# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 50 Länder für die Ukraine

	# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 50 Länder für die Ukraine

	> Die Ukraine meldet 49 Todesopfer bei einem russischem Angriff. Selenskyj
	> fordert vor dem EU-Gipfel in Granada weitere Unterstützung.

	Bild: Präsident Selenskyj im spanischen Granada am 5. Oktober

	## Ukraine meldet 49 Todesopfer durch russischen Angriff

	Im ostukrainischen Gebiet Charkiw sind Behördenangaben zufolge bei einem
	russischen Angriff mindestens 49 Menschen am Donnerstag getötet worden.
	Jermak und der Gouverneur von Charkiw, Oleh Synjehubow, teilten mit, die
	russischen Streitkräfte hätten gegen 13 Uhr ein Geschäft und ein Café im
	Dorf Hrosa beschossen. Unter den Todesopfern war nach Angaben des
	Gouverneurs ein sechsjähriger Junge. Auch unter den Verletzten sei ein
	Kind. (ap/dpa)

	## Selenskyj will in Granada um Unterstützung werben

	Für das Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG)
	im spanischen Granada hat auch der ukrainische Präsident Wolodymyr
	Selenskyj sein Kommen angekündigt. Es wurde erwartet, dass er an die am
	Donnerstag dort versammelten Staats- und Regierungschefs appelliert, dem
	von Russland angegriffenen Land weitere Unterstützung und Militärhilfen
	zukommen zu lassen. Selenskyj hatte bereits am vorangegangenen
	[1][EPG-Gipfel in Moldau in diesem Jahr] teilgenommen.

	Die oberste Priorität für sein Land sei die Stärkung der Luftverteidigung,
	teilte Selenskyj vorab mit. Es seien bereits die Grundlagen für neue
	Vereinbarungen mit den Partnern Kyjiws geschaffen worden. Nun freue man
	sich auf die Bewilligung und Umsetzung. „Dies sollte ein produktiver Tag
	für die Ukraine und Europa als Ganzes sein“, erklärte er.

	Die Staats- und Regierungschefs aus etwa 50 Ländern, die sich in Granada
	versammeln, wollten bei ihrem Treffen unterstreichen, dass sie weiterhin an
	der Seite der Ukraine stehen – in einer Zeit, in der die Entschlossenheit
	des Westens teils geschwächt erscheint. „Wenn es darum geht, der Bedrohung
	durch (Russlands Präsident Wladimir) Putin zu begegnen“, sagte der
	britische Premierminister Rishi Sunak, „liegt die Stärke in der Einigkeit“.
	(ap)

	## Kritik an weiterem Zögern von Scholz bei Taurus-Lieferung

	[2][Das anhaltende Zögern von Bundeskanzler Olaf Scholz] (SPD) bei [3][der
	Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern] an die Ukraine stößt bei Grünen,
	FDP sowie in der Union auf Kritik. Der Grünen-Europapolitiker Anton
	Hofreiter forderte Scholz am Donnerstag im Deutschlandfunk auf, „dass er
	endlich den Weg freimacht für eine vernünftige Unterstützung der Ukraine“.
	Hier gehe es „nicht um ein einzelnes Waffensystem, da geht es um die
	Grundhaltung“, sagte Hofreiter.

	Der Grünen-Politiker nannte es „ein großes Problem“, von Seiten der
	Regierung ständig „monatelang über ein Waffensystem zu diskutieren, um es
	dann zu spät zu liefern“. Es gehe jedoch darum, „Entschlossenheit zu
	zeigen“, damit Russlands Präsident Wladimir Putin erkenne, dass sich eine
	Fortführung des Krieges nicht lohne. Deutschland und der Westen müssten die
	Ukraine „so unterstützen, dass sie den Krieg gewinnen wird“.

	Aus der Bundesregierung genannte technische Bedenken gegen eine
	Taurus-Lieferung, weil für den Einsatz der Waffe aus Deutschland
	möglicherweise Geodaten geliefert werden oder sogar deutsche Soldaten vor
	Ort sein müssten, nannte Hofreiter eine „Ablenkungsdebatte“. Die Ukraine
	sei „in der Lage, mit den Waffen selbst umzugehen“, hob er hervor.

	Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann warf Scholz im
	Internetdienst X (früher Twitter) „fortwährendes Zaudern mit fragwürdigen
	Argumenten“ vor. Das Verhalten des Kanzlers sei „unfassbar“, „Trotz geh…
	in den Kindergarten, nicht ins Kanzleramt“, schrieb sie weiter.

