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# taz.de -- Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert
> Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit
> dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst
> zu.
Bild: Das Ampel-Team mit dem Sportgerät der Stunde: Habeck, Scholz und Lindner…
Weil sich gerade alles um Sport dreht, sei das Bild erlaubt: In der Politik
ist es wie im Fußball. Gewinnt die Nationalmannschaft, sind sie die Helden.
Verliert sie, sind das alles Loser. Hopp oder topp eben. Die Ampelkoalition
aus SPD, Grünen und FDP ist aktuell eindeutig der Loser. Alles, was aus
Berlin kommt, ist Mist!
So sehen es die Wähler:innen, die die Ampelparteien bei der Europawahl
abgestraft haben. Die Frage ist gegenwärtig nicht mehr, ob diese Koalition
es schafft, das Spiel zu drehen, sondern, ob sie es überhaupt zu Ende
bringt.
Der [1][Haushalt fürs kommende Jahr wird zum Prüfstein]. Platzen die
Verhandlungen, gibt’s womöglich im Herbst Neuwahlen mit besten Aussichten
auf einen Kanzler Friedrich Merz und einem Innenminister Jens Spahn. Na,
steigt die Vorfreude?
## Verklärung der Groko
Man ahnt, dass eine andere Regierung womöglich auch nicht zaubern wird. Die
in der Rückschau verklärte Groko gab sich zwar prima Klimagesetze, ließ
aber offen, wie sie diese erreicht. Die Ampel hat es immerhin geschafft,
einige der speziell von der Union eingebauten Blockaden zu lösen, der
Ausbau der Erneuerbaren Energien hat Tempo aufgenommen.
Und ja, die Ampel hat Deutschland auch ganz gut durch die erste Krisenwelle
gelotst, die Russland mit dem Überfall auf die Ukraine auslöste. Keine
Blackouts, kein Gasmangel, der Staat bezahlte einen Teil der
Energierechnung, der Arbeitsmarkt blieb stabil.
Krisenbewältigung und Modernisierung, die Ampel versucht alles
gleichzeitig. Dabei passieren Fehler. Ein [2][Heizungsgesetz] etwa, das
Hausbesitzer wie vermögende Immobilieneigner behandelte. Fehler, die zum
Teil korrigiert wurden. Dennoch bleibt in der Summe hängen: Die Ampel hat
den Kontakt zur Realität verloren.
## Kompetenzabsturz der SPD
Ein Drittel der Wähler:innen, die bei der Europawahl die AfD ankreuzten,
schätzt die eigene wirtschaftliche Situation als schlecht ein. Die SPD
erlebte einen Kompetenzabsturz im Sozialen. Der von ihr geführten Koalition
gelingt es offensichtlich nicht, den notwendigen ökologischen Umbau mit der
sozialen Komponente zu verbinden.
Aktuell scheitert sie zudem daran, die Sehnsucht nach Frieden mit der
Notwendigkeit, [3][Waffen an die Ukraine zu liefern], zu verknüpfen.
Populisten fällt es leicht, daraus Gegensätze zu konstruieren: Klimaschutz
oder bezahlbares Leben. Krieg oder Frieden.
Dabei war die Ampel mit dem Anspruch angetreten, dass Zusammenhalt und
Fortschritt auch bei unterschiedlichen Sichtweisen gelingen können. Doch
aktuell scheint schon die Anforderung zu hoch, einen Haushalt
hinzubekommen. Die Ampel ist kein Team, sondern eine Mannschaft aus lauter
Einzelspielern, mit jeweils eigenen Plänen fürs Toreschießen. Solche Teams
können nur verlieren. Kennt man vom Fußball.
14 Jun 2024
## LINKS
[1] /Ampel-ringt-um-Haushalt/!6008325
[2] /Streit-um-Habecks-Heizungsgesetz/!5938321
[3] /Debatte-um-Waffenlieferungen-an-Ukraine/!5983213
## AUTOREN
Anna Lehmann
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