# taz.de -- Gefährder | |
Abschiebungen nach Syrien: Gefahr für die syrische Gesellschaft | |
Auf der Innenministerkonferenz werden Abschiebungen nach Syrien gefordert. | |
Straftäter kommen so straffrei davon und gefährden die Bevölkerung vor Ort. | |
Henrik Siebolds Krimi „Schattenkrieger“: Packender Thriller mit Zen-Faktor | |
Der Hamburger Krimi-Autor verzwirbelt Geheimdienstler, einen | |
Ex-Afghanistan-Soldaten und einem „Gefährder“. Dazu reicht er er eine Prise | |
Zen-Weisheit. | |
Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan: Weiter den Taliban ausgeliefert | |
Die Bundesregierung nimmt wieder gefährdete Afghan*innen auf. Erst | |
einmal sind die in Nachbarländer Geflohenen dran, aber viele harren im Land | |
aus. | |
Islamist in Niedersachsen: Terrorpläne oder nicht? | |
Nachdem Niedersachsen kurzerhand einen mutmaßlichen Islamisten abgeschoben | |
hat, wachsen Zweifel. Forderungen nach Aufklärung werden lauter. | |
Islamistischer Gefährder in Gewahrsam: Pistorius feiert Polizeigesetz | |
Nach der Verhinderung eines mutmaßlichen islamistischen Anschlags sieht | |
Niedersachsens Innenminister die Polizeireform nachträglich bestätigt. | |
Plan gegen islamistischen Terror: Grüne wollen schneller abschieben | |
Die Grünen verschärfen die Tonart gegenüber Gefährdern. Einem | |
Strategiepapier zufolge sollen diese konsequent inhaftiert und abgeschoben | |
werden. | |
Verbindungen von Wien-Attentäter: Alles wird geprüft | |
Innenminister Seehofer sieht nach dem Wien-Anschlag auch in Deutschland | |
eine „hohe Gefährdungslage“. Deutsche hätten den Attentäter nicht | |
unterstützt. | |
EuGH-Entscheidung zu Abschiebehaft: Gefährder ins Gefängnis | |
Der EuGH billigt die deutsche Rechtslage: Abzuschiebende Gefährder dürfen | |
besser gesichert werden als andere Abschiebehäftlinge. | |
Gericht verdonnert Bundesrepublik: IS-Frau muss zurückgeholt werden | |
Ein Gericht verpflichtet die Bundesrepublik, eine deutsche IS-Anhängerin | |
aus Syrien zurückholen. Der Beschluss hat Folgen auch für andere Fälle. | |
Kriegsverbrechen in Syrien: IS-Rückkehrerin doch festgenommen | |
Sibel H. soll Kriegsverbrechen verübt haben, indem sie Häuser von | |
IS-Vertriebenen bewohnte. Auch anderen Rückkehrerinnen drohen Anklagen. | |
Abschiebegewahrsam für Flüchtlinge: Mehr statt weniger Abschiebehaft | |
Die SPD will in Berlin und Brandenburg die Abschiebehaft ausweiten. | |
Flüchtlingsinitiativen rufen zum Protest am geplanten neuen Knast auf. | |
Terrorfall Anis Amri: Schon Sprengstoff gehortet | |
Geplanter Anschlag auf Einkaufszentrum: Eine Gruppe um den | |
Breitscheidplatz-Attentäter Amri wollte laut Medienberichten das | |
Gesundbrunnen-Center angreifen. | |
Festnahmen in Schleswig-Holstein: Mutmaßliche Terroristen festgesetzt | |
Drei Männer sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben. Das BKA hat | |
sie am Mittwoch festgenommen. Die Ermittlungen reichen auch in andere | |
Bundesländer. | |
Fall Sami A.: Er muss nicht zurückgeholt werden | |
Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht sieht den mutmaßlichen Gefährder in | |
Tunesien ausreichend vor Folter geschützt. Das Abschiebeverbot bleibt | |
aufgehoben. | |
Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk: So nah dran | |
Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in | |
seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können? | |
Linksextremer Gefährder: Wie gefährlich ist Christian S.? | |
Christian S. ist einer von zwei linksextremen Gefährdern in Deutschland. | |
Seit er das weiß, versteht er, warum ihm viele seltsame Dinge passieren. | |
Knast für Gefährder in Berlin: Amri hätte hier wohl nicht gesessen | |
