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# taz.de -- Kanzler Merz
Friedrich Merz feiert Geburtstag: Machen Sie einen Neustart!
Der Bundeskanzler wird am 11. November 70 Jahre. Unser Kolumnist
gratuliert, aber hätte da auch ein paar Wünsche.
Ahmed al-Scharaa in Washington: Normalisierung, ja – aber nicht ohne Bedingun…
Westliche Regierungen sollten sich für Syrien öffnen, doch auch auf
Minderheitenschutz und Demokratie pochen. Damit kann man ihnen aber nicht
trauen.
Stahlgipfel im Kanzleramt: Deutschland braucht Stahl – aber in Grün
Die Bundesregierung setzt auf Maßnahmen, die maximal den Status quo
konservieren – statt auf eine Politik, die die Stahlindustrie langfristig
sichert.
Abschiebungen nach Syrien: Weiter Wirbel um Wadephul
Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945
gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
Abschieben in ein zerstörtes Land: Wadephul sorgt mit weiterer Syrien-Äußeru…
Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den
eigenen Reihen gesorgt. Nun legt er nach: mit einem Vergleich mit 1945.
Migrationsdebatten: Deutschland, dein Stadtbild
Mit einem Satz entfacht Kanzler Merz eine Debatte. Und erinnert Ibrahim
Arslan an düstere Zeiten, die nie wirklich vorbei waren. Was er
dagegenhält.
Merz und der Unionsstreit um Syrien: Schon wieder viel zu pauschal
Merz hätte ein Signal an all jene senden können, für die das C in CDU noch
eine Bedeutung hat. Stattdessen wiederholt er erneut einen alten Fehler.
Diskussion um Abschiebungen nach Syrien: Merz will abschieben und einladen
Kanzler Merz hat sich für Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen – und den
syrischen Übergangspräsidenten eingeladen. Linke und Grüne sind entsetzt.
Streit innerhalb der CDU: Merz fällt Wadephul in Syrien-Diskussion in den Rüc…
Die Kritik an Außenminister Wadephul hält an. Jetzt widerspricht ihm auch
Kanzler Merz und sagt, man werde Syrer „selbstverständlich“ abschieben.
Unternehmen wollen Stellen abbauen: Merz, der Job-Zerstörer
Auch in der Wirtschaft ist angekommen, dass der Kanzler mehr verspricht,
als er einhält. Und reagiert auf die fehlende Planbarkeit entsprechend.
Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
sein.
Bundeskanzler in der Türkei: Merz-Bube für Erdoğan
Bundeskanzler Merz reist mit 20 Eurofightern nach Ankara und spricht über
Migration. Erdoğans Kritik an der deutschen Israel-Politik lässt er
abperlen.
Merz’ Besuch in der Türkei: Demokratie second
Kanzler Merz geht es in der Türkei darum, den Autokraten Erdoğan bei Laune
zu halten. Dass ihm die Opposition egal ist, ist bezeichnend.
Neue CDU-Gruppe „Compass Mitte“: „Wir versuchen, eine Bewegung zu werden�…
Die Gewerkschafterin Monica Wüllner (CDU) ist eine der Gründerinnen von
„Compass Mitte“. Die Gruppe fürchtet eine Annäherung ihrer Partei an die
AfD.
Stadtbild-Debatte: Neue CDU-Gruppe fordert „Kurskorrektur“ von Parteichef M…
Die CDU-Plattform „Compass Mitte“ will eine klarere Abgrenzung zur AfD und
ein Verbotsverfahren. Auch Ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist
dabei.
Friedrich Merz besucht die Türkei: Balanceakt bei Erdoğan
Die Türkei gilt in vielen Feldern als wichtiger Partner. Trotzdem oder
gerade deshalb dürfte es für den Kanzler ein schwieriger Antrittsbesuch
werden.
Ehemalige US-Kaserne in Heidelberg: Kasernen statt Modellquartier
Auf einem 100 Hektar großen Gelände soll eigentlich ein Modellquartier für
bezahlbares Wohnen entstehen. Wegen der Sicherheitslage hat die Bundeswehr
andere Pläne.
