Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?
> In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds.
> Ein Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.
Die SPD regiert seit 25 Jahren fast ununterbrochen. Doch viele wissen
längst nicht mehr, wofür sie das eigentlich tut. [1][Zwischen Bürgergeld],
Wehrpflicht und Industriepolitik wirkt die Partei, als würde sie ständig an
sich selbst nachjustieren – funktional, aber ohne klare Erzählung.
[2][Der Streit um das Bürgergeld] zeigt die Verunsicherung. Eine linke
Basisinitiative will die geplante Abschaffung verhindern. Kritisiert werden
schärfere Sanktionen, der Wegfall von Schonfristen und der Griff in
Ersparnisse – eine Rückkehr zur Logik von Hartz IV, sagen die
Initiator*innen. Ob diese Bewegung etwas ausrichten kann, ist offen. In der
Parteispitze dominiert das Signal, man sei die Partei der Fleißigen. Das
spaltet: hier Solidarität mit Prekären, dort die Betonung von Leistung.
Zugleich [3][knirscht es beim Wehrdienst]. Ein verworrener
Fraktionskompromiss, der sogar eine Auslosung vorsah, wurde vom
Verteidigungsministerium gestoppt. Ein Beispiel dafür, wie schwer der SPD
klare Linien fallen. Auch in der Industriepolitik bleiben große Versprechen
vage: Transformation ja, aber wie? Fördern, schützen, umbauen. Die Begriffe
sind da, der Plan bleibt diffus.
## Wohin steuert die Partei?
So regiert die SPD weiter: verlässlich im Maschinenraum, schwach in der
Symbolik. [4][Stabilisiert wird die große Koalition weniger] durch
gemeinsame Projekte als durch die Furcht vor einer noch weiter nach rechts
rückenden Konkurrenz. Für die Sozialdemokratie heißt das: Sie muss zugleich
ihre Stammklientel halten und neue Milieus überzeugen – doch ihre
Botschaften klingen oft wie Kompromisse, bevor sie überhaupt zu Ende
gedacht sind.
Wohin steuert die Partei? Darüber spricht taz-Parlamentskorrespondent
Stefan Reinecke mit Anja Krüger und Cem-Odos Gueler im Bundestalk
30 Oct 2025
## LINKS
[1] /Geplante-Verschaerfungen-beim-Buergergeld/!6122282
[2] /Verschaerfungen-beim-Buergergeld/!6122485
[3] /Streit-um-Wehrpflicht-per-Losverfahren/!6120833
[4] /Vorwuerfe-an-den-Koalitionspartner/!6124686
## AUTOREN
Stefan Reinecke
Cem-Odos Gueler
Anja Krüger
## TAGS
Podcast „Bundestalk“
SPD
Bürgergeld
Schwarz-rote Koalition
Podcast „Bundestalk“
Podcast „Bundestalk“
Podcast „Bundestalk“
## ARTIKEL ZUM THEMA
Stadtbild oder Weltbild?: Was soll diese Stadtbild-Debatte?
Friedrich Merz sorgt mit seinen Aussagen über das Stadtbild für Kritik. Was
verrät die Debatte über seine politische Strategie?
Druckschluss der Werktagstaz: Wie überlebt Journalismus ohne Papier?
Die taz erscheint werktags nur noch digital. Was bedeutet das für unseren
Journalismus, unseren Alltag in der Redaktion und die Leserschaft?
Nahost-Konflikt: Der fragile Frieden
Die Geiseln kommen frei. Israel soll seine Truppen weitgehend aus Gaza
zurückziehen. Es gibt Hoffnung auf ein Ende des Krieges – und viele Aber.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.