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# taz.de -- Giorgia Meloni
Urteil zu sicheren Herkunftsstaaten: Kein Urteil für die Ewigkeit
Der Europäische Gerichtshof bekräftigte seine Vorgabe zu sicheren
Herkunftsstaaten. Doch der EU-Gesetzgeber hat diese schon für 2026
geändert.
Rechte in Europa: Passen sich die Rechtspopulisten an?
Rechtsextreme wollen salonfähiger werden, können aber nicht aufhören,
rassistische Hetze zu verbreiten. Was steckt hinter dieser Strategie?
+++ Nachrichten im Nahost-Konflikt +++: „Vorzeitige Anerkennung Palästinas k…
Die italienische Ministerpräsidentin kritisiert eine Anerkennung des
Staates Palästina vor dessen Gründung. Auf den Salzburger Festspielen kam
es zu einer Störaktion.
Justizreform in Italien: Melonis Koalition für Berlusconis Traum
Schon lange arbeitet die Rechte in Rom an einer Justizreform, um die
Staatsanwälte einzuengen. Nun ist die Regierung damit einen Schritt weiter.
Regenbogenfamilien in Italien: Alles Familie
Lesbische Paare haben in Italien ein Grundsatzurteil erstritten: Ein Kind
kann in seiner Geburtsurkunde zwei Mütter haben. Die Frauen der „Prozesse
von Padua“.
Italien ließ libyschen Folterer laufen: Meloni droht ein Verfahren wegen Begü…
Der libysche General Almasri wird international wegen Folter gesucht.
Italiens Rechtsregierung hat ihn dennoch freigelassen, aber darüber
gelogen.
Wiederaufbau der Ukraine: Im Schatten Putins
Abseits von Waffenlieferungen soll die Ukraine wirtschaftlich gestärkt
werden. Während die Bombardierungen so heftig sind wie nie, sinkt die
internationale Bereitschaft.
Überwachung von Journalisten in Italien: Stille Spione
Zwei Journalisten der italienischen Nachrichtenseite Fanpage werden über
Monate hinweg überwacht – doch keiner will es gewesen sein.
G7-Gipfel in Kanada: Wie ein Tanz auf rohen Eiern
Das wichtigste Ziel der G7-Staatschefs in Kanada ist es, einen Eklat wie
2018 zu vermeiden. Eine Abschlusserklärung ist gar nicht erst geplant.
Volksbefragung in Italien: Weder Sieg noch Niederlage
Vier von fünf Referenden stießen auf eindeutige Zustimmung. Nur ist das
Ergebnis aufgrund der niedrigen Beteiligung nicht gültig.
Volksbefragung in Italien: Ein wertloser Sieg
Bei fünf Referenden überwiegen die Ja-Stimmen. Die Mindestbeteiligung von
50 Prozent der Wähler*innen wird verfehlt. Die Meloni-Regierung
triumphiert.
EU-Rechtsprechung zu Migration: Bis das Menschenrecht am Boden liegt
Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sollte verhindern, dass
Europa jemals autoritär wird. Rechte Kräfte setzen ihn jetzt unter Druck.
Silvia Salis: Die neue Bürgermeisterin von Genua ist links
In der Kommunalwahl hat sich die Kandidatin der Mitte-links-Allianz gegen
den Rechten durchgesetzt. Jetzt stellt sie den eigenen Leuten Bedingungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin will Selenskyj erst nach „Vereinb…
Eine Feuerpause gebe es nur gegen die Abtretung ukrainischer Gebiete an
Russland, soll die Forderung Moskaus in Istanbul gelautet haben. Ein
Drohnenangriff auf einen Bus im Gebiet Sumy fordert neun Tote.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: UN und andere werden umgangen
Eine private US-Stiftung soll die Verteilung von Hilfsgütern im
Gazastreifen übernehmen. International wächst Kritik an Israels Blockade
des Gebiets.
Architekturbiennale in Venedig: Die Intelligenz nachwachsender Baustoffe
Können Technik und nachhaltige Produkte leisten, was Politiker nicht
hinkriegen: die Klimakrise lösen? Das fragt die Architekturbiennale in
Venedig.
