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# taz.de -- Wahlen in Ostdeutschland 2024
Grüne nach Wahlniederlagen im Osten: „Radikaler Kurswechsel“ – oder „e…
Mit einem Positionspapier wollen Grüne aus dem Osten ihre Partei
wachrütteln. Sie fordern Ost-Kongresse, eine Ost-Taskforce und Quoten für
Ost-Grüne.
Politik und Menschen in der Lausitz: Die Macht von Pizza in Sachsen
Vor Kurzem zog unsere Autorin in die Lausitz. Die zweite Folge der neuen
Text-Serie handelt von einem Abend, an dem sich alle mal kennenlernen.
„Remigration“, Sylt-Video, die Wahlen: 2024 war eine rechtsextreme Horror-S…
Die vergangenen 12 Monate sind an unserem Autor vorbeigezogen, wie eine
Gruselserie, die man nicht wegzappen kann. Doch es gibt auch Hoffnung.
Kretschmer als MP von Linkes Gnaden: Ein ganz besonders windiges Luftschloss
Die Linke hat Michael Kretschmer ins Amt verholfen. Sie tut sich keinen
Gefallen, einen Ministerpräsidenten zu wählen, nur weil von rechts die AfD
droht.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer bekommt absolute Mehrheit
Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen
bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Der Kemmerich-Effekt als Risiko
Ohne klare Mehrheit stellt sich Michael Kretschmer am Mittwoch zur Wahl.
Das birgt Risiken: zum Beispiel einen AfD-Eklat wie in Thüringen 2020.
Regierungsbildung in Thüringen: Wahl ohne AfD-Debakel
Auch ohne eigene Mehrheit ist Mario Voigt im ersten Versuch zu Thüringens
Ministerpräsident gewählt worden. Stimmen kamen offenbar von der Linken.
Regierung in Brandenburg: Dietmar Woidke wieder Ministerpräsident
Zwei Wahlgänge hat Woidke gebraucht, um Ministerpräsident zu werden. Nicht
alle Mitglieder vom Koalitionspartner BSW stehen hinter dem SPD-Mann.
BSW-Landeschef über Koalition mit SPD: „Herr Woidke wird im ersten Wahlgang …
Die Koalition mit der SPD ist stabil, versichert Brandenburgs BSW-Chef
Crumbach vor der Ministerpräsidentenwahl. AfD-Anträge will er nicht
unterstützen.
Brombeer-Koalition in Thüringen: Ein moralisches Angebot für die Linke
Bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl bahnt sich eine Lösung an: Die
Parteien der Brombeer-Koalition gehen auf die Linke zu. Die zeigt sich
offen.
Regierungsbildung in Thüringen: Thüringer Wagenknechte mögen eindeutig Bromb…
Der BSW-Parteitag in Ilmenau stimmt überraschend klar für eine Koalition
mit CDU und SPD. Allerdings fehlt der Dreierkonstellation im Landtag eine
Stimme zur absoluten Mehrheit.
Thüringer Koalitionsverhandlungen: CDU gibt grünes Licht für die Brombeere
Nach zehn Jahren in der Opposition will die CDU in Thüringen wieder an die
Macht. Auf einem Landesparteitag erhielt der mit der SPD und dem BSW
ausgehandelte Koalitionsvertrag eine Mehrheit.
BSW in Koalitionen: Bald an der Macht – aber mit Risiko
Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht vor Regierungsbeteiligungen. Der
Widerspruch zwischen Systemveränderung und einem Weiter so bleibt ungelöst.
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Start mit leichten Störgeräuschen
Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar
geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind.
Umgang mit der AfD: Sollen wir AfD-Stimmen im Blatt wiedergeben?
Über die Frage, ob wir AfD-Wähler:innen in der taz mehr zitieren sollten,
diskutiert die Redaktion seit Wochen heftig. Ein Pro & Contra.
Regierungsbildung in Thüringen: CDU, BSW und SPD einig über Koalitionsvertrag
CDU, BSW und SPD haben haben sich offenbar auf einen Koalitionsvertrag
verständigt. Offen ist, ob die Parteigremien zustimmen – vor allem beim
BSW.
BSW und „Freie Sachsen“: Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin
Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“
für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach
rechts.
Koalitionssuche in Sachsen: CDU und SPD planen Minderheitsregierung
CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein
Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.
Sachsen und Thüringen nach der Wahl: Kaum noch Brombeeren zu verteilen
Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind
gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.
Optionen für eine Minderheitsregierung: Sachsen sieht schwarz-rot
Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung
sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.
Nach den Wahlen in Ostdeutschland: Zivilgesellschaft, was nun?
Diese Menschen haben engagiert für die Demokratie gekämpft, doch die
Wahlerfolge der AfD konnten sie nicht verhindern. Wie geht es weiter?
Was Ostdeutschland anders macht: Ein Jahr Osten
Im Fokus der taz-Berichterstattung standen in den letzten zwölf Monaten die
Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ein persönlicher Rückblick.
