# taz.de -- Volksinitiative | |
Volksini „Hamburg Werbefrei“ gescheitert: Ein starkes Argument gegen Meinun… | |
Das Volkbegehren zur Einschränkung der Außenwerbung mag aus vielen Gründen | |
gescheitert sein. Es hat aber gezeigt, dass Machtmissbrauch möglich ist. | |
Volksinitiative „Hamburg werbefrei“: Hamburg kann weiter flimmern | |
Der Plan zu einem Volksentscheid gegen digitale Werbetafeln ist | |
gescheitert. Die Gegenkampagne der Werbelobby soll aber juristisches | |
Nachspiel haben. | |
Kampagne gegen Außenwerbung: Anti-Werbe-Ini droht, Hamburg zu verklagen | |
Das Volksbegehren Hamburg Werbefrei verlangt vom Senat, dass er eine | |
Testimonial-Kampagne der Außenwerber unterbindet. Diese müssten neutral | |
agieren. | |
Hamburg bekommt Superwahltag: Abstimmung über Klima und Grundeinkommen | |
Nach dem „Hamburger Zukunftsentscheid“ meldet auch die Initiative „Hamburg | |
testet Grundeinkommen“ ihren Volksentscheid an. Entschieden wird im | |
Oktober. | |
Sozial-ökologische Bauwende: Nichts als Abriss in der Birne | |
Die Volksinitiative „Bauwende für Berlin“ will Klimaschutz und soziale | |
Gerechtigkeit zusammendenken. Im Senat stößt das jedoch auf taube Ohren. | |
Vergesellschaftung von Wohnungen: „Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los | |
Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht | |
ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung | |
vorlegen. | |
Volksinitiative für nachhaltiges Bauen: Es muss nicht immer Abriss sein | |
Mit fast 35.000 Unterschriften zwingt die Volksinitiative „Bauwende für | |
Berlin“ das Parlament, sich mit Alternativen zum Wohnungsneubau zu | |
befassen. | |
Kritik an Hamburger Klimainitiative: Gegner des Klimaentscheids wachen auf | |
Im kommenden Jahr werden Hamburger*innen wohl über ein schärferes | |
Klimagesetz abstimmen. Nun warnt die Wohnungswirtschaft vor steigenden | |
Mieten. | |
Strengeres Klimaschutzgesetz für Hamburg: Klimainitiative springt weit über d… | |
106.000 Unterschriften hat die Hamburger Volksinitiative für den | |
geforderten „Zukunftsentscheid“ gesammelt. Damit ist der Weg für eine | |
Abstimmung frei. | |
Unterschriftensammeln fürs Klima: Im rauen Wind der Straße | |
Wer vor dem Bahnhof in Hamburg-Altona Unterschriften für den Klimaschutz | |
sammelt, lernt Demut. Ein Erfahrungsbericht. | |
Länger lernen am Gymnasium: G9-Ini in Hamburg gescheitert | |
An Hamburger Gymnasien wird der Weg zum Abitur auch in Zukunft acht Jahre | |
dauern. Eine Volksinitiative erhält nicht die erforderlichen | |
Unterschriften. | |
Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht | |
Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz | |
reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen | |
Senat. | |
Veränderung beim Hamburger Turbo-Abi: Zehnte-Klasse-Prüfungen fallen weg | |
Hamburgs Schulsenatorin schafft Zentralprüfungen in den 10. Klassen am | |
Gymnasium ab. Die Initiative gegen das Turbo-Abi sieht das als | |
Eingeständnis. | |
Volksinitiative „Hamburg werbefrei“: Verfassungsgericht macht Hoffnung | |
Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die | |
Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden. | |
Gerichtspräsidentin über Volksinis: „Keine feindliche Grundhaltung“ | |
Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf | |
Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum. | |
Anti-Gender-Volksinitiative wehrt sich: Schlechter Termin, Zwang zum Analogen | |
Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres | |
Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich | |
sein. | |
Bezahlbare Mieten für Berlin: Günstig und öko wohnen | |