Tag der Befreiung in Italien: Bella ciao!
Mit Staatstrauer wollte die rechte Regierungschefin Meloni Feiern zum Tag
der Befreiung unterdrücken. Doch die Antifaschisten triumphierten.
Zu Besuch in Washington: Meloni versucht sich als Vermittlerin
Donald Trump und Italiens Ministerpräsidentin zeigen sich harmonisch. Beim
Zollstreit bleiben sie im Vagen. Trump deutet aber einen „Kompromiss“ an.
Aktuelle Politik in Italien: Klare Uneinigkeit bei doppelter Spaltung
Der Streit um die Aufrüstungspläne der EU und des Umgangs mit Trumps Zöllen
spaltet Melonis Regierungskoalition wie die Opposition gleichermaßen.
Meloni als starke Frau Europas: Die Madonna und der Autokrat
Giorgia Meloni kann gut mit Donald Trump, ist aber klar Pro-Ukraine. Rettet
ausgerechnet Italiens rechte Ministerpräsidentin jetzt den alten Westen?
Femizide als Straftat: Neue italienische Härte
Italien will Femizide mit einem neuen Gesetz zum eigenen Straftatbestand
machen. Ist das Symbolpolitik oder Zeichen des kulturellen Wandels im Land?
Beziehungen zwischen EU und USA: Meloni in der Zwickmühle
In Washington positioniert sich die italienische Ministerpräsidentin
zwischen EU und Trump. Keine leichte Übung.
Klage gegen Meloni: Italien verhindert Auslieferung von Folterer
Trotz internationalem Haftbefehl entlässt die italienische Justiz einen
libyschen Folterer. Regierungschefin Meloni versucht, den Konsequenzen zu
entkommen.
Europäische Migrationspolitik: Meloni scheitert zum Ersten, Zweiten, Dritten
Die Justiz zwingt die italienische Regierung, nach Albanien verschiffte
Geflüchtete zurückzuholen.
Abschiebelager in Albanien: Meloni versucht es weiter
Die italienische Regierungschefin lässt erneut über das Mittelmeer
Geflüchtete in albanische Abschiebelager bringen. Kommt sie diesmal damit
durch?
Meloni, Musk, Trump und Co: Italien vor Milliarden-Euro-Geschäft mit SpaceX
Italiens rechte Regierung will laut Bloomberg ein Kommunikationssystem von
Musks Raumfahrtunternehmen kaufen. Der Preis dafür soll bei 1,5 Milliarden
Euro liegen.
Argentiniens Präsident Javier Milei: Schnell zum Italiener gemacht
Seine Großeltern waren vergangenes Jahrhundert ausgewandert. Jetzt stattet
die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihren Gast mit der
Staatsbürgerschaft aus. Die Opposition ist wenig begeistert.
Mutmaßliche Anschlagspläne gegen Meloni: Faschisten gegen rechts
In Italien nimmt die Polizei 12 Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Division
neue Morgenröte“ fest. Sie sollen einen Anschlag auf die rechte
Ministerpräsidentin geplant haben.
Rechtspopulistinnen in Europa: Rechts, weiblich, erfolgreich
Auffallend viele Frauen kämpfen sich mit rechten Parolen nach ganz oben –
und machen damit den Antifeminismus erst so richtig salonfähig.
Neue EU-Kommission gewählt: Eingerissene Brandmauer
Die neue EU-Kommission steht. Sie ist die bisher rechtslastigste
EU-Behörde. Das hat gravierende Folgen.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
„Albanien-Modell“ von Giorgia Meloni: Italien zieht Personal aus Flüchtlin…
Eigentlich wollte die italienische Regierung Tausende von Asylanträgen in
Albanien bearbeiten. Zwei Gerichtsurteile durchkreuzten die Pläne. Dennoch
sollen die Lager geöffnet bleiben.
Neue EU-Kommission: Es ist ein Skandal
Mit Raffaele Fitto zieht ein Postfaschist in die EU-Kommission ein. Es ist
ein schmutziger Deal, an dem auch Sozis und Grüne beteiligt waren.