Sondierungsgespräche in Sachsen: Brombeermatsch statt Brombeereis
Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine
Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin
aus.
Sondierungen in Sachsen gescheitert: Was wollte Kretschmer von der AfD?
Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef
Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert.
Koalitionsverhandlungen in Potsdam: Bündnis fossiles Brandenburg
Lob von Sahra Wagenknecht, kein Wort zum Klima im Sondierungspapier: Am
Montag beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW.
BSW in Thüringen auf Koalitionskurs: Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf…
In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf
Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von
Wagenknechts Gefolgsleuten.
Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Erster Dämpfer für Wagenknecht
In Brandenburg hat sich Sahra Wagenknecht bei der Ukraine-Formel
durchgesetzt, in Thüringen nicht. Erstmals zeigen sich die Grenzen ihrer
Macht.
Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen: Trotzphase überwunden
Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und
SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“.
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Konservativ mit rotem Anstrich
In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu
einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.
Regierungsbildung im Osten: Sondierungen zum Dritten
Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor
Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.
Wahlverhalten junger Menschen: Früher wählte die Jugend links
Heute wählen junge Menschen zunehmend rechtsextrem. Die Gründe dafür liegen
in einer gefühlten Unsicherheit durch zu viele Krisen.
Wagenknechts Koalitionsspiele: Tritt Brandenburg jetzt aus der Nato aus?
In Brandenburg sind die SPD und das BSW auf dem Weg zu
Koalitionsgesprächen. In Sachsen und Thüringen holpert es hingegen kräftig.
Stimmung in Ostdeutschland: Mein Vater und die Grünen
Vom ostdeutschen Zeitgeist scheinen die Grünen aktuell meilenweit entfernt
zu sein. Unserem Autor kommt diese Situation bekannt vor.
BSW in Sachsen und Thüringen: Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein
BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein.
Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.
Sondierungsgespräche in Thüringen: Stachlige, aber nicht unerreichbare Brombe…
In Thüringen stehen CDU, BSW und SPD vor Koalitionsverhandlungen. In
Sachsen dauert es mit dem Ausloten der Optionen etwas länger.
Regierungsbildung in Brandenburg: Noch keine Vorentscheidung gefallen
Nach drei Sondierungsrunden ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und
BSW kommt. Wenn bis Mitte Januar keine Regierung steht, gibt es Neuwahlen.
Neuer Landtag in Brandenburg: Und keiner hat „Pfui“ gesagt
In Brandenburg trat der neue Landtag zusammen – erstmals ohne die
Linkspartei und unter der Leitung eines BSW-Abgeordneten.
Rechte Politik: Verliebt ins Ressentiment
Die ostdeutschen Anhänger der AfD und die österreichischen der FPÖ sind
keine verirrten Protestwähler. Sie wollen die Gefühlsrohheit.
Soziologe Heitmeyer über Autoritarismus: „Die AfD emotionalisiert Probleme“
Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist
die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen?
34 Jahre deutsche Einheit: Geteilte Wahrnehmung
Ohne radikale Ehrlichkeit bleibt das „Zukunftszentrum deutsche Einheit“ nur
ein Placebo. Für verlogene Narrative ist heute kein Platz.
Stand der deutschen Einheit: Gleitende Annäherung
Das Gerede von einer neuen Ost-West-Mauer ist Unsinn. Unterschiede gibt es
außerdem auch zwischen Stadt und Land, wie Nord und Süd.
Sondierungen in Brandenburg: Sahra sitzt mit am Tisch
Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW.
Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?
Neues Parlament in Sachsen: Dierks wird Landtagspräsident
Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und
SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber
aus.
Neuer Landtag in Thüringen: Verletzte Rechte
Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht
beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.
Sahra Wagenknecht und der Pazifismus: Heißer Krieg und Kalter Frieden
„Soldaten sind Mörder!“ Wirklich? Pazifismus kennt ein militärisches
Notwehrrecht. BSW und AfD sprechen bei der Ukraine jedoch von
„Kriegstreiberei“.
Landtag in Thüringen konstituiert: Eine Fraktion gegen den König
Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten
gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es
schwer.
Debatte über Koalitionen mit BSW: Gegen die Bundesrepublik
Wie kann man ernsthaft auf die Idee kommen, mit dem Bündnis Sahra
Wagenknecht regieren zu wollen? Das BSW ist eine rein destruktive Kraft.
CSD in Görlitz und Zgorzelec: Pride-Party unter Polizeischutz
In Görlitz und dem polnischen Zgorzelec lief heute der letzte CSD dieser
Saison in Sachsen. Die queere Szene wurde sichtbar – ebenso wie die
Neonazis.
Politikwissenschaftler über Deutschland: „Ein Umbruch des Parteiensystems“
Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in
Gefahr ist, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Auch das
BSW kritisiert er.
Nach Eklat im Thüringer Landtag: König ist neuer Landtagspräsident
Der CDU-Politiker Thadäus König ist neuer Präsident im Thüringer Parlament.
Am Donnerstag hatte es einen Eklat um Alterspräsident Treutler von der AfD
gegeben.
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