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# taz.de -- EU-Gipfel
Merz’ Gipfelwoche: Wer bin ich?
Trump-Flüsterer, europäische Führungskraft, steigende Umfragewerte zuhause:
Für Bundeskanzler Friedrich Merz scheint alles zu klappen. Aber das stimmt
nicht.
EU-Gipfel in Brüssel: Keine neuen Russland-Sanktionen
In zwei wichtigen Punkten konnten sich EU-Staats- und Regierungschefs nicht
einigen: einem Sanktionspaket gegen Russland und dem
Israel-Assoziierungsabkommen.
EU-Gipfel: Katerstimmung in Brüssel
Nach dem NATO-Treffen wissen viele EU-Länder nicht, wie sie die dort
beschlossenen Rüstungsausgaben zahlen sollen. Kanzler Merz verbreitete
Frohsinn.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Massiver Drohnenangriff auf Odessa
Russland attackiert die Ukraine und wirft ihr gleichzeitig Verstoß gegen
geplante Waffenruhe vor. EU-Gipfel kann sich nicht auf konkrete Zusagen
einigen.
EU-Antwort auf Putin und Trump: Zu wenig und zu spät
Dieser EU-Gipfel wird in die Geschichte eingehen als historische
Niederlage. Er schafft einen Schuldenberg. Und führt zum erneuten
Wettrüsten.
EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem S…
Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere
Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe
für die Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland lehnt Waffenruhe ab
Das russische Außenministerium lehnt eine vorübergehende Waffenruhe ab.
Pistorius will wegfallende Hilfen der USA ersetzen.
EU-Gipfel zur Ukraine-Frage: Am Horizont droht Trump – und die EU ist leider …
Selenski macht sich zurecht Sorgen: Beenden die USA unter Trump die Hilfe
an die Ukraine, steht die EU alleine da. Einen Plan B hat sie nicht.
Migration in die EU: EU-Gipfel mit Rechtsruck
In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur
Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu
befürchten.
Migration in die EU: Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU
Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni
und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik.
EU-Gipfel zur Ukraine: Sicherheitszusagen an Kyjiw
Der EU-Gipfel einigt sich auf ein weitreichendes Abkommen mit der Ukraine.
Präsident Selenskyj, der in Brüssel zu Gast ist, zeigt sich erleichtert.
Ukraine-Hilfen der EU: Hauptsache, mehr Kriegswaffen
Die EU will die Ukraine weiter aufrüsten. Doch der Plan, dafür
eingefrorenes russisches Geld zu nutzen, stößt auf Kritik.
EU-Sondergipfel in Brüssel: Viktor Orbán knickt ein
Ungarns Ministerpräsident Orbán verzichtet auf die Blockade der
Ukrainehilfe beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Insgesamt muss die EU aber
einsparen.
EU-Parlament droht EU-Kommission: Streit über Ungarn eskaliert
Weil die Kommission Geld für Ungarn freigegeben hat, will das Parlament sie
verklagen. Der Streit kommt für Kommissionschefin von der Leyen ungelegen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán verzichtet auf Veto
Der EU-Gipfel lädt die Ukraine und Moldau nun doch zu Beitrittsgesprächen
ein. Ungarn blockiert aber neue Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro.
EU-Position zum Nahost-Krieg: Nichts gewonnen
Die EU hat sich auf eine gemeinsame Haltung zu Gaza geeinigt. Doch dahinter
verbergen sich tief liegende Differenzen mit Blick auf den Krieg im Nahen
Osten.
EU-Gipfel zum Krieg in Nahost: Die richtige Formel
Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU ringen bei ihrem Gipfeltreffen um
ihre Position zum Krieg in Nahost. Doch das hat nur symbolische Bedeutung.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 50 Länder für die Ukraine
Die Ukraine meldet 49 Todesopfer bei einem russischem Angriff. Selenskyj
fordert vor dem EU-Gipfel in Granada weitere Unterstützung.
