Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Einreiseverbot
„Travel Ban“ in den USA: Trump verhängt neue Einreisesperren
US-Präsident Donald Trump erlässt einen „Travel Ban“, vor allem für
Menschen muslimischen Ländern. Auch Harvard-Studierende sollen nicht mehr
einreisen.
Reise ins Westjordanland: Israel verweigert zwei britischen Abgeordneten die Ei…
Sie wollen nach Israel einreisen, doch werden am Flughafen festgehalten.
Außenminister David Lammy spricht von einem inakzeptablen Vorgehen.
Einreiseverbot für Serbenführer Dodik: „Gefahr für die Zukunft von Bosnien…
Der pro-russische Politiker Milorad Dodik darf nicht mehr nach Deutschland
und Österreich reisen. Gegen ihn liegt ein internationaler Haftbefehl vor.
Auflösung von Palästina-Kongress: Gewaltenteilung in Gefahr
Der Senat räumt ein, dass der „Palästina-Kongress“ im April hastig beendet
wurde. Auch die Räumung der HU-Besetzung war laut Jurist fragwürdig.
Nachspiel zum Palästina-Kongress: Einreiseverbot gekippt
Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu Sittah durfte nicht in die
EU einreisen. Das Verwaltungsgericht Potsdam erklärte dies für
rechtswidrig.
Europa und der Gaza-Krieg: Unerwünschter Redner
Dem britisch-palästinensischen Chirurgen Ghassan Abu Sitta wurde in
Frankreich die Einreise verweigert – so wie im April in Deutschland.
Musiker Goran Bregović: In der Republik Moldau unerwünscht
Der bosnische Musiker Goran Bregović wollte mit seiner Band beim
Gustar-Festival auftreten. Er durfte nicht einreisen. Wegen prorussischer
Ansichten.
Covid-19 in Deutschland: Neuer Zwist um Coronakurs
Maske auf oder Maske ab? Die Ampelkoalition beginnt das vierte Coronajahr
mit einem neuerlichen Streit über den Umgang mit der Pandemie.
Kein Besuchsrecht für Syrerin: Frau S. darf nicht nach Bremen
Ein syrische Mutter mit Depressionen will ihre Kinder in Deutschland
besuchen. Doch sie bekommt kein Visum – weil sie zur Geflüchteten werden
könnte.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Söder will Pflichttests für Touris
Bayerns Ministerpräsident fordert klare Einreiseregeln und Vorbereitungen
auf den Herbst. Die deutsche Politik streitet weiter über Nachteile für
Ungeimpfte.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Moderna-Impfstoff wirkt bei Mutante
Allerdings könnte für den vollen Schutz gegen die Mutation aus Südafrika
eine dritte Impfung nötig sein. In den Niederlanden eskalieren
Anti-Lockdown-Proteste.
Überprüfung von Corona-Maßnahmen: Keine Zahlen vom Ministerium
War es angemessen, die Reisefreiheit drei Monate lang drastisch
einzuschränken? Die Bundesregierung hat wohl nie versucht, das
herauszufinden.
Einreisebeschränkungen wegen Corona: Liebe mit Grenzen
Wegen Corona dürfen viele Menschen aus dem Ausland ihre deutschen
Partner*innen seit Monaten nicht besuchen. In Berlin ist deshalb eine Demo
geplant.
Corona-Reisebeschränkungen: Vatertagsverbot für die Inseln
Am Montag öffnet sich Schleswig-Holstein wieder für den Tourismus. Die
Inseln und Badeorte würden aber am liebsten Tagesausflügler fernhalten.
Europas geschlossene Grenzen: Mehr Reflex als Effekt
Die rein nationale Ausrichtung der Gesundheitssysteme ist das Problem: die
grenzüberschreitende Krise legt die Defizite der Zusammenarbeit bloß.
Mordkomplott Jamal Khashoggi: USA verhängen Einreisesperre
21 mutmaßlich an dem Mord beteiligte Saudis dürfen künftig nicht mehr in
die USA reisen. Die Einreisesperre soll erst der Anfang sein.
Nach Boykottaufruf gegen Israel: Einreiseverbot für US-Studentin
Die US-Bürgerin Lara Alqasem wollte das Einreiseverbot nach Israel nicht
hinnehmen. Sie reichte Klage ein. Seitdem sitzt sie im Flughafen Tel Aviv
fest.
