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# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Reinecke
Generaldebatte im Bundestag: Der Ankündigungskanzler
Friedrich Merz verspricht zu oft, was er nicht halten kann. Im Bundestag
lässt er Fragen offen, auch, wie er sich die Sozialreform vorstellt.
Generaldebatte im Bundestag : Muss Merz mehr Bahn fahren?
Friedrich Merz zitiert im Parlament alte Textbausteine von sich selbst.
Alice Weidel liebt die Apokalypse. Und die SPD hofft, dass die
Investitionen im Land ankommen.
Gaza-Demonstration in Berlin: „Wir protestieren gegen den Krieg“
Die Initiatoren einer Gaza-Demonstration erwarten am Samstag in Berlin mehr
als 50.000 Teilnehmer. Erwünscht sind nur palästinensische Fahnen.
1Bundestagung der CDA: Scharfe Analyse, moderate Forderungen
CDA-Chef Dennis Radtke will die CDU zur „Brandmauer gegen die AfD“ machen.
Der Sozialflügel ist nett zu Jens Spahn, hat aber ein paar kritische
Fragen.
Linksfraktion im Bundestag: Sie sind neu, wollen viel und sind furchtbar nett
Die neuen Abgeordneten der Linken kommen aus den sozialen Bewegungen. Ist
ihr freundlicher Stil nur eine Phase oder die Zukunft linker Politik?
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Kein Protest gegen Schwarz-Rot
Man sollte Kommunalwahlen nicht zu bundesweiten Stimmungstests stilisieren,
auch nicht dramatisieren. Fünf Überlegungen zur Kommunalwahl in NRW.
Gaza-Demo in Berlin: Und alle sind für Frieden
In Berlin demonstrieren Wagenknecht & Co. „gegen den Völkermord in Gaza“.
Der Versuch, Nahost mit der Ukraine zu verknüpfen, missglückt allerdings.
Wahl fürs Bundesverfassungsgericht: Schlucken oder spucken?
Die Linkspartei ist das Zünglein an der Waage bei der Wahl der
BundesverfassungsrichterInnen. Und will sich nicht zu Kopfnickern
degradieren lassen.
Illustres Demo-Bündnis für Gaza: 4 Blocks, drei Promis und zwei Staaten
Schauspieler Didi Hallervorden, Musiker Massiv und BSW-Chefin Sahra
Wagenknecht werben für eine Gaza-Demo am Samstag. Sie grenzt sich auf
Nachfrage von Extremisten ab.
Angriff auf den Sozialstaat: Bloß keine Agenda 2030
Bei Ärmeren zu kürzen, ist ökonomisch unklug, denn sie konsumieren viel.
Höhere Steuern für Reiche sind dagegen ein taugliches Anti-Krisen-Mittel.
Kommentar von Stefan Reinecke zum Koalitionsausschuss: Dass Merz und Bas sich d…
Linke vor NRW-Kommunalwahlen: Eine Partei zwischen Euphorie und Enttäuschung
Die Linkspartei ist auch in Nordrhein-Westfalen im Aufwind. Bochum soll
eine Hochburg werden. Bisher folgten aber auf Höhenflüge regelmäßig
Abstürze.
Nach Habecks Abschied: Was wird aus den Grünen?
Robert Habeck hat die Grünen in den letzten Jahren geprägt – und in eine
Wahlniederlage manövriert. Braucht die Partei jetzt einen neuen Kurs?
Koalitionsauschuss: Wird jetzt alles gut?
Bei Koalitionsausschuss demonstrieren Union und SPD viel Einigkeit. Die
wird nur halten, wenn die Union aufhört, den Sozialstaat zu attackieren
Rückzug von Robert Habeck: Der Erklärbär geht
Habeck war der einzige deutsche Politiker mit Popstarqualitäten. Er war
selbstverliebt und lässig. Jetzt geht er – und sagt dabei ein bisschen zu
oft „ich“.
Unionspläne für Kosteneinsparungen : Kommt die große Reform des Sozialstaats?
Der „Herbst der Reformen“ ist bislang zwar nur Marketing-Sprech, aber die
Union will unbedingt beim Sozialen sparen. Wie will sie das machen?
Neue Weltordnung: Das Ende des Westens
Die USA ersetzen Stärke des Rechts durch Recht des Stärkeren – und die
Achse zwischen Washington und Europa bricht. Europa muss sich neu finden.
Gar nicht so einfach
Schwarz-rote Regierungskommission soll den Sozialstaat vereinfachen. Linke
warnt vor Sozialabbau
Verhandlungen zum Ukrainekrieg: Gipfel über Gipfel – und jetzt?
Trump trifft Putin. Trump trifft Selenskyj. Die EU-Staaten bilden dabei die
„Koalition der Willigen“ für Diplomatie. Ist die Ukraine dem Frieden näher
gekommen?
Putins Krieg: Sollen deutsche Soldaten in die Ukraine?
Außenminister Wadephul schätzt, dass bald eine Beteiligung der Bundeswehr
in der Ukraine gefordert wird. Schon jetzt wird dagegen Kritik laut.
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