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# taz.de -- Lega
Siziliens Verbindung zum Festland: Rechnungshof bremst XXL-Brückenprojekt
Italiens Rechnungshof gibt der Brücke zwischen Sizilien und dem Festland
einen Dämpfer. Der Traum von der längsten Hängebrücke der Welt wackelt.
Zentralstaat und Regionen in Italien: Die Lega setzt sich durch
Italiens Senat beschließt eine Staatsreform zur Stärkung der reichen
Regionen. Damit dürften staatliche Leistungen weiter auseinanderfallen.
Weihnachtskrippen in Italien: Canceln auf Italienisch
Nicht nur Deutschlands Rechte fürchten das Ende traditioneller
Weihnachtsbräuche. Italienische Politiker machen sich für ein
Krippen-Schutzgesetz stark.
Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano: Freispruch in Riace
Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister
drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz
freigesprochen.
Machtwechsel in Italien: Meloni zur Regierungschefin ernannt
Sie ist die erste Frau in diesem Amt und ihr Kabinett so rechts wie keines
seit dem 2. Weltkrieg. Am Samstag legte Giorgia Meloni vor Staatschef
Mattarella den Eid ab.
Vor den Parlamentswahlen in Italien: Die nette Nazisse
Mit dem Star Giorgia Meloni könnte die rechtsradikale italienische Partei
Fratelli d’Italia zur stärksten in der Regierung werden. Wie schafft sie
das?
Italiens zerrüttete Linke: Einigkeit erst in der Opposition
Statt sich gegen die Allianz der Rechten zu sammeln, werden sich Italiens
Mitte-links-Kräfte bald in der Opposition treffen. Geeint in
Machtlosigkeit.
Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober
Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens
Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende.
Kommunalwahlen in Italien: Schlappe für Regierungsparteien
Bei der Abstimmung in fast 1.000 Kommunen haben die Lega und Fünf Sterne
Verluste eingefahren. Im rechten und Mitte-Lager verschieben sich die
Kräfte.
Matteo Salvini droht Haftstrafe: Der Großsprecher
Matteo Salvini drohen 15 Jahre Haft. Das hindert den früheren Innenminister
nicht, Sprüche zu klopfen. Doch die Luft für den rechten Lega-Chef wird
dünn.
Tödlicher Schuss auf Wohnungslosen: Lega-Politiker in Hausarrest
Ein italienischer Kommunalpolitiker tötet einen 38-jährigen Wohnungslosen
per Herzschuss. Es war Notwehr, sagt der Schütze. Doch Zweifel bestehen.
Italiens neue Regierung: Populisten, die Maske tragen
Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert.
Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot?
Neue All-Parteien-Koalition in Italien: Super-Mario geht an den Start
Draghi und seine Minister*innen wurden am Samstag vom Staatspräsidenten
vereidigt. Auch Gefolgsleute von Berlusconi und Salvini sind im Kabinett.
Regierungsbildung in Italien: Lega-Chef macht den Wendehals
EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den
Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten.
Coronapolitik in Italien: Keine Zeit für Spielchen
Italien steht vor weiteren harten Coronamaßnahmen. Schuldzuweisungen aus
den Regionen weiß Ministerpräsident Conte zu verhindern.
Nach Regionalwahl in Italien: Die wahren Gewinner sitzen in Rom
Italiens linke Regierungspartei PD geht gestärkt aus dem Votum in sieben
Regionen hervor. Dabei sahen die Prognosen zunächst mau aus.
Rechte Lega vor den Wahlen in Italien: Susanna Ceccardi will die Toskana
Die 33-jährige Susanna Ceccardi ist die Kandidatin der rechten Lega bei den
Wahlen in der Toskana. Sie könnte die traditionell linke Region erobern.
Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine
Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung.
Italiens Migrationspolitik unter Salvini: Vorwurf der Freiheitsberaubung
Als italienischer Innenminister hatte Matteo Salvini immer wieder
Seenotrettung schikaniert. Nun droht ihm ein Prozess.
Rechte Demonstration in Rom: Mit Tricolore gegen Conte
Die rechte Opposition Italiens traut sich wieder auf die Straße. Sie
fordert Geld, Neuwahlen und – klar – eine Seeblockade gegen „Schleuser“.
Italiens nach Regionalwahlen: Trotz Triumph droht Instabilität
In der Emilia-Romagna konnten sich die Sozialdemokraten behaupten. In Rom
steckt die Bündnispartnerin 5-Sterne-Bewegung in einer tiefen Krise.
Regionalwahl in der Emilia-Romagna: Sozis triumphieren über Lega
Laut Hochrechnungen muss der rechte Ex-Innenminister Salvini einen Dämpfer
einstecken. Die Region bliebe in der Hand des Mitte-links-Bündnisses.
Regionalwahl in Italien: Salvini macht den Märtyrer
Die Emilia Romagna steht vor der Wahl. Um ihn als Opfer zu inszenieren,
entziehen die Lega-Senatoren in Rom dem Ex-Innenminister die Immunität.
Lega-Politiker im italienischen Rundfunk: Journalistin wieder mit dabei
Die Journalistin Rula Jebreal kritisiert den Rechtsruck in Italien und
wurde von einem Festival ausgeladen. Nach Protesten darf sie doch kommen.
Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist
unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen.
Neue Regierung in Italien: Salvini ruft zu Protest auf
Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht
abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden.
Regierungskrise in Italien: Rückschlag für Salvini
Mit seiner Forderung nach einem schnellen Misstrauensvotum ist
Innenminister Matteo Salvini im Senat gescheitert. Die Debatte wird
verschoben.
