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# taz.de -- Lega
Siziliens Verbindung zum Festland: Rechnungshof bremst XXL-Brückenprojekt
Italiens Rechnungshof gibt der Brücke zwischen Sizilien und dem Festland
einen Dämpfer. Der Traum von der längsten Hängebrücke der Welt wackelt.
Prozess gegen Italiens Verkehrsminister: Freispruch für Matteo Salvini
Der Chef der rechten Lega geht als Sieger aus dem Verfahren hervor, in dem
er wegen Freiheitsberaubung angeklagt war. 2019 hatte er als Innenminister
wochenlang Rettungsschiffe mit Geflüchteten blockiert.
Wahl in Mittelitalien: Meloni-Partei gewinnt Regionalwahl
In den Abruzzen verteidigt Italiens Rechte den Posten des
Regionalpräsidenten. Die Linke konnte ihren jüngsten Erfolg aus Sardinien
nicht wiederholen.
Zentralstaat und Regionen in Italien: Die Lega setzt sich durch
Italiens Senat beschließt eine Staatsreform zur Stärkung der reichen
Regionen. Damit dürften staatliche Leistungen weiter auseinanderfallen.
Weihnachtskrippen in Italien: Canceln auf Italienisch
Nicht nur Deutschlands Rechte fürchten das Ende traditioneller
Weihnachtsbräuche. Italienische Politiker machen sich für ein
Krippen-Schutzgesetz stark.
Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano: Freispruch in Riace
Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister
drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz
freigesprochen.
Machtwechsel in Italien: Meloni zur Regierungschefin ernannt
Sie ist die erste Frau in diesem Amt und ihr Kabinett so rechts wie keines
seit dem 2. Weltkrieg. Am Samstag legte Giorgia Meloni vor Staatschef
Mattarella den Eid ab.
Vor den Parlamentswahlen in Italien: Die nette Nazisse
Mit dem Star Giorgia Meloni könnte die rechtsradikale italienische Partei
Fratelli d’Italia zur stärksten in der Regierung werden. Wie schafft sie
das?
Italiens zerrüttete Linke: Einigkeit erst in der Opposition
Statt sich gegen die Allianz der Rechten zu sammeln, werden sich Italiens
Mitte-links-Kräfte bald in der Opposition treffen. Geeint in
Machtlosigkeit.
Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober
Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens
Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende.
Kommunalwahlen in Italien: Schlappe für Regierungsparteien
Bei der Abstimmung in fast 1.000 Kommunen haben die Lega und Fünf Sterne
Verluste eingefahren. Im rechten und Mitte-Lager verschieben sich die
Kräfte.
Berlusconi und die Präsidentschaftswahl: In Italien lacht niemand
Silvio Berlusconi möchte sich ab Montag zum Staatspräsidenten Italiens
wählen lassen. Das gilt als unwahrscheinlich, doch ein Sieg ist es
trotzdem.
Matteo Salvini droht Haftstrafe: Der Großsprecher
Matteo Salvini drohen 15 Jahre Haft. Das hindert den früheren Innenminister
nicht, Sprüche zu klopfen. Doch die Luft für den rechten Lega-Chef wird
dünn.
Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes
Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und
Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen.
Tödlicher Schuss auf Wohnungslosen: Lega-Politiker in Hausarrest
Ein italienischer Kommunalpolitiker tötet einen 38-jährigen Wohnungslosen
per Herzschuss. Es war Notwehr, sagt der Schütze. Doch Zweifel bestehen.
Italiens neue Regierung: Populisten, die Maske tragen
Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert.
Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot?
Neue All-Parteien-Koalition in Italien: Super-Mario geht an den Start
Draghi und seine Minister*innen wurden am Samstag vom Staatspräsidenten
vereidigt. Auch Gefolgsleute von Berlusconi und Salvini sind im Kabinett.
Regierungsbildung in Italien: Lega-Chef macht den Wendehals
EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den
Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten.
Coronapolitik in Italien: Keine Zeit für Spielchen
Italien steht vor weiteren harten Coronamaßnahmen. Schuldzuweisungen aus
den Regionen weiß Ministerpräsident Conte zu verhindern.
Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt
Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land
ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten.
Nach Regionalwahl in Italien: Die wahren Gewinner sitzen in Rom
Italiens linke Regierungspartei PD geht gestärkt aus dem Votum in sieben
Regionen hervor. Dabei sahen die Prognosen zunächst mau aus.
Rechte Lega vor den Wahlen in Italien: Susanna Ceccardi will die Toskana
Die 33-jährige Susanna Ceccardi ist die Kandidatin der rechten Lega bei den
Wahlen in der Toskana. Sie könnte die traditionell linke Region erobern.
Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine
Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung.
Italiens Migrationspolitik unter Salvini: Vorwurf der Freiheitsberaubung
Als italienischer Innenminister hatte Matteo Salvini immer wieder
Seenotrettung schikaniert. Nun droht ihm ein Prozess.
Rechte Demonstration in Rom: Mit Tricolore gegen Conte
Die rechte Opposition Italiens traut sich wieder auf die Straße. Sie
fordert Geld, Neuwahlen und – klar – eine Seeblockade gegen „Schleuser“.
