Introduction
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# taz.de -- BND
Entführungsfall Block: Ermittlungen gegen früheren BND-Chef Hanning
Staatsanwaltschaft lässt Häuser von Ex-BND-Chef durchsuchen. Es geht um
seine mögliche Beteiligung an einer Entführung im eskalierten
Sorgerechtsstreit.
Wechsel beim Bundesnachrichtendienst: Daimler, Kabul, Bagdad, Kyjiw – und je…
Friedrich Merz macht wohl den Diplomaten und Ex-Lobbyisten Martin Jäger zum
Geheimdienst-Chef. Derzeit ist er deutscher Botschafter in der Ukraine.
Datenschutzbeauftragte schlägt Alarm: Wer darf die Geheimdienste kontrollieren?
Union und SPD wollen mehr Überwachung durch die Geheimdienste. Warum die
Datenschutzbeauftragte vor einer Novellierung warnt.
Drosten zur Corona-Einschätzung des BND: Ohne Quelldaten keine Einschätzung m…
Wissenschaftler sollten Hinweise von Geheimdienstlern zum Corona-Ursprung
einordnen helfen. Christian Drosten fehlen dafür aber grundsätzliche Daten.
Ende von FragDenStaat in Papierform: Nachrichtlicher Niedergang
Die letzte Printausgabe von „FragDenStaat“ erscheint: endlich, kann man
sagen. Und der Witz daran ist: Sogar der Chefredakteur stimmt zu.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump nominiert US-Sondergesandten für d…
Der frühere Sicherheitsberater Keith Kellogg wird Trumps Sondergesandter
für die Ukraine und Russland. BND-Chef Kahl warnt vor aggressiverer Haltung
Russlands.
BND-Überwachung: Unverhältnismäßig und verfassungskonform
Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das
Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen
angemessen?
Urteil aus Karlsruhe: BND-Überwachung teils verfassungswidrig
Amnesty International hat erfolgreich geklagt: Das Verfassungsgericht
verlangt Nachbesserungen bei der Überwachungspraxis des
Bundesnachrichtendienstes.
Deutsche Geheimdienste warnen: „Hurrikan“ russischer Aggressionen
Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung
warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem
Krieg.
Israelischer Kontaktmann zur Hamas: „Bereit, alle Geiseln freizulassen“
Der israelische Ex-Verhandlungsführer Baskin hat direkten Draht zur Hamas.
Sie würde alle Geiseln freilassen. Unter einer Bedingung.
BND-Prozess gegen Doppelagent: „Natürlich eine Katastrophe“
Im Prozess gegen einen russischen Maulwurf beim BND sagt Geheimdienst-Chef
Bruno Kahl aus. Den Fall nennt er „mit das schlimmste, was passieren kann“.
Prozess gegen BND-Mitarbeiter: Kronzeuge sagt aus
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er steht
wegen Landesverrats vor Gericht. Am Mittwoch sagte ein Mitangeklagter aus.
BND-Spionage-Prozess: Liebesgrüße nach Moskau
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland weitergereicht haben. Er
und sein Bekannter stehen nun wegen Landesverrats vor Gericht.
Nachrichtendienst der Bundeswehr: Geheimdienst-Arbeit ohne Regeln
Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD ein Nachrichtenwesen und greift in
Grundrechte ein. Die Kontroll-Pläne der Ampel sind unzureichend.
Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute
Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel
kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.
Mutmaßlicher Doppelagent für Russland: BND-Mann weist Vorwürfe zurück
Ein BND-Mitarbeiter soll Interna an Russland durchgestochen haben. Sein
Anwalt spricht von „Geheimnishuberei“.
Mutmaßlicher Doppelagent für Russland: Anklage gegen BND-Mann
Ein BND-Mitarbeiter und ein Komplize sollen interne Informationen an Moskau
weitergegeben haben. Nun drohen ihnen viele Jahre Haft.
Kritik an Geheimdienst: BND-Chef könnte Absetzung drohen
Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den
Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag
rechtfertigen.
Kritik am deutschen Verfassungsschutz: Die Politik der Inlandsspione
Der Journalist Ronen Steinke nimmt in seinem Buch den Verfassungsschutz ins
Visier – vor allem dessen große Macht, im Inland Personen auszuspionieren.
Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen
Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime
Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die
Eigensicherung prüfen.
Doppelagent beim BND: Möglicher Spionage-Komplize in Haft
Im Fall des mutmaßlichen BND-Doppelagenten Carsten L. wurde ein möglicher
Helfer verhaftet. Er soll die Interna nach Russland gebracht haben.
Doppelagenten beim BND: Wozu Russland fähig ist
Der BND stand schon vor dem Skandal um einen Mitarbeiter, der Informationen
an Russland weitergab, schlecht da. Es gilt, Gefahren besser zu erkennen.
Thunberg, Musk und der Gaspreis: Heuchelei und Leckerli
Thunberg lästert über kleine Pimmel, Musk fordert Qualität, und meine
Hündin ist zwar klüger, aber auch nicht unbestechlicher als mancher Mensch.
Festgenommener BND-Mitarbeiter: In heikler Position
Der verhaftete BND-Mitarbeiter, der für Russland spioniert haben soll, war
offenbar Referatsleiter und hatte Zugang zu einer Vielzahl an Dokumenten.
Mutmaßlicher BND-Spion: Gift für die Beziehungen zu Kyjiw
Ein mutmaßlicher Agent wird im BND enttarnt. Der Fall ist ein fatales
Signal außen- wie innenpolitisch. Wie verlässlich sind die
Sicherheitsbehörden?