Regierungskrise in Italien: Rom streitet über Zeitplan
Die rechte Lega will rasche Neuwahlen. Fünf Sterne, PD und die linke LeU
stellen sich quer. Am Dienstagabend entscheidet der Senat.
Der Fall Riace: Profitabler als Drogen
Riace im süditalienischen Kalabrien nahm Migrant*innen auf, um sich zu
verjüngen. Dafür bekam das Dorf Geld. Mit dem Geld kamen die Probleme.
Regierungskrise in Italien: Die zentrale Frage
Was kommt nach dem Misstrauensvotum? Die rechte Lega wünscht sich eine
schnelle Neuwahl. Aber einiges spricht für eine Übergangsregierung.
Regierung in Rom vor dem Aus: Salvini stürzt Italien in die Krise
Rechtspopulist Matteo Salvini lässt die Regierungskoalition platzen. Damit
steht Italien wieder einmal vor einer Phase der Unsicherheit.
Italiens Innenminister in Erklärungsnot: Krach wegen Moskau-Affäre
Hat sich die Lega um russische Gelder bemüht? Die Fünf-Sterne-Bewegung will
dazu eine Stellungnahme. Doch Matteo Salvini lenkt von den Vorwürfen ab.
Salvinis Lega-Partei unter Verdacht: Italiens Ibiza-Skandal
Auf einer geleakten Tonaufnahme ist ein enger Salvini-Vertrauter mit
russischen Geschäftsmännern zu hören. Es geht um Finanzierung der
Lega-Partei.
Neue rechte EU-Fraktion gebildet: Meuthen, Le Pen, Zanni
Die Gruppe „Identität und Demokratie“ fällt kleiner aus als befürchtet.
Dennoch verkündet Marine Le Pen vollmundig eine „Umwälzung“.
Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge
einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf
nicht.
Allianzenbildung vor der EU-Wahl: Rechte wollen neue Fraktion gründen
Italiens Innenminister Matteo Salvini und der AfD-Mann Jörg Meuthen
verkünden ein neues Bündnis. Sie wollen für eine „Festung Europa“ kämpf…
Kommentar Fünf-Sterne-Bewegung: Unbefleckt war einmal
Saubere Politik und frei von Korruption – dafür stand Italiens
Fünf-Sterne-Bewegung. Jetzt erschüttert ein Korruptionsskandal die Partei.
Kommentar Grundsicherung in Italien: Fünf Sterne wollen punkten
Weil die Europawahlen anstehen, wird in Italien die Grundsicherung
überhastet eingeführt. Die Fünf-Sterne-Bewegung hofft auf Stimmen.
Großdemonstration in Italien: Gegen die Regierung in Rom
Bis zu 200.000 Menschen haben in Rom für mehr Gleichheit, für ein Recht auf
Arbeit, und gegen Rassismus demonstriert.
Rechtsruck, Braindrain, Frust: Italien kann zur Hölle fahren
Wie viele seiner akademisch gebildeten Landsleute hat unser Autor sein
Heimatland verlassen. Was nun dort vorgeht, macht ihn fassungslos.
Populismus aus Sicht eines Politologen: „Es geht nicht um alte weiße Männer…
Die Globalisierung stärkt im Süden der EU Linkspopulisten, im Norden
Rechtspopulisten. Der Politikwissenschaftler Philip Manow erklärt, warum.
Frauenrechte in Italien: Schenkt dem Vaterland ein Kind
Nicht nur im Haushaltsstreit sollte die EU skeptisch auf Italien schauen.
Europaweit mühsam errungene Zivil- und Frauenrechte werden zurückgedreht.
Europaweite taz-Recherche: Die unheilige Allianz
Wie sich christliche FundamentalistInnen, radikale AbtreibungsgegnerInnen
und rechte Parteien verbünden, um an die Macht in Europa zu gelangen.
Debatte Brückeneinsturz in Italien: Die Gönner der Benettons
Bei der Suche nach Schuldigen geraten die Benettons unter Druck. Die
Geschwister sind für die Instandhaltung weiterer Autobahnstrecken
zuständig.
Rettungsschiff „Diciotti“ legt in Catania an: Gerettete dürfen nicht von B…
Europa liegt für 177 Migranten auf der „Diciotti“ so nah und ist doch noch
so fern. Wegen des Tauziehens um ihre Aufnahme können sie das Schiff nicht
verlassen.
Kommentar Geflüchtete in Europa: Salvinis Erpressung
Die von Frontex geretteten Geflüchteten werden von Italien auf weitere
EU-Länder verteilt. Eine humane Geste – im Kontext inhumaner Politik.
Kommentar Rechtsruck in Italien: Verunsichert und kleinbürgerlich
Bei den Stichwahlen am Sonntag ist die Toskana in die Hand der Rechten
gefallen. Das zeigt: Italien ist nicht mehr das protzig-sympathische Land.
Kommentar Polizeischutz für Saviano: Salvini droht Anti-Mafia-Autor
Italiens Innenminister stellt den Polizeischutz für Roberto Saviano
infrage. Es wäre nicht das erste Mal, dass Schutz trotz Bedrohung entzogen
wird.
Rechter Innenminister Italiens: Matteo Salvini will Roma zählen
Der Lega-Parteichef möchte Sinti und Roma registrieren lassen – und die
Ausländer unter ihnen ausweisen. Der Koalitionspartner M5S protestiert.
Parlament spricht Vertrauen aus: Italiens Regierung bestätigt
Italiens Populisten-Regierung hat nun auch den Segen des Parlaments. Die
Blicke richten sich jetzt auf den ersten Auftritt des Premiers auf
internationalem Parkett.
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