# taz.de -- Neuwahl | |
Rituale politischer Berichterstattung: Neuwahlen? Laaaaaangweilig!!! | |
Das vorzeitige Regierungsende wird permanent prophezeit – dabei tritt es | |
fast nie ein. Unser Autor kann es langsam nicht mehr hören. | |
Neuwahlen in Frankreich: Die „Zauberlehrlinge“ Macrons | |
Emmanuel Macron hat die Parlamentsauflösung im kleinen Kreis vorbereitet. | |
Dann wurde er von einem Berater verraten. | |
Neuwahlen in Frankreich: Vom Gefühl einer historischen Wende | |
Präsident Macron schwört Frankreich ein, bei der Wahl nicht für | |
„Extremisten“ zu stimmen. Bei den Konservativen spielt sich ein Psychodrama | |
ab. | |
Die EU rückt nach rechts: Schock und Erschütterung | |
Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft | |
Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch. | |
Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos | |
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für | |
die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei. | |
Wahlwiederholung Berlin: Alles für eine reibungslose Wahl | |
Wieder müssen Wahlhelfer:innen eine Schulung für den Wahltag machen. | |
Eine willkommene Auffrischung. | |
Wahlwiederholung in Berlin: Kaum Geld für Plakate übrig | |
Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien | |
herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit | |
um? | |
Wahlwiederholung in der Hauptstadt: Berliner Wahlkrampf | |
Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen | |
wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen. | |
Rücktritt britischer Premierministerin: Regierungsunfähige Konservative | |
Krachend gescheitert ist nicht nur die Kurzzeit-Premierministerin Liz | |
Truss. Hinter ihr steht auch eine dysfunktionale Regierungspartei. | |
Neuwahlen in Berlin: Demokratische Rutschpartie | |
In Berlin muss wohl die Wahl von Bundestag und Abgeordnetenhaus wiederholt | |
werden. Das könnte massive Folgen haben. | |
Politologin über Wahlen in Portugal: „Costa könnte abgestraft werden“ | |
Catherine Moury hält einen Regierungswechsel in Portugal für möglich. Der | |
sozialistische Ministerpräsident António Costa hat an Beliebtheit | |
eingebüßt. | |
Regierungskrise in Portugal: Ab an die Urne | |
Nach der Ablehnung des Haushaltes im Parlament setzt der Präsident | |
Neuwahlen für den 30. Januar 2022 an. Davon könnte die extreme Rechte | |
profitieren. | |
Israel bei Corona-Impfungen vorn: Jeder Zehnte schon geimpft | |
Israel sieht sich als Testballon in der Bekämpfung der Pandemie. Der | |
angeschlagene Ministerpräsident versucht so auch vor den Neuwahlen zu | |
punkten. | |
Israels Premier Netanjahu: Der König des Likud | |
Die Mitglieder des rechtskonservativen Likud haben Benjamin Netanjahu trotz | |
aller Skandale erneut zum Parteichef gewählt. Warum? | |
Neue linke Partei in Spanien: Erst Madrid, dann das ganze Land | |
In Spanien gibt es eine neue linke Partei: „Más País“ will den Erfolg der | |
Liste „Más Mádrid“ in der Hauptstadtregion landesweit wiederholen. | |
Machtkampf in Großbritannien: Kurz vor Brexit neue Wahlen? | |
Boris Johnson will die Kontrolle über den Brexit nicht an das Parlament | |
verlieren. Dafür opfert er sogar den Zusammenhalt der eigenen Partei. | |
Machtkampf im britischen Unterhaus: No-Deal-Gegner erzwingen Abstimmung | |
Das Parlament hat den Weg für ein Gesetz frei gemacht, das einen | |
No-Deal-Brexit verhindern soll. Stimmen die Abgeordneten dafür, will | |
Johnson Neuwahlen beantragen. | |