Eine neue Volksinitiative setzt sich für Wohnungen statt Büros und für | |
ökologisches Bauen in Berlin ein. Bis September brauchen sie 20.000 | |
Unterschriften. | |
Hamburger Initiative für G9-Abitur: Kein Bock auf Elterngespräche | |
Die Volksinitiative stellte im Rathaus ihre Wünsche vor. Die | |
Regierungskoalition sagt ihr Danke für nichts – zuvor warnte die Behörde | |
vor den Folgen. | |
Ini gegen Gendersprache in Hamburg: Deutsch naturwüchsig | |
Eine Volksinitiative will, dass Hamburger Behörden nicht gendern. Im | |
Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft durfte sie ihr Anliegen erklären. | |
Volksbegehren gegen Freiflächenbebauung: Senat will Handlungsfreiheit | |
Hamburger Verfassungsgericht verhandelt über das Volksbegehren der | |
Initiative „Rettet Hamburgs Grün“. Senat warnt vor Blockade des | |
Wohnungsbaus. | |
Debatte ums Turbo-Abi in Hamburg: Mehr Zeit für Gymnasiasten? | |
In Hamburg sammeln Eltern Unterschriften dafür, das Abitur an Gymnasien | |
wieder nach neun Jahren zu machen, statt nach acht. Ein Pro- und Contra. | |
Fridays for Future plant Volksinitiative: Hamburgs Klimagesetz Beine machen | |
Die Hamburger Ortsgruppe von Fridays for Future will die Stadt zum | |
schärferen Klimaschutz zwingen. Dafür soll ab Januar eine Volksinitiative | |
starten. | |
Hamburg blockiert Volksinitiativen: Digital könnte so viel besser sein | |
Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders | |
geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden | |
dürfen. | |
Volksinitiative „Bildung ohne Zwang“: Zwangloser Vokabeln lernen | |
In Hamburg sammeln Eltern für eine Volksinitiative Unterschriften. Sie will | |
das Lernen zu Hause und alternative Bildungsangebote ermöglichen. | |
Hamburger Senat gegen Volksinitiativen: Beteiligung nur analog erwünscht | |
Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der | |
Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU. | |
Grundeinkommen für 2.000 Menschen: Nahezu bedingungslos | |
Die Hamburger Volksinitiative, die ein Grundeinkommen testen lassen will, | |
startet am Freitag erneut. Der erste Anlauf war im Juli gestoppt worden. | |
Anti-Initiativen-Gründer zur Stadtbahn: „Fließenden Verkehr nicht stören“ | |
In Hamburg träumen viele vom Revival der Straßenbahn. Für Andreas Wagener, | |
der sie 2010 per Volksinitiative stoppte, käme es auf die Linienführung an. | |
Straßenbahn-Debatte in Hamburg: Es ist Zeit, das Volk zu fragen | |
Eine Stadtbahn wäre die schnellere und günstigere Alternative zur geplanten | |
U5. Über eine Volksinitiative wäre ein Umschwenken wohl noch möglich. | |
Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen: Kein Tor zur friedlichen Welt | |
Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das | |
Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative. | |
Vergesellschaftung von Wohnraum: Enteignungsini schafft Zugzwang | |
Eine Hamburger Volksinitiative sammelt reichlich Unterschriften zur | |
Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Jetzt liegt der Ball bei der | |
Bürgerschaft. | |
Hamburger Initiative gegen Gendersprache: Beim Sprechen bin ich konservativ | |
Verständlichkeit geht vor. Deshalb ist es gut, dass eine Volksinitiative | |
Hamburger Behörden das Gendern verbieten will – auch wenn die CDU mitmacht. | |
Volksinitiative gegen Werbung in Hamburg: Grüne mögen Flimmerwerbung | |
Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter | |
Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt. | |
Klimapolitik in Berlin: Gefangen in der Autoblase | |
Der Senat übernimmt den Großteil der Maßnahmen des | |
