# taz.de -- Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert | |
> Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit | |
> dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst | |
> zu. | |
Bild: Das Ampel-Team mit dem Sportgerät der Stunde: Habeck, Scholz und Lindner… | |
Weil sich gerade alles um Sport dreht, sei das Bild erlaubt: In der Politik | |
ist es wie im Fußball. Gewinnt die Nationalmannschaft, sind sie die Helden. | |
Verliert sie, sind das alles Loser. Hopp oder topp eben. Die Ampelkoalition | |
aus SPD, Grünen und FDP ist aktuell eindeutig der Loser. Alles, was aus | |
Berlin kommt, ist Mist! | |
So sehen es die Wähler:innen, die die Ampelparteien bei der Europawahl | |
abgestraft haben. Die Frage ist gegenwärtig nicht mehr, ob diese Koalition | |
es schafft, das Spiel zu drehen, sondern, ob sie es überhaupt zu Ende | |
bringt. | |
Der [1][Haushalt fürs kommende Jahr wird zum Prüfstein]. Platzen die | |
Verhandlungen, gibt’s womöglich im Herbst Neuwahlen mit besten Aussichten | |
auf einen Kanzler Friedrich Merz und einem Innenminister Jens Spahn. Na, | |
steigt die Vorfreude? | |
## Verklärung der Groko | |
Man ahnt, dass eine andere Regierung womöglich auch nicht zaubern wird. Die | |
in der Rückschau verklärte Groko gab sich zwar prima Klimagesetze, ließ | |
aber offen, wie sie diese erreicht. Die Ampel hat es immerhin geschafft, | |
einige der speziell von der Union eingebauten Blockaden zu lösen, der | |
Ausbau der Erneuerbaren Energien hat Tempo aufgenommen. | |
Und ja, die Ampel hat Deutschland auch ganz gut durch die erste Krisenwelle | |
gelotst, die Russland mit dem Überfall auf die Ukraine auslöste. Keine | |
Blackouts, kein Gasmangel, der Staat bezahlte einen Teil der | |
Energierechnung, der Arbeitsmarkt blieb stabil. | |
Krisenbewältigung und Modernisierung, die Ampel versucht alles | |
gleichzeitig. Dabei passieren Fehler. Ein [2][Heizungsgesetz] etwa, das | |
Hausbesitzer wie vermögende Immobilieneigner behandelte. Fehler, die zum | |
Teil korrigiert wurden. Dennoch bleibt in der Summe hängen: Die Ampel hat | |
den Kontakt zur Realität verloren. | |
## Kompetenzabsturz der SPD | |
Ein Drittel der Wähler:innen, die bei der Europawahl die AfD ankreuzten, | |
schätzt die eigene wirtschaftliche Situation als schlecht ein. Die SPD | |
erlebte einen Kompetenzabsturz im Sozialen. Der von ihr geführten Koalition | |
gelingt es offensichtlich nicht, den notwendigen ökologischen Umbau mit der | |
sozialen Komponente zu verbinden. | |
Aktuell scheitert sie zudem daran, die Sehnsucht nach Frieden mit der | |
Notwendigkeit, [3][Waffen an die Ukraine zu liefern], zu verknüpfen. | |
Populisten fällt es leicht, daraus Gegensätze zu konstruieren: Klimaschutz | |
oder bezahlbares Leben. Krieg oder Frieden. | |
Dabei war die Ampel mit dem Anspruch angetreten, dass Zusammenhalt und | |
Fortschritt auch bei unterschiedlichen Sichtweisen gelingen können. Doch | |
aktuell scheint schon die Anforderung zu hoch, einen Haushalt | |
hinzubekommen. Die Ampel ist kein Team, sondern eine Mannschaft aus lauter | |
Einzelspielern, mit jeweils eigenen Plänen fürs Toreschießen. Solche Teams | |
können nur verlieren. Kennt man vom Fußball. | |
14 Jun 2024 | |
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[2] /Streit-um-Habecks-Heizungsgesetz/!5938321 | |
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## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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