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# taz.de -- SPD
Olaf Scholz über Schwarz-Rot: „Immerhin hat sich meine Partei in diese Regie…
Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem
Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die
Zukunft progressiver Politik.
Designierte Berlin-SPD-Chefin: Land mit König
Die Berliner SPD hat wieder eine Doppelspitze, Steffen Krach hat sich
Bettina König ausgeguckt. Die Reinickendorferin verspricht eine „klare
Sprache“.
Juso-Bundeskongress in Mannheim: Der Nachwuchs ist verbittert
Die Jusos machen bei ihrem Bundeskongress deutlich, dass sie an der SPD
verzweifeln. Dort sollte man den drohenden Burnout der Jungen ernst nehmen.
Bundeskongress der Jusos: Frustrierte Fundamentalkritik vom Parteinachwuchs
In Mannheim stellt sich SPD-Chefin Bärbel Bas der Kritik der Jugend. Die
Jusos zeigen sich erschöpft vom Kampf an allen Seiten.
Die Rente und die Union: Vier Auswege aus dem Rentenstreit
Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion droht, das Rentenpaket scheitern zu
lassen. Die SPD ist zu einer Veränderung nicht bereit. Wie also weiter?
Parteiendialog mit Chinas KP: „Wir laden China ein, faire Regeln für alle zu…
Der SPD-Politiker Armand Zorn möchte mit Peking im Dialog bleiben, auch für
eine Lösung des Ukraine-Kriegs. Er sieht allein den Austausch als Erfolg.
Koalitionsstreit über Altersvorsorge: Was wird aus unserer Rente?
Die große Koalition streitet über das Rentenniveau und riskiert ihre
Stabilität. Warum dieser Konflikt zur Krise werden kann.
Merz im Zugzwang: Die Rente (und die Koalition) ist unsicher
Die Junge Gruppe der Union treibt Schwarz-Rot in einen Streit um die Rente.
Ein Ausweg ist derzeit nicht in Sicht.
Bürgermeisterwahl in Landeshauptstadt: Kiel ist nicht mehr rot
Nach der Oberbürgermeisterwahl in Kiel stehen sich ein Grüner und ein
Kandidat von CDU und FDP gegenüber. Der SPD-Anwärter schaffte es nicht mal
in die Stichwahl.
Aktivrenten-Pläne der Bundesregierung: Dürfen Selbstständige benachteiligt w…
Mit der Aktivrente sollen ältere Arbeitnehmer:innen steuerfrei
hinzuverdienen können – nicht jedoch Selbstständige. Ist das
verfassungskonform?
Brandenburg vor einer Regierungskrise: Nach dem Parteiaustritt von 4 BSWlern wa…
Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger
BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten.
Neue SPD-Spitze in Schleswig-Holstein: Bahn frei für Kämpfer
Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Serpil Midyatli tritt nach Niederlage bei
der Urwahl zurück. Spitzenkandidat Ulf Kämpfer soll auch die Partei führen.
SPD-Mitgliederbegehren: Wenn das Unbehagen laut wird
Ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld dürfte
scheitern. Ungemütlich würde es für die SPD-Spitze trotzdem werden.
Drohsel über SPD-Mitgliederbegehren: „Die Stimmung erinnert an die Agenda 20…
Die ehemalige Juso-Chefin Franziska Drohsel sammelt in der SPD
Unterschriften gegen schwarz-roten Sozialabbau. Für sie weckt das böse
Erinnerungen.
Bezirksbürgermeister von Neukölln: Hikel will nicht weitermachen
Weil er zu wenig Rückhalt in seiner eigenen Partei sieht, zieht Martin
Hikel eine erneute Kandidatur als Bezirksbürgermeister überraschend zurück.
Bürgermeisterwahl in New York: Warum SPD und Grüne keinen Mamdani-Moment erze…
Zohran Mamdanis Strategie könnten hiesige Mitte-Links-Parteien zwar
nachahmen. Um eine ganze Generation zu inspirieren, braucht es aber
deutlich mehr.
Drecksarbeit für die AfD: Bürgergeldempfänger sollen für 1,20 Euro arbeiten
In Nordhausen sollen junge Bürgergeldempfänger:innen nun für 1,20
Euro die Stunde schuften. So sieht’s aus, wenn AfD-Populismus umgesetzt
wird.
Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
sein.
Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?
In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds. Ein
Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.
Bergwerksmuseum vor dem Aus: Die gefährdete Seele des Harzes
Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des
Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.
Kabinett billigt höheren Mindestlohn: 15 Euro wären dann doch zu viel
Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro.
Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der
Kritik.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD
Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die
Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.
Stadtbild-Debatte: Forderung nach einer solidarischen Stadt
Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen
SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage.
Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“
Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an
einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des
Kanzlers.
Dietmar Woidke und die AfD: Hätte er mal besser nichts gesagt
Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das
ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt.
Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht: Musikmillionär verteidigt seine Zurechnu…
Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige
Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen
schlecht.