Klimabürger*innenrats. Bis zur emissionsfreien Stadt wird es aber | |
noch dauern. | |
Direkte Demokratie für Berlin: Drei Forderungen an den Senat | |
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im | |
Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie. | |
China-Beteiligung am Hamburger Hafen: Bürgerrebell will den Deal stoppen | |
Der Anwalt Walter Scheuerl plant eine neue Volksinitiative. Die soll den | |
Verkauf von Terminal-Anteilen rückgängig machen, falls dieser zustande | |
kommt. | |
Volksinitiative zum Wahlrecht: Wählen ab 16 in Sicht | |
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat 21.500 gültige Unterschrift… | |
im Abgeordnetenhaus eingereicht. Wählen ab 16 soll bald möglich sein. | |
Berliner Klimabürger:innenrat: Die Tür stand auf | |
Die Empfehlungen des Klimabürger:innenrats überraschen nicht | |
wirklich. Dennoch sind sie von Wert für die Berliner Politik. | |
Hamburger Volksini über Rüstungsexporte: „Waffen sind keine Lösung“ | |
Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. | |
Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist. | |
Start des Klimabürger:innenrats: Wahnsinnig total gespannt | |
Der Klimabürger:innenrat hat sich zum ersten Mal getroffen und alle | |
waren wie elektrisiert. Mal sehen, was dabei herauskommt. | |
Volksinitiative „Demokratie für alle“: Abstimmen, um abstimmen zu dürfen | |
Eine Initiative fordert das Wahlrecht ab 16 und für AusländerInnen. Das | |
will zum Teil auch Rot-Grün-Rot – eigentlich. Ein Wochenkommentar. | |
Volksinitiative „Demokratie für Alle“: „Das ist machbar“ | |
Wählen mit 16, Wahlrecht ohne deutschen Pass und digitales Abstimmen – | |
dafür sammelt die Volksinitiative „Demokratie für alle“ jetzt | |
Unterschriften. | |
Hamburger Senat mit neuer Strategie: Widerständiges wird weggeklagt | |
Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer | |
häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein. | |
Direkte Demokratie in Hamburg: Volksbegehren verfassungswidrig | |
Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann | |
sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen. | |
Volksinitiative vor Gericht: Hamburg gegen direkte Demokratie | |
Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene | |
verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt. | |
Volksinitiative von Querdenkern: Angst vor Kindern mit Masken | |
Die Initiative „Kinderschutz in Not- und Krisenzeiten“ will keine | |
Maskenpflicht mehr in Schulen. Die Initiatoren kommen aus dem | |
Querdenker-Milieu. | |
Volksinitiative fordert mehr Klimaschutz: Klimaneutral in 14 Jahren | |
Eine neue Volksinitiative möchte das Hamburger Klimaschutzgesetz | |
verschärfen und fängt jetzt an, Unterschriften zu sammeln. | |
Neue Kampagnen in Hamburg: Ein Recht auf Nicht-Information | |
Durch lobende Erwähnung auf Werbe-Screens will Bürgerschaft ehrenamtliches | |
Engagement fördern. Eine Volksinitiative will diese Bildschirme nicht. | |
Hamburger Initiative will Volksentscheid: Stadt ohne Werbung | |
Animierte Außenwerbung verbraucht viel Strom und stresst die Bevölkerung. | |
Die Initiative „Hamburg Werbefrei“ will sie per Volksentscheid abschaffen. | |
Abgeordnetenhaus will Input von Bürgern: Parlament ordert Klima-Nachhilfe | |
Ein „Klima-Bürger*innenrat“ soll Vorschläge für mehr Klimaschutz machen … | |
und für mehr Akzeptanz von Änderungen sorgen. Die Opposition lehnt das ab. | |
Gerichtsurteil in Hamburg: Volksinitiative verboten | |
Richter erklären Volksbegehren zur Streichung der Schuldenbremse für | |
verfassungswidrig. Die Initiative will nun eben politisch weiterkämpfen. |