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# taz.de -- Festung Europa
Dokumentarfilm „Kein Land für Niemand“: Wenn Ankommen besonders wird
Der Dokumentarfilm „Kein Land für Niemand“ zeichnet die Entwicklungen der
europäischen Migrationspolitik der vergangenen Jahre nach.
Die Wahrheit: So kann man doch keinen Krieg führen
Der einstige Erholungskontinent Europa im Wahrheit-Check. Wie umgehen mit
dem Ende der humorlos regelbasierten Weltordnung?
Europäische Migrationspolitik: Meloni scheitert zum Ersten, Zweiten, Dritten
Die Justiz zwingt die italienische Regierung, nach Albanien verschiffte
Geflüchtete zurückzuholen.
Abschiebelager in Albanien: Meloni versucht es weiter
Die italienische Regierungschefin lässt erneut über das Mittelmeer
Geflüchtete in albanische Abschiebelager bringen. Kommt sie diesmal damit
durch?
Europäische Abschottungspolitik: Wettbewerb der menschenrechtlichen Unterbietu…
Die Europäische Union könnte das Sterben im Mittelmeer stoppen – wenn sie
denn wollte. Doch danach sieht es momentan nicht aus.
Bewegungstermine in Berlin: Solidarität gegen Sündenbock-Politik
Der Faschismus kommt in kleinen Schritten, die bürgerliche Politik ist
längst Teil des Problems. Doch es gibt Widerstand auf vielen Ebenen.
20 Jahre Frontex: Abschottung wird erwachsen
Die EU-Grenzschutzpolizei Frontex wurde vor zwei Jahrzehnten gegründet.
Klar ist: Festung Europa und Menschenrechte – das geht nicht zusammen.
Verschärfte Grenzkontrollen: Deutschland auf dem Ego-Trip
Für ihre verschärften Grenzkontrollen bekommt die Ampel Applaus von Europas
Rechten. Bei so viel Wahlhilfe kann die AfD sich entspannt zurücklehnen.
Brandenburger Flüchtlingsrat: „Symbolpolitik statt Problemlösung“
Die Migrations- und Flüchtlingspolitik in Brandenburg sei getrieben von
populistischem Aktivismus, sagt Vincent da Silva vom Flüchtlingsrat.
Migration nach Deutschland: Flucht ohne Lebensgefahr
Immer mehr Geflüchtete kommen via Belarus nach Deutschland. Die
Bundespolizei reagiert mit verstärkten Kontrollen. Für die Menschen auf der
Flucht ist diese Route ein Segen.
Bewegungstermine in Berlin: Auf nach Essen, Faschos fressen
Was tun, wenn alle Parteien den Rechtsruck vorantreiben? Das Bündnis gegen
den AfD-Bundesparteitag macht es vor: Klassenkampf und ziviler Ungehorsam.
Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern
Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen
Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.
Migrationsabkommen der EU: Milliarden für die Festung Europa
Der Libanon ist einer von vielen Staaten, die verhindern sollen, dass
Flüchtlinge in die EU kommen. Ein Überblick zu den aktuellen
Migrationsabkommen.
Die Grünen in der Migrationspolitik: Der Angst etwas entgegensetzen
Mit der Forderung, Flüchtlinge schneller arbeiten zu lassen, kommen die
Grünen wieder in die Offensive und zeigen Verantwortung, statt nur zu
klagen.
Asylpolitik der Grünen: Bruch mit der eigenen Linie
Vor der EU-Innenministerkonferenz rücken die Grünen von ihren eigenen
Asylgrundsätzen ab. Offenbar tragen sie die weitere Abschottung Europas
mit.
Buch über die Zustände für Geflüchtete: Der Ort, den es nicht geben sollte
Franziska Grillmeier hat ein erschütterndes Buch über unmenschlichen
Zustände vorgelegt. Es handelt von den Geflüchteten an den Rändern Europas.
Flüchtlinge zweiter Klasse in Polen: Tod oder Klaviermusik
Polen bekommt für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge viel Lob. Doch
Menschen aus anderen Ländern müssen die Grenze fürchten. Zara will trotzdem
helfen.
