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# taz.de -- NSA-Untersuchungsausschuss: „Eikonal“ sollte erst der Anfang se…
> Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem
> Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es
> Bedenken.
Bild: Der ehemalige Abteilungsleiter des BND räumte weitere Abhörpläne und -…
BERLIN dpa |Der Bundesnachrichtendienst hat nach allem Anschein geplant,
neben einem Internetkabel in Frankfurt weitere Kabel abzuhören. Das sagte
der ehemalige Abteilungsleiter des Bundesnachrichtendienstes, Reinhardt
Breitfelder (69), am Donnerstag im NSA-Untersuchungsausschuss des
Bundestags. „Es gab schon weitere Projekte und Pläne.“ Breitfelder war bis
2006 Abteilungsleiter beim BND.
Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek hatte gefragt, ob der BND neben dem
Projekt „Eikonal“ weitere Zugriffe auf Internetkabel durchgeführt oder
geplant habe. Im Rahmen der Operation „Eikonal“, die 2004 startete und 2008
beendet wurde, erfasste der BND massiv Internet-Daten aus einem Kabel der
Deutschen Telekom im Raum Frankfurt. Er leitete einen Teil der
Kommunikation an den US-Geheimdienst NSA weiter. Breitfelder wollte
öffentlich keine weiteren Details zu den Plänen nennen.
Breitfelder war bis 2006 Abteilungsleiter beim BND. Er trieb in seinen 10
Jahren beim dem Nachrichtendienst den Ausbau der digitalen
Überwachungsmöglichkeiten maßgeblich voran. Die Linken-Abgeordnete Martina
Renner sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie gehe davon aus, dass
Breitfelder zumindest „grobe Erkenntnisse“ zu einer möglichen
Zusammenarbeit des BND mit der CIA habe. Über eine solche Operation namens
„Globus“ hatte der Spiegel am Wochenende berichtet.
## Schwachstellen von „Eikonal“
Breitfelder bestätigte, dass es innerhalb des Nachrichtendienstes Bedenken
gegen Eikonal gegeben habe. „Wir hatten die Furcht, dass G10-Material
irgendwo abfließt, ohne dass wir es merken. Das war der Kern unseres
rechtlichen Problems.“ Als G10-Material gilt die Kommunikation von
Deutschen, die nach Artikel 10 des Grundgesetzes mit dem Briefgeheimnis
besonders geschützt ist. Der BND darf diese Daten nicht weitergeben. Der
Geheimdienst filterte die abgefangenen Daten in mehreren Stufen automatisch
und von Hand, um eine Weiterleitung unerlaubter Daten Deutscher an den
US-Geheimdienst NSA zu verhindern.
Auch eine junge BND-Mitarbeiterin, die einen Bericht über „Eikonal“
erstellte, stieß auf Hinweise auf geschützte Inhalte. Sie habe das sofort
gemeldet, sagte die Frau am späten Donnerstagabend. Es seien Gegenmaßnahmen
ergriffen worden. Ihr Bericht stammt aus dem Jahr 2007 und zeigt
Schwachstellen von „Eikonal“ auf. Erst vor wenigen Wochen sei sie ins
Bundeskanzleramt gerufen worden, um Fragen dazu zu beantworten. Dabei war
unter anderem Geheimdienst-Koordinator Klaus-Dieter Fritsche, sagte die
Zeugin.
Nach mehr als elfstündiger Befragung zweier Zeugen entschieden die
Abgeordneten am späten Donnerstagabend, die restliche geheime Befragung zu
verschieben.
19 Dec 2014
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