Introduction
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# taz.de -- Jens Spahn
Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der Fundame…
Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von
Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?
Schwarz-Rot und das Richterdebakel: Was, wenn der Riss viel zu tief ist, um gef…
Egal ob das Richterdebakel Unfall oder Absicht war, Spahn muss weg. Das
entscheidende Problem zwischen Schwarz-Rot wäre damit trotzdem nicht
gelöst.
Nach der geplatzten RichterInnenwahl: Koalition geht streitend in die Sommerpau…
Die SPD hält an ihrer Kandidatin Brosius-Gersdorf fest und fordert von der
Union Zustimmung. Dort gibt es immer mehr Kritik an der Fraktionsspitze.
Skrupellosigkeit in der Politik: Moralische Schlüsse sind zulässig
Der Appell an die geteilte Welt wird von rechten Kulturkämpfern als
Moralismus abgetan. Angesichts von Amtsmissbrauch und Korruption ist Moral
aber notwendig.
Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Spahns miese Tricks
Der Eklat um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin
zeigt: Die schwarz-rote Regierung steuert auf eine Selbstblockade zu.
Wahl von Verfassungsrichter*innen: Gegen die Wand
Die Wahl der Richter:innen zum Bundesverfassungsgericht scheitert
vorerst. Die Chronologie eines politischen Versagens.
Generaldebatte im Bundestag: Getrieben von den Rechtsextremen
Ohne die AfD wird es schwer, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Aber
mit der AfD will es auch niemand.
Generaldebatte im Bundestag: Merz, Spahn und der Schatten der Vergangenheit
Rechtfertigungen für Maskenkäufe und Hetze von rechts: In der
Generaldebatte geht es im Bundestag heiß her. Dabei sollte es eigentlich um
anderes gehen.
Spahn und die Maskenaffäre: Mehr Fragen als zuvor
In der Maskenaffäre sorgt die Vorladung von Sonderermittlerin Margarete
Sudhof für wenig Aufklärung. Linke und Grüne fordern weiterhin einen
Untersuchungsausschuss.
Maskenaffäre-Ermittlerin im Bundestag: Offene Fragen bleiben offen
In der Maskenaffäre um Unions-Fraktionschef Spahn wird Sonderermittlerin
Margaretha Sudhof im Bundestag befragt. Opposition sieht weiter
Klärungsbedarf.
Jens Spahn und die Masken: Ungeschwärzte Vorwürfe
Geschwärzte Passagen im Maskenbericht belasten Ex-Minister Spahn stärker
als gedacht. Die SPD mauert – und verhindert echte Aufklärung.
Masken-Affäre um Jens Spahn: Alles ist offengelegt, nichts ist geklärt
Der Bericht zu Maskendeals kursiert in ungeschwärzter Form.
Gesundheitsministerin Warken soll versucht haben, Unions-Fraktionschef
Spahn zu schützen.
Masken-Affäre um Jens Spahn: Linke und Grüne verschärfen den Ton
Der Sudhoff-Bericht liegt jetzt auch ungeschwärzt vor.
CDU-Gesundheitsministerin Warken wird daraufhin der Verschleierung
bezichtigt. Und Spahn? Soll gelogen haben, sagt ein Grünen-MdB.
Ein Rezept für den Abgang: Jens, uns schmeckt’s nicht!
Was haben ein Schmorgericht und Rücktritte von Politikern gemeinsam?
Eine Betrachtung der Spahn’schen Maskenaffäre anhand des Münsterländer
Töttchens.
Jens Spahn und die Masken: „Okay, also entweder du …“ „Oder ich!“
■Friedrich Merz und Jens Spahn treffen sich im Kanzleramt. Die
Parteifreunde sind sich einig. Diese unsägliche Masken-Affäre muss weg von
der Agenda.
Spahns Maskenaffäre: Erfolgreich versenkt
Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns
Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die
Sozialdemokraten.
Jens Spahn im Haushaltsausschuss: Spahn behält die Maske auf
Der Bundestag diskutiert über den Bericht zur Masken-Affäre um
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dessen Auftritt wird hart
kritisiert.
Jens Spahn und die Maskenaffäre: Linken-Chefin fordert öffentliche Entschuldi…
Der frühere Gesundheitsminister sagt wegen der umstrittenen
Maskenbeschaffung im Haushaltsausschuss aus. Linken-Chefin Schwerdtner
reicht das nicht.
Maskenkäufe in der Coronazeit: Ministerin Warken will Bericht geschwärzt vorl…
Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten nun doch Einblick in den
Ermittlungsbericht geben. Der könnte den Ex-Minister Jens Spahn belasten.
Jens Spahn: Ministerin Warken will Maskenbericht geschwärzt vorlegen
Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten des Bundestags nun doch
Einblick in einen Bericht zu Maskeneinkäufen während der Corona-Pandemie
geben.
Maskenaffäre und Jens Spahn: „Drama in Milliardenhöhe“
Neue Details des Sudhof-Berichts belasten Ex-Gesundheitsminister Spahn. Der
fordert inzwischen sogar selbst, den Report freizugeben.
Jens Spahn verzeiht sich selbst: Maskenaffäre? Milliardenschaden? Egal!
Spahns Maskendeal kostet den Staat Milliarden. Trotzdem ist er
Fraktionschef. Kein Einzelfall: Wer in der Union Mist baut, macht Karriere.
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen
Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn
parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das
jedoch ab.
Spahns Maskendeals: Sie deckt den Ex
Jens Spahn steht zu Recht wegen seines Masken-Deals in der Kritik. Indes
hält das Bundesgesundheitsministerium Details zurück, statt aufzuklären.
