# taz.de -- NSA-Untersuchungsausschuss: „Eikonal“ sollte erst der Anfang se… | |
> Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem | |
> Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es | |
> Bedenken. | |
Bild: Der ehemalige Abteilungsleiter des BND räumte weitere Abhörpläne und -… | |
BERLIN dpa |Der Bundesnachrichtendienst hat nach allem Anschein geplant, | |
neben einem Internetkabel in Frankfurt weitere Kabel abzuhören. Das sagte | |
der ehemalige Abteilungsleiter des Bundesnachrichtendienstes, Reinhardt | |
Breitfelder (69), am Donnerstag im NSA-Untersuchungsausschuss des | |
Bundestags. „Es gab schon weitere Projekte und Pläne.“ Breitfelder war bis | |
2006 Abteilungsleiter beim BND. | |
Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek hatte gefragt, ob der BND neben dem | |
Projekt „Eikonal“ weitere Zugriffe auf Internetkabel durchgeführt oder | |
geplant habe. Im Rahmen der Operation „Eikonal“, die 2004 startete und 2008 | |
beendet wurde, erfasste der BND massiv Internet-Daten aus einem Kabel der | |
Deutschen Telekom im Raum Frankfurt. Er leitete einen Teil der | |
Kommunikation an den US-Geheimdienst NSA weiter. Breitfelder wollte | |
öffentlich keine weiteren Details zu den Plänen nennen. | |
Breitfelder war bis 2006 Abteilungsleiter beim BND. Er trieb in seinen 10 | |
Jahren beim dem Nachrichtendienst den Ausbau der digitalen | |
Überwachungsmöglichkeiten maßgeblich voran. Die Linken-Abgeordnete Martina | |
Renner sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie gehe davon aus, dass | |
Breitfelder zumindest „grobe Erkenntnisse“ zu einer möglichen | |
Zusammenarbeit des BND mit der CIA habe. Über eine solche Operation namens | |
„Globus“ hatte der Spiegel am Wochenende berichtet. | |
## Schwachstellen von „Eikonal“ | |
Breitfelder bestätigte, dass es innerhalb des Nachrichtendienstes Bedenken | |
gegen Eikonal gegeben habe. „Wir hatten die Furcht, dass G10-Material | |
irgendwo abfließt, ohne dass wir es merken. Das war der Kern unseres | |
rechtlichen Problems.“ Als G10-Material gilt die Kommunikation von | |
Deutschen, die nach Artikel 10 des Grundgesetzes mit dem Briefgeheimnis | |
besonders geschützt ist. Der BND darf diese Daten nicht weitergeben. Der | |
Geheimdienst filterte die abgefangenen Daten in mehreren Stufen automatisch | |
und von Hand, um eine Weiterleitung unerlaubter Daten Deutscher an den | |
US-Geheimdienst NSA zu verhindern. | |
Auch eine junge BND-Mitarbeiterin, die einen Bericht über „Eikonal“ | |
erstellte, stieß auf Hinweise auf geschützte Inhalte. Sie habe das sofort | |
gemeldet, sagte die Frau am späten Donnerstagabend. Es seien Gegenmaßnahmen | |
ergriffen worden. Ihr Bericht stammt aus dem Jahr 2007 und zeigt | |
Schwachstellen von „Eikonal“ auf. Erst vor wenigen Wochen sei sie ins | |
Bundeskanzleramt gerufen worden, um Fragen dazu zu beantworten. Dabei war | |
unter anderem Geheimdienst-Koordinator Klaus-Dieter Fritsche, sagte die | |
Zeugin. | |
Nach mehr als elfstündiger Befragung zweier Zeugen entschieden die | |
Abgeordneten am späten Donnerstagabend, die restliche geheime Befragung zu | |
verschieben. | |
19 Dec 2014 | |
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