Kommentar „Muslim Ban“: Ein dunkler Tag für die US-Justiz
Der Oberste Gerichtshof urteilt, dass US-Einreiseverbote für muslimische
Länder rechtens sind. Er entledigt sich damit seiner Rolle als
Kontrollinstanz.
Oberstes Gericht segnet „Muslim Ban“ ab: „Eine Katastrophe für die USA“
Der Supreme Court hat das von Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus
fünf muslimischen Ländern bestätigt. Es sei nicht diskriminierend.
Einwanderung und Einreise in die USA: Senat gegen Dreamer-Kompromiss
Die von Trump angestrebte Einwanderungsreform kommt nicht voran. Zudem
erklärt ein US-Gericht das Einreiseverbot für verfassungswidrig.
Neuestes Einreiseverbot gebilligt: Teilsieg für Trump
Seit Januar läuft ein juristisches Tauziehen um Trumps Einreisesperren. Nun
hat er vor dem Supreme Court einen kleinen Sieg errungen.
US-Einreiseverbot und Antiterrorkampf: Tschads Außenminister „verblüfft“
Der Tschad ist ein strategischer Partner in der Sahelzone und Empfänger von
US-Militärhilfe. Auf der Liste für Einreiseverbote landete das Land
trotzdem.
US-Whistleblowerin Chelsea Manning: Kanada verweigert ihr die Einreise
Kanada lehnt die Einreise der Whistleblowerin Chelsea Manning ab. Die
Begründung: Ihr Straftaten sind nach kanadischem Gesetz mit Landesverrat
gleichzusetzen.
Trumps Einreiseverbot tritt in Kraft: Widerstand kommt aus Hawaii
Nun sind Trumps Einreisesperren gültig. Allerdings gelten Ausnahmen. Das
juristische Hin und Her ist jedoch noch nicht zu Ende.
Urteil des Supreme Courts: Trumps Einreiseverbot teils zugelassen
Trump will Menschen aus muslimischen Ländern die Einreise verbieten.
Gerichte hatten das verhindert, doch der Supreme Court gibt ihm teils
Recht.
Streit um Einreisestopp in den USA: Trump wendet sich an Supreme Court
Mehrere US-Gerichte hatten das Einreiseverbot gekippt, weil es religiös
motiviert und dadurch diskriminierend sei. Doch der Präsident lässt nicht
locker.
Russland-Affäre in den USA: Jared Kushner im Visier
Im Zuge der FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre ist nun auch Trumps
Schwiegersohn unter näherer Beobachtung. Ein Gericht bestätigt das Verbot
des Muslimban.
Aus Le Monde diplomatique: „Eine von uns“
Die Eltern der Autorin flohen aus dem Iran in die USA. Immer wieder erlebte
sie Rassismus, dabei hatte sie Vorfahren aus der ganzen Welt.
Aussetzung des US-Einreiseverbots: Regierung legt Berufung ein
Das Justizministerium hat einen Antrag auf Revision bei einem
Berufungsgericht eingereicht. Die Regierung will notfalls bis zum Obersten
Gerichtshof ziehen.
US-Gericht blockiert Einreiseverbot weiter: Neuer Ärger für Trump
Erneute Schlappe für die US-Regierung: Der Stopp des überarbeiteten
Einreiseverbots geht in die Verlängerung. Das hat ein Bundesrichter
entschieden.
Zukunftslabor SXSW in Austin: Die selbstfahrende Demokratie
Bisher war die Technik- und Musikmesse „South by Southwest“ auf Optimismus
programmiert. Doch Trumps Wahl sorgt für Verunsicherung.
US-Gericht kippt Einreiseverbot erneut: Zweite Niederlage für Trump
Ein US-Gericht hat auch die zweite Auflage von Donald Trumps Einreiseverbot
gestoppt. Der US-Präsident schimpft schon wieder über die Justiz.
Trumps neuer Einreise-Bann: Erster juristischer Rückschlag
Ein Richter erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Einreiseverbot
für zwei Syrer. Derweil fordert der US- Justizminister 46 Bundesanwälte zum
Rücktritt auf.
US-Einreiseverbot für Muslime: Mehrere Staaten klagen
Präsident Trump will Muslimen die Einreise in die USA erschweren. Gegen
seinen neuen Gesetzentwurf gehen nun mehrere Staaten gerichtlich vor.
