# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump nominiert US-Sondergesandten für den Ukraine-Krieg

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	> Der frühere Sicherheitsberater Keith Kellogg wird Trumps Sondergesandter
	> für die Ukraine und Russland. BND-Chef Kahl warnt vor aggressiverer
	> Haltung Russlands.

	Bild: Wird erster Ukraine-Sonderbeauftragter der US-Regierung: Keith Kellogg

	Erstmals US-Sondergesandter für die Ukraine und Russland

	Mit der Nominierung des früheren Sicherheitsberaters Keith Kellogg zum
	Sondergesandten für die Ukraine und Russland hat der designierte
	US-Präsident Donald Trump eine weitere wichtige Personalentscheidung
	getroffen. Der pensionierte Generalleutnant war während Trumps erster
	Amtszeit von 2017 bis 2021 als Stabschef im nationalen Sicherheitsrat
	tätig, zudem war er Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten Mike
	Pence. Bislang ist nicht klar, wie die neue Trump-Regierung ihre
	Ankündigung wahr machen will, den seit mehr als 1000 Tagen andauernden
	Krieg zu beenden. Kellog hat indes schon 2023 Ideen entwickelt, wie er
	beide Seiten zu Verhandlungen zwingen würde.

	Trump lobte seinen neuen Sondergesandten dafür, dass dieser „von Anfang an“
	an seiner Seite gewesen sei und auf eine herausragende Karriere beim
	Militär und in der Wirtschaft zurückblicke. „Gemeinsam werden wir FRIEDEN
	DURCH STÄRKE sichern und Amerika und die Welt wieder SICHER machen“, hieß
	es einer schriftlichen Mitteilung Trumps. Der Republikaner tritt sein Amt
	am 20. Januar an. Kellogg schrieb schon Ende 2023 in der Zeitschrift „The
	National Interest“ auf, wie Trump in einer zweiten Amtszeit den
	Ukraine-Krieg anpacken könnte. Er hielt dem demokratischen Präsidenten Joe
	Biden dessen zögerliche Strategie vor. „Ergebnis ist, dass die Ukraine
	genügend Waffen zum Kämpfen hat, aber nicht genug, um zu siegen.“

	Stattdessen könnte Moskau an den Verhandlungstisch gebracht werden mit der
	Drohung, der Ukraine wesentlich mehr und stärkere Waffen zu liefern. Kiew
	wiederum sollte verhandlungsbereit gemacht werden mit der Drohung,
	Waffenlieferungen zu beschränken. Das Ziel: „Ein Waffenstillstand entlang
	der gegenwärtigen Front und Verhandlungen im Anschluss würden eine
	souveräne, demokratische Ukraine erhalten, die im Westen verankert ist und
	sich selbst verteidigen kann“, schrieb der Ex-General. Bei einem Ende der
	Kämpfe könnten der Ukraine verlässliche Sicherheitsgarantien gegeben
	werden, einschließlich einer möglichen Mitgliedschaft in Nato und EU. (dpa)

	BND-Chef warnt vor Russland

	Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat vor einer
	immer aggressiveren Haltung Russlands gegenüber dem Westen gewarnt. „Mit
	dem umfassenden Einsatz der hybriden Methoden und den Mitteln durch
	Russland steigt auch das Risiko, dass sich irgendwann die Frage eines
	Nato-Bündnisfalls stellt“, sagte Kahl am Mittwochabend auf einer
	Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft auf Auswärtige Politik (DGAP) in
	Berlin und verwies auf eine massive russische Hochrüstung.

	Dazu komme, dass es im russischen Verteidigungsministerium offensichtlich
	Zweifel daran gebe, ob die USA im Ernstfall überhaupt zu ihrer
	Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Atlantikvertrages stünden.
	„Derzeit liegen zwar noch keine Hinweise zu konkreten Kriegsabsichten
	Russlands vor. Aber wenn solche Ansichten überhandnehmen in der
	Regierungszentrale in Moskau, wächst in den kommenden Jahren das Risiko
	auch einer militärischen Auseinandersetzung“, warnte Kahl. Hintergrund ist
	auch der Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Donald Trump im Januar in
	Washington. Es gibt Zweifel, ob Trump zu den Nato-Verpflichtungen steht.