Neuwahl in Israel: Wieder an die Urnen | |
Die Frist von Regierungschef Netanjahu für eine Koalitionsbildung ist | |
ergebnislos verstrichen. Die Arbeitspartei lehnt seine Angebote ab. | |
Nach Strache-Rücktritt in Österreich: Schurkenstaat oder Lachnummer? | |
Wegen des geleakten Videos mit Österreichs Vizekanzler Strache hat die | |
Koalition nur 516 Tage gehalten. Anfang September soll es Neuwahlen geben. | |
Labourchef erwägt zweites Referendum: Dem „No-Deal-Chaos“ entkommen | |
Jeremy Corbyn schlägt erstmals eine Abstimmung über ein zweites | |
Brexit-Referendum vor – und weicht damit von seiner bisherigen Position ab. | |
Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu: Israels Premier mit Kopfschmerzen | |
In einer Fernsehansprache fordert Benjamin Netanjahu eine direkte | |
Auseinandersetzung mit den Kronzeugen. Er stellt sich als Opfer der Medien | |
dar. | |
Kommentar Neuwahl in Großbritannien: Aufblühen haltloser Gerüchte | |
Am Gemunkel über Neuwahlen ist nicht viel dran. Es ist eher zu erwarten, | |
dass May und Corbyn gestärkt aus ihren Parteitagen hervorgehen. | |
Wahlergebnis in Pakistan: Forderung nach Neuwahl | |
Der Gewinner der Parlamentswahl in Pakistan, Imran Khan, sucht | |
Koalitionspartner. Die Unterlegenen haben ihre Niederlage noch nicht | |
verdaut. | |
Schwierige Regierungsbildung in Italien: Für Europa gefährlich | |
Nach der Absage an den Wirtschaftsminister Paolo Savona steht Italien vor | |
einer Neuwahl – und die EU vor erheblichen Hürden. | |
Neuwahlen in der Türkei: Erdoğans Ablenkungsstrategie | |
Wirtschaftlich und außenpolitisch geht es bergab in der Türkei. Bevor das | |
jemand merkt, will der Präsident schnell neu wählen lassen. | |
Crashkurs Grundgesetz: Das passiert, wenn die SPD Nein sagt | |
Lehnen die SPD-Mitglieder die Groko ab, beginnt am Sonntag ein | |
komplizierter Prozess. Neuwahlen sind dann möglich – aber nicht zwingend | |
vorgeschrieben. | |
SPD und Neuwahl: Vorwärts, Zwerge! | |
Gegen eine Große Koalition spricht eigentlich nichts – für eine Neuwahl | |
aber alles. Das Beste, was die SPD derzeit hat, ist ihr Zwergenaufstand. | |
SPD will über Regierungsbildung reden: GroKo, Tolerierung oder Neuwahl? | |
Die SPD ist über Nacht von ihrem kategorischen Nein zu einer Großen | |
Koalition abgerückt. Was jetzt passiert? Mehrere Varianten sind möglich. | |
Kommentar SPD-Strategie: Neuwahl nur mit neuem Ziel | |
Noch mal wählen lassen? Das ergibt nur Sinn, wenn die SPD ernsthaft um ein | |
rot-rot-grünes Bündnis kämpft, statt wieder eine Groko anzustreben. | |
SPD nach dem Aus für Jamaika: Risse in der Mauer | |
In der SPD-Fraktion stößt der Neuwahl-Kurs von Martin Schulz auf Skepsis. | |
Auch Bundespräsident Steinmeier macht Druck. | |
Kommentar Minderheitsregierung: Kein Grund für eine Neuwahl | |
Ohne das starre Korsett einer Koalition würde deutlicher, wo die Parteien | |
thematische Schnittmengen haben. Es wäre auch gelebte Demokratie. | |
Post-Jamaika-Strategie der Grünen: Mit vollem Kurs auf Neuwahl | |
Özdemir und Göring-Eckardt wollen Spitzenkandidaten bleiben, das Programm | |
bleibt gleich. Intern gibt es Unmut über die Biegsamkeit in den | |
Sondierungen. | |
Kommentar SPD nach dem Jamaika-Aus: Wer putscht gegen Schulz? | |
Das Personaltableau der SPD ist dünn – und dennoch scheint alles besser als | |
eine erneute Kandidatur von Schulz. | |
SPD nach dem Scheitern von Jamaika: Ohne Plan B | |
Das Aus für Jamaika hat die SPD auf dem falschen Fuß erwischt. Sie will | |
