| # taz.de -- Rituale politischer Berichterstattung: Neuwahlen? Laaaaaangweilig!!! | |
| > Das vorzeitige Regierungsende wird permanent prophezeit – dabei tritt es | |
| > fast nie ein. Unser Autor kann es langsam nicht mehr hören. | |
| Bild: Gerede von Neuwahlen vernebelt den Kopf | |
| Der gemeine Haussperling findet in Deutschland [1][immer weniger | |
| Lebensräume], in Berlin aber geht es ihm prächtig. Auch Häuser gibt es in | |
| der Hauptstadt eine Menge, und damit beste Voraussetzungen dafür, dass | |
| Spatzen Dinge von Dächern pfeifen können. | |
| Etwa, dass die Bundesregierung kurz vorm Auseinanderbrechen steht. „Kippt | |
| die Ampel?“, stand auf der Titelseite der FAS, „Der Absturz der Grünen, ein | |
| hilfloser Kanzler und die Frage: Wie lange noch?“ auf der des Focus, „Drei | |
| Wochen haben sie noch […], sonst stellt sich für den Kanzler die | |
| Vertrauensfrage“, titelte die Zeit und „Mit dem Haushaltsstreit steuert die | |
| Ampel auf Neuwahlen im Herbst zu“ [2][schrieben auch wir] bei der taz. | |
| Der Auslöser dafür ist das Ergebnis der Europawahl, das die Fliehkräfte | |
| innerhalb der fragilen Dreierkonstellation noch weiter verstärkt. Dazu | |
| kommt die Uneinigkeit bei der Verteilung von vielen Haushaltsmilliarden, | |
| die zum Teil gar nicht existieren. | |
| Nun hat es Neuwahlen vor Ende der regulären Legislaturperiode in 75 Jahren | |
| BRD-Geschichte genau vier Mal gegeben: 1972, 1983, aufgrund der | |
| Wiedervereinigung 1990 und dann 2005. Ein vorzeitiges Koalitionsende wäre | |
| also etwas Besonderes, etwas Historisches. Solche Schlagzeilen sollten | |
| aufwühlen, elektrisieren, uns alle, und mich als Journalisten gleich | |
| doppelt. | |
| ## Wer dauernd schreit, wird nicht gehört | |
| Tun sie aber nicht. Das einzige starke Gefühl, das sie in mir auslösen ist: | |
| Langeweile. Denn irgendwie habe ich das mit den Neuwahlen ein wenig zu oft | |
| gehört. Nur ein paar Beispiele aus den letzten Monaten: „Über kurz oder | |
| lang hieße das eben wohl doch: Neuwahl, auch wenn die Ampel die nicht | |
| anstrebt.“ (Die Zeit, [3][20. 11. 2023])/ „Die Ampel wirkt wie ein Projekt | |
| in Auflösung“ (SZ, [4][8. 12. 2023]) / „Knipst der Osten die Ampel aus?“ | |
| (dpa, [5][27. 3. 2024]). | |
| Auch in der letzten Merkel-Legislatur lief das schon so: „Zerbricht die | |
| Große Koalition am Thema Asyl?“ (Spiegel Online, [6][27. 6. 2018]) / „Die | |
| große Koalition torkelt noch einen Sommer; dann ist Schluss.“ (SZ, [7][2. | |
| 6. 2019]) / „Groko am Ende – wie ginge es weiter? Drei Optionen bleiben, | |
| falls die SPD die Regierung verlässt.“ (Die Zeit, [8][4. 12. 2019]). | |
| Obendrauf kommt noch das Geplärre der Oppositionsparteien, die inzwischen | |
| einfach fast jede Woche nach Neuwahlen rufen. | |
| Die Unwucht im Verhältnis von Neuwahlgerüchten zu tatsächlichen Neuwahlen | |
| hat auch mit dem Berufsbild des Hauptstadtjournalisten zu tun. Der | |
| berichtet permanent über das politische Geschehen in Berlin. Weil es | |
| allerdings auf Dauer etwas langweilig (und aktuell auch ziemlich | |
| deprimierend) ist, bloß das zu beschreiben, was ist, wird zusätzlich gern | |
| über das geschrieben, was sein könnte. Gehört grundsätzlich ja auch zum | |
| Berufsbild, in Form von Kommentaren und Analysen. | |
| Trifft man dann die Politiker:innen und Kolleg:innen ständig vor | |
| und hinter verschlossenen Türen und abends noch bei irgendeinem Empfang, | |
| dann kennt man alle Gerüchte, ventiliert sie im kleinen Kreis, und | |
| irgendwann will das alles mal raus – die Personalspekulationen, die | |
| Machtkämpfe, die Koalitionsoptionen. Es ist ein wenig Macchiavelli, ein | |
| wenig wie in der Sportberichterstattung und es geht im besten Fall: um | |
| alles. | |
| ## Ein bisschen Drama klickt sich besser | |
| Ein bisschen Drama und Zuspitzung klickt und verkauft sich dabei umso | |
| besser, mit irgendetwas muss man aus den 37 verschiedenen täglichen | |
| Newslettern und Morgen-Briefings aus dem politischen Berlin schließlich | |
| auch herausstechen. Und seien Sie, liebe Lesende, mal ehrlich, was | |
| spannender klingt: Details aus der Ausschussarbeit oder Neues zum | |
| Ampelkrach und zur Frage, ob Merz „Kanzler kann“? | |
| Bis zum 3. Juli wollen sich SPD, FDP und Grüne auf einen Haushalt einigen. | |
| Falls das nicht klappt, oder anschließend die Fraktionen und die | |
| Partei-Basen ausreichend querschießen, könnte die Regierung tatsächlich | |
| zerbrechen. Diesmal wirklich! | |
| Ob das dann meinen Respekt vor den politischen Berichterstatter:innen | |
| in dieser Frage wiederherstellt? Na ja – sie sind da halt ein wenig wie | |
| ich, wenn ich ein Fußball-EM-Spiel schaue. Da sage ich auch bei 10 bis 15 | |
| Angriffen und Flanken: „Uh, der ist jetzt drin!“ Aber wenn es dann mal | |
| stimmt, dann findet meine Hellsicht irgendwie niemand bemerkenswert. | |
| Michael Brake | |
| 24 Jun 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Population-drastisch-gesunken/!5812336 | |
| [2] /Zustand-der-Ampel/!6015065 | |
| [3] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-11/bundeshaushalt-ampel-koalit… | |
| [4] https://www.sueddeutsche.de/meinung/scholz-spd-regierung-krise-kommentar-1.… | |
| [5] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/landtagswahlen-knipst-der-ost… | |
| [6] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/baukindergeld-koalition-kippt-ae… | |
| [7] https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-koalition-spd-1.4470926 | |
| [8] https://www.zeit.de/2019/51/bundesregierung-grosse-koalition-spd-ausstieg-o… | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Brake | |
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