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# taz.de -- Vor den Parlamentswahlen in Italien: Die nette Nazisse
> Mit dem Star Giorgia Meloni könnte die rechtsradikale italienische Partei
> Fratelli d’Italia zur stärksten in der Regierung werden. Wie schafft sie
> das?
Bild: Giorgia Meloni, Parteichefin der rechten Partei „Fratelli d'Italia“
Kommen die Meloni-Armbändchen noch?“ Der junge Wahlkampfhelfer klingt
ratlos, als er in die Runde seiner Mitstreiter*innen fragt. Er steht
vor einem kleinen weißen Tisch gleich neben der Kundgebungsbühne – doch
sein Tisch ist leer. Keine Sticker, keine Kulis, keine Flugblätter, nichts
von dem üblichen Krimskrams, mit dem Parteien die Menschen in Wahlzeiten
üblicherweise beglücken. Bloß ein schmales Heftchen kann er anbieten: das
„Rätselheft der Patrioten“, mit dem Untertitel „Schick die Linke und die
Fünf Sterne nach Hause“.
Der guten Laune der zwei Dutzend Jungs und Mädchen, alle im blauen T-Shirt
mit dem Aufdruck „Meloni Presidente“, tut es keinen Abbruch, dass sie
nichts zu verteilen, nichts zu tun haben. Ob die Armbändchen noch kommen,
ist ihnen herzlich egal. Für sie zählt allein, dass Giorgia Meloni selbst
gleich da sein wird, die Chefin ihrer Partei, der postfaschistischen
[1][Fratelli d’Italia] (FdI). Sie ist der Shooting Star dieser
Wahlkampagne, die klare Favoritin mit besten Chancen, Italiens nächste
Regierung anzuführen. In weniger als drei Wochen, am 25. September, ist
Wahltag.
Viel wichtiger als der leere Tisch ist den jungen Wahlkampfhelfer*innen,
dass sich der Platz füllt, lange vor der für 18 Uhr angesetzten Kundgebung,
hier in [2][Pescara] an der Adriaküste, der wichtigsten Stadt der Region
Abruzzen. „Giorgia ist einfach ein Magnet, sie ist super“, strahlt Andreana
Colangelo, auch sie im blauen T-Shirt. Seit drei Jahren ist die
Mittzwanzigerin bei der Fratelli-Parteijugend aktiv, und vorneweg will sie
eines klarstellen: „Wir sind die moderne Rechte.“ Was das heißt? „Wir
setzen uns für die Umwelt ein, für die Jugendlichen, für die Familie, für
ältere Menschen.“ Über die Wurzeln der Partei, über ihre Traditionslinie
bis hin zum Mussolini-Faschismus, verliert sie kein Wort.
Und das tut auch eine wohl 20 Jahre ältere, sportliche, braungebrannte Frau
nicht. Während sie ihre Sonnenbrille hoch ins lange dunkle Haar schiebt,
teilt sie nur mit, sie sei „immer schon dabei gewesen“, genauso wie Meloni.
Genauso wie ihre Parteichefin lächelt sie Fragen nach der Vergangenheit
weg. Wichtig ist ihr bloß, „dass es jetzt richtig gut läuft für uns“. Und
sie weiß auch, warum Meloni Aufwind hat, warum Fratelli in den Umfragen
mittlerweile bei 25 Prozent steht. „Immer kohärent“ sei sie geblieben, „…
hat nie mit der Linken oder mit den Fünf Sternen koaliert“, wie es dagegen
Matteo Salvini von der Lega, der Konkurrenz in der rechten Wahlallianz,
zuletzt in der Regierung unter Ministerpräsident Mario Draghi getan habe.
Und es stimmt ja: Seit der Gründung im Jahr 2012 hat Fratelli immer die
Oppositionsbänke gedrückt, während alle anderen Parteien sich an
Regierungen beteiligten, angefangen bei der gemäßigt linken Partito
Democratico (PD), die seit 2013 regelmäßig mit am Kabinettstisch gesessen
hatte.
## Der Niedergang Italiens hilft der Rechten
Diese Dauer-Oppositionsrolle hilft den Fratelli d’Italia jetzt ungemein.
Seit Jahren schon ist das Gros der Bürger*innen eher schlecht gelaunt,
aus gutem Grund. Finanzmarktkrise 2008/2009 und Eurokrise von 2011 haben
dem Land schwere Schläge versetzt. Sie führten zu tiefen, bis heute nicht
aufgeholten Einbrüchen bei Wachstum und Einkommen. So ist Italien das
einzige europäische Land, in dem die Löhne 2020 um drei Prozent unter denen
von 1990 lagen – zum Vergleich: In Deutschland sind sie im gleichen
Zeitraum um 33 Prozent gewachsen.