	„Mit dem fortschreitenden Aufwuchs des Militärpotenzials Russlands wird
	eine direkte militärische Konfrontation mit der Nato zu einer möglichen
	Handlungsoption für den Kreml“, sagte der BND-Chef. Es reiche für Moskau,
	„kleine grüne Männchen“ ins Baltikum zu schicken, um angeblich bedrohte
	russische Minderheiten zu schützen oder auf Spitzbergen „eine kurze
	territoriale Geländebereinigung“ gegenüber Norwegen vorzunehmen. „Das sind
	alles Szenarien, die dann einen solchen Testfall auslösen könnten“, sagte
	Kahl mit Hinweis auf Artikel fünf. In einem ARD-Interview sagte Kahl zudem
	auf die Frage, ob Russlands Präsident Wladimir Putin Interesse an einer
	Stärkung russlandfreundlicherer Parteien wie AfD und BSW habe: Dieser habe
	Interesse am „Verächtlichmachen derer, die in der Mitte unserer
	Gesellschaft Verantwortung tragen und Stärken derer, die am Rande tätig
	sind, insbesondere solche, die auf Putins Propaganda hereinfallen und
	verlängerte Arme seiner Meinungsbildung hier in Deutschland sind.“ (rtr)

	Selenskyj bittet Verbündete um mehr Flugabwehrwaffen

	Der ukrainische Präsident Selenskyj bat unterdessen die Nato-Staaten um
	mehr Flugabwehrwaffen nach dem russischen Angriff mit einer neuen
	Mittelstreckenrakete. Darüber habe er telefonisch mit Nato-Generalsekretär
	Mark Rutte gesprochen, berichtete Selenskyj in Kiew. „Ich habe bestimmte
	Luftabwehrsysteme genannt, die wir brauchen und die funktionieren können.
	Unsere Partner verfügen über diese Luftabwehrsysteme“, sagte er. Russland
	hatte vergangene Woche eine neu entwickelte Mittelstreckenrakete auf die
	ukrainische Großstadt Dnipro abgefeuert. Der Nato-Ukraine-Rat beriet am
	Dienstag in Brüssel über Abwehrmöglichkeiten und versprach Kiew Hilfe.
	(dpa)

	Weiter heftige Gefechte im Osten

	Der ukrainische Generalstab berichtete von 150 Sturmangriffen russischer
	Truppen am Mittwoch entlang der Front im Osten und Süden des Landes. Die
	Hälfte davon habe sich gegen die Städte Kurachowe und Pokrowsk gerichtet.
	Beide sind akut davon bedroht, in russische Hand zu fallen. Nach
	Einschätzung des US-amerikanischen Instituts für Kriegsstudien (ISW)
	versucht die russische Armee vor Trumps Amtsantritt in gut sieben Wochen,
	möglichst große Geländegewinne zu erzielen.

	Ihrerseits hält die Ukraine so gut wie möglich am von ihr besetzten Gebiet
	in der russischen Grenzregion Kursk als Faustpfand fest. Dort seien bei der
	russischen Gegenoffensive 16 Sturmangriffe gezählt worden, teilte der
	Generalstab mit. Die Angaben sind nicht im Detail überprüfbar, geben aber
	Aufschluss über die Intensität der Kämpfe. Derweil hieß es aus Russland, in
	der Nacht sei ein „massiver Drohnenangriff“ auf zwei bewohnte Gebiete in
	der südrussischen Region Krasnodar abgewehrt worden. Eine Frau sei durch
	herabfallende Drohnensplitter verletzt worden, meldete die staatliche
	Nachrichtenagentur Tass. Ebenso wie Moskau wartet auch die ukrainische
	Seite auf Trumps Amtsantritt. Ohne ihn werde es nicht gelingen, Russland zu
	Verhandlungen zu zwingen, zitierte das Portal „Ukrajinska Prawda“ eine
	Quelle in Selenskyjs Team. „Wir bleiben also ruhig, halten Kursk und warten
	auf den Januar.“ (dpa)

	Ukraine meldet landesweit Angriffe auf Energie-Anlagen

	Russland hat die ukrainische Energie-Infrastruktur am Donnerstag massiv mit
	Drohnen und Raketen angegriffen. „Überall in der Ukraine werden
	Energie-Einrichtungen angegriffen“, teilte Energieminister Herman
	Haluschtschenko mit. Es gebe im ganzen Land Stromausfälle. Explosionen
	wurden aus Kiew, Charkiw, Riwne, Chmelnyzkyj, Luzk und vielen anderen
	Städten in der Mitte und im Westen der Ukraine gemeldet. Ein weiterer
	Angriff traf die Region Wolyn im Norden. Die Stromversorgung dort sei
	eingeschränkt, sagte der regionale Militärchef Iwan Rudnyzkyj.