EU-Gipfel diskutiert über Wagner-Aufstand: Risse im russischen System
Beim EU-Gipfel fordern osteuropäische Staats- und Regierungschefs mehr
Nato-Unterstützung. Eine gemeinsame Strategie zum Umgang mit Russland
fehlt.
EU-Reaktion zum deutschen Veto: (K)Ein Super-Veto
Der deutsche Einspruch gegen das Aus von Verbrennern hat bei EU-Staaten für
Furor gesorgt. Schlimmer als die Klimaschäden ist der Vertrauensbruch.
Bilanz des EU-Gipfels: Banken sicher, Autoindustrie auch
Nach dem zweitägigen Treffen zeigen sich Deutschland und Frankreich
optimistisch. Vor allem der Streit um Verbrenner und die Bankenkrise waren
Thema.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Langfristig für Verhandlungen
US-Außenminister schließt Verhandlungen über die künftigen Grenzen der
Ukraine nicht aus. EU-Gipfel verspricht neue Waffenlieferungen.
EU-Gipfel zu Migration: Gift für die Beziehungen zu Afrika
Mit immer mehr Zäunen und Mauern will die EU Flüchtende abwehren. Die
brutale Migrationspolitik kommt in Afrika nicht gut an.
Streit um EU-Gaspreismechanismus: Deckel ohne Wert
Der EU-Gipfel einigt sich auf einen Gaspreisdeckel mit zweifelhaftem
Nutzen. „Ich hoffe, dass er niemals relevant wird“, sagt Bundeskanzler
Scholz.
Beschlüsse beim EU-Gipfel: Sanktionen und ein „Megadeal“
In Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen
Russland beschlossen. Auch der europäische Gaspreisdeckel soll kommen.
EU-Gipfel zum Ukraine-Krieg: Bröckelnde Solidarität
Europa vereint für die Ukraine? Der EU-Gipfel zeigt ein etwas anderes Bild.
Sanktionen und Waffenlieferungen werden nur unzureichend umgesetzt.
EU-Gipfel zur Energiekrise: Einheit gewahrt, Kompromiss vage
Der EU-Gipfel in Brüssel findet einen Kompromiss im Streit um Maßnahmen
gegen hohe Energiekosten. Was das aber ganz genau bedeutet, ist noch
unklar.
Politologe über EU und Balkanstaaten: „Skeptisch, ob es Fortschritt gibt“
Vor dem EU-Gipfel fordert der nordmazedonische Politologe Zoran Nechev von
der EU Glaubwürdigkeit gegenüber dem Balkan – auch um der Ukraine willen.
Rede des Bundeskanzlers im Bundestag: „Den Frieden verteidigen“
Der Kanzler hat sich Bundestag zum geplanten EU-Sondergipfel geäußert. Die
Grünen dringen auf schärfere Sanktionen gegen Russland. Die Debatte im
Livestream.
Streit um Corona-Impfstoffe: Union der 27 Impfdrängler
Beim EU-Gipfel hat der Streit um die Verteilung der knappen Impfstoffe alle
anderen Themen überschattet. Jetzt soll eine Ausfuhrkontrolle kommen.
Vor dem EU-Gipfel: Auf Schmusekurs mit der Türkei
Beim EU-Treffen am Donnerstag und Freitag setzt Brüssel auf eine
Wiederannäherung an die Erdoğan-Regierung. Sanktionen sind vom Tisch.
EU-Videogipfel zu Corona: Staaten wollen Reisen beschränken
Die EU verschärft wegen der Virusmutation die Reiseregeln. Der Binnenmarkt
wird gesichert, der Tourismus wird geopfert.
Merkel und das EU-Gipfeltreffen: Mit Mogelpackungen zum Erfolg
Ob Kampf gegen Klimawandel, Coronakrise oder Rechtsstaatsverfahren: Die
Einigung auf dem Brüsseler Gipfel ist ein eher müder Kompromiss.
Streit um den Brexit: „Weiter so“ geht nicht mehr
Nicht nur der britische Premier steht vor einem Scherbenhaufen, auch die
Verhandlungstaktik der EU ist gescheitert. Ein „No Deal“-Brexit wird
wahrscheinlicher.
