Introduction
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# taz.de -- Jens Spahn
Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
Union stimmt für Koalitionsvertrag: Ein zartes Grummeln
Wie erwartet stimmt der CDU-Bundesausschuss für die Annahme des
Koalitionsvertrags mit der SPD. Arbeitnehmerflügel entrüstet über das
Personaltableau.
Schwarz-Rot: Die nervöse Mitte – fragiles Modell gegen rechts
Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die
AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf
Papier.
Die CDU und die AfD: Was heißt hier normal?
Jens Spahn schlägt vor, im Bundestag mit der AfD so umzugehen wie mit jeder
anderen Oppositionspartei. Die CDU-Reaktion: Zuspruch, Kritik und
Schweigen.
Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren?
Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im
Parlament wie jede andere Partei behandelt. Wie sollen Demokrat:innen
damit umgehen?
Diskussion über AfD in Ausschüssen: Johann Wadephul will ein Türchen in der …
Der schleswig-holsteinische CDU-Bundestagsabgeordnete würde AfD-Abgeordnete
als Vorsitzende von Parlamentsausschüssen mitwählen.
Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist s…
CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder
widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber
funktioniert.
Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
Österreich.
Die Wahrheit: „Wonderful, Sista!“
Jens Spahn ist als CDU-Politiker erstmals Protagonist eines packenden
New-Adult-Romans. Lesen Sie hier den finalen dritten Teil.
Die Wahrheit: Mutterherz in Hipsterland
Mit Jens Spahn ist erstmals ein CDU-Politiker Protagonist eines packenden
New-Adult-Romans – hier Folge zwei.
Vor der Bundestagswahl: Links liegen gelassen
Die rechte Hegemonie wirkt überwältigend in diesen Zeiten. Wer sie
überwinden will, muss sich den eigenen Fehlern stellen.
Die Wahrheit: Mutterherzens Wärmepumpe
Mit Jens Spahn ist erstmals ein CDU-Politiker Protagonist eines
New-Adult-Romans und tritt somit ins sanfte Reich der Fiktion ein.
Jens Spahn: Da bringt sich einer in Stellung
Jens Spahn gilt als Strippenzieher und Antreiber. Der
Ex-Gesundheitsminister möchte in der nächsten Bundesregierung mitmischen.
Viele sehen den CDUler als echte Gefahr.
Aufarbeitung der Coronazeit: Spahn verteidigt sich
Veröffentlichte RKI-Dokumente bringen den Ex-Gesundheitsminister unter
Rechtfertigungsdruck. Wie war das mit der „Pandemie der Ungeimpften“
gemeint?
Jens Spahn und die Masken: Was tun, wenn's brennt
Wer Jens Spahn für sein Coronamanagement kritisiert, sollte das nicht ohne
eine Zeitreise machen: Ins ratlose Frühjahr 2020.
Jens Spahn und die Corona-Masken: Zu teuer, zu viele
Die Masken-Deals des Ex-Gesundheitsministers zu Beginn der Pandemie könnten
den Bund 2,3 Milliarden Euro kosten. Darüber diskutierte der Bundestag.
Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit
dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.
RKI, GDL und NATO: Frusten durch frosten
RKI-Protokolle gegen Misstrauen, Gesetzentwürfe gegen radikale Parteien und
identitäre Imker gegen asiatische Hornissen. Dazu 2-0 gegen Bayern.
Generation-Z und Arbeitsmoral: Niemand will mehr arbeiten!
Jungen Menschen wird von Konservativen vorgeworfen, faul und
leistungsschwach zu sein. Die Debatte schießt am Ziel vorbei.
Grundsatzprogramm der CDU: Konservative Ideenlosigkeit
Der Entwurf für das Grundsatzprogramm der CDU ist unchristlich,
widersprüchlich – kurz: zum Nachsitzen. Nützen wird der Partei der Prozess
trotzdem.
GEG endlich verabschiedet: Das Heizungsgesetz ist installiert
Der Bundestag hat nach zähem Ringen das „Gebäudeenergiegesetz“
verabschiedet. Die Union kündigt an, es wieder abzuschaffen, wenn sie
regiert.
Coronamasken werden vernichtet: Ein brennendes Thema
Der Bund wird Hunderte Millionen Coronamasken in die Müllverbrennung geben.
Ihre Haltbarkeit ist abgelaufen. Kritik gibt es am Gesundheitsministerium.
Pflegepersonal aus Brasilien: Werbereise mit Geschmäckle
Es spricht nichts dagegen, Pflegekräfte aus Drittstaaten anzuwerben. Doch
ohne deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen hier vor Ort wird das wenig
helfen.
Debatte um Abschaffung der Rente mit 63: Perfider Vorstoß
Spätes Renteneintrittsalter schützt weder vor Fachkräftemangel noch vor
leeren Rentenkassen. Der Streit um die Rente mit 63 ist ein
Nebenschauplatz.
Union will Spitzensteuersatz erhöhen: Skepsis gegenüber CDU-Steuerplänen
Die CDU erwägt, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. SPD und Grüne sind
skeptisch: Spitzenverdiener:innen könnten sogar entlastet werden.
Umgang mit Kindern mit Behinderung: Nichts als Märchen
Im Koalitionsvertrag kommen sie zwar endlich vor. Doch pflegende Eltern und
ihre Kinder sind von der Politik schändlich vernachlässigt.
Banalität des Rassismus: Dem sauberen Herrn Holt sein Clan
In Osnabrück wurden kürzlich mehrere Familienmitglieder wegen Betrugs
verurteilt. Eine Frage bleibt mir: Warum gilt das nicht als
„Clankriminalität“?