Rede des EU-Außenbeauftragten: Lektion vom Obergärtner
Europa sei ein Garten, die Welt ein Dschungel: Der EU-Außenbeauftragte
Borrell stellt sich in eine problematische Tradition westlicher Denkart.
Seenotrettung im zentralen Mittelmeer: Augen aufs Meer
Das Mittelmeer ist die tödlichste Grenze der Welt. Hier muss das
Versprechen einer wertebasierten Außenpolitik eingelöst werden.
EU-Außengrenze zu Belarus: Die EU spielt mit
Das Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus erlebt eine humanitäre
Katastrophe. Daran ist nicht nur der belarussische Präsident schuld.
Die Neuerfindung der Grenze: Zwei Gesichter
Offene Grenzen, steigende Mobilität einerseits, Mauern und Lager
anderseits. Der Soziologe Steffen Mau analysiert die Grenzen als
„Sortiermaschinen“.
Afghanische Geflüchtete in Griechenland: Abschreckung mit Schallkanonen
Die griechische Regierung hält Migrant:innen aus Afghanistan und anderen
Ländern fern – mit juristischen Tricks und rabiater Behandlung.
Flüchtlingslager auf griechischen Inseln: Wo es an allem fehlt
Wer als Flüchtling auf den griechischen Inseln lebt, für den wird es vor
Ort schrecklich. Die körperliche Unversehrtheit ist dort mehrfach bedroht.
Seenotretter über das Nord-Süd-Gefälle: „Die große Flucht kommt erst noch…
Gorden Isler ist Unternehmer, Grüner und Seenotretter. Ein Gespräch über
Arschlochquoten, den Klimawandel und wirtschaftliches Wachstum.
Flucht aus Westafrika auf die Kanaren: Die tödlichste Route
Mehr Flüchtlinge nehmen die Route über die Kanaren nach Europa. Solange es
keine legalen Wege gibt, geht das Sterben weiter.
Obdachlose Flüchtlinge in Moria auf Lesbos: Polizeigewalt und ein neues Lager
Sie wollen nur weg von der Insel und demonstrieren dafür auf der Straße.
Die Polizei fährt Wasserwerfer gegen die Menschen aus dem zerstörten Camp
auf.
Nach dem Brand im Lager von Moria: Tränengas gegen Flüchtlingsprotest
Die Polizei ging am Samstagmorgen auf Lesbos gegen demonstrierende
Geflüchtete vor. Noch hartherziger als Seehofer zeigt sich Österreichs
Bundeskanzler Kurz.
Geflüchtete auf Lesbos: Erster Coronafall in Moria
Die Behörden wollen nachvollziehen, mit wem der Betroffene Kontakt hatte.
Angesichts der katastrophalen Bedingungen im Camp wird das schwierig.
Aufmerksamkeit für Leid und Tod: Als wären wir den Menschen egal
Auf CNN sahen wir die Berichte über den Genozid in Ruanda, aber nichts
geschah. Heute sehe ich Berichte vom Mittelmeer – und erneut geschieht
nichts.
Seehofer beendet Aufnahmeprogramm: Unsolidarischer Staat
Der Innenminister verbietet Berlin die eigenständige Aufnahme von
Flüchtlingen. Das ist auch ein symbolischer Akt, um die Kommunen
kleinzuhalten.
Aufnahme von Flüchtlingskindern: Humanität in kleinen Dosen
Die Bundesregierung will jetzt 50 unbegleitete Kinder aus griechischen
Flüchtlingslagern aufnehmen. Nächste Woche sollen sie nach Deutschland
kommen.
Seenotrettung im Mittelmeer: Handeln ohne Profit
Warum werden die Seenotretter kriminalisiert? Sie rufen Europa ein
humanistisches Denken in Erinnerung, das die Festung Europa für überflüssig
erklärt.
Kommentar Flüchtlingspolitik in Europa: Fraglos schreiten wir voran
Wir Europäer sind stolz auf unsere Zivilisation. Gleichzeitig tun wir so,
als ginge uns das Elend der Welt nichts an und schauen weg.
Gastbeitrag Festung Europa: Jedes Maß verloren
Menschenrecht auf Auswanderung? Damit nimmt es das Auswärtige Amt
inzwischen nicht mehr so genau. Abschreckung kennt keine Fakten mehr.