EU-Sondergipfel in Brüssel: Türkei hui, Belarus pfui
Nach langem Streit hat die EU Sanktionen gegen Belarus beschlossen. Gegen
die Türkei hält der Gipfel-Beschluss nur die Strafandrohung aufrecht
Sondergipfel in Brüssel: EU beschließt Belarus-Sanktionen
Zypern hat beim Gipfel das Veto aufgehoben und machte damit den Weg für die
Strafmaßnahmen frei. Sie sollen rund 40 Personen aus Belarus betreffen.
EU-Sondergipfel in Brüssel: Hochspannung vor Treffen
Eine Konfrontation mit der Türkei will die EU vermeiden. Aber Zypern
fordert neue Sanktionen – und blockiert nun Maßnahmen gegen Belarus.
Ungarischer Politiker über EU-Gipfel: „Es geht immer um Geld“
Die Einigung, Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren, tauge
nicht, sagt der ungarische Politiker Benedek Jávor. Denn genau das wolle
Orbán.
Italien nach dem EU-Gipfel: Europäische Umarmung
Lange hatten die EU und insbesondere Deutschland keinen guten Ruf in
Italien. Nach dem EU-Gipfel singen selbst rechte Politiker „O sole mio
Europa“.
Nach dem EU-Gipfel: Alle feiern sich selbst
Der EU-Gipfel ist vorbei – und alle fühlen sich als Gewinner. Die taz hat
Reaktionen aus den Mitgliedstaaten zusammengetragen.
Corona-Finanzpaket der EU: Der Gipfel der Uneinigkeit
Der neue Deal sollte die EU aus der schlimmsten Wirtschaftskrise retten.
Doch es war ein Feilschen um Milliarden und demokratische Werte.
Budgetberatungen der Europäischen Union: EU-Gipfel wird zur Hängepartie
Eigentlich hatte Merkel am Wochenende vor, den Wiederaufbau der
Corona-gepeinigten EU auf den Weg zu bringen. Stattdessen eskalierten die
Konflikte.
Pause beim EU-Sondergipfel: Alles für die „Frugal Four“
Beim EU-Gipfel in Brüssel gerät der Gedanke der Solidarität ins
Hintertreffen. Eine Einigung über die Corona-Finanzhilfen ist so vorerst
nicht absehbar.
EU-Gipfel zu Wiederaufbaufonds: Brüsseler Maskenball
Beim EU-Gipfel herrscht die Sorge, dass sich Deutschland blamieren könnte.
Ungarns Premier Viktor Orbán droht mit einem Veto.
Vor dem EU-Gipfel: Eklat oder Einigung?
Für den Wiederaufbau der EU muss vor allem Deutschland viel Geld
lockermachen – und widerspenstige Staaten überzeugen.
EU-Programm gegen Corona-Krise: Madame Flexible
2008 wollte Kanzlerin Angela Merkel keine Schulden in der EU. Jetzt ist das
anders. Die Rolle Deutschlands hat sich mit der Coronakrise verändert.
Europa und die Coronakrise: Moral? Nein danke
Der EU-Gipfel ist gescheitert, weil die reichen Staaten Ökonomie und Moral
verwechseln. Die Deutschen verpassen damit das beste Geschäft ihres Lebens.
EU-Krisentreffen zu Corona: Der Gipfel der Uneinigkeit
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen beim Krisengipfel über einen
Wiederaufbau-Fonds beraten. Doch vieles ist ziemlich umstritten.
Die EU und Großbritannien: Erleichtert und besorgt
Nach dem deutlichen Wahlsieg des britischen Premiers Johnson stellt sich
die EU endgültig auf den Brexit ein. Doch der Druck ist enorm.
Nordmazedonien nach EU-Gipfel: Ministerpräsident will Neuwahlen
Die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten über die EU-Osterweiterung löst in
Nordmazedonien eine politische Krise aus. Der Regierungschef plädiert für
Neuwahlen.
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