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# taz.de -- Italien vor den Regionalwahlen: Die Sucht nach der Krise
> Nicht erst Corona hat Italien schwer gebeutelt. Was es braucht, ist
> Zusammenhalt. Der aber erodiert seit Jahren.
„Krise? Sie sind am richtigen Ort. Damit kennen wir uns sehr gut aus“, sagt
Mirko Lami – und lacht. Der 56-jährige Gewerkschafter mit der imposanten
Figur hat mehr als 30 Jahre in einem Stahlwerk in der Industriestadt
Piombino an der toskanischen Küste gearbeitet.
Die deutschen Urlauber:innen, die am Hafen von Piombino auf die Fähre zur
Insel Elba warten, schnuppern die Luft und rümpfen die Nase. Ihre Blicke
wandern zu den Schornsteinen und rostigen Zisternen, die sich in der Bucht
spiegeln.
Nein. Piombino ist nicht die Postkarten-Toskana der Olivenhaine und
Weinberge. Aber es ist ein guter Ausgangspunkt, um zu verstehen, was in
Italien geschieht.
In der Toskana und in sechs weiteren Regionen finden am 20. und 21.
September Regionalwahlen statt. Einigen Umfragen zufolge könnten sie zu
einem Siegeszug der Rechts-rechts-Koalition aus Lega, Brüder Italiens und
Forza Italia werden. Das würde die Zukunft der regierenden Koalition aus
5-Sterne-Bewegung, Demokratischer Partei (PD), Italia Viva (IV) und
Italienische Linke infrage stellen. Hinzu kommt noch ein Volksentscheid
darüber, ob die zwei Kammern des Parlaments um insgesamt 345 Sitze
reduziert werden sollen.
Doch an diesem “election day“ geht es um mehr als um Parlamentssitze und
Regionalpolitik. Es geht darum, ob Italien auf die nächste politische und
soziale Krise zusteuert.
Im Umgang mit Krisen sind die Bewohner:innen Piombinos tatsächlich erprobt.
Als der junge Mirko Lami 1986 seine erste Schicht im Stahlwerk begann, war
die Stadt noch eine der wichtigsten Produktionsstätten für Gusseisen und
Walzstahl in Europa mit rund 5.000 Beschäftigten. Heute arbeiten gerade mal
700 Menschen in der Stahlhütte – die Hälfte von ihnen in Kurzarbeit. „Es
ist eine Geschichte, die viel zu viele Industriegebiete in Europa kennen“,
sagt Lami. Seit den 1990er Jahren folgte Krise auf Krise. Millionenschwere
Sanierungspläne wurden entworfen und wieder verworfen. Internationale
Investor:innen kamen und gingen. Dann kam die große Finanzkrise. 2014 wurde
der Hochofen endgültig ausgeschaltet. Seitdem sind mehr als 3.000
Arbeitsplätze verloren gegangen – viel für eine Kleinstadt mit etwas mehr
als 30.000 Einwohner:innen.
„Das verändert das Leben der Menschen“, sagt Lami. Inzwischen hätten sich
viele Familien daran gewöhnt, mit den monatlichen 850 Euro der
Lohnausgleichskasse klarzukommen. Viele Arbeiter:innen seien durch die
erzwungene Inaktivität stumpf und lustlos geworden. Die Krise habe ihnen
jegliche Motivation genommen. Wie eine Droge. „Man lebt von Tag zu Tag“,
sagt Lami. „Und irgendwann wird die Krise zur Normalität.“
Piombino ist Italien „[1][in nuce]“, in einer Nussschale. Wie in der
kleinen Industriestadt stagniert auch im Rest des Landes die Wirtschaft
seit Jahrzehnten. Schon vor der Finanzkrise hatte im Süden etwa die Hälfte
der Menschen keine Arbeit. Während andere europäische Länder im vergangenen
Jahrzehnt die Krise hinter sich gelassen haben, blieb Italien bis heute wie
gelähmt.
