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# taz.de -- Untersuchung der „Kreml-Propaganda“: Nachrichtendienste eingesc…
> Einem Medienbericht zufolge sollen Bundesnachrichtendienst und
> Verfassungsschutz prüfen, ob der Kreml Desinformation in Deutschland
> betreibt.
Bild: Der Propaganda auf den Leim gegangen? Russlanddeutsche protestieren für …
München dpa | Will Russland mit gezielter Propaganda die Kanzlerin
schwächen und Deutschland systematisch destabilisieren? Einem Medienbericht
zufolge sollen die deutschen Nachrichtendienste im Auftrag der
Bundesregierung genau das untersuchen.
Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung wollen das
Kanzleramt und einige Ministerien so in Erfahrung bringen, wie es in
jüngster Vergangenheit zur Häufung von Desinformation gekommen sei. „Wir
wollen wissen, ob dahinter ein Konzept steckt“, wurde eine mit den
Untersuchungen vertraute Person zitiert.
Für das Ergebnis der Nachforschungen von Bundesnachrichtendienst und
Verfassungsschutz interessieren sich dem Bericht vom Donnerstag zufolge
sowohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch das Bundespräsidialamt. Im
Kanzleramt beaufsichtigt demnach der für die Geheimdienste zuständige
Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche die laufenden Ermittlungen. Auch das
Auswärtige Amt sei eingebunden.
Seit den Übergriffen von Köln in der Silvesternacht wird Deutschland in
russischen Medien verstärkt als Land kurz vor dem Zusammenbruch
dargestellt. Die Botschaft Kreml-treuer Medien lautet: Europa ist schwach,
ein unsicherer Ort, überrannt von Fremden.
## Der „Fall Lisa“
Die großen Fernsehsender beeinflussen zudem auch viele der etwa 2,3
Millionen Menschen in Deutschland, die aus der früheren Sowjetunion
stammen. Zu beobachten war dies etwa im Fall der vermeintlichen
Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen aus Berlin. Im
russischsprachigen Internet schlugen die Gerüchte hohe Wellen.
In Berlin gehen manche deshalb von gezielter „Kreml-Propaganda“ aus, die
Zwietracht zwischen den EU-Staaten sähen soll. „Wer ein neues System in
Europa will, der muss an Deutschland und seine Kanzlerin ran“, wurde ein
hoher Beamter aus dem außenpolitischen Apparat in dem Bericht zitiert.
19 Feb 2016
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