Introduction
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# taz.de -- Waffenlieferung
Rüstungsexporte nach Israel: Eine lange Liste an Lieferungen
Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen
Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Warten und provozieren
Merz sieht die Lieferung von Taurus-Systemen „im Bereich des Möglichen“.
Moskau schlägt Verhandlungen vor, macht aber keine konkreten Vorschläge.
Selenski zu Besuch in Berlin: Militarisiertes Denken
Der ukrainische Präsident Selenskyj trifft Bundeskanzler Merz in Berlin.
Ein Blick auf die Berichterstattung zeigt, dass sie die falschen
Prioritäten setzen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Deutschland hilft der Ukraine beim Rakete…
Merz hat der Ukraine eine gemeinsame Produktion von weitreichenden Raketen
und weitere militärische Unterstützung zugesagt. Russland bereitet
Offensive vor.
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbes…
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte
Kritik.
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
Waffenproduktion in Berlin: Gegen Weddinger Patronen
Im alten Pierburg-Werk im Wedding will Rheinmetall Rüstungsgüter
produzieren. Am Samstag demonstrieren dagegen etwa 1.500 Menschen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau lehnt Waffenruhe ab und kritisiert…
Nach dem Besuch europäischer Staats- und Regierungschefs in Kyjiw macht
Außenminister Andrij Sybiha Russland ein neues Angebot. Aus dem Kreml setzt
es wüste Beschimpfungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen legt Milliarden-Plan zur Au…
Die EU-Kommission will 800 Milliarden Euro zusätzlich für Verteidigung
mobilisieren. US-Präsident Trump stoppt vorerst Militärhilfe an die
Ukraine.
Erste Phase der Gaza-Waffenruhe endet: Keine Fortschritte bei Gesprächen über…
Für die Hamas ist unklar, ob weitere Verhandlungen über eine zweite Phase
stattfinden. Derweil hat die US-Regierung eine Lieferung von Waffen im Wert
von mehr als drei Milliarden Dollar an Israel genehmigt.
Comeback der Linkspartei: „Bist du Jan van Aken?“
Der Linken-Chef hat dazu beigetragen, die Gräben in der Partei zu
überwinden. Politik denkt er als Kampagne, das Wort „Apartheid“ benutzt er
nicht.
Aktuelle Lage in der Ukraine: Nicht auf das nächste Stöckchen warten
Solange die Ukraine existiert, hat das Land den Krieg gewonnen. Die Frage
ist nur, wie lange der Zustand anhält.
taz Talk über Friedenspolitik: „Sie denken nur in Raketen, Panzern und Bombe…
Hilfe oder Hindernis für den Frieden? In der taz-Kantine sprachen Gesine
Schwan, Jan van Aken und Robin Wagener über Waffenlieferungen an die
Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Boris Pistorius in der Ukraine eingetroff…
Verteidigungsminister Pistorius will Gespräche über weitere Unterstützung
für die Ukraine führen. Vier weitere Nato-Länder haben Rüstungshilfen
zugesagt.
Desaströse Lage in der Ukraine: Kyjiws Wunschzettel bleibt im dritten Kriegswi…
So tragisch es ist: Der Ukraine läuft die Zeit davon, und das immer
schneller. Da helfen auch keine deutschen Wahlkampfbesuche mit hohlen
Versprechen.
Aufrüstung in Europa: Großeinkauf im Panzerladen
Dänemark und Schweden kaufen gemeinsam 205 neue Panzer. Einige davon gehen
direkt an die Ukraine.
Waffenlieferungen in die Ukraine: Biden will neues Hilfspaket für die Ukraine�…
Biden will den Kongress über ein weiteres Ukraine-Paket informieren. Es
soll Panzerabwehrraketen, Drohnen und Luftabwehrsysteme beinhalten.
Meduza-Auswahl 21. – 27. November: Schwerer Schlag für Russlands Wirtschaft
Die USA haben eine neue schwarze Liste gegen den russischen Finanzsektor
erlassen. Für Russland besonders schmerzhaft: Auf ihr steht auch die
Gazprombank.
Krieg in der Ukraine: Geschenk mit Eskalation
International bröckelt die Solidarität mit der Ukraine. Die neue
US-Administration könnte für etliche Staaten sogar eine Erleichterung sein.
1.000 Tage Krieg in der Ukraine: Noch nicht verloren und nicht vergessen
Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. taz-Autor*innen
berichten aus einem geschundenen Land, in dem die Hoffnung noch nicht
verloren ist.
Reaktionen aus der Ukraine nach US-Wahl: Ende der Solidarität?
Mit Donald Trump im Weißen Haus bröckelt die Unterstützung der Ukraine.
Auch in Europa gibt es Zweifel. Aufgeben kommt für das Land nicht infrage.
Deutschlands Türkeipolitik: Vorsichtige Annäherung am Bosporus
Scholz und Erdoğan leiten mit ihrem Treffen eine Wende in der
deutsch-türkischen Politik ein: von Distanz zu engerer Kooperation.
Scholz besucht Erdoğan: Waffenlieferung? Ganz normal!
Die Türkei kauft Rüstungsgüter für 100 Millionen Euro aus Deutschland. Und
Scholz verkauft damit im Gegenzug jegliche Werte der deutschen
Außenpolitik.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Austausch mit Erdogan
Gemeinsame Schritte wollen die Türkei und Deutschland beim Thema
Ukraine-Krieg gehen. Erdogan und Scholz betonen: „Wir stehen an der Seite
der Ukraine.“
Debatte um Waffenlieferungen an Israel: Letzte Warnung aus Washington
Die USA drohen Israel wegen dessen Kriegsführung mit einem Waffenembargo.
