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# taz.de -- Migration
Opposition fordert Aufklärung: Sondersitzung nach Behördenpanne
IT-Probleme legen seit März viele Ausländerbehörden lahm. Nun befasst sich
der hessische Landtag mit der durch taz und FragDenStaat aufgedeckten
Panne.
Einstweilige Niederlage für Donald Trump: US-Gericht blockt Einreisestopp für…
Fast allen ausländischen Harvard-Studierenden will Donald Trump die
Einreise verwehren. Die Uni wehrt sich juristisch – und kann zunächst
aufatmen.
Flucht aus Kuba: Kein Weg zurück
Elier David Molina Cruz will Rockstar werden. Das war kaum möglich in
seiner Heimat Kuba. Er floh nach Uruguay. Hunderttausende haben wie er die
Insel zuletzt verlassen.
US-Migrationspolitik: Trump will Ausländern Einreise für Harvard-Studium verw…
Die US-Regierung will Harvard daran hindern, internationale Studierende
aufzunehmen. Nun kündigt Trump eine weitere Beschränkung an.​
„Travel Ban“ in den USA: Trump verhängt neue Einreisesperren
US-Präsident Donald Trump erlässt einen „Travel Ban“, vor allem für
Menschen muslimischen Ländern. Auch Harvard-Studierende sollen nicht mehr
einreisen.
Bandengewalt in Haiti: Abgeschoben in die Hände der Gangs
Tausende Haitianer sollen aus den USA ausgewiesen werden. In Haiti
eskaliert die Gewalt weiter. US-Söldner fliegen dort Drohnenangriffe auf
Kriminelle.
Zurückweisungen an der Grenze: „Fatal“, „beschämend“, „verfassungsw…
Die Union will trotz Gerichtsurteil an den Zurückweisungen von Geflüchteten
an der Grenze festhalten. Grüne und Linke kritisieren den Plan scharf.
Asylpolitik von Schwarz-Rot: Grundsätzliche Einzelfallentscheidung
Die Gerichtsbeschlüsse gegen Zurückweisungen an der Grenze gelten nur für
die Kläger:innen. Sie haben jedoch allgemeinen Charakter.
Reality-TV-Wettbewerb um US-Pass: Deutschland sucht den Superstaatsbürger nicht
Die US-Regierung will eine Show starten, bei der Migranten um die
Staatsbürgerschaft kämpfen. Daran könnte sich die Bundesregierung ein
Beispiel nehmen.
Streit um Asyl: Aus für Koalition in den Niederlanden
Der Populist Geert Wilders fordert die Schließung der Grenzen für
Asylbewerber – und sprengt damit das Regierungsbündnis in den Niederlanden.
Urteil zu Zurückweisungen an den Grenzen: Dobrindt hätte die Wahl
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze für
rechtswidrig. Der Innenminister könnte nun den Spuk gesichtswahrend
beenden.
Migration über Ärmelkanal: Druck auf Premier Starmer wächst
Mehr als 1.100 Personen überquerten an einem Tag den Ärmelkanal, ein
Tagesrekord. Doch der britische Premier versucht, die Migration
einzudämmen.
Ein Syrischer Arzt kehrt zurück: Heim nach Idlib
Vor elf Jahren verließ Mustafa Fahham seine Heimat. In Deutschland baut er
sich ein Leben auf. Dann fällt das Assad-Regime und Fahham kehrt zurück.
Migration in den USA: Oberster US-Gerichtshof erlaubt Massenabschiebungen
Der Supreme Court erlaubt der US-Regierung, mit der Abschiebung von 530.000
Menschen aus Haiti, Kuba, Nicaragua und Venezuela fortzufahren.
Migration und Flucht: Ausreisen „zwangsweise“ durchsetzen
Athen sträubt sich, „Sekundärmigranten“ aus Deutschland zurückzunehmen.
Berlin kontert, das BAMF wolle wieder Rückführungen nach Griechenland.
Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition will Verschärfung
Ende des Familiennachzugs: Geflüchtete sollen keine Möglichkeiten mehr
haben, Familienangehörige nachzuholen.