	„Die Kommunikation der Bundesregierung zu Taurus ist unehrlich“, schrieb
	auf X auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Die Diskussion über
	technische Fragen wertete auch er als „Ausreden“. „Scholz hatte nie vor zu
	liefern, gerade weil Taurus hochwirksam für die Ukraine wäre“, warf Röttgen
	dem Kanzler vor. Dieses Handeln von Scholz sei „unverantwortlich und
	kurzsichtig“.

	Mehreren Medienberichten zufolge lehnt Scholz eine Lieferung der von der
	Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörper vorerst weiterhin ab. „Mit der
	Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands
	als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt
	unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits
	Marschflugkörper liefern“, sagte auch der CDU-Außenpolitiker Roderich
	Kiesewetter der Bild-Zeitung, die zuerst über das weitere Zögern des
	Kanzlers berichtet hatte. (afp)

	## Russische Marine will Schwarzmeerflotte verstärken

	Die russische Marine will in der abtrünnigen [4][pro-russischen georgischen
	Region] Abchasien einen Stützpunkt einrichten und so seine
	Schwarzmeerflotte verstärken. Seine Regionalregierung habe ein
	entsprechendes Abkommen mit Moskau unterzeichnet, sagte der Anführer der
	abchasischen Separatisten, Aslan Bschanja, in einem am Donnerstag in der
	russischen Zeitung Iswestija veröffentlichten Interview. In „naher Zukunft“
	werde die russische Kriegsmarine einen „ständigen Ankerplatz im Bezirk
	Otschamtschire“ an der Schwarzmeerküste haben.

	Das Abkommen bezweckt demnach, „die Verteidigungsfähigkeit sowohl Russlands
	als auch Abchasiens zu erhöhen“, erklärte Bschanja, der in dieser Woche mit
	dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen sollte. Diese Art
	der Zusammenarbeit werde „fortgesetzt, weil sie die grundlegenden
	Interessen sowohl Abchasiens als auch Russlands schützt“, erklärte
	Bschanja. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wollte die Information nicht
	kommentieren.

	Moskau unterhält sowohl in Abchasien als auch in der ebenfalls
	pro-russischen georgischen Region Südossetien ständige Militärstützpunkte.
	Russland hatte beide Regionen nach dem Ende seines Krieges mit Georgien im
	Jahr 2008 als unabhängige Kleinstaaten anerkannt und dort Soldaten
	stationiert.

	[5][Seit Russlands Ausstieg aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine] haben
	sowohl Moskau als auch Kyjiw ihre Angriffe in der [6][Schwarzmeerregion]
	verstärkt. Das Abkommen hatte der Ukraine trotz des russischen
	Militäreinsatzes den Transport von Getreide über das Schwarze Meer
	ermöglicht.

	Ende September griffen ukrainische Streitkräfte das Hauptquartier der
	russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol auf der annektierten Halbinsel
	Krim an und fügten Moskau damit einen empfindlichen Schlag zu. (afp)

	## Russland könnte zivile Schiffe angreifen

	Großbritannien hat davor gewarnt, dass Russland zivile Schiffe im Schwarzen
	Meer angreifen und der Ukraine dafür die Schuld geben könnte. Darauf
	deuteten Geheimdienstinformationen hin, teilte das Verteidigungsministerium
	in London in der Nacht zum Donnerstag mit. Die Briten gehen davon aus, dass
	Russland dafür Seeminen in der Nähe ukrainischer Häfen nutzen könnte.

	Die britische Regierung hatte Russland bereits vor einigen Wochen einen
	versuchten Angriff auf einen zivilen Frachter im Schwarzen Meer
	vorgeworfen. „Die Welt schaut zu – und wir durchschauen die zynischen
	Versuche Russlands, der Ukraine die Schuld für die Angriffe zuzuschieben“,
	teilte Außenminister James Cleverly mit. Auch die US-Regierung hatte
	bereits vor russischen Angriffen gewarnt.

	Russland wolle mit ziemlicher Sicherheit vermeiden, dass zivile Schiffe
	offen versenkt würden, und stattdessen die Schuld für solche Angriffe der
	Ukraine zuschieben, schrieb das Londoner Ministerium. Mit der
	Veröffentlichung dieser Einschätzung wollten sie die Taktik Russlands
	aufdecken und mögliche Angriffe verhindern.