Neuwahlen – und muss sich in vielen Fragen entscheiden. | |
Merkels Macht in der Union: Angeschlagen, aber ohne Konkurrenz | |
Was bedeutet die geplatzte Jamaika-Regierung für die Bundeskanzlerin? | |
Merkels Kritiker sehen ihr Ende gekommen – doch dafür spricht nicht viel. | |
Steinmeier zu Regierungsbildung: Neuwahl eher ungern | |
Die Auflösung des Bundestags führt nur über den Bundespräsidenten. | |
Frank-Walter Steinmeier hat aber gute Gründe, zu zögern. | |
Optionen für die Regierungsbildung: Der lange Weg weg von Jamaika | |
Wie geht es nach dem Scheitern der Sondierungen weiter? Wir haben das | |
Grundgesetz gelesen, damit Sie es nicht machen müssen. | |
Vorbereitung auf Neuwahl in Katalonien: Illegitim, aber trotzdem dabei | |
Puigdemont sitzt in Brüssel, während sich in Katalonien die Parteien auf | |
die Neuwahl vorbereiten. Die hatte der spanische Premier Rajoy ausgerufen. | |
Kommentar Wahlausgang in Japan: Ein japanischer Populist | |
Abe erntet die Früchte des von ihm selbst geschürten Klimas der Angst. Dank | |
Nordkoreas Aggression wird er wohl auch bald wieder Krieg führen können. | |
Neuwahl in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf | |
Japans Regierungschef Shinzo Abe macht den Weg für eine vorgezogene Wahl | |
frei. Zur Begründung sagte er, er wolle ein Mandat für seinen harten | |
Nordkorea-Kurs. | |
Neuwahlen in Island: Regierungschef tritt zurück | |
Benediktsson soll bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt bleiben. Er | |
hatte die Mehrheit im Parlament im Zuge eines Vergewaltigungsskandals | |
verloren. | |
Kommentar hannoversche Manövern: Die größte Verliererin | |
Elke Twesten soll mit einem „unmoralischen Angebot der CDU“ geprahlt haben. | |
Falls ihr etwas versprochen wurde, wird sie es nun nie bekommen. | |
Björn Thümler über Vorwurf der Intrige: „Unsäglicher Umgang mit ihr“ | |
Der CDU-Fraktionschef Björn Thümler weist den Vorwurf zurück, seine | |
Fraktion habe der Überläuferin Elke Twesten Angebote gemacht. | |
Neuwahl und Wahlgesetz in Italien: Wählen nach deutschem Vorbild | |
Im Herbst wollen alle Parteien des Landes sich an der Urne messen lassen. | |
Dazu haben sie in seltener Einmütigkeit ein Wahlgesetz beschlossen. | |
Koalitionskrise in Österreich: Die sieben Gebote des Sebastian Kurz | |
Der Außenminister will nur dann den Vorsitz der ÖVP übernehmen, wenn er | |
dafür mit umfassenden Vollmachten ausgestattet wird. | |
Abstimmung im britischen Unterhaus: Große Mehrheit für Neuwahl | |
Die vorgezogene Abstimmung ist besiegelt. Dafür votierten sogar mehr als | |
die erforderlichen zwei Drittel der Abgeordneten. Kritik gab es trotzdem. | |
Demokratische Partei in Italien: Renzis Partei vor der Spaltung | |
Die Regierungspartei Partito Democratico zerlegt sich gegenwärtig selbst. | |
Streitpunkt ist erneut der Machtanspruch von Matteo Renzi. | |
Demokratische Republik Kongo: Opposition setzt Kabila ein Ultimatum | |
Bis zum 19. September müssen Wahlen angesetzt werden, fordert die | |
Opposition. Und spricht klare Drohungen gegen den Präsidenten aus. | |
Innenpolitische Blockade in Mazedonien: Endlich gibt es eine Neuwahl | |
Nach über einem Jahr haben sich die zerstrittenen Parteien in Mazedonien | |
geeinigt. Es wird erneut gewählt, zudem gibt es eine Reform der | |
Medienlandschaft. | |
Kommentar Kroatien: Eigentor für die Rechtspopulisten | |
Das Zerwürfnis zwischen HDZ und dem Regierungschef hat zur Abwahl der | |
Regierung geführt. In der Neuwahl liegt eine Chance für linke Parteien. |