Berlin bekommt einen Knast für mutmaßliche Islamisten. | |
Flüchtlingsinitiativen haben verfassungsrechtliche Bedenken, vom Senat | |
kommt eher milde Kritik. | |
Neues Polizeigesetz in Niedersachsen: Präventivhaft und Staatstrojaner | |
Die Polizei soll auch in Niedersachsen mehr Befugnisse bekommen. Die taz | |
beantwortet die wichtigsten Fragen zum neuen Gesetz. | |
Abschiebung von Sami A.: Die Manöver des Ministers | |
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Stamp wollte eine Nachlässigkeit | |
von Sami A.s Anwältin nutzen, um den Islamisten schneller abzuschieben. | |
Islamistische Gefährder: Irgendwie hochriskant | |
Der abgeschobene Sami A. wurde als Gefährder mit „hohem Risiko“ für | |
Gewalttaten eingestuft. Was das konkret bedeutet, ist nicht definiert. | |
Nach Tunesien abgeschobener Islamist: Sami A. kommt vorerst aus Haft | |
Die Abschiebung von Sami A. war unrechtmäßig, doch Tunesien will ihn nicht | |
nach Deutschland zurückführen. Jetzt ist er vorläufig frei. | |
Abschiebung von Sami A.: Rückholung oder 10.000 Euro Strafe | |
Tunesien will Sami A. nicht an Deutschland rücküberstellen. Das | |
Verwaltungsgericht droht der Ausländerbehörde mit einer saftigen | |
Geldstrafe. | |
Horst Seehofers Rolle im Fall Sami A.: Chefsache wird zum Chefproblem | |
Seehofer war über die Abschiebung von Sami A. vorab informiert. SPD und | |
Grüne werfen ihm vor, die „Gewaltenteilung missachtet“ zu haben. | |
Umstrittene Abschiebung von Sami A.: Die Richter wurden ausgetrickst | |
Das Verwaltungsgericht wollte im Fall Sami A. unbedingt vor seiner | |
Abschiebung nach Tunesien entscheiden. Doch die Richter wurden getäuscht. | |
Kommentar zur Abschiebung von Sami A.: Den Rechtsstaat aushalten | |
Ein Islamist wurde trotz Gerichtsverbot abgeschoben und soll nun auf | |
Staatskosten zurück dürfen. Das ist kein Irrsinn, sondern | |
Rechtsstaatlichkeit. | |
Streit um abgeschobenen Gefährder: Sami A. bleibt vorerst in Tunesien | |
Tunesien will Sami A. erstmal nicht nach Deutschland zurückschicken. Er | |
bleibt zunächst in einem Gefängnis, die Ermittlungen laufen. | |
Prüfung der Asylbescheide in Bremen: Nur ein Gefährder in 18 Jahren | |
Auch wenn die hitzige Debatte etwas anderes suggeriert: Die Sicherheitslage | |
dürfte sich durch die Bremer Bamf- Außenstelle nicht verschlechtert haben. | |
Rechtsextreme mit Waffenerlaubnis: Massenweise Knarren | |
Fast 2.000 Reichsbürger und Rechtsextreme verfügen aktuell über die | |
Erlaubnis, scharfe Waffen zu besitzen. Rechtsextremen wird die Erlaubnis | |
seltener entzogen. | |
Kommentar Abschiebung aus Deutschland: Gefährder ist nicht gleich Gefährder | |
Paragraf 58a ermöglicht eine schnellere Ausweisung von Dschihadisten. Ein | |
Problem: Er unterscheidet kaum zwischen Migranten und Inländern. | |
Grünen-Abgeordnete zu Abschiebungen: „Das Land wird so nicht sicherer“ | |
Mehr Abschiebungen verstellen die Sicht auf die wahren Probleme, sagt die | |
Grüne Irene Mihalic. Strikt dagegen ist sie aber nicht. | |
Abschiebung von Gefährdern: Neue Härte | |
36 Islamisten wurden zuletzt aus Deutschland abgeschoben – ein beachtlicher | |
Anstieg. Dieses Vorgehen ist juristisch heikel. | |
Verbrechens-Vorhersage mit Software: „Die Polizei ist skeptisch“ | |
Predictive Policing versucht zu prognostizieren, wo und wann Einbrüche | |
begangen werden. Die Analyse kann auch auf andere Delikte ausgeweitet | |
werden. | |
Von Leipzig-Halle nach Afghanistan: Wieder Abschiebungen nach Kabul | |
Am Dienstagabend startete von Leipzig aus der jüngste Abschiebeflug nach | |
Afghanistan. Mit an Bord: ein sächsischer Asylbewerber. | |
