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# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Reinecke
1Richter:innenwahl
Schwarz-Rot in schlechter Verfassung
Bei der Wahl von drei Verfassungsrichtern lässt sich die Union von rechten
Kulturkämpfern und AfD treiben. Wie kommt sie aus dieser Zwickmühle heraus?
Zwischenbilanz der Regierung: Merken Sie schon was?
Friedrich Merz versprach: Im Sommer spüre man, dass es im Land vorangehe.
Doch vieles geht nach rechts und zurück. Ein Blick ins schwarz-rote
Kabinett.
Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Spahns miese Tricks
Der Eklat um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin
zeigt: Die schwarz-rote Regierung steuert auf eine Selbstblockade zu.
Abtritt von Carola Rackete: Ende eines Missverständnisses
Die Aktivistin Carola Rackete zieht sich nach nur einem Jahr aus dem
Europaparlament zurück. Das zeigt: Politikmachen will gelernt sein.
Regierungskoalition : Was kann Schwarz-Rot?
Der Kanzler demonstriert Entschlossenheit – eine Strategie für Europa,
Nahost, Ukraine ist aber nicht zu erkennen. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Schwarz-rotes Stromsteuer-Fiasko : Vertrauen im Eiltempo verspielt
Mit der Kehrtwende bei der Stromsteuer haben Merz und Klingbeil großen
politischen Schaden angerichtet – und konnten ihn nicht mal gut begründen.
SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
AfD-Verbot.
Scholz und Esken auf dem SPD-Parteitag: Abschied in Watte
Ex-Kanzler Scholz und Ex-Parteichefin Esken ermutigen die Sozialdemokraten
beim Parteitag zu Selbstbewusstsein. Zweifel lassen sie in ihren Reden aus.
500 Jahre Bauernkrieg: Überschreibungen und Verdrehungen
Martin Luther gegen Thomas Müntzer, Befriedungsstrategie gegen Vorschein
der Revolution: Wie der Bauernkrieg von allen Seiten vereinnahmt wurde.
SPD-Parteitag: Blassrot bis tiefschwarz
Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu
bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos.
SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
SPD-Parteitag : Die Zukunft der Sozialdemokratie
Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent abgestürzt, jetzt ist
sie Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition und macht einen ziemlich
ratlosen Eindruck. Wie weiter?
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
werden.
Manifest der SPD-Linken: Kritik ist kein Verrat
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail
durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es
Aufmerksamkeit.
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag
beschäftigen.
Nahost-Konflikt: Wer stoppt die Katastrophe in Gaza?
Eine neue Offensive der israelischen Armee und die Lage der Bevölkerung
haben zu einer veränderten politischen Rhetorik geführt. Hat das
Konsequenzen?
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
Streit um Antisemitismus-Definition: Scharfe Kritik an den Rechercheuren
Die Nichtregierungsorganisation RIAS will Antisemitismus bekämpfen. Eine
Studie wirft ihr nun fehlende Transparenz und diffuse Begrifflichkeiten
vor.
Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen
Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich
Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt.
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