Hartmut El Kurdi: Stadtbildporno mit Kanzler
Tatsächlich braucht es eine Veränderung in den zu Orten des Grauens
gewordenen deutschen Städten – mit Baggern, Presslufthämmern und
Abrissbirnen.
Grünen-Chef zur Stadtbild-Debatte: Man wird doch wohl mal sagen dürfen
Bei aller Kritik an Merz: Felix Banaszak fordert seine Partei auf, Probleme
nicht auszublenden. Machen wir doch gar nicht, entgegnet die Grüne Jugend.
Stadtbild-Debatte: Forderung nach einer solidarischen Stadt
Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen
SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage.
Kritik an Merz' Stadtbild-Äußerungen: Grünen-Chef Banaszak sieht „Angsträ…
Wie der Grünen-Chef die Debatte um das Bild deutscher Städte sieht – und
warum er Merz' Umgang mit dem Thema als „Stammtisch-Gerede“ bezeichnet.
Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“
Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an
einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des
Kanzlers.
Folgen nach Stadtbild-Debatte: Strafanzeige wegen Volksverhetzung
Nach den „Stadtbild“-Äußerungen des Bundeskanzlers protestierten bundeswe…
viele Menschen auf der Straße. Nun folgen auch Strafanzeigen gegen Merz.
Debatte um Kanzler-Aussagen: Hinter dem Stadtbild
Deutsche Städte haben reale Probleme – allerdings andere, als Friedrich
Merz behauptet. Was wir brauchen, ist soziale Gerechtigkeit. Für alle.
Stadtbild oder Weltbild?: Was soll diese Stadtbild-Debatte?
Friedrich Merz sorgt mit seinen Aussagen über das Stadtbild für Kritik. Was
verrät die Debatte über seine politische Strategie?
Wo die Bundeskanzler wohnen: Hier ist nicht Wünsch-dir-was
Wie sieht es eigentlich in Gmund aus, dem Nebenwohnsitz von Friedrich Merz
am Tegernsee? Ein Ortsbesuch.
Einbruch im Louvre: Mangel an guten Fachkräften auch bei Meisterdieben
Was haben Bundeskanzler Friedrich Merz, die Einbrecher im Louvre und
Fachwissen miteinander zu tun? Alles verhält sich zu allem.
Stadtbild-Debatte: Das stört die Töchter
„Fragen Sie mal Ihre Töchter“, sagte Kanzler Merz, als er gefragt wurde,
was er mit seiner Stadtbild-Aussage meine. Alles klar, haben wir gemacht.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Reiche in der Ukraine eingetroffen
Wirtschaftsministerin Reiche fährt nach Kiew. Die EU vertagt ihre
Entscheidung über eingefrorene Gelder. Litauen meldet russische Flieger in
seinem Luftraum.
Merz' neue Stadtbild-Erklärungen: Nicht minder rassistisch
Statt sich bei den betroffenen Menschen zu entschuldigen, entscheidet für
Merz nur der vermeintliche Nutzen, wer in Deutschland bleiben darf.
Die Wahrheit: Stadtbild mit Tandoori
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über eine abfällige Kanzlerbemerkung erfreuen.
Soziologin über Merz' Stadtbild-Äußerung: „Das ist eindeutig rassistisch“
Kanzler Merz zeichne ein Bild von einer weißen Gesellschaft als Norm, sagt
die Stadtsoziologin Barwick-Gross. Die wahren Probleme in Städten seien
andere.
Töchter-Demo in Berlin: Das Problem mit dem weißen Mann
Tausende folgten am Dienstagabend dem Demoaufruf „Wir sind die Töchter“.
Unterstützung kam von Luisa Neubauer und Grünen-Politikerin Ricarda Lang.
Friedrich Merz ist kein Feminist: Im Namen der Töchter
Merz sieht Frauen wegen Migration in Gefahr, hat sich aber nie für ihren
Schutz interessiert. „Die Töchter“ schiebt er als rhetorisches Mittel vor.
