Introduction
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# taz.de -- Friedrich Merz
Die Wahrheit: Antrittsbesuch mit Hut
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über eine wundersame Kanzlerreise erfreuen.
Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium: Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei:
CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen Merz
positioniert.
Urteil zu Zurückweisungen an den Grenzen: Dobrindt hätte die Wahl
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze für
rechtswidrig. Der Innenminister könnte nun den Spuk gesichtswahrend
beenden.
Abgrenzung zur AfD: Der Umgang der Union mit der AfD ist Ausdruck von Hilflosig…
Es braucht die klare Trennlinie zwischen politischen Mitbewerbern und den
Feinden der Demokratie. Ein Gastbeitrag von MdB Anton Hofreiter (Grüne).
Selenskyj und Merz: Fürs nähere Kennenlernen keine Zeit
Zum ersten Mal reist der ukrainische Präsident zum Bundeskanzler nach
Berlin. Kyjiw braucht schnell Klarheit in Sachen Hilfe.
Ukraine-Ankündigungen von Merz: Waffen statt wohlfeiler Worte
Kanzler Merz überraschte mit der Aussage, der Ukraine reichweitenstarke
Waffen zu liefern – und relativierte rasch. Die Ukraine braucht aber Hilfe.
Merz' Moral, die Griechen und Zuversicht: Schaffe, schaffe!
Während die Griechen malochen, fordert der Kanzler mehr Arbeit für alle.
Immerhin wird die Jugend wieder zuversichtlicher.
Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen
Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich
Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt.
Theateranalogien in der Debatte: Politik als Theater zu beschreiben, ist unvers…
Drama um Merz, Schmierenkomödie – wenn es in der Politik nicht läuft,
werden häufig Theateranalogien verwendet. Das kommt nicht von ungefähr.
„Der Nachwendekindertalk“: Neues Format, neue Stimme
Nach vier Monaten von „Mauerecho – Ost trifft West“ gewinnt der Podcast
eine neue Co-Moderatorin. Auch ein neues Format wird nun alle zwei Wochen
produziert.
Umgang mit NS-Erinnerung: Was der Opa von Friedrich Merz mit der Gegenwart zu t…
Der Kanzler will sich offenbar nicht mit der NS-Geschichte seiner Familie
befassen. Das sagt viel über sein Verständnis von Erinnerungspolitik.
Verschärfte Asylpolitik: Eine Show an der Grenze
Die Union will ihre Wahlkampfversprechen wahr machen und Asylsuchende in
großem Stil zurückweisen. Rechtsbrüche sind eingepreist.
Schwarz-rote „Asylwende“: Symbolische Grenzpolitik
Die groß angekündigte Asylwende fällt ziemlich klein aus. Die Union hat
sich in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nicht herauskommt.
Fünf Prozent für die NATO: Ein Blankoscheck für die Rüstungsindustrie
Die Zahlenspielchen der Union sind ein weiterer Tiefpunkt der neuen
Bundesregierung. Für die SPD sollten fünf Prozent NATO-Ausgaben untragbar
sein.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: UN und andere werden umgangen
Eine private US-Stiftung soll die Verteilung von Hilfsgütern im
Gazastreifen übernehmen. International wächst Kritik an Israels Blockade
des Gebiets.
Auf der Suche nach Mehrheiten: Wie kann man Klimapolitik wiederbeleben?
Schönreden ist nicht mehr. Eigentlich braucht es progressive Politik für
mehr Klimaschutz. Doch die Parteien haben andere Prioritäten.
Merz will Lieferkettenrichtlinie beenden: Den Preis nicht wert
Eine Abschaffung der Lieferkettenrichtlinie würde nicht nur dem
Koalitionsvertrag widersprechen, sondern auch gesellschaftlichem Anstand.
Friedrich Merz' Start ins Kanzleramt: Die Stress-Koalition
Holprige Kanzlerwahl, für Friedrich Merz klappte es erst im zweiten
Wahlgang. Wenn Schwarz-Rot jetzt schon patzt, wie stabil kann die Regierung
dann werden?
