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# taz.de -- Olaf Scholz
Steuerdieb Kai-Uwe Steck: Warum er trotz Cum-Ex nicht ins Gefängnis muss
Der Anwalt und Berater hat sich zu Unrecht um 50 Millionen bereichert. Nun
wurde er verurteilt – aber nur auf Bewährung. Und das hat Gründe.
Ex-Kanzler Olaf Scholz: Er wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen
Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen
hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.
Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Sozialdemokratischer Wahlkampfschlager …
Die Bundeswehr verabschiedet den sozialdemokratischen Kanzler
höchstzeremoniell mit Musik. Scholz wünscht sich zum Abschied Beatles, Bach
und Soul.
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz?
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten
Doppelnamen.
Global Disability Summit: Mehr Unterstützung für Inklusion weltweit gefordert
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung wird weltweit infrage gestellt.
Bundeskanzler Scholz findet in Berlin deutliche Worte der Kritik.
Schuldenpaket für die nächste Generation: Hoffen auf das Wachstum von morgen
Die junge Generation wird nicht unter den Billionen Euro neuer Schulden,
die die Regierung aufnehmen will, leiden, sagt die Organisation
FiscalFuture.
EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem S…
Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere
Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe
für die Ukraine.
Deutschland sucht Position zur Ukraine: Zwei mögliche Sondervermögen sollen e…
SPD und Union reagieren entrüstet auf die Vorgänge im Oval Office. Für
Investitionen kursiert eine neue Idee.
SPD-Linker Tim Klüssendorf: „Die Gespräche werden hart“
Eine Koalition mit der Union sei kein Automatismus, sagt Tim Klüssendorf.
An der SPD-Spitze sieht er Veränderungsbedarf.
SPD-Mann Lars Klingbeil: Kalte Chuzpe
Nach der Wahl-Niederlage der SPD will Lars Klingbeil das Ruder in die Hand
nehmen. Mit ihm und Pistorius nimmt die Stärke der rechten Parteikräfte zu.
Nach den Bundestagswahlen: Wie wird Schwarz-Rot?
Die Union siegt mit einem miesen Ergebnis, die SPD ist zum Regieren
verdammt. Die Rechten sind stark wie seit 1949 nicht mehr. Was bringt die
politische Zukunft?
Bundestagswahl: Brandenburgs Ausnahme-Wahlkreis
Einzig im Brandenburger Wahlkreis Potsdam und Umgebung gewinnt eine andere
Partei als die AfD. Warum ist das so?
Die Bundestagswahl in Zahlen: Wer hat wo wen gewählt?
Wie haben die Parteien abgeschnitten? Wo haben sie ihre Hochburgen? Wohin
sind die Wähler:innen gewandert? Alle Ergebnisse der Wahl in Grafiken.
Wahlniederlage von Olaf Scholz: Kein sozialdemokratisches Wunder
Die SPD erreicht bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit
Gründung der Bundesrepublik. Wie stellt sich die Partei jetzt auf?
Rückblick auf 110 Tage Wahlkampf: Zwischen Desaster und Hofnarr
Der Bundestagswahlkampf hat ganz Deutschland beschäftigt, Berlin aber ganz
besonders. Ein Rückblick auf turbulente Monate.
Haustürwahlkampf mit der SPD im Osten: Rote Manöver
2021 holte die SPD in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg alle
Direktmandate. Können die Genoss*innen das am Sonntag gegen die AfD
wiederholen?
Politiker:innen in Podcasts: Plaudern in Wohnzimmeratmosphäre
Im aktuellen Wahlkampf treten Politiker:innen so oft wie nie zuvor in
Podcasts auf. Warum das Format bei den Parteien jetzt so beliebt ist.
Kanzler Olaf Scholz über Bundestagswahl: „Es darf keine Mehrheit von Union u…
Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für möglich, dass die beiden
Parteien miteinander koalieren – und hofft, unentschlossene Wähler:innen
zu überzeugen.