Und wie aus ganz Italien ziehen auch aus Piombino immer mehr Menschen weg
– vor allem junge, gut gebildete. Auch nach Deutschland. Wer bleibt, ist
oft verbittert und verzweifelt: „Man spürt einen tiefliegenden Hass. Die
Leute reden nicht mehr miteinander. Ab und zu ist es fast besser so“, sagt
der Gewerkschafter – und lacht wieder. Aber das Lachen wirkt forciert.
Wie so oft entlud sich der Hass der Piombinesi auf die Stadtverwaltung.
Mehr als 70 Jahre lang regierten in der stolzen Arbeiterstadt die
Kommunistische Partei und ihre Nachfolgerinnen. Dann, vor etwa einem Jahr,
setzte sich eine Mitte-rechts-Koalition durch – wie bereits in vielen
Kommunen der „roten“ Toskana.
Die einst revolutionäre Linke verkörpert hier wie an keinem anderen Ort in
Italien das Ancien Régime. Sie sei für den Stillstand verantwortlich, der
die Region und das Land lähmt – sagen aufstrebende,
Anti-Establishment-Politiker:innen, die gern eine radikale, jedoch etwas
ungenau ausformulierte Wende versprechen. Aufstrebende Politiker:innen
wie die Kandidatin der Lega bei der Regionalwahl, Susanna Ceccardi: „Vor
einem Jahr haben wir Piombino erobert“, sagt die 33-jährige
Ex-Bürgermeisterin von Cascina bei Pisa. „Ende September erobern wir die
ganze Region.“
## Contes Team hat sich gar nicht schlecht geschlagen
Von ihrem Parteichef, [2][Matteo Salvini], hat Ceccardi viel gelernt – vor
allem darüber, wie man Politik in kleinen Gemeinden und Vorstädten macht.
Sie war den ganzen Sommer unterwegs – traf Unternehmer:innen, Arbeitslose
und Rentner:innen. Salvini war oft dabei. In Ceccardis Reden spielen
aber Salvinis Lieblingsthemen – Einwanderung und die Machenschaften der
Europäischen Union – eine untergeordnete Rolle. Kein Zufall: Die Toskana
ist eine der italienischen Regionen, die am meisten von der Arbeit der
Einwanderer:innen profitieren. Und die lokalen Unternehmen pflegen enge
Beziehungen zu europäischen Partnern.
Ceccardi gibt sich gern gemäßigt und bodenständig. Die Nationalpolitik
interessiere sie wenig, sagt sie. Sie denke in erster Linie an die Toskana.
Dass, wenn sie die „rote Hochburg“ erobern sollte, die Regierungskoalition
in Rom wahrscheinlich zerbrechen würde, beschäftige sie im Moment nicht.
In den jüngsten Umfragen liegt die junge Ex-Bürgermeisterin gerade mal 0,5
Prozentpunkte hinter dem Kandidaten der regierenden Mitte-links-Koalition –
dem Politikveteranen Eugenio Giani. Giani ist ein Mann des Establishments:
Sein halbes Leben bekleidete der 61-Jährige verschiedene Ämter in der
regionalen Verwaltung. Seine öffentlichen Auftritte ziehen im Vergleich zu
den gut inszenierten Meet-and-greet mit Ceccardi und Salvini wenige
Zuschauer:innen an.
Salvini und sein Team haben viel Energie in den Wahlkampf in der Toskana
investiert. Denn die Region ist das strategisch wichtigste Schlachtfeld für
die Mitte-rechts-Koalition. Sollte die „rote Hochburg“ fallen, wären die
Tage der amtierenden Nationalregierung unter Giuseppe Conte gezählt.
Dabei hat sich Contes Team bis jetzt gar nicht mal so schlecht geschlagen:
Es hat [3][einen der virulentesten Covid-19-Ausbrüche weltweit] unter
Kontrolle gebracht, einen rigorosen Lockdown ohne große Aufregung
durchgesetzt und [4][eine starke Unterstützung der EU beim
Post-Covid-Wiederaufbau] gesichert. Contes Popularitätswerte sind so stabil
wie noch nie.
