# taz.de -- NPD-Verbot | |
Krankheit und Streik: Geld, Geld, Geld | |
Der hohe Krankenstand kostet die deutsche Wirtschaft Geld, die Lokführer | |
wollen mehr davon und die Partei „Die Heimat“ bekommt keins mehr vom Staat. | |
Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei | |
Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. | |
Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder | |
benachteiligt? | |
Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität | |
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das | |
entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen | |
Auseinandersetzung. | |
Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität | |
Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein | |
AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu | |
lassen. | |
Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung: NPD boykottiert Verfassungsgericht | |
Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von | |
der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten | |
erwartet. | |
Karlsruhe prüft NPD-Ausschluss: Kein Geld für Verfassungsfeinde? | |
Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher | |
Parteienfinanzierung. Ob das so bleibt, entscheidet nun das | |
Bundesverfassungsgericht. | |
NPD ändert Parteinamen: Neuer Name, alte Gesinnung | |
Auf einem Parteitag beschließen die Rechtsextremen, die NPD strategisch neu | |
aufzustellen und umzubenennen. Wie gehabt geht es gegen alles | |
Nicht-Deutsche. | |
Staatliches Geld für die NPD: Verfassungsfeindliche Politik | |
Der NPD soll die staatliche Finanzierung gestrichen werden. Das ist nicht | |
nur einer Demokratie unwürdig, sondern geht auch am Problem vorbei. | |
Staatliche Finanzierung der NPD: Kein Geld für Nazis | |
Die NPD soll aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen | |
werden. Das beantragen Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag. | |
Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern: Berufsverbote gegen AfD-Beamte? | |
Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den | |
weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht. | |
Rechtsextremismus in Anklam: Brandsätze und Hakenkreuze | |
Der „Demokratiebahnhof“ wurde von Rechten attackiert – zuletzt mit | |
Molotowcocktails. Jugendliche hätten dabei sterben können. | |
Kolumne Der rote Faden: Stay classy, Britain! | |
Die Welt ist manchmal gar nicht so schlecht, wie sie aussieht: kein Krieg | |
um Gibraltar, dafür Nacktschnecken auf der Reeperbahn. | |
De Maizière nach gescheitertem Verbot: Keine Staatskohle mehr für NPD | |
Üblicherweise werden Initiativen zur Änderung des Parteienrechts vom | |
Parlament ergriffen. Jetzt aber hat der Innenminister eine | |
Formulierungshilfe vorgelegt. | |
Kein Geld für Rechtsextreme: Büdingen macht’s vor | |
Bereits Ende Januar hatte die hessische Kleinstadt der NPD die | |
Fraktionsgelder gestrichen. Nun entscheidet das Verwaltungsgericht, ob das | |
rechtens war. | |
Maas will Geldentzug für NPD prüfen: Rechtsextreme ohne Staatsgeld | |
Der Bundesjustizminister und die Bundesländer planen, der NPD noch in | |
dieser Legislaturperiode die staatliche Finanzierung zu entziehen. | |
NPD und staatliche Parteienfinanzierung: Bundesrat will Nazi-Kohle streichen | |
Der Bundesrat verabschiedet eine Resolution, um die NPD von der staatlichen | |
Parteienfinanzierung abzuklemmen. Die Reaktionen darauf sind positiv. | |
Nach gescheitertem NPD-Verbot: Dann eben über die Kohle | |
Die Bundesregierung prüft, ob der NPD das Geld vom Staat gekappt werden | |
kann. Die SPD will eine Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode. | |
Bundesverfassungsgericht zur NPD: Kein Potenzial, keine Perspektive | |
Das „Volksgemeinschafts“-Konzept verstößt zwar gegen Menschenwürde und | |
Demokratie – aber die NPD habe nicht die Möglichkeit, es umzusetzen. | |
Reaktionen auf das NPD-Urteil: Jetzt geht’s an die Kohle | |
Nach dem gescheiterten Verbot der NPD geben sich die Länder trotzig und | |
prüfen den Entzug von Staatsgeldern für die Partei. Die feiert derweil. | |
Mediale Verwirrung um NPD-Verbot: Immer schneller, immer falscher | |
Wenn Online-Medien in Hast geraten, liegen Eil- und Falschmeldungen | |
manchmal nah beieinander. Das Ergebnis: Verwirrung. | |
Kommentar Karlsruher NPD-Urteil: Ein starkes Zeichen | |
Die Entscheidung der Richter war richtig. Der Kampf gegen rechts wäre mit | |
einem Verbot nicht erledigt, schon gar nicht, solange die AfD Erfolg hat. | |
Kommentar Scheitern des NPD-Verbots: Den Kampf fechten andere aus | |
Die NPD wird nicht verboten. Das mag ein Erfolg für den Rechtsstaat sein. | |
Auf lokaler Ebene wird es fatale Folgen haben. | |
NPD-Verbot wurde abgelehnt: „Es fehlt an Gewicht“ | |
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD wird nicht verboten. | |
Die Rechtsextremen tönen bereits: Nun werde man „durchstarten“. | |
NPD vor dem Verbotsverfahren: Jämmerlich | |
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob es die NPD verbietet. Ums | |
Überleben kämpfen die Rechtsextremen bereits jetzt. | |
Verfassungsgericht kündigt Urteil an: Kommt NPD-Verbot im Januar? | |
Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist umstritten. Scheitert die Politik | |
ein zweites Mal, gibt es kein Zurück mehr: Am 17. Januar fällt das Urteil. | |