	Präsidialamtschef Andrii Jermak schrieb auf Telegram, Russland habe Raketen
	gehortet, um die ukrainische Infrastruktur anzugreifen und während der
	kalten Jahreszeit Krieg gegen die Zivilbevölkerung zu führen. „Ihre
	verrückten Verbündeten haben ihnen geholfen, auch Nordkorea“, schrieb er.
	(ap)

	Militär: Landesweiter Luftalarm wegen Raketenbedrohung

	Wegen drohender Raketenangriffe ist in der Ukraine nach Angaben des
	Militärs im ganzen Land Luftalarm ausgelöst worden. „Aufgrund einer
	Raketenbedrohung wurde für das gesamte Territorium der Ukraine Luftalarm
	ausgerufen“, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Donnerstag im
	Onlinedienst Telegram. In weiteren Nachrichten erklärte sie, es seien
	Raketen entdeckt worden, die auf Charkiw, Odessa und acht andere Regionen
	gerichtet seien. (afp)

	Russische Vorstöße in Ostukraine

	Russland nimmt nach Angaben des Verteidigungsministeriums die Siedlung Nova
	Illinka in der Nähe der umkämpften Stadt Kurachowe in der ostukrainischen
	Region Donezk ein. DeepState, eine ukrainische Analysegruppe mit
	militärischen Kontakten, hatte bereits vor über einer Woche von der
	Einnahme durch russische Truppen berichtet. Die ukrainische Armee hingegen
	erwähnt Nova Illinka in ihren täglichen Berichten nicht. Analysten und
	Kriegsblogger berichten von schnellen russischen Vorstößen in der
	Ostukraine. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet in
	seiner nächtlichen Videoansprache die Gebiete um Kurachowe und Pokrowsk als
	„Schauplatz einiger der heftigsten Kämpfe des Konflikts“. Am Mittwoch
	hatten die ukrainischen Streitkräfte nach Angaben des Generalstabs bei
	Kurachowe 30 von 36 Angriffen abgewehrt, sechs Gefechte dauerten noch an.
	Auch bei Pokrowsk seien 26 von 35 Angriffen abgewehrt worden. (rtr)

	Neues US-Waffenpaket für die Ukraine

	Die US-Regierung von Präsident Joe Biden plant Insidern zufolge ein neues
	Waffenpaket für die Ukraine im Wert von 725 Millionen Dollar. Das sagen
	zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur
	Rueters. Das Paket soll unter anderem Landminen, Drohnen, Stinger-Raketen
	und Munition für hochmobile Artillerieraketensysteme (Himars) enthalten.
	Auch Streumunition soll Teil der Lieferung sein, wie aus einer Reuters
	vorliegenden Mitteilung hervorgeht. Die formelle Benachrichtigung des
	Kongresses über das Waffenpaket könnte bereits am Montag erfolgen, heißt
	es.

	Die Lieferung der umstrittenen Landminen, die in mehr als 160 Ländern
	verboten sind, erfolgt auf Bitten Kiews. Bei den geplanten Landminen
	handelt es sich um „nicht-persistente“ Modelle mit kurzer Lebensdauer, die
	laut US-Regierung keine langfristige Gefahr für Zivilisten darstellen
	sollen. Das neue Paket stellt eine deutliche Aufstockung im Vergleich zu
	früheren Hilfslieferungen dar. Biden will die im Rahmen der der sogenannten
	Presidential Drawdown Authority (PDA) bereits bewilligten Mittel in Höhe
	von vier bis fünf Milliarden Dollar voraussichtlich noch vor dem
	Amtsantritt von Donald Trump im Januar einsetzen. (rtr)

	US-Regierung für Herabsetzung von Mindestalter für Wehrdienst in Ukraine

	Die scheidende US-Regierung von Präsident Joe Biden hat sich für eine
	Herabsetzung des Mindesalters für die Mobilisierung zum Wehrdienst in der
	Ukraine von 25 auf 18 Jahren ausgesprochen. Ein hochrangiger
	Regierungsbeamter erklärte am Mittwoch, dass die Ukraine vor einem
	„existenziellen“ Rekrutierungsproblem stehe. „Die einfache Wahrheit ist,
	dass die Ukraine derzeit nicht genügend Soldaten mobilisiert oder
	ausbildet, um ihre Verluste auf dem Schlachtfeld zu ersetzen und
	gleichzeitig mit Russlands wachsendem Militär Schritt zu halten“, sagte der
	Beamte unter Bedingung der Anonymität.