Hessische Ausländerbehörden: Arbeit faktisch eingestellt
Ausländerbehörden können seit März keine Sicherheitsprüfungen mehr
durchführen – und so keine Aufenthaltstitel erteilen. Eine Recherche von
FragDenStaat und taz.
Asylpolitik in den Niederlanden: Grenzen schließen, Syrer*innen abschieben
Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen PVV, fordert drastische
Maßnahmen. Andernfalls droht er seinen Partnern mit einem Rückzug aus der
Regierung.
Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einb�…
Wer sich extra anstrengt, soll nicht schneller den deutschen Pass kriegen,
fordert der Innenminister. Die SPD ist einverstanden.
Die Wahrheit: Ballermann auf Belgisch
Die aktuelle Wahrheit-Reisewarnung: Wenn junge Touristen die Baleareninsel
Mallorca mit Malle in Belgien verwechseln.
EU-Migrationsrecht: Vorstoß zu Menschenrechtskonvention
Neun EU-Länder fordern nach Klagen, Vorgaben der Europäischen
Menschenrechtskonvention zur Migration zu überprüfen. Grüne und Linke üben
Kritik.
Ausstellung „Over Land and Sea“: Mit Knochenkajaks durch die Zeit
Die Ausstellung „Over Land and Sea“ thematisiert im Kunsthaus Hamburg die
Geschichte von Migration und Leben. Dabei bleibt sie angenehm zugänglich.
Neues Museum für Migration in Rotterdam: Woher die Menschen kommen, wohin sie …
Das Museum Fenix in Rotterdam ist innerlich wie äußerlich dem Thema
Migration gewidmet. Der Bau kommt von einem chinesischen Architekturbüro.
Verschärfte Asylpolitik: Eine Show an der Grenze
Die Union will ihre Wahlkampfversprechen wahr machen und Asylsuchende in
großem Stil zurückweisen. Rechtsbrüche sind eingepreist.
Christian Lindner beim FDP-Parteitag: Abschied an der Seitenlinie
Bei den Liberalen endet mit dem Rückzug ihres Chefs eine Ära. Auf dem
Parteitag betont Lindner, wie schwer ihm der Schritt fällt.
Schwarz-rote „Asylwende“: Symbolische Grenzpolitik
Die groß angekündigte Asylwende fällt ziemlich klein aus. Die Union hat
sich in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nicht herauskommt.
Migrationspolitik in Großbritannien: Den Rechten nachlaufen
Die Labour-Regierung von Premier Keir Starmer will die Migration stark
eingrenzen. Als er die Pläne vorstellt, klingt er wie der Rechtspopulist
Nigel Farage.
Kirchenasyl in Gefahr: Es braucht zivilen Menschenrechtsgehorsam
Die Praxis des Kirchenasyls ist fundamental gefährdet. Gemeinden müssen
dieses und andere bedrohte Grundrechte verteidigen.
Migrationspolitik in UK: Premier Starmer will Migration eindämmen
Die Einwanderung ins UK soll beschränkt werden. Die „Zeiten der offenen
Grenze“ seien vorbei.
Wohnungslos unter Merz: Letzte Orte vor dem Verschwinden
Wohnungslose Menschen auf öffentlichen Bänken irritieren. Sie erinnern
daran, dass das Leben auch andere Wege nehmen kann. Wird sich Friedrich
Merz um sie kümmern?
Dobrindt lässt Migranten zurückweisen: Die Ignoranz der Lehre vom 8. Mai
Zum Jahrestag des Kriegsendes verkündet der neue Innenminister die
Verschärfung der Migrationsabweisung. Er tritt die Lehren des 8. Mai 1945
mit Füßen.
Merz`Antrittsbesuch in Polen: Erleichterte Glückwünsche aus Warschau
Die Kanzerlerwahl wurde auch von Polens Regierung mit Spannung verfolgt.
Aus gutem Grund. An diesem Mittwoch macht Merz dort seine Aufwartung.
Abwehr von Flüchtlingen: Algerien als Afrikas Abschotter
Systematische Razzien, zehntausendfache Abschiebung in Nigers Sahara-Wüste:
Algeriens Autokraten halten Afrikaner von Europa fern.
Abwehr von Flüchtlingen: Wie Tunesien für Europa die Drecksarbeit macht
Zu Tausenden werden afrikanische Migranten gewaltsam an der Reise nach
Europa gehindert und stattdessen nach Algerien gekarrt. Die EU begrüßt es.