Frieden in der Ukraine: Europa ist falsch aufgestellt
Die europäischen Regierungschefs sind sich in der Frage nach gemeinsamen
Friedenstruppen uneinig. Ihre Planlosigkeit schadet besonders der Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: USA und Russland besetzen ihre Botschafte…
Das Gespräch zwischen den USA und Russland in Riad endet nach viereinhalb
Stunden. Die beiden Außenminister Lawrow und Rubio legen
Friedensbedingungen dar.
Quadrell der Kanzlerkandidaten: Zurück zur Politik, bitte!
Der Kandidaten-Talk auf RTL war mehr Fußballmatch als Politiksendung. Der
Sender half mit der Inszenierung lediglich CDU-Chef Merz, seinen Vorsprung
auszubauen.
Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt: Die rechte Hand von Olaf Scholz
Wolfgang Schmidt arbeitete viele Jahre in zentralen Schaltstellen der
Macht. Jetzt bewirbt er sich erstmals um ein Parlamentsmandat.
RTL Quadrell: Klimakrise? War da was?
Friedrich Merz macht keine offensichtlichen Fehler. Günther Jauch will
lieber nicht gestört werden. Und Robert Habeck spielt Brecht.
Zurück auf Los: Hofnarren und Feigenblätter
Eine Linke ohne Querulanten, Erkenntnisse aus dem TV-Duell und die
Bundestagswahl als Imbissbude für US-amerikanische Rechtsextreme –
Mahlzeit!
Münchner Sicherheitskonferenz: Selenskyjs letzter Strohhalm
In München beschwört der ukrainische Präsident die europäische Idee. Viel
mehr als verbale Solidaritätsbekundungen gibt es für ihn jedoch nicht.
ZDF-Sendung „Klartext“: Weidel gegen Weidel
Im ZDF-Format „Klartext“ haben sich die Kanzlerkandidat*innen den
Fragen der Zuschauer*innen gestellt. Für Alice Weidel war die
Konfrontation eine Blamage.
Nach der Amokfahrt in München: Ermittler:innen gehen von islamistischem Motiv …
Die Amokfahrt in München mit 36 Verletzten war laut der
Generalstaatsanwältin religiös motiviert. Der Täter hatte eine Aufenthalts-
und Arbeitserlaubnis.
Die Wahrheit: Närrisches Getöse
Bundeskanzler Olaf Scholz schätzt den Berliner Kultursenator Joe Chialo als
liberale Stimme der rechtslastigen Merz-Partei. Ist Chialo denn liberal?
Erste Reaktionen auf München: Was sich jetzt gehören würde
In München ist ein Auto in eine Demonstration gerast, tatverdächtig ist ein
junger Afghane. Doch jetzt gehört sich keine Debatte über Migration.
Telefonat zwischen Trump und Putin: Telefonieren oder schießen?
Nach dem Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump ist die Sorge
um das Schicksal der Ukraine groß. So reagieren deutsche Politiker:innen.
Hofnarr-Debatte: Nur eine Beleidigung
Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet den CDU-Politiker Joe Chialo als
„Hofnarren“. Rassistisch habe er das nicht gemeint. Genau das werfen ihm
seine Gegner vor.
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Begleitet vom „Hofnarr“-Vorwurf
Am Rednerpult geht es um die BVG, doch viele Blicke richten sich auf
Kultursenator Chialo. Der war jüngst Ziel umstrittener Worte von Kanzler
Scholz.
„Hofnarr“-Äußerung über Joe Chialo: Olaf Scholz ist kein Rassist
Die „Hofnarr“-Affäre ist kein Skandal, sondern erzählt viel über
Kampagnenjournalismus. Das Image von Kanzler Scholz hat trotzdem Kratzer
bekommen.
„Hofnarr“-Aussage des Kanzlers: Chialo nennt Scholz' Worte „herabwürdige…
Berlins Kultursenator (CDU) sagt, es habe ihn getroffen, dass der Kanzler
ihn „Hofnarr“ genannt hat. Inzwischen sei die Angelegenheit aber erledigt.
Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Was hat der Kanzler wirklich gesagt?