Widerstand gegen Trump: Hawaii geht gegen Einreiseverbot vor
Mit einer einstweiligen Verfügung will sich der US-Bundesstaat Hawaii gegen
Trumps Einreiseverbot für Bürger aus einigen muslimischen Staaten stellen.
Abschottung der USA: Trump Einreisestopp 2.0
Das neue Dekret soll vor Gericht bestehen. Deshalb hat Trump mehrere
Ausnahmen eingebaut und den Irak von der Verbotsliste gestrichen.
Bundestag befasst sich mit Trump-Dekret: Fragestunde zum US-Einreiseverbot
Wie viele mussten draußen bleiben? Das Dekret des US-Präsidenten betraf
auch Deutsche. Die Regierung soll nun prüfen, um wen genau es ging.
Populismus und Wissenschaft: Wissenschaft lebt von Weltoffenheit
Für die Wissenschaft ist die Abschottungspolitik à la Trump wie ein Stich
ins Herz. Die Folgen sind nicht absehbar.
Gerichtsentscheid gegen Trump: Einreiseverbote bleiben außer Kraft
Das Bundesberufungsgericht in San Francisco entschied einstimmig gegen den
US-Präsidenten. Trump kündigte an, die Entscheidung anzufechten.
Prozess in den USA: Kein Urteil im Einreisestreit
Ein Berufungsgericht in San Francisco verkündet vorerst kein Urteil im
Rechtsstreit um Trumps Einreisesperre. Eine Entscheidung wird noch in
dieser Woche erwartet.
Kommentar Trump und die Judikative: In der Fassadendemokratie
Jeder hat das Recht, juristische Beschlüsse zu kritisieren. Doch Trump
macht etwas anderes: Er sät generelle Zweifel am Sinn der Justiz.
Entscheidung des US-Berufungsgerichts: Einreisestopp bleibt vorerst ausgesetzt
Das Justizministerium wollte, dass das Einreiseverbot sofort wieder
eingesetzt wird. Ein Gericht schmettert das ab. Es ist aber noch keine
Grundsatzentscheidung.
Nach Richterspruch zum US-Einreisestopp: Trump nennt Urteil „lächerlich“
Das US-Außenministerium hat das Einreiseverbot wieder ausgesetzt. Dafür
wettert Präsident Donald Trump auf Twitter kräftig gegen die richterliche
Entscheidung.
US-Einreiseverbot für Muslime: Bundesrichter urteilt gegen Trump
Der Staat Washington ist mit seiner Klage gegen den Einreisestopp
erfolgreich. Das Weiße Haus reagiert ungehalten und will gegen die
Entscheidung vorgehen.
Wirtschaftsexperte über US-Einreisestopp: „Viele haben Angst vor Trumps Rach…
Kritik am „Muslim-Ban“ kommt zwar von IT-Firmen und Banken, denen an
internationaler Venetzung gelegen ist. Doch viele halten sich lieber
zurück, sagt Dennis Snower.
US-Sportler gegen Donald Trump: „Das ist Bullshit, absoluter Bullshit“
Von Donald Trumps Einreiseverbot ist der US-Sport auf vielfältige Weise
betroffen. Athleten und Funktionäre äußern öffentliche Kritik.
Folgen des US-Einreiseverbots: Trumps Dekret löst Chaos aus
Tagelang weiß keiner, wer unter den Muslim-Bann fällt. Einige legale
US-Bewohner wurden im Flugzeug überrascht und in Gewahrsam genommen.
Kommentar Trump und der Einreisestopp: Appeasement wird nicht helfen
Was tun, wenn sich die USA in einen Schurkenstaat verwandeln? Die alten
Verbündeten stellt Trump vor ein Dilemma. Sie müssen sich entscheiden.
Reaktionen auf US-Einreisestopp: USA sperren 130.000 Deutsche aus
Betroffene deutsche Doppelstaatler dürfen weder in die USA einreisen noch
die US-Botschaften betreten. Merkel will alles daran setzen, das zu ändern.
Muslimen-Bann in den USA: Journalisten ausgesperrt
Das Einreiseverbot für Muslime in die USA trifft auch zahlreiche
Journalisten. Oft sind es Doppelstaatler mit iranischem Pass.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.