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# taz.de -- Bundesnachrichtendienst
Wie entstand das Coronavirus?: Einschätzung des BND
Der BND hielt offenbar seit 2020 eine Einschätzung zur Entstehung des
Corona-Virus unter Verschluss. Die Erkenntnisse sollen geprüft werden.
Abzug aus Afghanistan: BND räumt Fehler ein
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im
Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu
kam, bleibt offen.
Vermeintlicher Doppelagent beim BND: Er will unschuldig sein
Im Prozess zur Spionageaffäre des BND bricht der Hauptangeklagte sein
Schweigen und weist die Vorwürfe von sich. Ein Mitangeklagter belastet ihn.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Cherson meldet massiven Beschuss
Laut ukrainischem Generalstab hat Russland 33 Raketen auf zivile Ziele der
Stadt abgefeuert. Präsident Selenski sieht 2023 als „entscheidendes Jahr“.
Aufarbeitung von rechtem Terror: Zweiter NSU-Ausschuss kommt
Im bayerischen Landtag wird es zum zweiten Mal einen Untersuchungsausschuss
zum NSU geben. Dafür stimmten die Mitglieder von Grünen und SPD.
Geheimdienste vor Kontrollgremium: Nun doch Extremisten aufgespürt
Die deutschen Geheimdienste geben öffentlich zu: Es geht eine Gefahr von
Rechtsextremen in Sicherheitsbehörden aus. Aber was folgt daraus?
BND mit Fehlanalyse zu Afghanistan: Voll daneben
Nach der Fehleinschätzung in Afghanistan richten sich nun viele Blicke auf
den Bundesnachrichtendienst. Die Union verzögert eine schnelle Aufklärung.
Überwachung durch Staatstrojaner: Nicht mehr nur Gott sieht alles
Mit dem neuen Gesetz zum Einsatz von Staatstrojanern schafft sich der Staat
Möglichkeiten umfassender Überwachung. Entkommen ist kaum noch möglich.
Bundesverfassungsgericht zu BND: Grundgesetz gilt auch im Ausland
Journalisten klagen erfolgreich gegen die BND-Überwachung im Ausland. Das
Urteil ist schon jetzt ein Meilenstein in der Rechtsprechung.
Urteil gegen BND-Gesetz: Ein Snowden-Gedächtnis-Urteil
Ohne Edward Snowden hätte es das Karlsruher Urteil nicht gegeben. Es hat
Folgen weit über den BND hinaus.
BND-Gesetz verstößt gegen Grundrechte: So darf der BND nicht überwachen
Seit 2017 muss sich der BND an Regeln halten, wenn er weltweit Datenströme
durchforstet. Jetzt urteilt Karlsruhe: Die Vorschriften sind unzureichend.
Klage gegen BND-Gesetz: „Journalisten sind schutzbedürftig“
Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen erklärt, warum sich Journalisten
gegen weltweite Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst wehren.
Spionage durch Bundesnachrichtendienst: Grenzenlose Grundrechte
Das Bundesverfassungsgericht prüft die Auslandsüberwachung des BND.
Ausländer könnten sich bald auf deutsche Grundrechte stützen.
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: BND wird transparenter
Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos
über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern.
Klage wegen Hintergrundgesprächen: BND bald wohl transparenter
Ein Journalist wollte wissen, was der Nachrichtendienst ausgewählten
Medienvertretern im Hintergrund mitteilt. Seine Klage könnte Erfolg haben.
Nervengift im Fall Skripal: BND beschaffte Nowitschok-Proben
Medienberichten zufolge kam der Bundesnachrichtendienst bereits in den
90er-Jahren an die Formel sowie an Proben des Nervengifts.
BND speichert ohne Rechtsgrundlage: Telefon-Daten illegal ausgewertet
Der Bundesnachrichtendienst muss Metadaten löschen. Das hat das
Bundesverwaltungsgericht nach einer Klage von Reporter ohne Grenzen
entschieden.
