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# taz.de -- Gefährder
Abschiebungen nach Syrien: Gefahr für die syrische Gesellschaft
Auf der Innenministerkonferenz werden Abschiebungen nach Syrien gefordert.
Straftäter kommen so straffrei davon und gefährden die Bevölkerung vor Ort.
Henrik Siebolds Krimi „Schattenkrieger“: Packender Thriller mit Zen-Faktor
Der Hamburger Krimi-Autor verzwirbelt Geheimdienstler, einen
Ex-Afghanistan-Soldaten und einem „Gefährder“. Dazu reicht er er eine Prise
Zen-Weisheit.
Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan: Weiter den Taliban ausgeliefert
Die Bundesregierung nimmt wieder gefährdete Afghan*innen auf. Erst
einmal sind die in Nachbarländer Geflohenen dran, aber viele harren im Land
aus.
Islamist in Niedersachsen: Terrorpläne oder nicht?
Nachdem Niedersachsen kurzerhand einen mutmaßlichen Islamisten abgeschoben
hat, wachsen Zweifel. Forderungen nach Aufklärung werden lauter.
Islamistischer Gefährder in Gewahrsam: Pistorius feiert Polizeigesetz
Nach der Verhinderung eines mutmaßlichen islamistischen Anschlags sieht
Niedersachsens Innenminister die Polizeireform nachträglich bestätigt.
Plan gegen islamistischen Terror: Grüne wollen schneller abschieben
Die Grünen verschärfen die Tonart gegenüber Gefährdern. Einem
Strategiepapier zufolge sollen diese konsequent inhaftiert und abgeschoben
werden.
Verbindungen von Wien-Attentäter: Alles wird geprüft
Innenminister Seehofer sieht nach dem Wien-Anschlag auch in Deutschland
eine „hohe Gefährdungslage“. Deutsche hätten den Attentäter nicht
unterstützt.
EuGH-Entscheidung zu Abschiebehaft: Gefährder ins Gefängnis
Der EuGH billigt die deutsche Rechtslage: Abzuschiebende Gefährder dürfen
besser gesichert werden als andere Abschiebehäftlinge.
Gericht verdonnert Bundesrepublik: IS-Frau muss zurückgeholt werden
Ein Gericht verpflichtet die Bundesrepublik, eine deutsche IS-Anhängerin
aus Syrien zurückholen. Der Beschluss hat Folgen auch für andere Fälle.
Kriegsverbrechen in Syrien: IS-Rückkehrerin doch festgenommen
Sibel H. soll Kriegsverbrechen verübt haben, indem sie Häuser von
IS-Vertriebenen bewohnte. Auch anderen Rückkehrerinnen drohen Anklagen.
Abschiebegewahrsam für Flüchtlinge: Mehr statt weniger Abschiebehaft
Die SPD will in Berlin und Brandenburg die Abschiebehaft ausweiten.
Flüchtlingsinitiativen rufen zum Protest am geplanten neuen Knast auf.
Terrorfall Anis Amri: Schon Sprengstoff gehortet
Geplanter Anschlag auf Einkaufszentrum: Eine Gruppe um den
Breitscheidplatz-Attentäter Amri wollte laut Medienberichten das
Gesundbrunnen-Center angreifen.
Festnahmen in Schleswig-Holstein: Mutmaßliche Terroristen festgesetzt
Drei Männer sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben. Das BKA hat
sie am Mittwoch festgenommen. Die Ermittlungen reichen auch in andere
Bundesländer.
Fall Sami A.: Er muss nicht zurückgeholt werden
Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht sieht den mutmaßlichen Gefährder in
Tunesien ausreichend vor Folter geschützt. Das Abschiebeverbot bleibt
aufgehoben.
Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk: So nah dran
Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in
seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?
Linksextremer Gefährder: Wie gefährlich ist Christian S.?
Christian S. ist einer von zwei linksextremen Gefährdern in Deutschland.
Seit er das weiß, versteht er, warum ihm viele seltsame Dinge passieren.
Knast für Gefährder in Berlin: Amri hätte hier wohl nicht gesessen
Berlin bekommt einen Knast für mutmaßliche Islamisten.
Flüchtlingsinitiativen haben verfassungsrechtliche Bedenken, vom Senat
kommt eher milde Kritik.