Die Regierungskoalition hingegen [5][ist alles andere als stabil]:
Demokraten und 5-Sterne-Bewegung sind im Dauerstreit. Bei den
Regionalwahlen treten die Partnerparteien gegeneinander an. Auch über den
Volksentscheid zur Reduzierung der Abgeordnetensitze gibt es Zoff: Viele
Demokrat:innen lehnen die Symbolreform der 5 Sterne als „populistisches
Hirngespinst“ ab.
Die scheinbare Richtungslosigkeit der Regierung wirkt sich auf die
Umfragewerte aus. Seitdem sie das Protestpartei-Image aufgegeben hat, um
mit den Demokraten zu koalieren, hat die 5-Sterne-Bewegung mehr als die
Hälfte ihrer Wähler:innen verloren. Derzeit liegt sie in den Umfragen
bei 15 Prozent. Die Demokraten bei knapp über 20 Prozent.
Wird es also in Italien bald eine Rechts-rechts-Koalition unter Salvinis
Führung geben? Eher unwahrscheinlich. Denn auch Salvinis Lager ist nicht
besser aufgestellt: Obwohl sie immer noch die stärkste Partei Italiens ist,
hat die Lega in einem Jahr 10 Prozentpunkte verloren und liegt derzeit bei
25 Prozent. Zusammen mit den Partnerparteien käme der Ex-Innenminister auf
rund 40 Prozent.
Die Wahrheit ist: Keine Partei kann derzeit dem Land eine neue Richtung
geben. Und die meisten wollen das auch nicht – zumindest nicht in dieser
Phase.
Italien ist das Land, [6][das wohl am meisten in Europa von der Pandemie
betroffen war]. Eine Halbe Million Arbeitsplätze sind seit Anfang des
Jahres verloren gegangen, schätzt das statistische Institut Istat. Deshalb
hat die Europäische Union der Conte-Regierung ein Rettungspaket von 209
Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Dieses ist allerdings an sehr strenge
Bedingungen gebunden. Unabhängig davon, welche Koalition das Land regiert,
werden die Brüsseler Buchhalter:innen darauf achten, dass Italien auf Kurs
bleibt. Nach dem Ausbruch der Pandemie hat sich die Situation auch in
Piombino zugespitzt: Mehrere Familien leben jetzt von Essensmarken. Die
Wende, die die neue Stadtregierung versprochen hat, blieb aus.
Es ist aber nicht nur die Covid-19- oder die Wirtschaftskrise, die das Land
lähmt. Das Problem liegt tiefer.
„Seit 25 Jahren ist die italienische Politik im Krisenmodus“, sagt
Politikwissenschaftler Michele Prospero. Schon in der glamourösen
Berlusconi-Ära sowie später unter verschiedenen Notstands- und
Zweckregierungen seien Allianzen und Parteien im Handumdrehen entstanden
und wieder auseinandergebrochen. Politik und Verwaltung hätten sich dabei
immer mehr voneinander entfernt. Conte hat die Krise gut verwaltet. Er und
seine Koalition haben aber kein politisches Profil. Salvini hingegen hat
eine klare politische Linie, kann das Land aber offensichtlich nicht
verwalten.
Dabei sei die Politik nur ein Spiegelbild der Gesellschaft, sagt Prospero:
„Es fehlt in Italien eine Gesellschaftskoalition: eine
Interessengemeinschaft aus Arbeitgeberin:innen und -nehmer:innen,
Angestellten und Unternehmer:innen, die sich gemeinsam vornehmen, die
Krise zu bewältigen.“
Um aus der Dauerkrise zu kommen, bräuchte es also mehr Motivation und
Zusammenhalt – genau die aber sind durch die Krise am meisten erodiert.
Tatsächlich wirkt die Krise wie eine Droge: Man sagt sich gern, man will da
raus – doch je länger man drinsteckt, desto schwieriger wird das, desto
machtloser fühlt man sich. Bis man irgendwann ohne dieses Gefühl der
Ungewissheit nicht mehr leben kann.
14 Sep 2020
## LINKS
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[4] /Italien-nach-dem-EU-Gipfel/!5700627
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[6] /Ringen-vor-EU-Gipfel/!5701093
## AUTOREN
Fabio Ghelli
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