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# taz.de -- Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadt… |
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> Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme |
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> an einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des |
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> Kanzlers. |
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Bild: „Verwahrlosung, Drogenkriminalität“ sowie Stadtteile habe Merz gemei… |
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Berlin reuters | Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat |
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SPD-Vize-Fraktionschefin Wiebke Esdar für ihre Teilnahme an einer |
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Demonstration gegen Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert. „Opposition in |
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der Regierung, das hat noch nie funktioniert“, sagte der CDU-Politiker am |
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Sonntag im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Dies gehe auch nie gut aus. Esdar |
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hatte am Freitag an einem Protestzug in Bielefeld gegen umstrittene |
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Äußerungen von Merz zum „Stadtbild“ teilgenommen. Spahn fügte hinzu, er … |
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sicher, dass die allermeisten SPD-Wähler die Einschätzung des Kanzlers |
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teilten. |
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Merz hatte eine Debatte ausgelöst mit seinen Äußerungen, dass es Probleme |
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im deutschen Stadtbild gebe. Zwar ginge die Migration nach Deutschland |
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zurück. „[1][Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses |
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Problem], und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in |
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sehr großem Umfang Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“, hatte |
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der Kanzler gesagt. Dies löste vor allem bei der Opposition von Linken und |
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Grünen Proteste aus, bei Demonstrationen wurde ihm Rassismus vorgeworfen. |
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Auch aus Reihen des Koalitionspartners SPD gab es Kritik. |
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Spahn zufolge ging es dem Kanzler dabei nicht um Hautfarbe oder die |
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Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund. Vielmehr habe Merz |
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„Verwahrlosung, Drogenkriminalität“ sowie Stadtteile gemeint, in denen |
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„Juden, Schwule, Frauen sich nicht hintrauen“. Er verteidigte den Kanzler |
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weiter. Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland, mit oder ohne |
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Migrationshintergrund, habe von Anfang an gewusst, was Merz meine. Es gehe |
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um eine „kulturelle, religiöse Prägung“ und „Gewaltaffinität“, die P… |
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im Alltag verursachten. Auch gut integrierte Menschen mit |
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Migrationshintergrund wollten solche Zustände nicht. |
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Statt zu debattieren, solle die Koalition nun ins Handeln kommen und die |
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Vorschläge der Ministerpräsidenten für mehr Sicherheit umsetzen, forderte |
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Spahn. Dazu zählten mehr Videoüberwachung an Bahnhöfen und ein |
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konsequenteres Vorgehen bei Abschiebungen. Die „grün-linke |
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Empörungsrhetorik plus Rassismuskeule“ mache die extreme Rechte stark, |
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sagte Spahn. Probleme zu lösen, mache sie hingegen klein. |
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26 Oct 2025 |
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