Folter in der „Colonia Digdidad“: Der BND wusste lange Bescheid
Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Bis 1987
hat die Bundesregierung Menschenrechtsverletzungen ignoriert.
Kommentar BND-Kontroll-Gesetz: Mehr regeln, mehr verwirren
Nach all den Spionageaffären will die Regierung ihre Agenten besser
kontrollieren – sagt sie. Bitte was? Dreimal gelacht.
Gesetz zur Geheimdienstkontrolle: BND-Schnüffelei besser kontrollieren
Die Regierung will den BND mit einem neuen Gesetz besser durch das
Parlament kontrollieren lassen. Linke und Grüne haben starke Zweifel an der
Wirksamkeit.
Debatte Kontrolle der Geheimdienste: Reformieren statt auslagern
Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines
Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.
60 Jahre Bundesnachrichtendienst: „Die wussten überhaupt nichts“
Vor 60 Jahren wurde der BND offiziell gegründet. Doch alles begann viel
früher: mit einem Nazi in den bayerischen Bergen.
Untersuchung der „Kreml-Propaganda“: Nachrichtendienste eingeschaltet
Einem Medienbericht zufolge sollen Bundesnachrichtendienst und
Verfassungsschutz prüfen, ob der Kreml Desinformation in Deutschland
betreibt.
Koalition einigt sich auf BND-Reform: Der Geheimdienst-Beauftragte kommt
Union und SPD wollen den Bundesnachrichtendienst stärker kontrollieren. So
soll das Ausspähen unter Freunden künftig vermieden werden.
Skandal um BND-eigene Selektorenliste: Altmaier wollte gar nicht spionieren
Es seien beim BND „einige Dinge schiefgelaufen“. Die SPD fordert eine
Radikalreform des BND, die Grünen fühlen sich vom Kanzleramt belogen.
BND mit eigener Selektorenliste: Freunde abhören geht doch
Offenbar hatte auch der BND befreundete Staaten im Visier. Abgeordnete sind
empört, der Justizminister fordert „strengere Regeln“.
Geheimdienst hatte eigene Selektoren: Auch BND spähte Freunde aus
Der Bundesnachrichtendienst hat wie die NSA befreundete Staaten ausgespäht.
Dazu hat er eigene, möglicherweise problematische Selektoren eingesetzt.
Presseauskünfte gegen Bundesbehörden: „Bild“-Zeitung verliert gegen BND
Der Nachrichtendienst musste keinen Einblick in seine Vergangenheit
gewähren. Wer ähnliche Fragen künftig regeln muss, bleibt offen.
SPD will Geheimdienstreform: BND soll an die Leine gelegt werden
Die SPD schlägt neue Regelungen für den Bundesnachrichtendienst vor. Sie
enthalten vor allem Selbstverständlichkeiten.
BND-Chef vor NSA-Ausschuss: „Gegner haben wir reichlich“
Laxe Kontrolle war die „Erbsünde“, sagt Gerhard Schindler. Dennoch
verteidigt der Chef des BND die Kooperation mit dem US-Geheimdienst.
Debatte BND-NSA-Skandal: Jeder Verdacht wird entsorgt
Der Skandal um die Zusammenarbeit von Bundesnachrichtendienst und
US-Geheimdienst NSA zieht größere Kreise – ohne weitere Folgen.
Gesetz zur Überwachung in Frankreich: „Nach Belieben Daten abzweigen“
Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann warnt vor dem Gesetz, das die
französische Regierung ins Parlament bringt. Es begünstige
Massenüberwachung.
Übersicht zur BND-NSA-Affäre: So spitzelt es sich geschickt
Selektoren, U-Ausschuss und Kleine Anfragen: Sie haben in der BND-Affäre
den Überblick verloren? Macht nichts. Hier steht, was Sie wissen sollten.
