# taz.de -- Coronapolitik in Italien: Keine Zeit für Spielchen | |
> Italien steht vor weiteren harten Coronamaßnahmen. Schuldzuweisungen aus | |
> den Regionen weiß Ministerpräsident Conte zu verhindern. | |
Bild: Protest gegen die harten Coronamaßnahmen in Rom am Samstag | |
Das muss man Giuseppe Conte erst mal nachmachen: Da verkündet der | |
italienische Ministerpräsident am Montag vor dem Parlament einen ganzen | |
Strauß weiterer harter Restriktionen für Bürger*innen und Gewerbetreibende. | |
Und schafft es, nicht ein Mal das Wort Lockdown in den Mund zu nehmen. | |
Dabei wird für das ganze Land wenigstens eine [1][nächtliche | |
Ausgangssperre] gelten, wahrscheinlich von 21 Uhr bis 6 Uhr. Wer dann noch | |
vor die Tür will, muss, wie im Frühjahr, wieder eine Selbstbescheinigung | |
mit sich führen, auf der er die „triftigen Gründe“ erläutert. Künftig | |
sollen ganze Städte, Provinzen, Regionen automatisch in den Lockdown | |
geschickt werden, sobald sie wichtige Parameter bei der Infektionskurve und | |
der Überlastung der Krankenhäuser überschreiten. | |
Wie dramatisch die Lage ist, beschrieb Conte nur zu klar. Noch Anfang | |
Oktober konnte es scheinen, als ob Italien diesmal ein Drama erspart | |
bleiben könnte. Doch dann schoss die [2][Zahl der täglichen Neuinfektionen] | |
raketengleich nach oben, auf nunmehr über 30.000. | |
Klar war deshalb, dass es jetzt einschneidender Maßnahmen bedurfte. Bizarr | |
jedoch ist die Tatsache, dass diverse [3][Regionspräsidenten], die sonst | |
immer auf ihre Autonomie pochen, jetzt eine „nationale Lösung“ fordern. | |
Vorneweg Attilio Fontana, rechter Lega-Politiker und Präsident der | |
Lombardei, die erneut am härtesten von der Pandemie getroffen ist, würde so | |
gerne der Zentralregierung den Schwarzen Peter für die Zumutungen | |
zuschieben, die jetzt wieder auf die Bürger*innen zukommen. | |
Keine nationale Lösung, wohl aber ein nationales, auf klaren Kriterien | |
basierendes Raster für lokale Lösungen: Auf diese Weise hat Giuseppe Conte | |
das verantwortungslose Spiel der zum Großteil von der Rechten kommenden | |
Regionspräsidenten durchkreuzt. Und er hat einen weiteren wichtigen Pflock | |
im Kampf gegen Corona eingeschlagen. Die jeweiligen Differenzen in der | |
Antwort auf die Coronakrise hängen nicht mehr vom Kalkül der | |
Regionspräsidenten ab, sondern von der unterschiedlichen Entwicklung der | |
Pandemie in den Regionen. | |
2 Nov 2020 | |
## LINKS | |
[1] http://xn--nchtliche%20Ausgangssperre-qbc | |
[2] /Ausbreitung-der-Coronapandemie/!5721031&s=Italien/ | |
[3] /Ausschreitungen-in-Spanien-und-Italien/!5722302&s=Italien/ | |
## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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