Von Leipzig/Halle nach Afghanistan: Abschiebung vorerst ausgesetzt | |
Der Angehörige einer bedrohten Minderheit, der am Dienstagabend nach | |
Afghanistan abgeschoben werden sollte, wird vielleicht verschont. | |
Umgang mit islamistischen Gefährdern: Bundesgericht billigt Abschiebungen | |
Zum Schutz vor Anschlägen haben einige Bundesländer die Abschiebung | |
islamistischer Gefährder angeordnet. Die harte Linie ist nicht unumstritten | |
aber rechtmäßig. | |
Gericht entscheidet über Abschiebung: Gefährder ohne Chance | |
Die deutsche Justiz hat die Möglichkeit zur Schnellabschiebung bei | |
„terroristischer Gefahr“ akzeptiert. Den Behörden passt das gut. | |
Abschiebung von „Gefährdern“: „Das Verfahren ist zu kurz“ | |
Bremens Innensenator will einen 18-jährigen Gefährder abschieben. Anwältin | |
Christine Graebsch hat dagegen den Europäischen Gerichtshof für | |
Menschenrechte angerufen. | |
Gesichtserkennung in Berlin: Catwalk des Innenministeriums | |
Am Bahnhof Berlin-Südkreuz läuft das Pilotprojekt für Überwachung mit | |
Gesichtserkennung. Für unbeteiligte Pendler wird das skurril. | |
Anschlag in Hamburg: Wie umgehen mit der Gefahr? | |
Nach der Hamburger Messerattacke wird die konsequente Haft oder Abschiebung | |
von gefährlichen und abgelehnten Asylbewerbern gefordert. Doch das geben | |
die Gesetze gar nicht her, sagen Experten | |
Gesichtserkennung in Berlin: Der Wunschtraum des Ministers | |
An einem Berliner Bahnhof sollen drei Testsysteme Gesichter erkennen – | |
später auch hilflose Personen, herrenlose Koffer und andere | |
„Gefahrenszenarien“. | |
Urteil zu sogenannten Gefährdern: Abschiebung ist verfassungsgemäß | |
Ausländer dürfen abgeschoben werden, auch wenn sie keine Straftat begangen | |
oder vorbereitet haben. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. | |
Gefährdergesetz im bayerischen Landtag: Unbefristete Haft für „Gefährder“ | |
Wer in Bayern als Gefährder eingestuft wird, könnte künftig beliebig lange | |
weggesperrt werden. Experten hatten Bedenken geäußert. | |
Islamisten in Abschiebehaft: Lieber Algerien als Bremen | |
Die Zahl der Islamisten in Bremen steigt deutlich an, 60 von ihnen gelten | |
den Behörden als „gewaltorientiert“. Drei sitzen nun in Abschiebehaft. | |
Christian Ströbele zum Fall Amri: „Keine falschen Rücksichten“ | |
Der Grünen-Geheimdienstexperte Christian Ströbele findet, die Behörden | |
müssten wirkungsvoller gegen Gefährder vorgehen – und hegt einen Verdacht. | |
Vor Anschlag auf den Breitscheidplatz: Amri hätte verhaftet werden können | |
Es gibt brisante, neue Erkenntnissen zum Berliner Attentäter Anis Amri. | |
Möglicherweise wurde beim LKA ein Dokument gefälscht. | |
Gefährder in Deutschland: Wo beginnt gefährlich? | |
Ahmed A. hat noch keine Straftat begangen und wird doch schon überwacht. | |
Denn in Deutschland gilt er als Gefährder. | |
Abschiebung von Gefährdern: „Beachtliches Risiko“ genügt | |
Das Bundesverwaltungsgericht hat geklärt, wann gewaltbereite Islamisten | |
Deutschland verlassen müssen. Die Richter hängen die Latte niedrig. | |
Gefährderhaft in Bayern: Völlig unverhältnismäßig | |
Ein bayerischer Gesetzentwurf sieht vor, Präventivhaft ohne zeitliche | |
Obergrenze einzuführen. Beim BGH dürfte der Vorschlag durchfallen. | |
Kommentar Gefährderhaft in Bayern: Der härteste Hund | |
Die Bundesregierung hat bereits die Fußfessel und Abschiebehaft für | |
Gefährder auf den Weg gebracht. Nun will sich die CSU inszenieren. | |
Bayern plant Dauerhaft für Gefährder: Haft ohne Straftat | |
Bayern will sein Polizeigesetz superscharf machen. Schon für potenzielle | |
Täter würde unbefristet Gewahrsam möglich. |