Spionage-Affäre von BND und NSA: Licht, auf der Suche nach Licht
Der NSA-Ausschuss des Bundestags will die neue Spionage-Affäre gemeinsam
mit der Bundesanwaltschaft aufklären. Die Linke fordert den Rücktritt des
BND-Chefs.
Neuer BND-Skandal: Einfach mitgemacht?
Jahrelang soll der BND für die NSA in Europa spioniert haben. Und das
Bundeskanzleramt will davon nichts erfahren haben. Angeblich.
Kommentar geplante Klage gegen BND: Der Knoten ist durch
Gegen Überwachungspraktiken des BND zieht nun das Unternehmen DE-CIX vor
Gericht. Das ist gut, reicht aber bei weitem nicht aus.
Diebe in der BND-Zentrale: Agenten in Gummistiefeln
Der Neubau der BND-Zentrale ist gut bewacht – aber nicht gut genug.
Unbekannte haben dort die Wasserhähne abmontiert und so das Gebäude
geflutet.
NSA-Untersuchungsausschuss: „Eikonal“ sollte erst der Anfang sein
Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem
Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es
Bedenken.
BND will Verschlüsselung knacken: Mut zur Lücke
Der Bundesnachrichtendienst will Informationen über Sicherheitslücken in
Software kaufen, um sie für Spähaktionen zu nutzen.
Konferenz zu deutschen Geheimdiensten: Es fehlt die Kontrolle
Welche Rolle Deutschland in den Überwachungsskandalen spielt? Gar nicht so
einfach, das herauszufinden, befinden Mitarbeiter von Kontrollgremien.
Kommentar Geheimdienstüberwachung: Bundestag in NSA-Gesellschaft
Die Bundestagsverwaltung hat mit dem Netzprovider Verizon
zusammengearbeitet. Dessen NSA-Anbindung ist seit Snowdens Enthüllungen
bekannt.
Deutschland und die NSA: Noch mehr Daten für die USA
Der BND leitete massenhaft Daten an die NSA weiter. Der
Untersuchungsausschuss ist empört und will nun alle Geheimabkommen
vorgelegt bekommen.
Überwachung im Ausland: BND will Mini-NSA werden
Der Bundesnachrichtendienst will die Kommunikation in sozialen Netzwerken
wie Facebook live auswerten. Warum die Deutschen mitlesen wollen.
Online-Spähpläne des BND: Geheime Live-Schalte
Der BND will künftig laut Medienbericht soziale Netzwerke in Echtzeit
ausforschen. Das Programm soll rund 300 Millionen Euro kosten.
Spitzelei des BND: Gericht prüft anlasslose Überwachung
Ein Anwalt hat gegen die sogenannte strategische Fernmeldekontrolle des BND
geklagt. Am Mittwoch urteilt das Bundesverwaltungsgericht.
Theodor Michael über seine Biographie: „Preuße mit afrikanischem Phlegma“
Der afrodeutsche Ex-BND-Beamte Theodor Michael trat als Kind in
Völkerschauen auf und überlebte die Nazizeit. Ein Gespräch über Rassismus
damals und heute.
Die Vergangenheit des BND: Braune Kameraden unter sich
Ex-Nazis stellten Ex-Nazis an. Historiker ziehen eine Zwischenbilanz über
die Naziverstrickungen des Bundesnachrichtendienstes.
CIA beschattet NDR-Journalisten: Neben den Dschihadisten
Die CIA überwachte den NDR-Journalisten Stefan Buchen. Er ahnte das. Dass
deutsche Behörden seine Daten weitergegeben haben, empfindet er als
Skandal.
Hans de With über Überwachung: „Nicht mit uns!“
Die G-10-Kommission kontrolliert die deutschen Geheimdienste. Der
Vorsitzende glaubt nicht, dass der Bundesnachrichtendienst ihn austrickst.
Kommentar BND und NSA: Die falsche Aufregung
Die Zusammenarbeit des BND mit der NSA ist kein Skandal. Dass die Regierung
offenbar alles darüber wusste und der Bundestag nicht, ist einer.
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