	Nach Einschätzung der Briten könnte Russland zivile Schiffe angreifen, die
	im humanitären Korridor der Ukraine unterwegs sind, um die Ausfuhr von
	ukrainischem Getreide zu verhindern und die Wirtschaft des Landes weiter
	unter Druck zu setzen.

	Moskau hatte ein Abkommen zum Export von ukrainischem Getreide über das
	Schwarze Meer im Juli aufgekündigt. Seitdem hat Russland nach britischen
	Angaben insgesamt etwa 130 Hafeninfrastrukturanlagen in Odessa,
	Tschornomorsk und Reni beschädigt. Fast 300.000 Tonnen Getreide seien
	zerstört worden – die Menge hätte gereicht, um 1,3 Millionen Menschen ein
	Jahr lang zu ernähren, schrieben die Briten. (dpa)

	## Aufstellung neuer Reserveregimenter aus Russland

	Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat bei einer
	Lagebesprechung des Militärs die Aufstellung neuer Reserveregimenter
	verkündet. „Zum heutigen Tag haben wir neun Reserveregimenter, die
	vorbereitet werden und deren natürliche und ständige Auffüllung läuft“,
	sagte Schoigu am Donnerstag. Der Nachschub an Soldaten werde durch
	Freiwillige gewährleistet, betonte Schoigu dabei. Allein im vergangenen
	Monat seien 38.000 Freiwillige und Zeitsoldaten neu hinzugekommen. Vor zwei
	Tagen hatte er deren Gesamtzahl auf 335.000 beziffert.

	Vor mehr als 19 Monaten hatte Russlands Präsident Wladimir Putin seinen
	Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet. Dabei hatte er auch versprochen,
	dass nur Freiwillige und Zeitsoldaten in den Krieg müssen. Nach mehreren
	Niederlagen an der Front verkündete er dann im September 2022 eine
	Teilmobilmachung, bei der offiziellen Angaben nach rund 300.000 Männer für
	den Kriegsdienst eingezogen wurden.

	In Russland ist die Furcht vor einer weiteren Mobilmachung angesichts des
	sich hinziehenden Kriegs und ausbleibender Erfolge groß. Die politische und
	militärische Führung in Moskau betont hingegen stets, dass sie ihre
	Kriegsziele ohne eine weitere Zwangsrekrutierung nur mit Freiwilligen
	erreichen könne. Im März 2024 sind Präsidentenwahlen – Beobachter gehen
	davon aus, dass der Kreml zumindest bis dahin versucht, ohne eine beim Volk
	unpopuläre neue Mobilmachung auszukommen. (dpa)

	## Abwehr von 24 russischen Drohnen – Infrastruktur getroffen

	Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben bei nächtlichen russischen
	Luftangriffen die meisten der von Russland abgefeuerten Drohnen abgewehrt.
	Insgesamt seien 29 Drohnen von der von Russland annektierten Halbinsel Krim
	aus gestartet worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Donnerstag im
	Onlinedienst Telegram. 24 davon hätten die Streitkräfte zerstört. In der
	zentralukrainischen Region Kirowohrad seien indes
	Infrastruktureinrichtungen getroffen worden, erklärte die Armee.

	Weitere Einzelheiten zu möglichen Opfern oder Schäden machte die Armee
	nicht. Die Drohnen vom Typ Schahed aus iranischer Produktion wurden ihr
	zufolge vom Osten der Krim aus gestartet. Sie seien über den im Zentrum und
	im Süden gelegenen Regionen Odessa, Mykolajiw und Kirowohrad abgewehrt
	worden, hieß es in der Armee-Erklärung.

	Moskau greift fast Nacht für Nacht verschiedene Landesteile der Ukraine mit
	Drohnen und Raketen an. Insbesondere auf die für die Ausfuhr von Getreide
	wichtigen Häfen in der Südukraine hat Russland seine Angriffe verstärkt.

	Russland hatte sich im Juli aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine
	zurückgezogen, das der Ukraine trotz des russischen Angriffskrieges den
	Transport von Getreide über das Schwarze Meer ermöglicht hatte. Wie die
	britische Regierung am Donnerstag erklärte, wurden seitdem durch russische
	Angriffe 130 Hafeneinrichtungen beschädigt und fast 300.000 Tonnen Getreide
	vernichtet.

