Introduction
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# taz.de -- Waffenlieferung
Rüstungslieferungen nach Israel: „Die letzten Wahrer der deutschen Staatsrä…
Keine Rüstungsgüter mehr nach Israel? Für Teile der Union unvorstellbar.
Dafür gibt es historische Gründe, sagt Politikwissenschaftler Daniel
Marwecki.
Trump-Putin-Gipfel in Alaska: Europa kann es nicht allein
Die Ukraine steckt in einem Dilemma – wenn sie einen Deal nicht mitträgt,
droht ihr der Verlust von US-Hilfen. Und Europa ist zu schwach.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Über 160 weitere Prominente fordern Waffe…
Das israelische Militär veröffentlicht neue Evakuierungsaufrufe. Mit einem
Brief fordern zahlreiche Promis vom Kanzler, Israel zum Einlenken zu
bewegen.
„Patriots“-Waffenlieferung: Die Europäer könnten an allen Fronten verlier…
Wenn Trump die Lieferung der „Patriots“-Waffen durchsetzt, werden die
Europäer zu Vasallen. Was gut für die Ukraine ist, könnte für die EU fatal
werden.
Wende in der Ukraine-Politik: Trump droht Putin mit hohen Zöllen
Bis zu 100 Prozent Zölle will der US-Präsident verhängen, wenn Putin nicht
bald einer Waffenruhe zustimmt. Und der Ukraine wieder Waffen liefern.
Patriot-Zusage Trumps an die Ukraine: Nur ein Business
Trump will nur neue Raketen liefern, wenn die EU zahlt. Der Westen kann
froh sein, dass er überhaupt zu etwas bereit ist.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump droht Russland mit Strafzöllen weg…
US-Präsident setzt auf Zölle gegen den Krieg und verkauft der Nato Waffen
für die Ukraine. Selenskyj benennt eine neue Regierungschefin.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: US-Präsident Trump will Waffen über die…
Erstmals seit seiner Rückkehr ins Amt will Trump Waffen in die Ukraine
schicken. Russland fängt 155 ukrainische Drohnen ab.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin erzählt „eine Menge Mist“
US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Putin
geäußert. Die Ukraine meldet den schlimmsten Luftangriff seit Kriegsbeginn.
USA setzen Waffenlieferungen aus: Fatale Hilfsverweigerung
Die USA stoppen bereits zugesagte Waffenlieferungen. Dabei sind für die
Ukraine gerade jetzt die Flugabwehrsysteme unverzichtbar.
Deutsche Waffen: Mehr Rüstung für Israel
In den ersten fünf Wochen seit Amtsbeginn von Schwarz-Rot wurden weiter
Rüstungsgüter nach Israel exportiert – in Millionen-Höhe.
Rüstungsexporte nach Israel: Eine lange Liste an Lieferungen
Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen
Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Warten und provozieren
Merz sieht die Lieferung von Taurus-Systemen „im Bereich des Möglichen“.
Moskau schlägt Verhandlungen vor, macht aber keine konkreten Vorschläge.
Selenski zu Besuch in Berlin: Militarisiertes Denken
Der ukrainische Präsident Selenskyj trifft Bundeskanzler Merz in Berlin.
Ein Blick auf die Berichterstattung zeigt, dass sie die falschen
Prioritäten setzen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Deutschland hilft der Ukraine beim Rakete…
Merz hat der Ukraine eine gemeinsame Produktion von weitreichenden Raketen
und weitere militärische Unterstützung zugesagt. Russland bereitet
Offensive vor.
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbes…
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte
Kritik.
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
Waffenproduktion in Berlin: Gegen Weddinger Patronen
Im alten Pierburg-Werk im Wedding will Rheinmetall Rüstungsgüter
produzieren. Am Samstag demonstrieren dagegen etwa 1.500 Menschen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau lehnt Waffenruhe ab und kritisiert…
Nach dem Besuch europäischer Staats- und Regierungschefs in Kyjiw macht
Außenminister Andrij Sybiha Russland ein neues Angebot. Aus dem Kreml setzt
es wüste Beschimpfungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen legt Milliarden-Plan zur Au…
Die EU-Kommission will 800 Milliarden Euro zusätzlich für Verteidigung
mobilisieren. US-Präsident Trump stoppt vorerst Militärhilfe an die
Ukraine.
Erste Phase der Gaza-Waffenruhe endet: Keine Fortschritte bei Gesprächen über…
Für die Hamas ist unklar, ob weitere Verhandlungen über eine zweite Phase
stattfinden. Derweil hat die US-Regierung eine Lieferung von Waffen im Wert
von mehr als drei Milliarden Dollar an Israel genehmigt.
Comeback der Linkspartei: „Bist du Jan van Aken?“
Der Linken-Chef hat dazu beigetragen, die Gräben in der Partei zu
überwinden. Politik denkt er als Kampagne, das Wort „Apartheid“ benutzt er
nicht.
Aktuelle Lage in der Ukraine: Nicht auf das nächste Stöckchen warten
Solange die Ukraine existiert, hat das Land den Krieg gewonnen. Die Frage
ist nur, wie lange der Zustand anhält.
taz Talk über Friedenspolitik: „Sie denken nur in Raketen, Panzern und Bombe…
Hilfe oder Hindernis für den Frieden? In der taz-Kantine sprachen Gesine
Schwan, Jan van Aken und Robin Wagener über Waffenlieferungen an die
Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Boris Pistorius in der Ukraine eingetroff…
Verteidigungsminister Pistorius will Gespräche über weitere Unterstützung
für die Ukraine führen. Vier weitere Nato-Länder haben Rüstungshilfen
zugesagt.