Zwei Schuldige haben viele Wähler*innen für die missliche Lage
ausgemacht: die traditionellen Parteien und die Europäische Union. Und so
profitierten spätestens seit 2018 „Anti-Establishment“-Parteien an den
Wahlurnen. 2018 holten die [3][Fünf Sterne] bei den Parlamentswahlen 33
Prozent und die fremden- und europafeindliche [4][Lega] 17 Prozent. Ein
Jahr später dann schoss die Lega unter Matteo Salvini auf 34 Prozent hoch
(während die Fünf Sterne auf 17 Prozent einbrachen). Jetzt aber scheint
Giorgia Melonis Stunde gekommen, allein schon, weil sie noch nie am Ruder
war, sondern „kohärent“ in der Opposition verharrt hatte.
„Kohärent“ – dieses Wort fällt auch immer wieder unter den mittlerweile…
Hunderten geduldig auf dem Platz wartenden Menschen auf die Frage, warum
sie die Frontfrau der Rechten gut finden. Fast alle outen sich sofort als
Meloni-Fans. Doch hier stehen keine aufgebrachten Wutbürger.
Heiter-gelassen ist die Stimmung in dem quer durch die Alterskohorten bunt
gemischten Publikum, heiter-gelassen auch bei den wenigen, die „Giorgia“
nichts abgewinnen können.
Ein Grüppchen von Gymnasiast*innen, das auf dem Rückweg vom Strand Halt
gemacht hat, in Badelatschen und Bermudas, lässt gleich wissen, „nie würden
wir die wählen, wir wollen sie uns bloß aus Fun anschauen“. Nicht ganz so
sicher ist da der Polizeibeamte in Zivil. Akribisch kontrolliert er die
Taschen der Kids, doch statt Wurfgeschossen, statt Eiern oder Tomaten
findet er bloß nasse Handtücher.
Doch erst einmal bleibt die Bühne leer, genauso wie der Tisch fürs
Wahlkampfmaterial. Schier gar nichts tun die Organisatoren, um die
Wartenden bei der Stange zu halten, es gibt keine Musik aus den Boxen,
keine Video-Einspieler, keine Vorredner*innen, in der Annahme wohl, dass es
keinen Schnickschnack drumherum braucht, um die Spitzenkandidatin zur
Attraktion zu machen, dass [5][Giorgia Meloni] in dieser Kampagne als
Selbstläuferin funktioniert, auch wenn sie mit satter Verspätung kommt.
## Der Auftritt Melonis
Endlich brandet der Beifall auf, endlich ist sie da, auf die Bühne
begleitet von Marco Marsilio, dem aus den Reihen der Fratelli stammenden
Präsidenten der Region Abruzzen. Seit zehn Jahren kenne er Meloni schon,
„ach was, seit 30 Jahren“, sagt er nur kurz zur Einführung. In der Tat sind
die beiden alte Kampfgefährten. Als die damals erst 15-Jährige im Jahr 1992
ins Parteibüro des seinerzeit noch offen faschistischen Movimento Sociale
Italiano in Roms Stadtviertel Garbatella fand, um der Partei beizutreten,
lief sie als Erstem Marsilio über den Weg, wie sie selbst in ihrer letztes
Jahr erschienenen Autobiografie „Io sono Giorgia“ („Ich bin Giorgia“)
berichtet.
Doch Meloni nimmt den ihr von Marsilio zugespielten Ball nicht auf. Sie
will an diesem Abend in Pescara nicht über die Vergangenheit reden, nicht
über die verschworene Gemeinschaft von Aktivist*innen, die heute den
inneren Zirkel um sie an der Spitze der Fratelli bilden und die sie fast
alle seit jenen erst noch faschistischen, dann postfaschistischen Zeiten
kennt.
Statt sich bei der Vergangenheit aufzuhalten, beschäftigt sie sich lieber
mit der Gegenwart. Und schnell hat sich die eher klein geratene Meloni –
über sich selbst spottet sie bisweilen als „nana“, als „Zwergin“ – i…
geredet. Ganz vorn am Rand der Bühne hat sie sich aufgebaut,
sportlich-leger gekleidet in schwarzer Hose und im hellgrauen ärmellosen
Top. Vorneweg stellt Meloni erst einmal klar, dass sie in diesem Wahlkampf
nicht mit populistischen Versprechen aufwarten will, „ich könnte jetzt
sagen, wählt mich und ihr kriegt alle 780 Euro mehr im Monat, aber das tue
ich nicht“.