Kolumne Schlagloch: Europa mauert
Viele schreien auf, wenn Unsägliches gesagt wird. Aber Solidarität ist
geteilte Verantwortung und nicht nur gemeinsamer Aufschrei in der
Komfortzone.
Aktivistin über „Aktion Seebrücke“: „Es muss viel mehr Rettung geben“
Samstag demonstrieren in sieben Städten Menschen für Seenotrettung.
Mitorganisatorin Liza Pflaum fordert ein klares Zeichen gegen Abschottung.
Kommentar Rettungsschiff „Lifeline“: Menschlichkeit ist kein Gnadenakt
Europa lässt die rund 230 Geflüchteten auf dem Rettungsschiff „Lifeline“
nun nicht auf See sterben. Doch der Kontinent ist nicht wiederzuerkennen.
EU-Afrika-Gipfel: Ziemlich schlechte Freunde
Beim EU-Afrika-Gipfel ist Migration mal wieder Schlüsselthema. Die EU steht
wegen ihres Vorgehens in Libyen in der Kritik.
Kommentar EU-Flüchtlingspolitik: Solidarität ist machbar
Die Quote ist gescheitert. Europa braucht einen Rettungsfonds für
Flüchtlinge – und legale Einwanderungsmöglichkeiten.
Sterben an Europas Außengrenzen: Die zahllosen Toten
Niemand weiß, wie viele Menschen auf der Flucht nach Europa im Meer
sterben. Das ist politisches Kalkül.
Konferenz der ENF in Koblenz: Spitzentreffen der Rechtspopulisten
Einen Tag nach der Amtseinführung von Trump treffen sich Europas
Rechtspopulisten, darunter Petry und Le Pen, in Koblenz. Sie stoßen auf
massive Proteste.
Neues rechtsextremes Bündnis in Dresden: Zittern vor Wut
Hassreden, Bauerntheater, Rechtsrock: An der „Festung Europa“-Bühne in
Dresden geben sich harte Nazis und biedere Bürger ein Stelldichein.
„Festung Europa“-Demo in Dresden: Rechte im Regen
Pegida hat sich gespalten: Die kleinere Gruppe „Festung Europa“ um Tatjana
Festerling gibt sich besonders verbalradikal – diesmal in Dresden.
Asylpolitik in Europa: Schärfere Strafen drohen
Die EU-Kommission legt den zweiten Teil ihrer Reform vor. Dazu gehört auch
eine gemeinsame Liste „sicherer Herkunftsländer“, die auf Kritik stößt.
Kolumne Macht: Europa, deine Schande
„Illegale Flüchtlinge“ im „sicheren Drittstaat“ Türkei. Das ist
menschenverachtend. Die Genfer Flüchtlingskonvention? Makulatur.
Debatte Europäische Flüchtlingspolitik: Paradies hinterm Stacheldraht
Was an den südlichen Zugängen zur Europäischen Union geschieht, ist
letztendlich die Zersetzung eines Idealbildes von Europa.
Kommentar Europas Flüchtlingspolitik: Zu wenig und zu spät
Nach langem Gezerre haben sich Europas Innenminister auf eine Verteilung
der Flüchtlinge geeinigt. Das erklärte Ziel bleibt aber die Abschottung.
Aktivisten ehren illegale Flüchtlingshilfe: Schicker als ein Bundesverdienstkr…
Das Peng-Kollektiv verlieh im Namen der EU-Kommission das erste
„Europäische Verdienstkreuz“. Die Auszeichnung soll FluchthelferInnen
ehren.
Kommentar Flüchtlingspolitik: Stellt endlich Visa aus!
Die Betroffenheit über die Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer ist groß.
Trotzdem beharrt die große Politik auf der „Festung Europa“. Das ist brutal
und zynisch.
Amnesty-Bericht zu Asyl in Europa: Zwei Milliarden Euro für die Festung
Die EU gibt dreimal so viel Geld für die Abschottung an den Grenzen aus wie
für die Verbesserung von Asylverfahren. Amnesty kritisiert das als
„makaber“.
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