 Prozent der Arbeiter:innen | |
| wählten sozialdemokratisch, und bei den Erstwähler:innen landete die | |
| Partei mit 11 Prozent auf Platz 4. Aus diesem Debakel will die Partei | |
| Lehren ziehen und sich neu aufstellen. Denn: „Nur wenn wir die richtigen | |
| Schlüsse ziehen, werden wir als Volkspartei der linken Mitte wieder | |
| mehrheitsfähig“, wie es in einem Beschluss des Parteivorstands vom Montag | |
| heißt. | |
| Der eigentlich für Dezember geplante Parteitag soll daher vorgezogen werden | |
| und möglichst noch vor der Sommerpause stattfinden. Dort soll nicht nur das | |
| Wahltrauma diskutiert, sondern auch eine programmatische und | |
| organisatorische Neuaufstellung für 2029 eingeleitet werden. Die | |
| Parteispitze und der gesamte Parteivorstand werden neu gewählt. Erwartet | |
| wird eine teilweise oder gar komplette Ablösung des bisherigen Führungsduos | |
| Saskia Esken und Lars Klingbeil. | |
| Klingbeil hatte das SPD-Ergebnis am Wahlabend als Zäsur bezeichnet und | |
| angekündigt, die Partei müsse sich künftig jünger aufstellen. Sowohl er als | |
| auch Saskia Esken wollten aber vorläufig im Amt bleiben. | |
| Die Partei will nun eine Grundsatzdiskussion anstoßen, die im Sommer 2027 | |
| in ein neues Programm münden soll. Dazu will sie neben Mitgliedern auch | |
| Bürger:innen, Wissenschaftler:innen und Expert:innen einladen. | |
| Diese sollen Fragen diskutieren wie: „Was heißt Partei der Arbeit heute?“, | |
| „Wie sichern wir die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen?“, oder: „Wie | |
| stärken wir gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein neues Wir in einer | |
| vielfältigen Gesellschaft, die stets von Zuwanderung profitiert hat und | |
| auch künftig auf Zuwanderung angewiesen ist?“ | |
| ## Wozu noch SPD? | |
| Forderungen nach einer [2][programmatischen Erneuerung waren zuvor schon | |
| von jüngeren Mitgliedern gekommen]. Sie erklärten in einem offenen Brief, | |
| die Niederlage sei alles andere als überraschend gekommen. Es falle ihnen | |
| schwer, „zu erklären, wofür die SPD eigentlich noch im Kern steht und | |
| kämpft.“ | |
| Daneben will sich die Partei auch organisatorisch neu aufstellen. Eine | |
| besondere Herausforderung ist der Erhalt der Strukturen in Ostdeutschland, | |
| wo nur noch 10 Prozent der Wähler:innen die SPD wählten und die Partei | |
| fast sämtliche Direktmandate verloren hat. Einzige Ausnahme: das von | |
| Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz in Potsdam und im Berliner Speckgürtel. | |
| Laut Partei hatte die SPD zum 31. Dezember 2024 insgesamt 357.117 | |
| Mitglieder, der Frauenanteil beträgt 34 Prozent. In den ersten Wochen des | |
| Jahres 2025 seien über 6.000 Menschen digital in die Partei eingetreten. | |
| Das ist zwar nichts im Vergleich zu den [3][Mitgliederrekorden der | |
| Linkspartei] aber immerhin ein kleiner Lichtblick. | |
| 4 Mar 2025 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Wahlniederlage-von-Olaf-Scholz/!6070933 | |
| [2] https://linktr.ee/spd2029 | |
| [3] /Die-Neuen-in-der-Linkspartei/!6066872 | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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