Nicht umsonst hat sie den Betrag von 780 Euro gewählt: Das ist der
Höchstsatz der von der Fünf-Sterne-Regierung im Jahr 2019 eingeführten
Grundsicherung. Und nicht umsonst stellt sie gleich zu Beginn klar, dass
sie nicht gekommen ist, um großzügige Wohltaten zu verheißen.
Diesen Job überlässt sie ihren beiden Partnern im rechten Wahlbündnis,
Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia. Die beiden verkünden,
mit ihnen kämen drastische Steuersenkungen, ein früherer Renteneintritt,
zur Not neue zusätzliche Staatsschulden von 30 Milliarden Euro, um die
explodierenden Energiekosten für Bürger und Unternehmen abzufedern. Doch
Meloni hält sich aus diesem Überbietungswettbewerb heraus, verkündet von
der Bühne herunter die knappe Erklärung, sie sei halt „eine ernsthafte
Person“.
## Meloni liegt vorn
Den Auftritt als seriös gewendete Populistin kann sie sich leisten: So gut
wie alle Wahlforschungsinstitute sehen ihre Fratelli bei 25 Prozent, mit
weiter wachsender Tendenz, die Lega dagegen bei nur noch 12, Forza Italia
bei mageren 8 Prozent. Völlig abgeschlagen gegenüber dem Rechtsblock ist
wiederum das zersplitterte Mitte-links-Lager. Die Partito Democratico kann
auf höchstens 25 Prozent hoffen, den Fünf Sternen werden 11 bis 12 Prozent
prognostiziert, und eine kleine Zentrumsliste wird sich wohl mit 6 Prozent
bescheiden müssen. Da diese drei Formationen aber getrennt antreten, wird
die Rechte mit großer Sicherheit fast alle Direktmandate abräumen, die
immerhin ein gutes Drittel der Sitze im Parlament ausmachen.
Der ungekannte, neue Gestus der Ernsthaftigkeit ist für Giorgia Meloni
jedoch nicht Kür, sondern Pflicht. Die Frontfrau der Rechten weiß nur zu
gut um ihr Bild im Ausland, um ihren Ruf als Postfaschistin, als
hartgesottene Populistin am äußersten rechten Rand, als
ultranationalistische Europaskeptikerin. Und sie lässt keine Gelegenheit
aus, um zu versichern, dass sie die Haushaltsdisziplin einhalten und die
europäischen Vorgaben respektieren wird.
Stattdessen redet sie in Pescara lieber über die Wachstumspotenziale des
Landes, darüber zum Beispiel, dass Italien die strategische Ressource
seiner Häfen im Mittelmeer viel zu wenig nutze, während das Gros des
europäischen Geschäfts in Rotterdam und anderen Nordseehäfen gemacht werde.
Ein wenig Populismus muss dann aber doch sein. Bei „Meer“, ereifert sie
sich, denke die bisherige Regierung, denke die Linke doch bloß an die
30.000 Betreiber der Strandlidos in Italien. Die sollten jetzt kalt
„enteignet“ werden, „damit ausländische multinationale Unternehmen ins
Geschäft einsteigen können“. Endlich gibt es Beifall, werden die Fahnen der
„Gewerkschaft der Lidobetreiber“ heftig geschwenkt, auch wenn sie gar nicht
enteignet werden, sondern sich in Zukunft bloß einem korrekten
Ausschreibungsverfahren unterwerfen sollen.
Doch Meloni hat jetzt zu ihrem Ton gefunden, zum populistischen Auftritt
ohne große Versprechungen. Als Nächstes knöpft sie sich die staatliche
Grundsicherung vor, die sei doch bloß „ein vom Staat gezahltes
Taschengeld“. Es gehe einfach nicht an, wettert sie, dass ein „gesunder
25-Jähriger“ einfach zu Hause abhänge und dafür monatlich bis zu 780 Euro
überwiesen bekomme, während Menschen mit Behinderung sich mit einer
Invalidenrente von 280 Euro bescheiden müssten.
Wie bei den Strandlidos hat das mit den Fakten nicht allzu viel zu tun –
zwei Drittel der Menschen in Grundsicherung stehen dem Arbeitsmarkt gar
nicht zur Verfügung, mindestens ein Drittel sind Minderjährige, und kaum
ein 25-jähriger erhält die Höchstsumme von 780 Euro. Doch die Menschen
applaudieren heftig, wenn es gegen die „soziale Hängematte“ – in Italien
heißt sie „il divano“, „das Sofa“ – geht.