Der „Focus“ behauptet, Olaf Scholz habe den Berliner CDU-Kultursenator Joe
Chialo rassistisch beleidigt. Die SPD will gegen das Magazin klagen.
Generaldebatte im Bundestag: Streit und Einigkeit
Merz und Scholz fallen in der letzten Bundestagssitzung der
Legislaturperiode noch mal übereinander her. Doch es gibt auch Szenen der
Übereinkunft.
Kevin Kühnert im Bundestag: Der kluge Beobachter
Kevin Kühnert ist zurück! Er beweist, warum die SPD junge Talente fördern
muss. Besonders den CDU-Kandidaten Merz kritisiert er scharf.
Die letzte Bundestagsdebatte: Empörung reicht nicht
Die letzte Debatte im Bundestag war die Chance, Profil zu zeigen. Aber nur
Robert Habeck hat sie genutzt, Olaf Scholz hat vor allem gewettert.
17 Klima-Fragen fürs Kanzler-Duell: War da nicht noch was?
90 Minuten Diskussion, wer der bessere Kanzler wäre – und keine einzige
Frage zum Klima? Wir helfen gern: 17 Klima-Fragen fürs nächste TV-Duell.
„Promi-Wahlkreis“ Potsdam: Allein unter Promis
Im Bundestagswahlkreis 61 kandidiert Tabea Gutschmidt (CDU) gegen Olaf
Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne). Chancenlos ist sie trotzdem
nicht.
Populismus statt Argumentation: Die wichtigste Frage wurde nicht gestellt
Das TV-Duell zwischen den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Friedrich Merz
war keine Debatte. Sondern ein Überbietungswettbewerb.
TV-Duell zwischen Scholz und Merz: Feels like Groko
Das Fernsehduell zwischen dem amtierenden Kanzler und dem, der es werden
will, brachte keine Punkte für den einen oder anderen. Es bleibt spannend.
Scholz und Merz im Kanzlerduell: Ein bisschen Streit
Beim Kanzlerduell geht es recht zivil zu. Scholz liebt Zahlen und lange
Sätze, Merz ist zackig wie immer.
SPD-Kanzlerkandidatur: Sollte Scholz hinter den Kulissen entmachtet werden?
SPD-Chef Lars Klingbeil soll versucht haben, Olaf Scholz abzusägen. Medien
behaupteten das, doch namentliche Quellen fehlen. Die SPD dementiert.
SPD unter Druck: Nun hofft Olaf Scholz auf ein Comeback
Der Noch-Kanzler ist kein Visionär. Im Wahlkampf wirkt er gewohnt spröde.
Kann er den Tabubruch von Friedrich Merz für sich nutzen?
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Deutsche Schutzexperten könnten Grenze in…
Noch ist der Grenzübergang Rafah gesperrt. Deutschland will dort helfen.
Fast 380.000 Vertriebene sind in den Norden des Gazastreifens
zurückgekehrt.
Streit zwischen USA und Dänemark: Auf Augenhöhe mit Grönland
Dänemarks Premier Mette Frederiksen sucht Unterstützung gegen Trumps
Grönland-Ansprüche. Die dänische Regierung will Zusammenhalt vermitteln.
Zeremonie am Holocaust-Gedenktag: „Wir müssen die Erinnerung hochhalten“
Vor 80 Jahren befreite die Rote Armee das größte Vernichtungslager
NS-Deutschlands. Kanzler Scholz beklagt zunehmende Geschichtsvergessenheit.
SPD zu Merz' Asylvorschlägen: Sie nennen es „Erpressung“
Die SPD-Chefin Esken wirft Merz Erpressung vor. Für Kanzler Scholz ist
Merz' Plan Rechtsbruch. Aber auch die SPD will Asylrechtsverschärfungen.
80 Jahre Auschwitz-Befreiung: Die Wahrheit in den Händen halten
In diesen Tagen wird an die Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945
erinnert. Beim Auftakt in Berlin fordert Olaf Scholz, wehrhaft zu sein.
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