# taz.de -- Bürgergeld | |
Zur Linken-Kritik an den Diäten: Die Ausgangsbasis ist das Problem | |
Die Kritik der Linken an der Diätenerhöhung liegt auf der Hand. Glaubwürdig | |
wäre sie aber erst, wenn die Partei einen Antrag auf Senkung einbrächte. | |
Bürgergeld und Stereotype: Von „schuldigen“ und von „unschuldigen“ Arb… | |
Der Jobmarkt schwächelt. Das könnte künftig die Klischees über Arbeitslose | |
wieder verändern. Die Ambivalenz kennt man aus der Historie von Hartz IV. | |
Bürgergeld und Finanzierung: Gerechtere Verteilung der Krankheitskosten | |
Krankenversorgung im Bürgergeld soll künftig aus Steuermitteln bezahlt | |
werden, denn das schont die Krankenkassen. Doch woher kommt das Geld? | |
Verhandlungen von Union und SPD: Koalition unterstellt Erwerbslosen pauschal Fa… | |
Die künftige schwarz-rote Regierung will schärfere Strafen: Erfahrungen | |
beim Bürgergeld aber zeigen, dass komplette Sanktionen kaum einlösbar sind. | |
Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot: Stein auf Stein – bald muss die Koal… | |
Ab Freitag klären die Parteispitzen von Union und SPD strittige Fragen. Ob | |
Kitas, Wohnen oder Bürgergeld: Wieviel Fortschritt oder Rückschritt gibt's? | |
Armut in Deutschland: Human Rights Watch kritisiert deutsches Sozialsystem | |
In einem Bericht fordert die Organisation die künftige Regierung auf, ihren | |
verfassungs- und menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. | |
Studie zum Bürgergeld: Bürgergeld-Reform sollte auch Verwaltung umfassen | |
Laut Bertelsmann-Studie geben die Jobcenter bis zu 70 Prozent ihrer Mittel | |
für Verwaltung und nicht für Arbeitsförderung aus. Da bestehe Reformbedarf. | |
Ergebnis der Sondierungen: Auf dem Rücken der Schwächsten | |
Auf den ersten Blick konnte die SPD einiges durchsetzen, wie 15 Euro | |
Mindestlohn. Doch das täuscht und der Preis ist hoch: Solidarität muss dran | |
glauben. | |
Bürgergeld und solidarischer Sozialstaat: Keine Angst vor Schulden! | |
Schulden sind nicht nur volkswirtschaftlich sinnvoll, sondern auch nötig, | |
um unsere solidarische Gesellschaft zu erhalten. Unser Autor erklärt warum. | |
Migration, Bürgergeld, Schuldenbremse: Knackpunkte in Koalitionsgesprächen | |
Nach der Bundestagswahl haben Union und SPD erste Vorgespräche über eine | |
Koalition geführt. Bei einigen Punkten liegen beide aber ziemlich weit | |
auseinander. | |
Wahl-O-Mat vs. Real-O-Mat: Was soll ich bloß wählen? | |
Seit Mittwoch hilft der „Wahl-O-Mat“ bei der Entscheidung für die | |
Bundestagswahl. Am besten ist das Tool, wenn man es mit einem zweiten | |
ergänzt. | |
Neuer Familienbericht: Hohes Armutsrisiko für Alleinerziehende | |
Vor allem für alleinerziehende Mütter ist das Armutsrisiko groß. Der neue | |
Familienbericht empfiehlt die gezielte Unterstützung Alleinerziehender. | |
Maßnahmen gegen Industriekrise: Ökonomen gegen Kürzungen im Sozialen | |
Weder Bürokratie noch zu hohe Abgaben sind laut einer Studie schuld an der | |
Konjunkturflaute. Neoliberale Konzepte helfen also nicht weiter. | |
Bürgergeld-Populismus der CDU: Die Neidreflexe bedient | |
Der CDU-Generalsekretär will Bürgergeld-Empfänger*innen zur Arbeit zwingen. | |
Dass das verfängt, liegt auch an der verkorksten Politik der Ampel. | |
Debatte um Arbeitspflicht: Viel Schmutz, wenig Substanz | |
Sind die Vorschläge der CDU zu Arbeitspflicht für Bürgergeldempfangende nur | |
Wahlkampfgetöse? Was im Wahlprogramm wirklich vorgesehen ist. | |
Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Debatte, die an niedere Instinkte… | |
Schwerin will als erste Stadt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und | |
Bürgergeldempfänger einführen – gegen den Willen des | |