Desaströse Lage in der Ukraine: Kyjiws Wunschzettel bleibt im dritten Kriegswi…
So tragisch es ist: Der Ukraine läuft die Zeit davon, und das immer
schneller. Da helfen auch keine deutschen Wahlkampfbesuche mit hohlen
Versprechen.
Aufrüstung in Europa: Großeinkauf im Panzerladen
Dänemark und Schweden kaufen gemeinsam 205 neue Panzer. Einige davon gehen
direkt an die Ukraine.
Waffenlieferungen in die Ukraine: Biden will neues Hilfspaket für die Ukraine�…
Biden will den Kongress über ein weiteres Ukraine-Paket informieren. Es
soll Panzerabwehrraketen, Drohnen und Luftabwehrsysteme beinhalten.
Meduza-Auswahl 21. – 27. November: Schwerer Schlag für Russlands Wirtschaft
Die USA haben eine neue schwarze Liste gegen den russischen Finanzsektor
erlassen. Für Russland besonders schmerzhaft: Auf ihr steht auch die
Gazprombank.
Krieg in der Ukraine: Geschenk mit Eskalation
International bröckelt die Solidarität mit der Ukraine. Die neue
US-Administration könnte für etliche Staaten sogar eine Erleichterung sein.
1.000 Tage Krieg in der Ukraine: Noch nicht verloren und nicht vergessen
Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. taz-Autor*innen
berichten aus einem geschundenen Land, in dem die Hoffnung noch nicht
verloren ist.
Reaktionen aus der Ukraine nach US-Wahl: Ende der Solidarität?
Mit Donald Trump im Weißen Haus bröckelt die Unterstützung der Ukraine.
Auch in Europa gibt es Zweifel. Aufgeben kommt für das Land nicht infrage.
Deutschlands Türkeipolitik: Vorsichtige Annäherung am Bosporus
Scholz und Erdoğan leiten mit ihrem Treffen eine Wende in der
deutsch-türkischen Politik ein: von Distanz zu engerer Kooperation.
Scholz besucht Erdoğan: Waffenlieferung? Ganz normal!
Die Türkei kauft Rüstungsgüter für 100 Millionen Euro aus Deutschland. Und
Scholz verkauft damit im Gegenzug jegliche Werte der deutschen
Außenpolitik.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Austausch mit Erdogan
Gemeinsame Schritte wollen die Türkei und Deutschland beim Thema
Ukraine-Krieg gehen. Erdogan und Scholz betonen: „Wir stehen an der Seite
der Ukraine.“
Debatte um Waffenlieferungen an Israel: Letzte Warnung aus Washington
Die USA drohen Israel wegen dessen Kriegsführung mit einem Waffenembargo.
Jerusalem reagiert mit Angriffen, muss aber womöglich bald einlenken.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nordkorea soll Russland unterstützen
Teil der russischen Tuppen sollen nach Angaben der Ukraine auch Soldaten
aus Nordkorea sein. Die Ukraine berichtet über Hinrichtungen
Kriegsgefangener.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriff mit 68 Drohnen
Russland hat die Ukraine in der Nacht mit 68 Drohnen und vier Raketen
attackiert. Auch 13 ukrainische Drohnen flogen in Richtung Russland.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Weitere Militärhilfe aus Berlin
Kanzler Scholz sagt dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj weitere
Militärhilfe zu. Italien will Wiederaufbau-Konferenz für Ukraine 2025
ausrichten.
Ramstein-Gipfel verschoben: Vom Winde verweht
US-Präsident Biden sagt die Ukraine-Konferenz wegen des drohenden Hurrikans
ab. Für den ukrainischen Präsidenten hätte es eine historische Woche werden
sollen.
Selenskyjs „Siegesplan“: Keine Sicherheit ohne Stärke
Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne
Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.
Krieg gegen die Ukraine: Moskau und der Winter drohen
Auch ohne weitere Waffen aus dem Westen hat Russland ein Problem. Seine
Angriffe auf die Ukraine gehen trotzdem weiter.
Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs
Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile
der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kyjiw weitet Kontrolle in Kursk aus
Die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk im ostukrainischen Donbass wird
evakuiert. Moskau verhängt derweil weitere Sanktionen gegen US-Bürger.
Gefährdete deutsche Ukrainehilfe: Auf Trumps Pfaden
Zur Lösung ihres Haushaltsstreits stellt die Ampelkoalition die
Ukrainehilfen zur Disposition. Das erinnert an die US-Republikaner voriges
Jahr.
Scholz und BSW: Rückenwind vom Kanzler
Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz
diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den
Friedenspopulisten.
Neue Bauernpartei DLW: Hauptsache Subventionen für Bauern
Die „Deutsch|Land|Wirtschaft“ kämpft für billigen Agrardiesel. Sie schürt
Angst vor Migranten, ist gegen Ukrainehilfe und unkritisch zur AfD.
Urteil zu Rüstung für Israel: Waffenexporte bleiben erlaubt
Keine Untersagung von Kriegswaffenexporten nach Israel:
Palästinenser:innen scheitern mit mehreren Eilanträgen am
Verwaltungsgericht Berlin.
Oldenburger Carl-von-Ossietzky-Preis: Protest gegen Jury-Entscheidung
Die Historikerin Anne Applebaum befürwortet Waffenlieferungen – und erhält
den Carl-von-Ossietzky-Preis. Das löst teils scharfe Kritik aus.
Einsatz westlicher Waffen gegen Russland: Gebremste Freude über „Go“
Die Erlaubnis, westliche Waffen in russischen Grenzgebieten einzusetzen,
löst in der Ukraine vor allem positive Reaktionen aus.
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