# taz.de -- Einreiseverbot | |
Auflösung von Palästina-Kongress: Gewaltenteilung in Gefahr | |
Der Senat räumt ein, dass der „Palästina-Kongress“ im April hastig beendet | |
wurde. Auch die Räumung der HU-Besetzung war laut Jurist fragwürdig. | |
Nachspiel zum Palästina-Kongress: Einreiseverbot gekippt | |
Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu Sittah durfte nicht in die | |
EU einreisen. Das Verwaltungsgericht Potsdam erklärte dies für | |
rechtswidrig. | |
Europa und der Gaza-Krieg: Unerwünschter Redner | |
Dem britisch-palästinensischen Chirurgen Ghassan Abu Sitta wurde in | |
Frankreich die Einreise verweigert – so wie im April in Deutschland. | |
Musiker Goran Bregović: In der Republik Moldau unerwünscht | |
Der bosnische Musiker Goran Bregović wollte mit seiner Band beim | |
Gustar-Festival auftreten. Er durfte nicht einreisen. Wegen prorussischer | |
Ansichten. | |
Covid-19 in Deutschland: Neuer Zwist um Coronakurs | |
Maske auf oder Maske ab? Die Ampelkoalition beginnt das vierte Coronajahr | |
mit einem neuerlichen Streit über den Umgang mit der Pandemie. | |
Kein Besuchsrecht für Syrerin: Frau S. darf nicht nach Bremen | |
Ein syrische Mutter mit Depressionen will ihre Kinder in Deutschland | |
besuchen. Doch sie bekommt kein Visum – weil sie zur Geflüchteten werden | |
könnte. | |
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Söder will Pflichttests für Touris | |
Bayerns Ministerpräsident fordert klare Einreiseregeln und Vorbereitungen | |
auf den Herbst. Die deutsche Politik streitet weiter über Nachteile für | |
Ungeimpfte. | |
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Moderna-Impfstoff wirkt bei Mutante | |
Allerdings könnte für den vollen Schutz gegen die Mutation aus Südafrika | |
eine dritte Impfung nötig sein. In den Niederlanden eskalieren | |
Anti-Lockdown-Proteste. | |
Überprüfung von Corona-Maßnahmen: Keine Zahlen vom Ministerium | |
War es angemessen, die Reisefreiheit drei Monate lang drastisch | |
einzuschränken? Die Bundesregierung hat wohl nie versucht, das | |
herauszufinden. | |
Einreisebeschränkungen wegen Corona: Liebe mit Grenzen | |
Wegen Corona dürfen viele Menschen aus dem Ausland ihre deutschen | |
Partner*innen seit Monaten nicht besuchen. In Berlin ist deshalb eine Demo | |
geplant. | |
Corona-Reisebeschränkungen: Vatertagsverbot für die Inseln | |
Am Montag öffnet sich Schleswig-Holstein wieder für den Tourismus. Die | |
Inseln und Badeorte würden aber am liebsten Tagesausflügler fernhalten. | |
Europas geschlossene Grenzen: Mehr Reflex als Effekt | |
Die rein nationale Ausrichtung der Gesundheitssysteme ist das Problem: die | |
grenzüberschreitende Krise legt die Defizite der Zusammenarbeit bloß. | |
Mordkomplott Jamal Khashoggi: USA verhängen Einreisesperre | |
21 mutmaßlich an dem Mord beteiligte Saudis dürfen künftig nicht mehr in | |
die USA reisen. Die Einreisesperre soll erst der Anfang sein. | |
Nach Boykottaufruf gegen Israel: Einreiseverbot für US-Studentin | |
Die US-Bürgerin Lara Alqasem wollte das Einreiseverbot nach Israel nicht | |
hinnehmen. Sie reichte Klage ein. Seitdem sitzt sie im Flughafen Tel Aviv | |
fest. | |
Kommentar „Muslim Ban“: Ein dunkler Tag für die US-Justiz | |
Der Oberste Gerichtshof urteilt, dass US-Einreiseverbote für muslimische | |
Länder rechtens sind. Er entledigt sich damit seiner Rolle als | |
Kontrollinstanz. | |
Oberstes Gericht segnet „Muslim Ban“ ab: „Eine Katastrophe für die USA“ | |
Der Supreme Court hat das von Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus | |
fünf muslimischen Ländern bestätigt. Es sei nicht diskriminierend. | |
Einwanderung und Einreise in die USA: Senat gegen Dreamer-Kompromiss | |
Die von Trump angestrebte Einwanderungsreform kommt nicht voran. Zudem | |