Reaktionen auf COP 27: Klimakatastrophe auf Kurs
Von „historisch“ bis „verlorene Chance“: Die Reaktionen auf die
Klimakonferenz in Ägypten sind gemischt – mit Tendenz zur Frustration.
Die CDU in der Opposition: „Wir sind staatstragend“
Nach 16 Jahren an der Regierung muss die CDU sich in der Opposition
zurechtfinden. Auch bei Jens Spahn hat „das Umparken im Kopf“ gedauert.
Inflation und Preise: „Das Hirn hat es mit Preisen schwer“
Neurowissenschaftler Kai-Markus Müller erklärt, warum Preise eine
Placebowirkung haben und teuer manchmal besser ist.
Entschuldigung in Pop und Politik: Sorry übrigens
Popsänger Xavier Naidoo hat Abbitte für seinen Verschwörungsquatsch
geleistet. Muss ihm die Gesellschaft verzeihen? Und was ist mit Politikern?
Frauenrechte bei Fortpflanzung: Kinder oder keine
Reproduktive Rechte sind Menschenrechte. Über Verhütung,
Schwangerschaftsabbruch oder sichere Geburt entscheiden oft nicht die
Frauen.
Merkels letztes Bund-Länder-Treffen: Richtig, aber leider zu spät
Der Coronabeschluss von Noch-Kanzlerin Merkel, Nachfolger Scholz und den
Ministerpräsident:innen war überfällig. Er geht nicht weit genug.
Impfen in Berliner Einkaufszentrum: Warten, bis der Arzt kommt
Pieksen lassen, wo andere shoppen: In der Mall in der Frankfurter Allee ist
das möglich.
Corona und Gegenmaßnahmen: Kontakte weiter reduzieren
Der RKI-Chef warnt, dass auch Geboosterte nicht komplett sicher sind. Der
Flugverkehr nach Südafrika wurde wegen der neuen Variante eingeschränkt.
Nachrichten zur Coronakrise: Krisenstab im Kanzleramt geplant
Olaf Scholz skizziert erste Corona-Maßnahmen der neuen Regierung. Für
Pflegekräfte soll es eine Milliarde Euro Bonus geben. Die Bundeswehr führt
eine Impfpflicht ein.
Nachrichten zur Coronakrise: „Situation noch nie so ernst wie jetzt“
Der RKI-Chef ruft zu mehr Social Distancing auf. Hamburg, Niedersachsen und
NRW führen flächendeckend 2G ein, Brandenburg setzt die Präsenzpflicht an
Schulen aus.
Gesundheitsminister Jens Spahn: Fade im Abgang
Epidemische Notlage nicht verlängert, überflüssige Impfstoff-Überlegungen:
Ein Rücktritt des Noch-Gesundheitsministers käme spät, wäre aber
angebracht.
Corona-Lage in Deutschland: Verärgerte Ärzte und Autovergleiche
Die Äußerung von Spahn über die begrenzte Lieferung von
Biontech-Impfstoffen sorgt für Kritik. Am Montag verteidigte er seine
Entscheidung.
Infektionsgeschehen in Deutschland: Mehr als 100.000 Neuansteckungen
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht am Wochenende neue
Höchststände. Spahn ruft weiter zum raschen Impfen und Boostern auf.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Weitere Teil-Lockdowns möglich
In Rotterdam wurden bei Corona-Protesten sieben Menschen verletzt.
Gesundheitsminister Spahn steht für die Deckelung von Biontech-Lieferungen
in der Kritik.
Regierungswechsel inmitten von Corona: Schuld sind stets die anderen
Was tun gegen die vierte Coronawelle? In der Bundestagsdebatte zum
Infektionsschutzgesetz zeigt die alte Regierung auf die neue – und
umgekehrt.
Boostern in Berlin: Piks auf eigenes Risiko
Wer Zeit mitbringt, kann sich mühelos eine Auffrischungsimpfung geben
lassen. Problematisch war es bis Mittwoch nur, wenn man vorfristig am Start
war.
Rennen um den Parteivorsitz: Spahn will nicht CDU-Chef werden
Der scheidende Gesundheitsminister verzichtet laut Bericht auf eine
Kandidatur. Er wolle sich ganz auf den Kampf gegen die Pandemie
konzentrieren.
Spahns Corona-Versagen: Isoliert und konzeptlos
Der Gesundheitsminister versucht, die vierte Welle in den Griff zu kriegen.
Doch seine Politik ist von Wankelmut und Aktionismus geprägt.
Corona-Welle in Deutschland: Boostern und Regeln verschärfen
Über 2.200 Corona-Intensivpatienten: Der Gesundheitsminister will mehr
Auffrischungsimpfungen. Die Länder erlassen neue Maßnahmen.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Mehr als 5 Millionen Tote
Zahl der weltweit registrierten Corona-Opfer übersteigt neue Schwelle.
Spahn will Impfzentren offen lassen. Australien öffnet die Grenzen.
Entwicklung von Coronamedikamenten: Am besten als Tablette
Die Impfquote dümpelt, die Maßnahmen nerven – und die Inzidenz steigt. Zeit
für die Frage, was eigentlich aus den neuen Mitteln gegen Covid wurde.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Debatte über Impfauffrischung
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei fast 150. Karl Lauterbach,
Gesundheitsexperte, plädiert für die Wiedereröffnung von Impfzentren. Neue
Höchstwerte in Russland.
Debatte um Coronamesswerte: Wir brauchen die „Inzidenz“
Die „7-Tage-Inzidenz“ wird zuletzt weniger beachtet als die Zahl der
Hospitalisierungen. Dafür gibt es Gründe. Aber den Wert aufzugeben, wäre
fatal.
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