Jerusalem reagiert mit Angriffen, muss aber womöglich bald einlenken.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nordkorea soll Russland unterstützen
Teil der russischen Tuppen sollen nach Angaben der Ukraine auch Soldaten
aus Nordkorea sein. Die Ukraine berichtet über Hinrichtungen
Kriegsgefangener.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriff mit 68 Drohnen
Russland hat die Ukraine in der Nacht mit 68 Drohnen und vier Raketen
attackiert. Auch 13 ukrainische Drohnen flogen in Richtung Russland.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Weitere Militärhilfe aus Berlin
Kanzler Scholz sagt dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj weitere
Militärhilfe zu. Italien will Wiederaufbau-Konferenz für Ukraine 2025
ausrichten.
Ramstein-Gipfel verschoben: Vom Winde verweht
US-Präsident Biden sagt die Ukraine-Konferenz wegen des drohenden Hurrikans
ab. Für den ukrainischen Präsidenten hätte es eine historische Woche werden
sollen.
Selenskyjs „Siegesplan“: Keine Sicherheit ohne Stärke
Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne
Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.
Krieg gegen die Ukraine: Moskau und der Winter drohen
Auch ohne weitere Waffen aus dem Westen hat Russland ein Problem. Seine
Angriffe auf die Ukraine gehen trotzdem weiter.
Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs
Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile
der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kyjiw weitet Kontrolle in Kursk aus
Die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk im ostukrainischen Donbass wird
evakuiert. Moskau verhängt derweil weitere Sanktionen gegen US-Bürger.
Gefährdete deutsche Ukrainehilfe: Auf Trumps Pfaden
Zur Lösung ihres Haushaltsstreits stellt die Ampelkoalition die
Ukrainehilfen zur Disposition. Das erinnert an die US-Republikaner voriges
Jahr.
Scholz und BSW: Rückenwind vom Kanzler
Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz
diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den
Friedenspopulisten.
Neue Bauernpartei DLW: Hauptsache Subventionen für Bauern
Die „Deutsch|Land|Wirtschaft“ kämpft für billigen Agrardiesel. Sie schürt
Angst vor Migranten, ist gegen Ukrainehilfe und unkritisch zur AfD.
Urteil zu Rüstung für Israel: Waffenexporte bleiben erlaubt
Keine Untersagung von Kriegswaffenexporten nach Israel:
Palästinenser:innen scheitern mit mehreren Eilanträgen am
Verwaltungsgericht Berlin.
Oldenburger Carl-von-Ossietzky-Preis: Protest gegen Jury-Entscheidung
Die Historikerin Anne Applebaum befürwortet Waffenlieferungen – und erhält
den Carl-von-Ossietzky-Preis. Das löst teils scharfe Kritik aus.
Einsatz westlicher Waffen gegen Russland: Gebremste Freude über „Go“
Die Erlaubnis, westliche Waffen in russischen Grenzgebieten einzusetzen,
löst in der Ukraine vor allem positive Reaktionen aus.
Einsatz westlicher Waffen in Russland: Strategischer Balanceakt
Was die Ukraine braucht, sind schnelle Entscheidungen. Dass sich selbst
angekündigte Waffenlieferungen verzögern, ist fatal für die Verteidigung.
Einsatz westlicher Waffen in Russland: Ringen um die rote Linie
Die USA und die EU ringen um einen gemeinsamen Kurs über den möglichen
Einsatz von westlichen Waffen in Russland.
Einsatz westlicher Waffen in Russland: Beschränkungen weiter sinnvoll
Nicht ohne Grund sind Waffenlieferungen des Westens an Bedingungen
geknüpft. Eine Eskalation sollte immer noch möglichst vermieden werden.
Debatte über westliche Waffeneinsätze: Die Falle des hybriden Kriegs
Während hierzulande die Risiken von Militärschlägen in Russland abgewogen
werden, hängt das Kriegsgeschehen tatsächlich nur an einer Person: Putin.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kampfjets und Militärausbilder
Als erstes Land sichert Belgien der Ukraine die Lieferung von 30
F-16-Kampfjets zu. Paris will Militärausbilder in die Ukraine schicken.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Forderungen an Ungarn
Außenministerin Baerbock fordert Ungarn dazu auf, EU-Militärhilfen für die
Ukraine nicht weiter zu blockieren. Spanien liefert 19 Leopard-Panzer.
Neue Front in der Ukraine: Russische Angriffe in Nordukraine
Russland greift die Nordukraine an, die ukrainische Armee kann den
Vormarsch nur verlangsamen. Ihre Hauptprobleme: Munitions- und
Personalmangel.
EU warnt Israel: Militäreinsatz muss beendet werden
Die EU fordert Israel auf, den Militäreinsatz in Rafah sofort zu beenden.
Währenddessen planen die USA trotz Kritik, Israel weitere Waffen und
Munition zu liefern.
Angedrohter US-Waffenstopp für Israel: Ein überfälliger Schritt
Washington zieht das letzte Druckmittel, um eine Offensive in Rafah zu
stoppen. Netanjahu steht vor der Wahl: US-Unterstützung oder seine
Koalition.
Biden warnt vor Rafah-Offensive: „Es ist einfach falsch“
Der US-Präsident droht Israel, bei einer Rafah-Offensive gewisse Waffen
nicht mehr zu liefern. Dort gibt man sich unbeeindruckt und hält am Plan
fest.
Krieg in der Ukraine: Düstere Stimmung im Osten Europas
Die Abwehr des iranischen Luftangriffs auf Israel weckt Fragen in
Osteuropa. Warum ist eine solche Intervention nicht auch in der Ukraine
möglich?
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