Neues Polizeigesetz in Niedersachsen: Präventivhaft und Staatstrojaner
Die Polizei soll auch in Niedersachsen mehr Befugnisse bekommen. Die taz
beantwortet die wichtigsten Fragen zum neuen Gesetz.
Abschiebung von Sami A.: Die Manöver des Ministers
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Stamp wollte eine Nachlässigkeit
von Sami A.s Anwältin nutzen, um den Islamisten schneller abzuschieben.
Islamistische Gefährder: Irgendwie hochriskant
Der abgeschobene Sami A. wurde als Gefährder mit „hohem Risiko“ für
Gewalttaten eingestuft. Was das konkret bedeutet, ist nicht definiert.
Nach Tunesien abgeschobener Islamist: Sami A. kommt vorerst aus Haft
Die Abschiebung von Sami A. war unrechtmäßig, doch Tunesien will ihn nicht
nach Deutschland zurückführen. Jetzt ist er vorläufig frei.
Abschiebung von Sami A.: Rückholung oder 10.000 Euro Strafe
Tunesien will Sami A. nicht an Deutschland rücküberstellen. Das
Verwaltungsgericht droht der Ausländerbehörde mit einer saftigen
Geldstrafe.
Horst Seehofers Rolle im Fall Sami A.: Chefsache wird zum Chefproblem
Seehofer war über die Abschiebung von Sami A. vorab informiert. SPD und
Grüne werfen ihm vor, die „Gewaltenteilung missachtet“ zu haben.
Umstrittene Abschiebung von Sami A.: Die Richter wurden ausgetrickst
Das Verwaltungsgericht wollte im Fall Sami A. unbedingt vor seiner
Abschiebung nach Tunesien entscheiden. Doch die Richter wurden getäuscht.
Kommentar zur Abschiebung von Sami A.: Den Rechtsstaat aushalten
Ein Islamist wurde trotz Gerichtsverbot abgeschoben und soll nun auf
Staatskosten zurück dürfen. Das ist kein Irrsinn, sondern
Rechtsstaatlichkeit.
Streit um abgeschobenen Gefährder: Sami A. bleibt vorerst in Tunesien
Tunesien will Sami A. erstmal nicht nach Deutschland zurückschicken. Er
bleibt zunächst in einem Gefängnis, die Ermittlungen laufen.
Prüfung der Asylbescheide in Bremen: Nur ein Gefährder in 18 Jahren
Auch wenn die hitzige Debatte etwas anderes suggeriert: Die Sicherheitslage
dürfte sich durch die Bremer Bamf- Außenstelle nicht verschlechtert haben.
Rechtsextreme mit Waffenerlaubnis: Massenweise Knarren
Fast 2.000 Reichsbürger und Rechtsextreme verfügen aktuell über die
Erlaubnis, scharfe Waffen zu besitzen. Rechtsextremen wird die Erlaubnis
seltener entzogen.
Kommentar Abschiebung aus Deutschland: Gefährder ist nicht gleich Gefährder
Paragraf 58a ermöglicht eine schnellere Ausweisung von Dschihadisten. Ein
Problem: Er unterscheidet kaum zwischen Migranten und Inländern.
Grünen-Abgeordnete zu Abschiebungen: „Das Land wird so nicht sicherer“
Mehr Abschiebungen verstellen die Sicht auf die wahren Probleme, sagt die
Grüne Irene Mihalic. Strikt dagegen ist sie aber nicht.
Abschiebung von Gefährdern: Neue Härte
36 Islamisten wurden zuletzt aus Deutschland abgeschoben – ein beachtlicher
Anstieg. Dieses Vorgehen ist juristisch heikel.
Verbrechens-Vorhersage mit Software: „Die Polizei ist skeptisch“
Predictive Policing versucht zu prognostizieren, wo und wann Einbrüche
begangen werden. Die Analyse kann auch auf andere Delikte ausgeweitet
werden.
Von Leipzig-Halle nach Afghanistan: Wieder Abschiebungen nach Kabul
Am Dienstagabend startete von Leipzig aus der jüngste Abschiebeflug nach
Afghanistan. Mit an Bord: ein sächsischer Asylbewerber.