Merz, Macron, Starmer und Tusk in Kyjiw: Solidaritäts-Besuch bei Wolodymyr Sel…
Mit ihrer Reise in die Ukraine wollen die Staats- und Regierungschefs von
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen auch den Druck auf Moskau
erhöhen, einer Waffenruhe im Krieg zuzustimmen.
Die Wahrheit: „Merci, dass es mich gibt!“
Der frisch gewählte deutsche Bundeskanzler: die schönsten Anekdoten über
den sympathischen Krümpelkopf Friedrich Merz.
Merz zu Besuch bei Macron und Tusk: Drei Männer in zerbrechlicher Mission
Polen und Frankreich setzen auf Merz und neuen Schwung in Europa. Die
Erwartungen sind hoch, die Beziehungen porös. Der neue Kanzler versucht,
sie zu kitten.
Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine links-grüne Blockade würde nur…
Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie
müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen.
Das wollen Klima-Aktivist*innen: Schluss mit Gas, mehr Schutz fürs Klima
Fridays for Future stellt Forderungen an neue Bundesregierung. Doch deren
jüngste Entscheidungen legen eher das Gegenteil von mehr Klimaschutz nahe.
Antrittsbesuch in Brüssel: Merz will EU-Lieferkettengesetz abschaffen
Zu viel Bürokratie: Der neue Bundeskanzler will nach der deutschen auch die
Regelung auf europäischer Ebene canceln. Die Grünen protestieren.
Merz und die Bundesregierung: Wie wackelig wird die Merz-Regierung?
Die Kanzlerwahl lief nicht so gut. Und schon am zweiten Tag von Schwarz-Rot
sieht man deren inneren Widersprüche.
Merz telefoniert mit Trump: Handelsstreit mit den USA soll beigelegt werden
Der frisch gewählte Kanzler hat mit dem US-Präsidenten telefoniert. Beide
wollen den Handelskonflikt schnell beenden, Merz will Zölle auf Null
senken.
Die Wahrheit: Schluss mit dem Gejammer
Die Abweichler sollen gefälligst miserabel regieren wie die anderen
Koalitionäre auch und nicht in peinlichen Abstimmungen ihr Mütchen kühlen.
Deutsch-polnische Grenze: Einfach mal dicht gemacht
Zurückweisungen sollen nun auch Asylsuchende treffen, sagt Innenminister
Dobrindt. An der polnischen Grenze sind diese Pushbacks längst Realität.
Zurückweisungen an den Grenzen: „Wir schaffen das“ ist jetzt abgeschafft
Das deutsche Asylgesetz sieht eine Zurückweisung an den Grenzen bereits
vor. EU-rechtskonform ist das vermutlich nicht.
Neue Bundesregierung um Friedrich Merz: Normal schlägt Zeitenwende
Merz' Regierungsprogramm zeigt, dass er und die Union ganz Grundsätzliches
nicht verstanden haben – die Klimakrise zum Beispiel.
Kanzlerwahl mit zwei Wahlgängen: Sensation: Abgeordnete sind auch Menschen
Die Aufregung über die Merz-Wahl ist völlig übertrieben. Man nennt es
parlamentarische Demokratie – und Abgeordnete sind keine Parteisoldaten.
Friedrich Merz und sein Naziopa: Kann Merz als Bundeskanzler dazu weiter schwei…
taz-Recherchen zeigen: Der Großvater von Friedrich Merz bemühte sich selbst
um die Aufnahme in die NSDAP – und wurde früher Mitglied als bisher
bekannt.
ZDF-Dokumentation „Inside CDU“: Nah bei Friedrich Merz, fern von der bitter…
Die ZDF-Doku „Inside CDU“ begleitet Unions-Politiker:innen im Wahlkampf.
Kann sie uns etwas über Merz’ Fehlstart bei der Kanzlerwahl verraten?