	Laut der ukrainischen Beratungsgruppe Defense Express setzte Russland
	allein im September mehr als 500 Schahed-Drohnen gegen die Ukraine ein. Der
	ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte in dieser Woche die
	Europäische Union auf, die Sanktionen gegen Russland und auch gegen den
	Iran wegen der Lieferung von Kampfdrohnen an Moskaus Streitkräfte
	auszuweiten. (afp)

	## Mehr als 60 Ortschaften in Russland ohne Strom

	In der westrussischen Region Kursk ist nach offiziellen Angaben infolge
	ukrainischer Drohnenangriffe in vielen Ortschaften der Strom ausgefallen.
	Es seien Infrastrukturobjekte in den Landkreisen Sudscha, Korenowo und
	Gluschkowo attackiert worden, teilte der Kursker Gouverneur Roman Starowoit
	am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Alle drei Kreise grenzen an
	die Ukraine. In Sudscha und Gluschkowo sind nach Angaben des
	Nachrichtenkanals „Shot“ auf Telegram zwei Umspannwerke getroffen worden,
	wodurch in insgesamt 67 Ortschaften der Strom ausgefallen sei. Starowoit
	bestätigte die Stromausfälle, ohne konkrete Zahlen zu nennen.

	Nach Angaben des Gouverneurs wurde zudem die nahe der Grenze gelegene Stadt
	Rylsk mit Streumunition beschossen. „Eine Frau hat dabei mittelschwere
	Splitterverletzungen erlitten, sie wurde ins Kreiskrankenhaus eingeliefert
	und dort medizinisch versorgt“, schrieb Starowoit. Mehrere Häuser, Garagen
	und Fahrzeuge seien durch die Streumunition beschädigt worden.

	Russland führt seit 19 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und
	beschießt dabei immer wieder mit Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen
	auch das ukrainische Hinterland. Im Gegenzug klagt auch Moskau über
	zunehmenden Beschuss seiner Grenzregionen durch die Ukraine. Die Schäden
	und Opfer stehen allerdings in keinem Verhältnis zu den durch Russland
	angerichteten Verwüstungen. (dpa)

	## Ex-EU-Kommissionschef: „Ukraine ist nicht beitrittsfähig“

	Der frühere EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat vor einem übereilten
	[7][Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union] gewarnt. „Wer mit der
	Ukraine zu tun gehabt hat, der weiß, dass das ein Land ist, das auf allen
	Ebenen der Gesellschaft korrupt ist“, sagte Juncker in einem am Donnerstag
	veröffentlichten Interview der Augsburger Allgemeinen. „Trotz der
	Anstrengungen ist es nicht beitrittsfähig, es braucht [8][massive interne
	Reformprozesse]“, sagte Juncker weiter. Die EU habe mit einigen
	„sogenannten neuen Mitgliedern“ schlechte Erfahrungen in Bezug auf die
	Rechtsstaatlichkeit gemacht. Das dürfe sich nicht wiederholen.

	Auch dem Land selbst gegenüber sei ein solches Vorgehen nicht fair, gab
	Juncker zu bedenken. „Man darf den Menschen in der Ukraine, die bis zum
	Hals im Leid stecken, keine falschen Versprechungen machen.“ Dennoch müsse
	eine „europäische Perspektive“ für Moldau und die Ukraine, „die sich so
	tugendhaft (gegen Russland) wehrt und europäische Werte verteidigt“,
	aufrechterhalten bleiben. Es müsse möglich sein, dass diese Länder „an
	Teilen der europäischen Integration teilnehmen können“, meint Juncker. „W…
	sollten darauf hinwirken, dass so etwas wie ein teilweiser Beitritt möglich
	wird, eine intelligente Form der Fast-Erweiterung.“

	EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet unterdessen einen Beitritt der
	Ukraine zur Europäischen Union bis zum Jahr 2030 – unter bestimmten
	Voraussetzungen. „Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten
	ihre Hausaufgaben machen“, hatte Michel dem Spiegel (Dienstag) gesagt. Er
	forderte von der EU unter anderem eine Beschleunigung der
	Entscheidungsprozesse.

	Angesichts des russischen Angriffskriegs hat auch Bundesaußenministerin
	Annalena Baerbock wiederholt für einen EU-Beitritt der Ukraine geworben.
	Bei einer Wahlkampfveranstaltung der bayerischen Grünen in München am
	Sonntag hatte Baerbock gesagt, es sei Deutschlands Aufgabe, „wenn dieser
	furchtbare Krieg endlich vorbei ist, dass auch die Ukraine mit in die
	Europäische Union kommen kann“. Es liege an Deutschland, die EU
	weiterzubauen. (dpa)

	5 Oct 2023

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