Introduction
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# taz.de -- Bärbel Bas
Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen. Kann ihnen das gelingen?
SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
Rentenreform des Arbeitsministeriums: Bas bringt Rentengesetz auf den Weg
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will das Rentenniveau weiter
sichern und die Mütterrente ausweiten. Die Vorhaben kosten Milliarden.
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.
SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin
Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine
weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker
werden.
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
unter 40.
Rückzug von Marco Wanderwitz: Die Bedrohten
Der CDU-Mann Marco Wanderwitz verlässt die Politik, und er ist nicht der
Einzige. Der Aufschrei ist groß – aber auch die Frage, was zu tun ist.
Von den USA bis Deutschland: Pöbeln will gelernt sein
Das BSW stellt sich gegen SW, im Bundestag gibt es zu viele Ordnungsrufe.
Und Trump weiß am besten, wie man den medialen Raum mit Blödsinn mästet.
Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot: „Dann muss man dieses scharfe Schwer…
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme
Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungsschutzerkenntnisse.
Rechtsextreme Mitarbeitende bei der AfD: Bundestag prüft mehr Sicherheit
Laut einer Recherche beschäftigt die AfD im Parlament etliche
Rechtsextreme. Das Bundestagspräsidium prüft nun, die Sicherheitsmaßnahmen
zu erhöhen.
Bärbel Bas und Bergkarabach: Passt schon, weitermachen
Die Bundestagspräsidentin posiert mit einer aserbaidschanischen Politikerin
– und einem fragwürdigen Foto. Deren Propagandamaschine bedankt sich.
Linken-Anfrage zu Rechtsextremismus: Rechtsterroristen legal bewaffnet
Die Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß besaß mindestens 62 Waffen
legal. Sie planten, den Bundestag gewaltsam zu stürzen.
Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?
Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden,
wollte die Linke von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
Karlsruhe stoppt Abstimmung: Ein wichtiges Stoppschild
In letzter Minute wurden Änderungsanträge der Ampel zum Heizungsgesetz in
den Bundestag gegeben. So kann die Koalition nicht weitermachen.
Maren Kroymann zum Holocaust-Gedenktag: „Es ist für mich eine große Ehre“
Mary Pünjer wurde von den Nazis ermordet. Sie war lesbisch und Jüdin. Die
Schauspielerin Maren Kroymann wird im Bundestag einen Text über sie lesen.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Länger bleiben, jünger wählen
Bundestagspräsidentin Bas will die Dauer der Legislatur für den Bundestag
verlängern, das Wahlalter senken. Außerdem sollen mehr Frauen ins
Parlament.
Schweigeminute im Parlament: Bundestag gedenkt Gorbatschow
„Er veränderte die Welt.“, sagt Bundestagspräsidentin Bas. Sie würdigt d…
Ex-Sowjet-Präsidenten als „Wegbereiter der Wiedervereinigung“.
Präsident Herzog im Bundestag: „Die Zukunft gehört uns“
Nach dem bewegenden Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats spricht der
israelische Präsident Herzog im Bundestag. Er mahnt zur Wachsamkeit.
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Baerbock nennt Ukraine „tapfer“
Die Außenministerin ist als erste Vertreterin der Bundesregierung seit
Kriegsbeginn in der Ukraine. Die USA fordern Griechenland zu
Waffenlieferungen auf.
Bundespräsident nach Kiew eingeladen: Steinmeier nun doch erwünscht
Der ukrainische Präsident hat Steinmeier nach Kiew eingeladen. Zuvor will
noch eine andere Politikerin kommen.
Holocaust-Gedenken in Jerusalem: „In Scham und Demut“ gedenken
Mit Bärbel Bas nahm erstmals eine hochrangige Repräsentantin Deutschlands
an der Yom HaShoa-Gedenkfeier im Chagall-Saal der Knesset teil.
Bundestagspräsidentin zu Hass im Netz: „Erleben gerade tiefe Spaltungen“
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas über Beleidigungen im Internet, Rechte
in der Bundestagspolizei und widersprüchliche Coronaregeln im Bundestag.
Bärbel Bas über Hasskommentare: „Nur schwer auszuhalten“
Die Bundestagspräsidentin klagt im taz-Interview über den enthemmten Umgang
im Netz. „Kotzende Emojis“ könne sie nicht mehr sehen.
Nachrichten in der Coronakrise: Debatte über Impfpflicht hält an
Das RKI meldet binnen 24 Stunden 55.889 Coronaneuinfektionen. Viele
Politiker*innen äußern sich in der Debatte um eine mögliche
Impfpflicht.
Bundestag wählt Olaf Scholz zum Kanzler: 395-mal Ja
Mehr als 700 Bundestagsabgeordnete kamen am Mittwoch zusammen, um den neuen
Kanzler Scholz zu wählen. Die taz hat drei von ihnen begleitet.
Neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Repräsentation ist noch keine Macht
Fast nur Frauen sind künftig im Bundestagspräsidium. Doch die Sonne der
Gleichberechtigung geht deshalb nicht auf überm Regierungsviertel.
Neuer Bundestag: Alte und neue Gesichter
In seiner ersten Sitzung wählt das Parlament die SPDlerin Bärbel Bas zur
Präsidentin. Sie bekommt vier Stellvertreterinnen – und Wolfgang Kubicki.
Umgang mit AfD im Bundestag: Die Front steht
Die AfD arbeitet im neuen Bundestag weiter an der Selbstausgrenzung. Doch
auch die anderen Parteien helfen nach – mit uneleganten Tricks.
Neue Bundestagspräsidentin: SPD will Bärbel Bas nominieren
Die Vizevorsitzende der SPD-Fraktion soll nächste Bundestagspräsidentin
werden. Rolf Mützenich soll Fraktionschef bleiben.
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