erklärt ein US-Gericht das Einreiseverbot für verfassungswidrig. | |
Neuestes Einreiseverbot gebilligt: Teilsieg für Trump | |
Seit Januar läuft ein juristisches Tauziehen um Trumps Einreisesperren. Nun | |
hat er vor dem Supreme Court einen kleinen Sieg errungen. | |
US-Einreiseverbot und Antiterrorkampf: Tschads Außenminister „verblüfft“ | |
Der Tschad ist ein strategischer Partner in der Sahelzone und Empfänger von | |
US-Militärhilfe. Auf der Liste für Einreiseverbote landete das Land | |
trotzdem. | |
US-Whistleblowerin Chelsea Manning: Kanada verweigert ihr die Einreise | |
Kanada lehnt die Einreise der Whistleblowerin Chelsea Manning ab. Die | |
Begründung: Ihr Straftaten sind nach kanadischem Gesetz mit Landesverrat | |
gleichzusetzen. | |
Trumps Einreiseverbot tritt in Kraft: Widerstand kommt aus Hawaii | |
Nun sind Trumps Einreisesperren gültig. Allerdings gelten Ausnahmen. Das | |
juristische Hin und Her ist jedoch noch nicht zu Ende. | |
Urteil des Supreme Courts: Trumps Einreiseverbot teils zugelassen | |
Trump will Menschen aus muslimischen Ländern die Einreise verbieten. | |
Gerichte hatten das verhindert, doch der Supreme Court gibt ihm teils | |
Recht. | |
Streit um Einreisestopp in den USA: Trump wendet sich an Supreme Court | |
Mehrere US-Gerichte hatten das Einreiseverbot gekippt, weil es religiös | |
motiviert und dadurch diskriminierend sei. Doch der Präsident lässt nicht | |
locker. | |
Russland-Affäre in den USA: Jared Kushner im Visier | |
Im Zuge der FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre ist nun auch Trumps | |
Schwiegersohn unter näherer Beobachtung. Ein Gericht bestätigt das Verbot | |
des Muslimban. | |
Aus Le Monde diplomatique: „Eine von uns“ | |
Die Eltern der Autorin flohen aus dem Iran in die USA. Immer wieder erlebte | |
sie Rassismus, dabei hatte sie Vorfahren aus der ganzen Welt. | |
Aussetzung des US-Einreiseverbots: Regierung legt Berufung ein | |
Das Justizministerium hat einen Antrag auf Revision bei einem | |
Berufungsgericht eingereicht. Die Regierung will notfalls bis zum Obersten | |
Gerichtshof ziehen. | |
US-Gericht blockiert Einreiseverbot weiter: Neuer Ärger für Trump | |
Erneute Schlappe für die US-Regierung: Der Stopp des überarbeiteten | |
Einreiseverbots geht in die Verlängerung. Das hat ein Bundesrichter | |
entschieden. | |
Zukunftslabor SXSW in Austin: Die selbstfahrende Demokratie | |
Bisher war die Technik- und Musikmesse „South by Southwest“ auf Optimismus | |
programmiert. Doch Trumps Wahl sorgt für Verunsicherung. | |
US-Gericht kippt Einreiseverbot erneut: Zweite Niederlage für Trump | |
Ein US-Gericht hat auch die zweite Auflage von Donald Trumps Einreiseverbot | |
gestoppt. Der US-Präsident schimpft schon wieder über die Justiz. | |
Trumps neuer Einreise-Bann: Erster juristischer Rückschlag | |
Ein Richter erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Einreiseverbot | |
für zwei Syrer. Derweil fordert der US- Justizminister 46 Bundesanwälte zum | |
Rücktritt auf. | |
US-Einreiseverbot für Muslime: Mehrere Staaten klagen | |
Präsident Trump will Muslimen die Einreise in die USA erschweren. Gegen | |
seinen neuen Gesetzentwurf gehen nun mehrere Staaten gerichtlich vor. | |
Widerstand gegen Trump: Hawaii geht gegen Einreiseverbot vor | |
Mit einer einstweiligen Verfügung will sich der US-Bundesstaat Hawaii gegen | |
Trumps Einreiseverbot für Bürger aus einigen muslimischen Staaten stellen. | |
Abschottung der USA: Trump Einreisestopp 2.0 | |
Das neue Dekret soll vor Gericht bestehen. Deshalb hat Trump mehrere | |
Ausnahmen eingebaut und den Irak von der Verbotsliste gestrichen. | |
Bundestag befasst sich mit Trump-Dekret: Fragestunde zum US-Einreiseverbot | |