Maskenbeschaffung: Bericht belastet Ex-Gesundheitsminister Spahn schwer
Aus den 170 Seiten geht hervor, dass durch Spahns Maskenbeschaffung
mutmaßlich ein Milliardenschaden entstand. Die aktuelle
Gesundheitsministerin Warken hält den Bericht offenbar zurück.
Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
Union stimmt für Koalitionsvertrag: Ein zartes Grummeln
Wie erwartet stimmt der CDU-Bundesausschuss für die Annahme des
Koalitionsvertrags mit der SPD. Arbeitnehmerflügel entrüstet über das
Personaltableau.
Schwarz-Rot: Die nervöse Mitte – fragiles Modell gegen rechts
Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die
AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf
Papier.
Die CDU und die AfD: Was heißt hier normal?
Jens Spahn schlägt vor, im Bundestag mit der AfD so umzugehen wie mit jeder
anderen Oppositionspartei. Die CDU-Reaktion: Zuspruch, Kritik und
Schweigen.
Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren?
Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im
Parlament wie jede andere Partei behandelt. Wie sollen Demokrat:innen
damit umgehen?
Diskussion über AfD in Ausschüssen: Johann Wadephul will ein Türchen in der …
Der schleswig-holsteinische CDU-Bundestagsabgeordnete würde AfD-Abgeordnete
als Vorsitzende von Parlamentsausschüssen mitwählen.
Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist s…
CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder
widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber
funktioniert.
Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
Österreich.
Die Wahrheit: „Wonderful, Sista!“
Jens Spahn ist als CDU-Politiker erstmals Protagonist eines packenden
New-Adult-Romans. Lesen Sie hier den finalen dritten Teil.
Die Wahrheit: Mutterherz in Hipsterland
Mit Jens Spahn ist erstmals ein CDU-Politiker Protagonist eines packenden
New-Adult-Romans – hier Folge zwei.
Vor der Bundestagswahl: Links liegen gelassen
Die rechte Hegemonie wirkt überwältigend in diesen Zeiten. Wer sie
überwinden will, muss sich den eigenen Fehlern stellen.
Die Wahrheit: Mutterherzens Wärmepumpe
Mit Jens Spahn ist erstmals ein CDU-Politiker Protagonist eines
New-Adult-Romans und tritt somit ins sanfte Reich der Fiktion ein.
Jens Spahn: Da bringt sich einer in Stellung
Jens Spahn gilt als Strippenzieher und Antreiber. Der
Ex-Gesundheitsminister möchte in der nächsten Bundesregierung mitmischen.
Viele sehen den CDUler als echte Gefahr.
Aufarbeitung der Coronazeit: Spahn verteidigt sich
Veröffentlichte RKI-Dokumente bringen den Ex-Gesundheitsminister unter
Rechtfertigungsdruck. Wie war das mit der „Pandemie der Ungeimpften“
gemeint?
Jens Spahn und die Masken: Was tun, wenn's brennt
Wer Jens Spahn für sein Coronamanagement kritisiert, sollte das nicht ohne
eine Zeitreise machen: Ins ratlose Frühjahr 2020.
Jens Spahn und die Corona-Masken: Zu teuer, zu viele
Die Masken-Deals des Ex-Gesundheitsministers zu Beginn der Pandemie könnten
den Bund 2,3 Milliarden Euro kosten. Darüber diskutierte der Bundestag.
Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit
dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.
RKI, GDL und NATO: Frusten durch frosten
RKI-Protokolle gegen Misstrauen, Gesetzentwürfe gegen radikale Parteien und
identitäre Imker gegen asiatische Hornissen. Dazu 2-0 gegen Bayern.
Generation-Z und Arbeitsmoral: Niemand will mehr arbeiten!
Jungen Menschen wird von Konservativen vorgeworfen, faul und
leistungsschwach zu sein. Die Debatte schießt am Ziel vorbei.
Grundsatzprogramm der CDU: Konservative Ideenlosigkeit
Der Entwurf für das Grundsatzprogramm der CDU ist unchristlich,
widersprüchlich – kurz: zum Nachsitzen. Nützen wird der Partei der Prozess
trotzdem.
GEG endlich verabschiedet: Das Heizungsgesetz ist installiert
Der Bundestag hat nach zähem Ringen das „Gebäudeenergiegesetz“
verabschiedet. Die Union kündigt an, es wieder abzuschaffen, wenn sie
regiert.
Coronamasken werden vernichtet: Ein brennendes Thema
Der Bund wird Hunderte Millionen Coronamasken in die Müllverbrennung geben.
Ihre Haltbarkeit ist abgelaufen. Kritik gibt es am Gesundheitsministerium.
Pflegepersonal aus Brasilien: Werbereise mit Geschmäckle
Es spricht nichts dagegen, Pflegekräfte aus Drittstaaten anzuwerben. Doch
ohne deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen hier vor Ort wird das wenig
helfen.
Debatte um Abschaffung der Rente mit 63: Perfider Vorstoß
Spätes Renteneintrittsalter schützt weder vor Fachkräftemangel noch vor
leeren Rentenkassen. Der Streit um die Rente mit 63 ist ein
Nebenschauplatz.
Union will Spitzensteuersatz erhöhen: Skepsis gegenüber CDU-Steuerplänen
Die CDU erwägt, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. SPD und Grüne sind
skeptisch: Spitzenverdiener:innen könnten sogar entlastet werden.
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