Kritik an Kanzler-Äußerungen hält an: Merz gibt kein gutes Bild ab
Heidi Reichinnek, Chefin der Linksfraktion, spricht von einem
„Offenbarungseid“ des CDU-Vorsitzenden. CSU-Chef Söder sieht „linke
Kampagne“ gegen Merz.
Koalitions-Kritik an Merz: SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „sch…
Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in d…
Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.
Streit um Magazin des Kulturministers: Weimer, der Vampir
Eine rechte Kampagne beschuldigt Wolfram Weimer des Textklaus. Ist das ein
Bruch zwischen dem Kulturstaatsminister und denjenigen, für die er sonst
Politik macht?
Union und AfD: Der Hauptgegner, wahrscheinlich
Die CDU ringt mit ihrem Umgang mit der AfD. Doch auch nach einer
Klausurtagung der Parteispitze ist eine schlüssige Strategie nicht in
Sicht.
Union und AfD im Europaparlament: Die Brüsseler Brandmauer
Im Europaparlament zeigen CDU/CSU, wie man mit den Rechten kooperiert und
Gesetze macht – auch ohne eine offizielle Zusammenarbeit.
Stadtbild-Äußerung des Kanzlers: Friedrich Merz wackelt an der Brandmauer
Kanzler Merz und seine CDU wollen sich von der AfD abgrenzen. Doch so lange
sie Strategie und Rhetorik nicht ändern, kann man das nicht so recht
glauben.
EU-Klimaziel laut Gutachten rechtswidrig: EU-Staaten könnten auf Schadensersat…
Ein zu niedriges Klimaziel würde Staaten und Unternehmen vor Gericht
gefährden, warnt ein Gutachten – auch, weil die EU CO₂-Schulden anhäuft.
Protest gegen rassistische Merz-Aussage: Tausende demonstrieren im Stadtbild
In Berlin gehen am Sonntagabend Menschen gegen die „Stadtbild“-Aussage des
Bundeskanzlers auf die Straße. Sie werfen Merz Rassismus vor.
CDU-Präsidium zur Brandmauer: Merz nennt AfD den Hauptgegner
Die AfD wolle ein anderes Land und die CDU zerstören, warnt Kanzler Merz
nach der CDU-Präsidiumssitzung. Zugleich bekräftigt er seine
„Stadtbild“-Aussage.
Queerbeauftragte Sophie Koch: „Ich will mich da nicht verkämpfen“
Sophie Koch, Queerbeauftragte der Bundesregierung, setzt auf leise
Diplomatie statt auf laute Symbolpolitik. Auf ein Gespräch mit Merz wartet
sie seit Juli.
Reform des Bürgergelds: Neuer Name, neue Schikanen und wenig Einsparpotential
Arbeitsministerin Bärbel Bas legt regierungsintern einen ersten
Gesetzentwurf zum Bürgergeld vor. Sanktionen sollen künftig verschärft
werden.
CDU und AfD: Wacklige Brandmauer
Weitere CDU-Politiker sprechen sich für Kooperationen mit der AfD aus. Ab
Sonntag diskutiert die Parteispitze den Umgang mit der extrem rechten
Partei.
Merz-Äußerung zum „Stadtbild“: Auf einen Schawarma zu Mc Damascus
Selbst aus der eigenen Partei kommt Kritik am Kanzler. Immerhin erhält er
jetzt aber eine "Einladung zur Besichtigung des Stadtbildes von Bochum".
Merz' Äußerung zum „Stadtbild“: Saubere Städte, schmutzige Sprache
Bundeskanzler Friedrich Merz redet von Problemen im „Stadtbild“ und fordert
im selben Atemzug mehr Abschiebungen. Die Union testet einen neuen
Kampfbegriff.
Lockerungsübungen an der Brandmauer: CDU schaufelt sich selbst ihr Grab
Selbst die Konrad-Adenauer-Stiftung hat endlich verstanden: Nicht die
Brandmauer stärkt die AfD, sondern das Entgegenkommen von
Mitte-rechts-Parteien.
Koalition streitet über Wehrdienst: Nochmal zurück auf Los
Erst verkündet die Koalition einen Kompromiss beim Wehrdienst, dann nimmt
sie die Einigung wieder zurück. Wie geht es nun weiter?
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