Raffaele Fitto für neue EU-Kommission: Machtpoker um Melonis Mann in Brüssel
Die Nominierung Raffale Fittos für die neue EU-Kommission sorgt für Streit.
Grüne und Sozialdemokraten wollen ihn nicht als Vizepräsidenten.
Italienisches Migrationsprojekt: Gericht kassiert erneut Melonis Albanien-Deal
Italiens Regierungschefin Meloni will Migranten in Albanien inhaftieren
lassen. Erneut hat ein Gericht das Projekt nun gestoppt.
Koalition in der EU-Kommission: Showdown im Europaparlament
Am letzten Tag der Anhörungen der neuen EU-Kommission droht ein massiver
parteipolitischer Streit zwischen Sozialdemokraten und Konservativen.
EU nach US-Wahl: Trumps Sieg kommt Orbán wie gerufen
Ungarns Premier Orbán will beim EU-Gipfel in Budapest die Mitgliedstaaten
auf den Kurs des neuen US-Präsidenten Trump bringen – auch in puncto
Ukraine.
Geplante Justizreform in Italien: Das Revanchefoul
Italiens rechte Regierung erklärt per Dekret 19 Staaten zu sicheren
Herkunftsländern und schießt gegen die Justiz. Dahinter steckt ein
langfristiger Plan.
Migrationspolitik in Italien: Rückschlag vor Gericht für Meloni
Zwölf Geflüchtete müssen aus einem albanischen Lager nach Italien
überstellt werden. Dennoch will Meloni an den Abkommen über Asylverfahren
in Albanien festhalten.
Leihmutterschaftsgesetz in Italien: Mamma mia statt mamma nostra
In Italien sind Leihmutterschaften verboten. Jetzt soll das auch für
Wunscheltern gelten, die dies im Ausland angehen wollen.
Migration in die EU: Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU
Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni
und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik.
Buchmesseneröffnung mit rechten Gästen: Populisten im Sehnsuchtsland
Italien ist Gastland der Buchmesse. Also mussten die Vertreter der rechten
Regierung begrüßt werden. Das hatte bei der Eröffnung seine Tücken.
Flüchtlingsabwehr in Italien: Lampedusa sehen und dann weg
Mit der Verschiffung von 16 Männern aus Bangladesch und Ägypten beginnt
Italien die Auslagerung von Asylverfahren nach Albanien.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Weitere Militärhilfe aus Berlin
Kanzler Scholz sagt dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj weitere
Militärhilfe zu. Italien will Wiederaufbau-Konferenz für Ukraine 2025
ausrichten.
Ukrainischer Präsident auf Werbetour: Selenskyj macht es wieder selbst
Hurrikan „Milton“ lässt den Ramstein-Gipfel platzen und verhindert Bidens
Besuch in Deutschland. Nun klappert Selenskyj die Alliierten in Europa ab.
Neue EU-Kommission: Kompromiss auf Brüsseler Art
Ursula von der Leyen stellt sich ein männlich-konservatives Team zusammen.
Der Kampf gegen die Erderwärmung dürfte auf der Strecke bleiben.
Von der Leyens Wunsch-EU-Kommission: Männlich, konservativ, ambitioniert
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihre neue Wunschkommission
vor. Doch einige Kandidat:innen sorgen bereits jetzt für Ärger.
Plan für EU-Kommission steht: Von der Leyen stellt neues Team vor
Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr
Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt
werden.
Wegen Anlegeverbot für Rettungsschiffe: Matteo Salvini soll in den Knast
Wochenlang blockierte der frühere Innenminister Rettungsschiffe. Jetzt
fordert die Staatsanwaltschaft Palermo sechs Jahre Haft für Salvini.
Mittelalter und Popkultur: „Wir sind die Hobbits“
Warum vereinnahmen Rechte gerne Mittelalter-Fantasy? Und warum ist die
Epoche für uns so wichtig? Forscherin Theresa Specht über Popkultur im
Wandel.
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