Italiens nach Regionalwahlen: Trotz Triumph droht Instabilität
In der Emilia-Romagna konnten sich die Sozialdemokraten behaupten. In Rom
steckt die Bündnispartnerin 5-Sterne-Bewegung in einer tiefen Krise.
Regionalwahlen in Italien: Salvinis Siegeszug gestoppt
In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend
deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega.
Regionalwahl in der Emilia-Romagna: Sozis triumphieren über Lega
Laut Hochrechnungen muss der rechte Ex-Innenminister Salvini einen Dämpfer
einstecken. Die Region bliebe in der Hand des Mitte-links-Bündnisses.
Regionalwahl in Kalabrien: Ganz unten
Mehr als auf die Politik hofft die Bevölkerung Kalabriens auf einen Wandel
durch die Justizbehörden. Denn bislang gewinnt immer nur eine: die Mafia.
Regionalwahl in Italien: Salvini macht den Märtyrer
Die Emilia Romagna steht vor der Wahl. Um ihn als Opfer zu inszenieren,
entziehen die Lega-Senatoren in Rom dem Ex-Innenminister die Immunität.
Lega-Politiker im italienischen Rundfunk: Journalistin wieder mit dabei
Die Journalistin Rula Jebreal kritisiert den Rechtsruck in Italien und
wurde von einem Festival ausgeladen. Nach Protesten darf sie doch kommen.
Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist
unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen.
Neue Regierung in Italien: Salvini ruft zu Protest auf
Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht
abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden.
Italiens neue Regierung: Koalition der Feinde
Nur wenige Inhalte verbinden die neuen Koalitionspartner in Italien. Die
größte Gemeinsamkeit bleibt ihre Feindschaft zueinander.
Regierungskrise in Italien: Rückschlag für Salvini
Mit seiner Forderung nach einem schnellen Misstrauensvotum ist
Innenminister Matteo Salvini im Senat gescheitert. Die Debatte wird
verschoben.
Regierungskrise in Italien: Rom streitet über Zeitplan
Die rechte Lega will rasche Neuwahlen. Fünf Sterne, PD und die linke LeU
stellen sich quer. Am Dienstagabend entscheidet der Senat.
Der Fall Riace: Profitabler als Drogen
Riace im süditalienischen Kalabrien nahm Migrant*innen auf, um sich zu
verjüngen. Dafür bekam das Dorf Geld. Mit dem Geld kamen die Probleme.
Regierungskrise in Italien: Die zentrale Frage
Was kommt nach dem Misstrauensvotum? Die rechte Lega wünscht sich eine
schnelle Neuwahl. Aber einiges spricht für eine Übergangsregierung.
Misstrauensvotum in Rom: Salvini beendet Italiens Urlaub
Innenminister Matteo Salvini stellt die Machtfrage. Der Bau einer
Schnellbahnstrecke ist dafür zwar der Anlass, nicht aber der Grund.
Regierung in Rom vor dem Aus: Salvini stürzt Italien in die Krise
Rechtspopulist Matteo Salvini lässt die Regierungskoalition platzen. Damit
steht Italien wieder einmal vor einer Phase der Unsicherheit.
Flüchtlingspolitik der EU: Salvini blockt mögliche Lösung
Italiens Innenminister will keinen EU-Verteilmechanismus für Geflüchtete.
Er wünscht sich einzig und allein die hermetische Schließung der Grenzen.
Italiens Innenminister in Erklärungsnot: Krach wegen Moskau-Affäre
Hat sich die Lega um russische Gelder bemüht? Die Fünf-Sterne-Bewegung will
dazu eine Stellungnahme. Doch Matteo Salvini lenkt von den Vorwürfen ab.
Salvinis Lega-Partei unter Verdacht: Italiens Ibiza-Skandal
Auf einer geleakten Tonaufnahme ist ein enger Salvini-Vertrauter mit
russischen Geschäftsmännern zu hören. Es geht um Finanzierung der
Lega-Partei.
Angst vor Euroskeptikern in Italien: EU-Kommission kuscht vor Lega
Brüssel verschiebt das angekündigte Defizitverfahren gegen Italien.
Dahinter steckt ein Machtkampf – und die Angst vor Innenminister Salvini in
Rom.
Olympische Winterspiele in Italien: Fünf Sterne stehen als Verlierer da
Italien holt sich die Winterspiele 2026. Die Regierungspartei Lega rastet
aus vor Freude, die Koalitionspartnerin Fünf Sterne dagegen eher weniger.
Neue rechte EU-Fraktion gebildet: Meuthen, Le Pen, Zanni
Die Gruppe „Identität und Demokratie“ fällt kleiner aus als befürchtet.
Dennoch verkündet Marine Le Pen vollmundig eine „Umwälzung“.
Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung
Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun
stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung.
Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt
Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die
Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.
Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge
einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf
nicht.
Kommentar Europäischer Rechtsblock: Taktisches Wahlmanöver
Möglich, dass die europäischen Rechtsparteien ihre Differenzen bis zur
Europawahl überwinden können. Danach wird es aber schwierig.
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