SPD-Oberbürgermeisters. | |
Neues in 2025: Was günstiger wird und was teurer | |
Mindestlohn, Krankenkasse, Grundfreibetrag, Kindergeld: Ab dem 1. Januar | |
gibt es neue Entlastungen und Belastungen für den Geldbeutel. Was ab heute | |
gilt. | |
Bürgergeld-Empfänger:innen erzählen: „Die Selbstzweifel sind gewachsen“ | |
5,5 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld. Sehr viele wollen arbeiten. | |
Fünf Menschen erzählen, wie sie das Klischee vom faulen Arbeitslosen | |
trifft. | |
Ein-Euro-Jobs als Druckmittel: Die Zwangsarbeit kehrt zurück | |
Eine neue Weisung der Arbeitsagentur droht Bürgergeldempfängern mit | |
Ein-Euro-Jobs. Hamburgs Jobcenter will das gleich probieren. | |
Alleingang des Finanzministers: Lindner will Bürgergeld kürzen | |
Pauschalen statt individuellem Bürgergeld und mehr Druck auf ukrainische | |
Geflüchtete? Laut Lindner könnte das einige Milliarden Euro sparen. | |
Social Leasing: Viele offene Fragen | |
Aus der CDU kommt die Idee, Geringverdiener mit einem Zuschuss beim Leasen | |
eines E-Autos zu unterstützen. Eine gute, aber schlecht durchdachte Idee. | |
Prämie für vermittelte Arbeitslose: Vergiftete Debatte | |
An sich ist die Prämie eine gute Idee. Doch das eigentliche Problem ist der | |
geringe Lohnabstand – ein höherer Mindestlohn könnte kurzfristig helfen. | |
Anreize für Arbeitsaufnahme: Zoff über Prämie für Arbeitslose | |
Das Bundeskabinett war sich einig. Doch plötzlich will in den | |
Regierungsfraktionen niemand mehr 1.000 Euro für eine Jobaufnahme zahlen. | |
1000 Euro für Jobaufnahme: Bundesregierung schreibt Prämie aus | |
Langzeitarbeitslose, die einen Job finden und ein Jahr lang ausüben, sollen | |
1000 Euro bekommen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen, trotzdem gibt | |
es Kritik. | |
Sanktionen für Bürgergeldempfänger: 30 Prozent weniger als Minimum | |
Keine zwei Jahre nach Start des Bürgergelds verschärft die Ampel die | |
Regeln. Wer zum Beispiel Termine versäumt, wird bestraft. Das ist ein | |
Fehler. | |
Bürgergeld wird 2025 nicht angehoben: Eine Formel mit Tücken | |
Dass das Bürgergeld im kommenden Jahr nicht angehoben wird, entspricht der | |
Anpassung an die Inflationsrate. Für die Betroffenen ist es bitter. | |
Nullrunde beim Bürgergeld: Die Formel mit dem Rückwärtsgang | |
Im Jahr 2025 soll es laut es Arbeitsminister Hubertus Heil keine Erhöhung | |
des Bürgergelds geben. Er beruft sich auf eine Anpassungsformel mit Tücken. | |
Woidke und Bürgergeld für Ukrainer: Sprachkurse sind entscheidend | |
Selbst die SPD fordert jetzt, Ukrainer*innen das Bürgergeld zu | |
streichen, damit mehr von ihnen arbeiten. Doch wo sind Sprachkurse und | |
Kita-Plätze? | |
Bürgergeld und Zuwanderung: Vergiftete Stimmung | |
Um Migrant:innen im Bürgergeld rankt sich viel negatives Storytelling | |
der Sozialpolitik. Dabei wäre der Jobmarkt ohne Zugewanderte schlecht dran. | |
Erhöhung des Wohngelds: 30 Euro mehr für die Miete | |
Das Bundeskabinett beschließt höheres Wohngeld zum 1. Januar 2025. Das | |
Pestel-Institut befürchtet, Vermieter könnten das ausnützen. | |
Kürzungsvorschlag der FDP: Stoppt das Bürgergeld-Bashing | |
Die FDP schlägt vor, das Bürgergeld um bis zu 20 Euro zu kürzen. SPD und | |
Grüne lehnen den Vorschlag ab – das reicht aber nicht. | |
Bürgergeld und Wohnkosten: Jeder achte Haushalt zahlt drauf | |
Bei 320.000 Haushalten mit Anspruch auf Bürgergeld bezahlen Jobcenter die | |
Unterkunft nicht in voller Höhe. | |
Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV | |
Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre | |
später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell. | |
Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“ | |
Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht | |
sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an. | |
Sommerpressekonferenz des Kanzlers: Scholz plant keine Rente mit 67 | |
Olaf Scholz ist zufrieden mit seiner Bilanz bei Abschiebungen und den | |
Verschärfungen beim Bürgergeld. Er hofft, als Kanzler wiedergewählt zu | |
werden. | |
CDU-Politiker über Sozialpolitik: „CDU wählen nicht die Reichsten“ | |
Karl-Josef Laumann, ist Vorsitzender des Sozialflügels der CDU. Ein | |
Gespräch über Bürgergeld, Rente und darüber, ob die CDU eine soziale Partei | |
ist. | |
Haushalt 2025: Grüne Projekte sind gescheitert | |
Mit dem Haushalt ist endgültig klar: Das war's jetzt mit der | |
Kindergrundsicherung. Und die Grünen stehen mittlerweile als Klientelpartei | |
da. | |
Integration von Ukrainer*innen: Sprache zuerst wirkt | |
Deutschland liegt bei der Arbeitsintegration von Ukrainer*innen im | |
Mittelfeld. Langfristig sind die Perspektiven besser. | |
Verschärfungen beim Bürgergeld: Sparen bei den Ärmsten | |
Härtere Sanktionen, längere Arbeitswege, mehr 1-Euro-Jobs: Welche Regeln | |
will die Bundesregierung beim Bürgergeld ändern? | |
Notlösung fürs Missmanagement: Bremer Jobcenter lebt auf Pump | |
Weil das Qualifizierungsbudget des Jobcenters aufgebraucht ist, soll Geld | |
aus dem Haushaltsjahr 2025 Lücken stopfen. Doch da wird das Geld nicht | |
mehr. | |
Verschärfungen beim Bürgergeld: Bald wieder wie Hartz IV? | |
Nach der Haushaltseinigung: Die Linke kritisiert die Ampel-Pläne zum | |
Bürgergeld, die längere Arbeitswege und mehr Sanktionen vorsehen. | |
Verschärfungen beim Bürgergeld: Klassenpolitik von oben | |
3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden | |
Bürgergeldempfänger*innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen | |
verfällt, statt Probleme zu lösen. | |
Kühnert zu Bürgergeld-Verschärfung: Mehr Lohn statt mehr Sanktionen | |
Die Haushaltseinigung der Ampel-Spitzen sieht mehr Härte gegenüber | |
Bürgergeld-Empfängern vor. Den SPD-Generalsekretär überzeugt das aber noch | |
nicht. | |
Bürgergeld für Ukrainer*innen: Was hindert euch? | |
Hält das Bürgergeld Ukrainer*innen davon ab, zu arbeiten? Geflüchtete | |
erzählen, was ihre Arbeitsmarktintegration wirklich behindert. | |
Dobrindt will Ukrainer ausweisen: Die Solidarität lässt nach | |
Arbeitslose Ukrainer:innen würde CSU-Mann Dobrindt gerne ausweisen. | |
Dabei folgt er einem Muster, das sich oft in solidarischen Beziehungen | |
zeigt. | |
Döring, Dänen, Dieter Bohlen: Schön wirds nicht, aber es muss sein | |
Ein zu friedlicher Friedensgipfel und die Schuldzuweisungen einer | |
Bildungsministerin. Dazu der dänische Versuch, etwas Gerechtigkeit zu | |
schaffen. | |
Bürgergeld für Ukrainer:innen: Sie kamen nicht des Geldes wegen | |
Ukrainer:innen haben sich Zufluchtsländer nicht nach Sozialleistungen | |
ausgesucht. Sie sollten jetzt nicht Opfer populistischer Manipulationen | |
werden. | |
Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition: „Die Gespräche sind sehr intensiv… | |
Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse | |
einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim | |
Bürgergeld hingegen schon. | |
Bürgergeld für Ukraine-Flüchtende: Alle in einen Sack | |
Einige Politiker wollen Deutschland als Fluchtland für Ukrainer:innen | |
unattraktiver machen und sparen. Ein Blick auf die einzelne Lage täte not. | |
FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer: Die nächste soziale Frage | |
Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten. | |
Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen. |