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# taz.de -- Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht
> Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den
> Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr
> Potenzial.
Bild: Froh, dass es sie gibt: Esken, Scholz und Klingbeil
Zuversicht. Dieses Wort fiel auf dem Parteitag der SPD in Berlin immer
wieder. Olaf Scholz, Saskia Esken und andere bemühten es in ihren Reden
demonstrativ. Zuversicht ist zwar nur ein anderes Wort für das Prinzip
Hoffnung. Diese Parole hat die Partei aber bitter nötig. In Umfragen ist
die Partei auf einen historischen Tiefstand von 14 Prozent abgestürzt, die
Beliebtheitswerte des Kanzlers sind es ebenfalls. Da braucht es zumindest
rhetorischen Trost und aufbauende Worte.
Ein Parteitag hat immer auch die Funktion, die Seelen der Delegierten zu
streicheln, sie zu wärmen und ihr Selbstbewusstsein zu stärken. Das ist
Olaf Scholz und der SPD-Spitze gelungen. In ihren Reden bekräftigten sie
das Selbstverständnis der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und
erinnerten daran, wie sich die Partei schon einmal mit Geschlossenheit aus
dem Tal der Tränen hervor gearbeitet hat, um im Kanzleramt zu landen.
Lustvoll teilten sie gegen die Union und Friedrich Merz aus, den Lars
Klingbeil als [1][„Friedrich von gestern“] titulierte. Das konnte man schon
als Vorgeschmack auf die kommenden Wahlen im nächsten Jahr verstehen. Über
die FDP verloren sie dagegen kein Wort, wie sie auch den Streit um den
Haushalt nur am Rande streiften.
Den Wunsch, mal auf den Tisch zu hauen, statt den Moderator zu spielen,
wird Olaf Scholz seiner Partei vermutlich nicht erfüllen können. Dennoch
wurde auf dem Parteitag der Kurs für die Haushaltsverhandlungen
festgeklopft. An Sozialleistungen soll nicht gespart werden: Weder bei der
[2][Erhöhung des Bürgergelds] noch bei der Rente will Scholz Abstriche
machen, das machte er klar.
Auch die Ukraine müsse weiter unterstützt werden, das soll am Geld nicht
scheitern. Den Klimawandel werde man ebenfalls nicht vernachlässigen und
den Industriestandort sichern. Die SPD ist dafür, die Schuldenbremse für
2024 auszusetzen und mittelfristig zu reformieren. Das dürfte [3][mit
Christian Lindner schwierig werden].
Leichte Misstöne gab es aber nur beim Thema Migration. Den Spiegel-Titel
mit dem Scholz-Zitat „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ nehmen
ihm die Jusos noch immer übel. Das Reizwort „Abschiebungen“ umschiffte der
Kanzler deshalb umständlich, um sie zu besänftigen: für den Parteitag
reichte das.
Schon am Sonntagabend kehrt Scholz in die Realität zurück, dann trifft er
sich mit Habeck und Lindner, um über den Haushalt zu sprechen. Seine Partei
hat er hinter sich gebracht. Jetzt muss er nur noch seine Koalitionspartner
und den Rest des Landes überzeugen.
10 Dec 2023
## LINKS
[1] /Soziale-Kaelte-der-CDU/!5973956
[2] /Haushaltsstreit-und-Buergergeld/!5974269
[3] /Haushaltsdebatte-im-Bundestag/!5977388
## AUTOREN
Daniel Bax
## TAGS
SPD
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Olaf Scholz
Lars Klingbeil
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Haushalt
Saskia Esken
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