Koalitions-Kritik an Merz: SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „sch…
Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in d…
Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.
Förderprogramm der Bundesregierung: Bündnis will Kaufprämie für E-Autos bis…
Verbände fordern, dass der Bund bei der Förderung klimafreundlicher
Mobilität auf soziale Gerechtigkeit setzt. Auch die SPD selbst macht
Vorschläge.
Neues Wehrpflichtmodell: Losverfahren soll entscheiden
Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht
genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind
noch unklar.
Die Frage nach der Pflicht: Die Koalition ringt um den neuen Wehrdienst
Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige
Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand.
Bürgermeisterwahlen in Brandenburg: Partei? Nein danke!
Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD.
Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.
SPD verliert Stichwahl in Brandenburg: Parteilose Noosha Aubel holt OB-Wahlsieg…
In Brandenburg triumphieren Parteilose in Potsdam und Frankfurt (Oder).
Verlierer des Abends waren die SPD, aber auch die extrem rechte AfD.
FES-Menschenrechtspreis: Moralische Identitätsstörung
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an
eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Migrant:innen und
Geflüchteten.
Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen!
Union und SPD verschärfen Bürgergeld: Reichinnek nennt Pläne „menschenunw�…
Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD
bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
Probleme.
Neuer Wehrdienst: Antritt im Bundestag verschoben
Selbst der Kanzler sieht den eigenen Gesetzesplänen skeptisch gegenüber.
Die SPD reagiert entrüstet auf die Volten des Koalitionspartners.
Sozialpolitik der SPD: Retten, was zu retten ist
Die SPD will den Sozialstaat bewahren statt umgestalten. Auch die eigene
Wählerschaft scheut große Reformen. Was heißt das für die Partei? ​
SPD will Jobs retten: Stahl nur noch aus Deutschland und Europa
SPD-Parteispitze fordert, dass bei öffentlichen Aufträgen heimischer
klimafreundlicher Stahl bevorzugt wird – auch wegen der weltpolitischen
Lage.
Stichwahlen in NRW: Die SPD gewinnt in Mülheim doch nicht
Nach einer Auszählpanne in Mülheim an der Ruhr liegt nun doch Amtsinhaber
Buchholz von der CDU vorn. Laut Stadt waren Stimmen vertauscht worden.
Kölner Stichwahl: Stolz in der Niederlage
Berivan Aymaz wollte in Köln die erste grüne OB einer Millionenstadt werden
– und scheitert knapp. Bei der Wahlparty gibt es dafür verschiedene
Erklärungen.
Sigrid Emmenegger als Richterin: Grünes Licht für SPD-Kandidatin
Der Ausschuss hat Sigrid Emmenegger mit Zweidrittelmehrheit zur Wahl fürs
Bundesverfassungsgericht nominiert. Einen Streitpunkt gibt es aber zwischen
Union und Linkspartei.
SPD-Politiker machen soziale Vorschläge: Weniger Extrawürste für Millionener…
Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern. Führende SPDler wollen jetzt, dass
Millionenerben gerechter besteuert werden.
Hohe Lebensmittelpreise: Weg mit der Mehrwertsteuer?
Die Linke will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen – für
mehr Entlastung und gesündere Ernährung bei kleinen Einkommen.
Neue Kandidatin fürs Verfassungsgericht: Feige und klug zugleich
In der politisch wackeligen Lage eine Kandidatin als Richterin
vorzuschlagen, die sich bisher wenig positioniert hat, ist clever, aber
unerwartet.
Nach Brandanschlag auf Strommasten: Tausende in Berlin noch immer ohne Strom
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag in Berlin haben Tausende weiter keinen
Strom. Ein Abgeordneter vermutet, dass die Angreifer Insider-Wissen hatten.
Sinnsuche der Sozialdemokraten: „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“
Die SPD macht sich auf den Weg, um ein neues Grundsatzprogramm zu
erarbeiten. Sie setzt sich erst einmal bescheidene Ziele.
Wegen Schmierereien gegen Merz: Rechtswidrige Hausdurchsuchung bei SPD-Nachwuch…
Ein Gericht hat nach Schmierereien gegen Merz die Wohnung einer
SPD-Politikerin durchsuchen lassen. Die Direktorin des Gerichts ist Merz’
Ehefrau.
SPD Sachsen-Anhalt wählt Kandidaten: Mit dem Professor über 7 Prozent
Der SPD Sachsen-Anhalt steht ein harter Landtagswahlkampf bevor. Ihr
Spitzenkandidat Armin Willingmann soll ein Gegenentwurf zur Spaltung sein.
Verordnungsentwurf aus dem Haus von Bas: Sozialbeiträge für Gutverdiener soll…
Laut einem Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium sollen Menschen mit
höherem Einkommen künftig mehr in die Renten-, Kranken- und
Pflegeversicherung einzahlen. Der Vorschlag trifft auf Kritik.
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