Festnahme durch Bundesanwaltschaft: Moskaus Mann beim BND
Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wurde bereits am Mittwoch
wegen Spionage verhaftet. Der Vorwurf lautet auf Landesverrat.
Warnungen der Geheimdienste: Der Krieg ist längst nicht am Ende
Die deutschen Geheimdienstchef:innen warnen, dass Russland im Krieg
Atomwaffen einsetzen könnte. In Deutschland nehmen Cyberangriffe zu.
Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug: Lage falsch eingeschätzt
Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeug*innen und
ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht.
BND hörte russischen Funkverkehr ab: Beweise für Kriegsverbrechen
Der Bundesnachrichtendienst hörte die Kommunikation zwischen russischen
Soldaten ab. Diese weisen auf Gräueltaten in Kiewer Vororten hin.
NSA-Abhöraffäre: Dänischer Dienst half der NSA
Dass die US-amerikanische NSA europäische Spitzenpolitiker abhörte, war
bekannt. Nach neuen Recherchen half dabei der dänische Geheimdienst.
Nachruf auf taz-Redakteur Wolfgang Gast: Bis zuletzt ein aufrechter Linker
In eigener Sache: Wolfgang Gast war taz-Redakteur, intellektuelle
Inspiration und beliebter Kollege. Jetzt ist er im Alter von 62 Jahren
gestorben.
Bundestag ändert BND-Gesetz: Neue BND-Kontrolle beschlossen
Ein Kontrollrat wird nun die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes
prüfen. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert.
Extremismus in der Bundeswehr: Tod eines Verdächtigen
Der Militärgeheimdienst MAD befragt eine Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger
in der Bundeswehr. Am nächsten Tag ist einer von ihnen tot. Was ist
passiert?
Entwurf zum BND-Gesetz zu Journalisten: Wer darf bespitzelt werden?
„Reporter ohne Grenzen“ kritisiert den Gesetzentwurf zu
BND-Überwachungsbefugnissen im Ausland: Zu viel sei dem Ermessen des
Dienstes überlassen.
Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“
Die rechte Unterwanderung der Polizei sei wohl kein Einzelfall, sagt
Johannes Masing. Er wünscht Stolz der Behörden auf rechtsstaatliche
Vorgaben.
Geheime Gespräche mit Journalisten: Vertraulichkeit kann korrumpieren
Bundesbehörden müssen Journalisten mitteilen, wenn sie Hintergrundrunden
organisieren. Dieses Urteil nutzt der Transparenz und der Presse.
Der BND ist eröffnet: Festung mit Burgwall
Die Kanzlerin eröffnet die neue Zentrale des BND in der Berliner
Chausseestraße. Im Supermarkt gegenüber gibt es zehn Sorten Basilikum.
BND und Diktaturen: Mauern aus Staatswohlgründen
Was der Bundesnachrichtendienst mit den Militärdiktaturen in Griechenland
und Chile trieb, hält die Bundesregierung weiter geheim.
Rechtsextreme in der Bundeswehr: Opposition will mehr Aufklärung
Der Bundestag befasst sich mit einer taz-Recherche. Das Verhalten der
Regierung finden viele höchst befremdlich.
Gastkommentar Geheimdienstkontrolle: Entmystifiziert die Spione
Bei der demokratischen Kontrolle über deutsche Nachrichtendienste ist noch
viel zu tun. Das zeigt ein Vergleich mit anderen Ländern.
Internetknoten klagt wegen BND-Spitzelei: Abhören, nein danke
Der Betreiber des Internetknotens DE-CIX will mit einer
Verfassungsbeschwerde verhindern, dass der BND innerdeutsche Kommunikation
abzapfen darf.
BND-Affäre um NSA-Ausschuss: Der Verrat
Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später
sehen sie sich vor Gericht. Warum?
Entführter Vietnamese Trinh Xuan Thanh: Deutschland hat Entführer ausgebildet
Taz-Recherchen zeigen, dass mindestens zwei der mutmaßlichen Täter von BND
und BKA geschult wurden.
Geheime Räume im Öffentlichen Raum: In den trüben Zonen fischen
Im Rahmen der Public Art Munich hat sich der Künstler Franz Wanner mit
Räumen des BND in der bayerischen Hauptstadt beschäftigt.
Spionage unter Freunden: BND spionierte wohl Österreich aus
Viele Institutionen in Österreich sollen vom Bundesnachrichtendienst
abgehört worden sein. In Wien sind der Kanzler und der Präsident irritiert.
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: BND darf weiter DE-CIX überwachen
Der Betreiber des Frankfurter Internetknotenpunktes klagt erfolglos gegen
den BND. Er gibt aber nicht auf – und kündigt bereits neue Klagen an.
Verhandlung zu Internet-Knotenpunkt: Ist die Überwachung rechtens?
Der BND scannt Telefonate und Emails zwischen Deutschland und dem Ausland.
Der Netzknotenbetreiber de-cix will nicht mehr mitmachen.
Bundesnachrichtendienst-Prozess: Im Inneren des BND
Der Ex-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses sagt am Montag aus. Wurde
Roderich Kiesewetter vom BND unter Druck gesetzt?
Posse um Palmen beim BND in Berlin: Kunst am Bau – oder kann das weg?
Das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes schmücken zwei Palmen. Die sind
nicht mal echt. Und bringen einen Abgeordneten auf die Palme.
Kommentar Massenüberwachung: BND handelt illegal
BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland
abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu
fehlt.
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