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# taz.de -- Europäische Migrationspolitik: Meloni scheitert zum Ersten, Zweite…
> Die Justiz zwingt die italienische Regierung, nach Albanien verschiffte
> Geflüchtete zurückzuholen.
Bild: Nach Albanien und zurück: Migrant*innen besteigen im Hafen von Shengjin …
Rom taz | Die am Dienstag von der italienischen Marine nach Albanien
gebrachten Bootsflüchtlinge sind wieder in Italien. Damit ist die Regierung
unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erneut mit dem Versuch
gescheitert, endlich ihre „albanische Lösung“ in die Tat umzusetzen. Die
wäre gewesen, Migranten aus als sicher eingestuften Herkunftsstaaten in das
albanische Lager in Gjadër zu sperren und sie schnell wieder in ihre
Heimatländer abzuschieben.
Erneut war es die Justiz, die Meloni einen Strich durch die Rechnung
machte. [1][Die 43 Männer, die in Gjadër festgehalten wurden, stammen
allesamt aus Bangladesch und Ägypten. Im Schnellverfahren hatte die
italienische Asylkommission ihre Asylanträge als „offensichtlich
unbegründet“ abgelehnt.]
Parallel aber hatte die italienische Justiz zu prüfen, ob die Abgelehnten
überhaupt dem Schnellverfahren unterworfen und deshalb in dem
Abschiebelager in Albanien festgehalten werden durften.
Am Freitagabend entschied nun das Appellationsgericht in Rom, über die
Klassifizierung der sicheren Herkunftsstaaten müsse erst der schon vor
einigen Monaten [2][durch italienische Gerichte angerufene Europäische
Gerichtshof (EuGH)] entscheiden – bis dahin bleibt das Schnellverfahren
ausgesetzt.
## Das Lager in Albanien steht wieder leer
Die Folge: Die 43 in Gjadër Festgehaltenen wurden am Samstag umgehend mit
einem Schiff der italienischen Küstenwache ins süditalienische Bari
gebracht. Dort sind sie jetzt in einem Asylaufnahmelager, können sich
jedoch auch außerhalb des Lagers frei bewegen.
Zum dritten Mal seit Oktober 2024 musste die Regierung Meloni auf Weisung
der Gerichte nach Albanien geschaffte Migranten umgehend wieder nach
Italien bringen. Damit steht [3][das auf der anderen Seite der Adria
errichtete Lager], dessen Unterhalt bis zu 200 Millionen Euro pro Jahr
kostet, erneut leer.
2 Feb 2025
## LINKS
[1] /Abschiebelager-in-Albanien/!6062179
[2] /Fluechtlingspolitik-als-Abschreckung/!6011419
[3] /Albanien-Modell-von-Giorgia-Meloni/!6051049
## AUTOREN
Michael Braun
## TAGS
Giorgia Meloni
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Albanien
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Migration
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