Migrationsforschung an der Uni Osnabrück: Wider die Verengung des Blicks
Die Debatte über Migration polarisiert. Der Sonderforschungsbereich
„Produktion von Migration“ der Uni Osnabrück legt Mechanismen der
Ausgrenzung offen.
Geflüchtete Jesid:innen: Abgeschoben in das Land des Genozids
Saber Elias hat einen Völkermord überlebt und tat alles, um sich in
Gütersloh zu integrieren. Trotzdem schoben die Behörden den Jesiden ab.
Haitianer:Innen auf Kuba: Sterben ist schön – „mourir est beau“
Wie Haiti die kubanische Kultur beeinflusst hat und was davon heute noch
übrig ist. Ein Reisebericht.
Umgang mit zugewanderten Jugendlichen: Junge Männer brauchen Vorbilder
Teenager sind eine Aufgabe für uns alle, die in einer Gesellschaft
zusammenhalten wollen – ganz egal, ob sie aus Damaskus oder Blankenese
kommen.
Werfel-Stück über Fremdenhass: Auf der schiefen Ebene
Franz Werfels „Bocksgesang“ im Landestheater Schleswig-Holstein zeigt, wie
Fremdenhass entsteht, wenn Gesellschaften Probleme ignorieren.
Aufnahmeprogramm Afghanistan: Gründlich durchleuchtet
Carsten Linnemann behauptet, schutzbedürftige Personen aus Afghanistan
seien nicht sicherheitsüberprüft. Eine Anfrage zeigt: So einfach ist es
nicht.
Umgang mit migrantischen Fachkräften: Verschenkte Expertisen
Pflegekräfte aus dem Ausland müssen etwa 500 Tage auf die Anerkennung ihrer
Abschlüsse warten. So kann man nicht mit ihnen umgehen.
Fehlende Integrationskultur: Soziale Isolation vertreibt Zugewanderte
Ständig geht es um Einwanderung, aber viele Zugewanderte verlassen
Deutschland auch wieder. Eine neue Studie hat die Gründe untersucht.
100 Tage im Amt: Trumps Wirklichkeit steht im Kontrast mit der Realität
Sinkende Eier- und Spritpreise, Milliardeneinnahmen durch Zölle – vieles,
was der US-Präsident in seiner ersten Bilanz preist, ist frei erfunden.
Rechtsextreme Gesänge an der Nordsee: Ein Angriff auf die Freiheit anderer
Die Verfahren nach dem Party-Video von Sylt zum Teil einzustellen, gibt ein
fatales Signal. Rassismus wird eben nicht selbstverständlich bestraft.
Jahresbericht von Amnesty International: Generalsekretärin spricht von „epoc…
Die NGO warnt vor Attacken auf regelbasierte Ordnung. Kritik ernten die USA
und Russland, aber auch Deutschland. Israel wird Völkermord vorgeworfen.
Donald Trumps Kampf mit der Justiz: Die nächste Eskalationsstufe
Die Trump-Regierung lässt eine Richterin verhaften, weil die versucht
hatte, eine Abschiebefestnahme direkt vor ihrem Gerichtssaal zu verhindern.
Wissenschaftliche Debatte um Migration: Menschenrechte, aber nicht für alle
Der Diskurs über Geflüchtete wird feindseliger – auch Forscher wie Daniel
Thym tragen zur Erosion des menschenrechtlichen Konsenses bei. Eine Replik.
Schleuserkriminalität: Vom Elend geschlossener Grenzen
Ein 24-jähriger Mann ist der Hilfeleistung bei einer Schleusung angeklagt.
Vor dem Kriminalgericht Moabit begann am Mittwoch sein Prozess.
Abschottungspolitik: Union will Zusagen an Afghan*innen zurückziehen
Die CDU will gefährdete Menschen aus Afghanistan nun doch nicht mehr nach
Deutschland holen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich?
Deutsch-österreichische Grenze: Kontrollen waren illegal
Ein österreichischer Dozent wehrte sich gegen eine Kontrolle kurz hinter
Passau. Der Münchener Verwaltungsgerichtshof gab ihm nun recht.
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