Wie viele mussten draußen bleiben? Das Dekret des US-Präsidenten betraf | |
auch Deutsche. Die Regierung soll nun prüfen, um wen genau es ging. | |
Populismus und Wissenschaft: Wissenschaft lebt von Weltoffenheit | |
Für die Wissenschaft ist die Abschottungspolitik à la Trump wie ein Stich | |
ins Herz. Die Folgen sind nicht absehbar. | |
Gerichtsentscheid gegen Trump: Einreiseverbote bleiben außer Kraft | |
Das Bundesberufungsgericht in San Francisco entschied einstimmig gegen den | |
US-Präsidenten. Trump kündigte an, die Entscheidung anzufechten. | |
Prozess in den USA: Kein Urteil im Einreisestreit | |
Ein Berufungsgericht in San Francisco verkündet vorerst kein Urteil im | |
Rechtsstreit um Trumps Einreisesperre. Eine Entscheidung wird noch in | |
dieser Woche erwartet. | |
Kommentar Trump und die Judikative: In der Fassadendemokratie | |
Jeder hat das Recht, juristische Beschlüsse zu kritisieren. Doch Trump | |
macht etwas anderes: Er sät generelle Zweifel am Sinn der Justiz. | |
Entscheidung des US-Berufungsgerichts: Einreisestopp bleibt vorerst ausgesetzt | |
Das Justizministerium wollte, dass das Einreiseverbot sofort wieder | |
eingesetzt wird. Ein Gericht schmettert das ab. Es ist aber noch keine | |
Grundsatzentscheidung. | |
Nach Richterspruch zum US-Einreisestopp: Trump nennt Urteil „lächerlich“ | |
Das US-Außenministerium hat das Einreiseverbot wieder ausgesetzt. Dafür | |
wettert Präsident Donald Trump auf Twitter kräftig gegen die richterliche | |
Entscheidung. | |
US-Einreiseverbot für Muslime: Bundesrichter urteilt gegen Trump | |
Der Staat Washington ist mit seiner Klage gegen den Einreisestopp | |
erfolgreich. Das Weiße Haus reagiert ungehalten und will gegen die | |
Entscheidung vorgehen. | |
Wirtschaftsexperte über US-Einreisestopp: „Viele haben Angst vor Trumps Rach… | |
Kritik am „Muslim-Ban“ kommt zwar von IT-Firmen und Banken, denen an | |
internationaler Venetzung gelegen ist. Doch viele halten sich lieber | |
zurück, sagt Dennis Snower. | |
US-Sportler gegen Donald Trump: „Das ist Bullshit, absoluter Bullshit“ | |
Von Donald Trumps Einreiseverbot ist der US-Sport auf vielfältige Weise | |
betroffen. Athleten und Funktionäre äußern öffentliche Kritik. | |
Folgen des US-Einreiseverbots: Trumps Dekret löst Chaos aus | |
Tagelang weiß keiner, wer unter den Muslim-Bann fällt. Einige legale | |
US-Bewohner wurden im Flugzeug überrascht und in Gewahrsam genommen. | |
Kommentar Trump und der Einreisestopp: Appeasement wird nicht helfen | |
Was tun, wenn sich die USA in einen Schurkenstaat verwandeln? Die alten | |
Verbündeten stellt Trump vor ein Dilemma. Sie müssen sich entscheiden. | |
Reaktionen auf US-Einreisestopp: USA sperren 130.000 Deutsche aus | |
Betroffene deutsche Doppelstaatler dürfen weder in die USA einreisen noch | |
die US-Botschaften betreten. Merkel will alles daran setzen, das zu ändern. | |
Muslimen-Bann in den USA: Journalisten ausgesperrt | |
Das Einreiseverbot für Muslime in die USA trifft auch zahlreiche | |
Journalisten. Oft sind es Doppelstaatler mit iranischem Pass. | |
Trump rechtfertigt Einreiseverbot: Wieder mal sind die Medien schuld | |
US-Präsident Trump verteidigt sein Einreiseverbot: Es handele sich nicht, | |
wie die Medien behaupten, um einen Muslim-Bann. Proteste gegen das Verbot | |
nehmen zu. | |
US-Einreiseverbot gegen Muslime: Merkel lehnt Trumps Vorgehen ab | |
Die Abschottungspolitik des US-Präsidenten lehnt Angela Merkel ab. Auch | |
Frankreichs Präsident kritisiert den neuen Protektionismus der Vereinigten | |
Staaten. | |
Auswirkungen von Trumps Einreiseverbot: Die ersten Abgewiesenen | |
Fünf Iraker und ein Jemenit wurden am Flughafen nicht in eine Maschine nach | |
New York gelassen. Trumps Migrationspolitik wird von vielen Seiten | |
kritisiert. |