NPD nach der Wahl in Meck-Pomm: Raus! Und vorbei? | |
Nach der Wahlschlappe in Schwerin herrscht bei der NPD Resignation. Die | |
Niederlage könnte sie indes vor einem Verbot retten. | |
Verbotsverfahren gegen NPD: Parteizentrale bleibt verpfändet | |
Mögliche finanzielle Rückforderungen: Die Bundestagsverwaltung darf | |
Sicherheiten verlangen, für den Fall, dass die NPD verboten wird. | |
Verbot für NPD-kritischen Wissenschaftler: AfD-Richter verfügt Maulkorb | |
Nach Analyse der NPD-Strategie: Der Politologe Steffen Kailitz wird von | |
einem Richter zurechtgewiesen, der Mitglied der AfD ist. | |
Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Die Verlustrechnung | |
Die NPD-Verhandlung in Karlsruhe hat gezeigt: Ein Verbot der rechtsextremen | |
Partei löst das Problem nicht. Im Gegenteil. | |
NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Völkische Ideologie gerügt | |
Das Gericht prüft die Vorstellungen einer rein deutschen | |
„Volksgemeinschaft“ als Argument für ein Verbot. Das Urteil wird für den | |
Sommer erwartet. | |
Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess: „Gedankengut des Dritten Reichs“ | |
„Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zi… | |
vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her. | |
NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Verdient, dahinzuvegetieren“ | |
Im Verbotsverfahren wird die Gefahr der rechtsextremen Partei diskutiert. | |
Die angehörten Experten sind sich in der Sache nicht einig. | |
NPD-Verbotsprozess in Karlsruhe: Jetzt geht‘s um Ganze | |
Die Karlsruher Richter sehen im NPD-Prozess keine Verfahrenshindernisse. Es | |
spricht immer mehr für ein Verbot der rechtsextremen Partei. | |
NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Eine sehr aktive Struktur“ | |
Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung. | |
Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen | |
einzusammeln. | |
Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Traurige Gesichtswahrung | |
Jedes Parteiverbot beschädigt die Demokratie. Die NPD zu verbieten, ist | |
inzwischen überflüssig: Das Sprachrohr des rechten Randes ist längst die | |
AfD. | |
Verbotsverfahren in Karlsruhe: NPD ohne Knaller | |
In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die | |
Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg. | |
NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Die V-Leute waren das Problem | |
Beim neuen NPD-Verbotsverfahren sind erneut V-Leute Thema. Der erste | |
Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte 2003 genau daran. | |
NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Der Geistesgegenwärtige | |
Der Berliner Rechtsprofessor Christoph Möllers will in Karlsruhe das | |
NPD-Verbot für den Bundesrat durchfechten. Ein Porträt. | |
NPD vor Verhandlung in Karlsruhe: Verboten gut vorbereitet | |
In Kürze wird in Karlsruhe über das NPD-Verbot verhandelt. In | |
Mecklenburg-Vorpommern kann man sehen, was es bewirken würde: wenig. | |
Holger Apfel beim NPD-Verbotsverfahren: Vom Ballermann nach Karlsruhe | |
Wenn nächste Woche über die NPD verhandelt wird, ist ein illustrer Zeuge | |
geladen: Holger Apfel. Der frühere Parteichef lebt heute auf Mallorca. | |
Debatte NPD-Verbotsverfahren: Befangen oder nicht? | |
Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der | |
Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit. | |
Debatte NPD-Verbot: Unvermeidlich, aber nutzlos | |
Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht | |
eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird? | |
Reaktionen auf NPD-Verbotsverfahren: „Sieg für den Rechtsstaat“ | |
VertreterInnen von CDU und SPD befürworten die Verfahrenseröffnung. | |
Ex-Innenminister Baum fordert, die Verbindungen zwischen NPD und Pegida zu | |
prüfen. | |
Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Nützt vor allem der AfD | |
Anfang März verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der | |
NPD. Aber die Demokratie schützt man nicht mit Verboten. | |
Prüfung des Bundesverfassungsgerichts: NPD-Verbot nimmt erste Hürde | |
Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Der | |
Antrag sei zulässig, sagen die Verfassungsrichter. | |
Neonazis wollen Zutritt zu Asylheim: NPD klagt gegen Besuchsverbot | |
NPD-Abgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern wollen ein Flüchtlingsheim | |
besichtigen. Innenminister Caffier verweigert das. Nun ziehen die Neonazis | |
vor Gericht. | |
Belege für NPD-Verbot: Die Gewalt spricht für sich | |
Die NPD hetzt gegen Flüchtlinge und greift sie an. Die Innenminister | |
beobachten das und sammeln Material für ein Verbot der Partei. | |
Einblick in V-Leute-Welt: Ab sofort Kontaktsperre | |
Das NPD-Verbotsverfahren gewährt Einblicke in die V-Mann-Praxis. Und zeigt | |
auch Fragwürdiges: Etwa wie Behörden Szene-Ausstiege verhindern. | |
Verbotsverfahren gegen die NPD: Elf V-Leute in Spitzenämtern | |
Der Bundesrat liefert neues Material für das Verbotsverfahren der | |
rechtsextremen Partei – inklusive einer Liste einstiger Top-V-Leute. | |
Rechtsbewegung der AfD: Poggenburg in bester Gesellschaft | |
Ein AfD-Landeschef diskutiert mit Rechtsextremen über Asylpolitik – und das | |
auch noch in Tröglitz. Eingeladen hatte das „Compact“-Magazin. |