	Auf die Frage, was Washington als angemessenes Mindestalter für die
	Mobilisierung ansehe, antwortete der Beamte, dass „wir es für sinnvoll
	halten, dass sie eine Absenkung des Rekrutierungsalters auf 18 Jahre in
	Erwägung ziehen“. Das stimmt mit der US-Altersmarke überein. Das Weiße Haus
	stellte später klar, dass die massiven US-Militärhilfen für die Ukraine
	nicht von einer Änderung des Mindestalters abhängig gemacht würden. „Wir
	werden der Ukraine auf jeden Fall weiterhin Waffen und Ausrüstung schicken.
	Wir wissen, dass das lebenswichtig ist“, erklärte der Sprecher des
	Nationalen Sicherheitsrates in Washington, John Kirby. Dasselbe gelte aber
	auch für die Bemannung. Die USA seien der Auffassung, dass Kräfte das
	„Wichtigste“ seien, was die Ukraine brauche, fuhr Kirby fort. „Daher sind
	wir auch bereit, unsere Ausbildungskapazitäten zu erhöhen, wenn sie
	geeignete Maßnahmen ergreifen, um ihre Reihen aufzufüllen.“ (afp)

	EU-Staaten arbeiten an neuen Russland-Sanktionen

	In der EU wird wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die
	Ukraine ein 15. Sanktionspaket vorbereitet. Nach Informationen der
	Deutschen Presse-Agentur diskutierten Vertreter der 27 Mitgliedstaaten am
	Mittwochabend erstmals über neue Vorschläge der Europäischen Kommission,
	die ein schärferes Vorgehen gegen die sogenannte russische Schattenflotte
	für den Transport von Öl und Ölprodukten vorsehen. Zudem ist unter anderem
	geplant, Unternehmen mit Sitz in China ins Visier zu nehmen, die an der
	Herstellung von Drohnen für den russischen Krieg gegen die Ukraine
	beteiligt sind.

	Russland wird seit langem vorgeworfen, zur Umgehung eines westlichen
	Preisdeckels für russische Ölexporte in Drittstaaten auf Schiffe zu setzen,
	die nicht in der Hand westlicher Reedereien oder von westlichen
	Versicherungen versichert worden sind. Nach Ansicht von Experten gibt es
	dabei große Risiken für die Schifffahrt und die Umwelt. Sie weisen zum
	Beispiel darauf hin, dass viele Tanker überaltert seien, technische Mängel
	hätten und zeitweise ohne automatisches Identifizierungssystem unterwegs
	seien. Ostseeanrainer wie Schweden fordern deswegen schon seit Monaten ein
	schärferes Vorgehen gegen beteiligte Schiffseigentümer, Betreiber und
	Versicherungsgesellschaften. (dpa)

	US-Geheimdienste: Atomwaffen-Einsatz unwahrscheinlich

	US-Geheimdienste halten den Einsatz russischer Atomwaffen trotz der Drohung
	von Präsident Wladimir Putin für unwahrscheinlich. Das sagten fünf mit den
	Geheimdiensten vertraute Personen Reuters. Die nachrichtendienstliche
	Bewertungen der vergangenen sieben Monate haben ergeben, dass eine nukleare
	Eskalation infolge einer Lockerung der Beschränkungen für den Einsatz von
	US-Waffen durch die Ukraine unwahrscheinlich sei. Allerdings sei es
	wahrscheinlich, dass Russland Sabotageakte gegen europäische Ziele
	ausweiten werde, um den Druck auf den Westen wegen seiner Unterstützung für
	die Ukraine zu erhöhen. (rtr)

	Russland und Kasachstan betonen enge Freundschaft

	Kasachstan und Russland haben bei einem Staatsbesuch von Präsident Wladimir
	Putin in Astana ihre engen Beziehungen betont. „Wir sehen Kasachstan als
	unseren treuen Freund, zuverlässigen Freund und engen Bündnispartner“,
	sagte der Kremlchef im Gespräch mit dem kasachischen Präsidenten
	Kassym-Schomart Tokajew. Bei dem Besuch sollten etwa 20 Abkommen
	unterzeichnet werden, sagte Tokajew. Sein Land betrachte sich als
	„zuverlässiger strategischer Partner und Bündnisgenosse Russlands in dieser
	sehr schwierigen Zeit“.

	Tokajew sprach über engere Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft, Verkehr
	und Logistik, Energie, Wissenschaft und Technik. Russland beliefere
	Kasachstan zuverlässig mit Gas, sagte Putin. Für ihn gehört der Besuch bis
	Donnerstag zu seinen Bemühungen, die Verbindungen zu den früheren
	Sowjetrepubliken wieder enger zu knüpfen – zumal seine Reisemöglichkeiten
	wegen eines Haftbefehls des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag
	eingeschränkt sind. In den vergangenen Monaten hatte er auch Usbekistan und
	Aserbaidschan besucht. (dpa)

	28 Nov 2024

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