Von Leipzig/Halle nach Afghanistan: Abschiebung vorerst ausgesetzt
Der Angehörige einer bedrohten Minderheit, der am Dienstagabend nach
Afghanistan abgeschoben werden sollte, wird vielleicht verschont.
Umgang mit islamistischen Gefährdern: Bundesgericht billigt Abschiebungen
Zum Schutz vor Anschlägen haben einige Bundesländer die Abschiebung
islamistischer Gefährder angeordnet. Die harte Linie ist nicht unumstritten
aber rechtmäßig.
Gericht entscheidet über Abschiebung: Gefährder ohne Chance
Die deutsche Justiz hat die Möglichkeit zur Schnellabschiebung bei
„terroristischer Gefahr“ akzeptiert. Den Behörden passt das gut.
Abschiebung von „Gefährdern“: „Das Verfahren ist zu kurz“
Bremens Innensenator will einen 18-jährigen Gefährder abschieben. Anwältin
Christine Graebsch hat dagegen den Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte angerufen.
Gesichtserkennung in Berlin: Catwalk des Innenministeriums
Am Bahnhof Berlin-Südkreuz läuft das Pilotprojekt für Überwachung mit
Gesichtserkennung. Für unbeteiligte Pendler wird das skurril.
Anschlag in Hamburg: Wie umgehen mit der Gefahr?
Nach der Hamburger Messerattacke wird die konsequente Haft oder Abschiebung
von gefährlichen und abgelehnten Asylbewerbern gefordert. Doch das geben
die Gesetze gar nicht her, sagen Experten
Gesichtserkennung in Berlin: Der Wunschtraum des Ministers
An einem Berliner Bahnhof sollen drei Testsysteme Gesichter erkennen –
später auch hilflose Personen, herrenlose Koffer und andere
„Gefahrenszenarien“.
Urteil zu sogenannten Gefährdern: Abschiebung ist verfassungsgemäß
Ausländer dürfen abgeschoben werden, auch wenn sie keine Straftat begangen
oder vorbereitet haben. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Gefährdergesetz im bayerischen Landtag: Unbefristete Haft für „Gefährder“
Wer in Bayern als Gefährder eingestuft wird, könnte künftig beliebig lange
weggesperrt werden. Experten hatten Bedenken geäußert.
Islamisten in Abschiebehaft: Lieber Algerien als Bremen
Die Zahl der Islamisten in Bremen steigt deutlich an, 60 von ihnen gelten
den Behörden als „gewaltorientiert“. Drei sitzen nun in Abschiebehaft.
Christian Ströbele zum Fall Amri: „Keine falschen Rücksichten“
Der Grünen-Geheimdienstexperte Christian Ströbele findet, die Behörden
müssten wirkungsvoller gegen Gefährder vorgehen – und hegt einen Verdacht.
Vor Anschlag auf den Breitscheidplatz: Amri hätte verhaftet werden können
Es gibt brisante, neue Erkenntnissen zum Berliner Attentäter Anis Amri.
Möglicherweise wurde beim LKA ein Dokument gefälscht.
Gefährder in Deutschland: Wo beginnt gefährlich?
Ahmed A. hat noch keine Straftat begangen und wird doch schon überwacht.
Denn in Deutschland gilt er als Gefährder.
Abschiebung von Gefährdern: „Beachtliches Risiko“ genügt
Das Bundesverwaltungsgericht hat geklärt, wann gewaltbereite Islamisten
Deutschland verlassen müssen. Die Richter hängen die Latte niedrig.
Gefährderhaft in Bayern: Völlig unverhältnismäßig
Ein bayerischer Gesetzentwurf sieht vor, Präventivhaft ohne zeitliche
Obergrenze einzuführen. Beim BGH dürfte der Vorschlag durchfallen.
Kommentar Gefährderhaft in Bayern: Der härteste Hund
Die Bundesregierung hat bereits die Fußfessel und Abschiebehaft für
Gefährder auf den Weg gebracht. Nun will sich die CSU inszenieren.
Bayern plant Dauerhaft für Gefährder: Haft ohne Straftat
Bayern will sein Polizeigesetz superscharf machen. Schon für potenzielle
Täter würde unbefristet Gewahrsam möglich.
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