## Das Thema Sicherheit in den Städten zieht
Weit weniger Applaus kommt auf, als sie sich über den Ton im Wahlkampf
empört, „voller Hass, voller Gewalttätigkeit, voller Lügen“, auch hier g…
die Populistin mit der Opfernummer. Die Beschwerde allerdings will nicht so
recht zünden. Nicht umsonst sprechen Italiens Medien vom „langweiligsten
Wahlkampf aller Zeiten“, in dem Eklats, heftige Störungen durch politische
Gegner*innen, Verleumdungskampagnen und persönliche Schmähungen kaum zu
verzeichnen sind, in dem auch in Pescara sich der Protest im verächtlichen
Grinsen der paar Meloni-feindlichen Gymnasiast*innen erschöpft.
Dann aber hat „Giorgia“ auf der Zielgeraden endlich das Thema, bei dem der
Funke überspringt. „Die Sicherheit in den Städten“ sei in Gefahr, behaupt…
sie und macht auch gleich den Grund aus, „die illegale Einwanderung“.
Zehntausende Menschen sei so pro Jahr ins Land gekommen, und die angeblich
solidarische Linke habe es kein Stück geschert, was die hier tun, „ob sie
am Ende als Dealer unterwegs waren, ob die Frauen sich prostituierten, um
die nigerianische Mafia zu finanzieren“.
Jetzt brandet der Beifall auf, stärker als je zuvor, jetzt wehen die
Dutzenden Parteifahnen über den Köpfen der Zuschauer*innen, und Meloni
macht mit einer genauso stark beklatschten logischen Pirouette weiter. Die,
die eben noch Pusher und Huren waren, sind nur zwei Sätze weiter zu
Hungerlöhnen ausgebeutete Arbeitskräfte, ins Land gebracht „als Instrument
großer ökonomischer Mächte, um eine Abwärtskonkurrenz in Gang zu setzen“.
Es sei doch kein Wunder, setzt Meloni nach, dass die in der
Flüchtlingsrettung aktiven Nichtregierungsorganisationen „von großen
internationalen Finanzspekulateuren finanziert werden“, und sie meint wohl
George Soros.
Doch selbst auf dem beifallträchtigen Feld der Flüchtlingsabwehr fällt auf,
dass Giorgia Meloni mit angezogener Handbremse unterwegs ist. Die von ihrer
Partei geforderte Seeblockade von Flüchtlingsschiffen erwähnt sie mit
keinem Wort. Den wirklich harten Auftritt hat sie in diesen Wochen nicht
auf den Bühnen wie jetzt in Pescara, sondern in den sozialen Medien, auf
ihrer vor allem von den eingefleischten Fans frequentierten Facebook-Seite
zum Beispiel, auf der sie eine täuschend echt aussehende Fotomontage einer
ganzen Armada von Flüchtlingskähnen voller Migrant*innen postet. An
diesem Abend in Pescara aber verkneift sie es sich sogar, von der
„Invasion“ zu sprechen oder auch vom „ethnischen Austausch“, „Umvolku…
würde man wohl auf Deutsch sagen, über den sie früher auch immer mal wieder
gerne geredet hatte.
Ungefähr so leer wie der Tisch fürs Wahlkampfmaterial bleibt ihre Rede dann
auch zu Europa: Kein Wort hat sie für das heikle Thema übrig. Noch vor
einem Jahr wetterte sie in ihrer Autobiografie gegen „die Europäische
Union, eine undefinierte, von obskuren Bürokraten gelenkte Entität, die
über die nationalen Identitäten hinwegsehen oder sie gleich abschaffen
will“. In diesem Wahlkampf vermeidet Meloni das Thema so gut sie kann,
beschränkt sich darauf, schmallippig die Einhaltung der europäischen
Verträge zuzusagen. An diesem Abend in Pescara ist aber auch für diese
Auskunft keine Zeit.
Lieber teilt sie mit Blick auf den Wahltag am 25. September mit, sie sei
„bereit“, fragt gleich darauf die über 2.000 Menschen vor ihr, „seid ihr
auch bereit?“, und im mächtigen Chor schallt ein ebenso lautes wie
einstimmiges „Siiii!“ zurück.
Wenigstens Piernicola Carlesis Stimme hat sie an diesem Abend erobert. 46
Jahre ist er alt, von Beruf Architekt, mit strahlenden Augen teilt er mit,
diese Piazza habe er „seit Jahrzehnten nicht mehr so voller Menschen
gesehen“. Noch 2018 habe er die Fünf Sterne gewählt – „doch jetzt setze…
auf Giorgia Meloni!“.
7 Sep 2022
## LINKS
[1] /Faschismus-in-Italien/!5801450
[2] https://www.italien.de/staedte/pescara
[3] /Regierungskrise-in-Italien/!5864373
[4] /Regierungskrise-in-Italien/!5865050
[5] /Italienische-Politikerin-Giorgia-Meloni/!5870739
## AUTOREN
Michael Braun
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