Sauerländer Friedrich Merz: Der Mann aus Arnsberg
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz weiß nicht, wie Menschen leben, die
nicht so viel haben wie er oder die eine Migrationsgeschichte haben. Wie
soll er das Land führen?
Antrittsbesuch in Frankreich: Merz will über europäische nukleare Abschreckun…
Der neue Kanzler besucht Paris. Merz will die Beziehung zu Frankreich
stärken – und zeigt sich offen gegenüber einer Ausweitung des nuklearen
Schutzschirms.
Nach der Bundeskanzlerwahl: Beschluss zur Unvereinbarkeit weicht auf
Die Kanzlerwahl zeigte eine erste Annäherung der Union an die Linke.
Thorsten Frei (CDU) plädiert für eine Neubewertung, Fraktionschef Spahn
bremst.
EU-Reaktionen auf die Merz-Wahl: Und dann passiert – nichts
In Brüssel sorgt die Wahl des neuen Kanzlers kaum für Aufregung. Nur seine
Parteifreundin von der Leyen jubelt. Die Wunschliste der EU an Merz aber
ist lang.
Nach der Wahl zum Bundeskanzler: Merz kritisiert US-Regierung für „absurdes�…
Trumps Regierung solle sich in puncto AfD aus der deutschen Innenpolitik
„heraushalten“, fordert Kanzler Merz. Bei AfD-Verbot bleibt er
zurückhaltend.
Merz`Antrittsbesuch in Polen: Erleichterte Glückwünsche aus Warschau
Die Kanzerlerwahl wurde auch von Polens Regierung mit Spannung verfolgt.
Aus gutem Grund. An diesem Mittwoch macht Merz dort seine Aufwartung.
Friedrich Merz' Kanzlerwahl: Bauchklatscher mit Ansage
Nach der bitteren Niederlage am Morgen ist die Kanzlerwahl für Merz im
zweiten Durchgang gerade noch mal gut gegangen – aber zu welchem Preis?
Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Wer hat ihn verraten?
Erstmals in der Geschichte verfehlt der Kanzlerkandidat die Mehrheit. Erst
im zweiten Wahlgang wird Friedrich Merz gewählt. Doch auch nicht von allen.
Opposition bei der Kanzlerwahl: Im Bundestag bleibt es still
Merz’ Scheitern beim ersten Wahlgang erwischt auch die künftige Opposition
auf dem falschen Fuß. Die Linke darf sogar mit der Union verhandeln.
Ex-Kanzler Olaf Scholz: Er wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen
Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen
hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.
+++ Liveticker zur Kanzlerwahl +++: Friedrich Merz doch noch Kanzler
Im ersten Wahlgang hatte Friedrich Merz die nötige Mehrheit verfehlt. Nun
wählt ihn der Bundestag im zweiten Anlauf zum neuen Bundeskanzler.
Appell an neue Bundesregierung: Fast 300 Organisationen warnen vor Entrechtung …
Die schwarz-rote Koalition will Asylbewerber*innen an der Grenze
zurückweisen. Hunderte Verbände und Organisationen fordern stattdessen
Menschlichkeit.
Kanzlerwahl im Bundestag: Letzte Hürde für Schwarz-Rot und einen Kanzler Merz
CDU-Chef Merz will sich an diesem Morgen im Bundestag zum zehnten
Bundeskanzler wählen lassen. Die Mehrheit von Union und SPD ist aber
äußerst knapp.
Diskussion um AfD-Verbot: 10 Millionen WählerInnen lassen sich nicht wegzaubern
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch befeuert die
Debatte um ein Verbot. Doch damit sind die Probleme noch nicht gelöst.
Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm
Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus.
Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle.
Koalitionsvertrag unterzeichnet: So sieht also die Zukunft aus
Die neue Regierung unterschreibt ihren Koalitionsvertrag. Zuvor hat die SPD
ihr Team vorgestellt: Nur Boris Pistorius darf bleiben, Saskia Esken ging
leer aus.
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz?
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten
Doppelnamen.
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