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# taz.de -- Schwerpunkt Thüringen
Austritt aus der FDP: Kemmerich ist Geschichte
„Auseinanderentwickelt“: Der Thüringer FDP-Landeschef und ehemalige
Sechs-Tage-Ministerpräsident tritt aus seiner Partei aus.
Konstituierung des Thüringer Landtags: Eskalation vorprogrammiert
Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon
die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen: Uni besetzt, Frosch abgesprungen
Wegen des Rechtsrucks in Thüringen besetzen Studierende einen Hörsaal in
Jena. Die AfD in Saalfeld-Rudolstadt zerlegt sich in einem Machtkampf.
Umgang mit der AfD: Wir können so nicht weitermachen
Fakten gehen nicht so leicht viral, die Framings und Verdrehungen von AfD
und Co hingegen schon. Es ist Zeit für ein Umdenken.
Demos gegen die AfD: Die bürgerliche Antifa
Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen
sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.
Großdemos gegen Rechtsextreme: Endlich raus aus der Defensive
Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen,
sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet.
Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel
Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn
Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.
Ein schlechtes Jahr für die Grünen: Allein auf grüner Flur
Ohne Anreize und Verbote lässt sich keine effektive Klimapolitik machen.
Doch die Mehrheiten dafür haben sich in diesem Jahr pulverisiert.
Was sich aus Nordhausen lernen lässt: Der richtige Aufschrei
Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil
die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.
Die CDU in Thüringen: Das Kooperationsverbot kippen
Zur Deutschlandkoalition wird es in Thüringen kaum reichen. Denkbar wäre
eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP mit Tolerierung der Linken.
Schwarz-braune Allianzen in Thüringen: Welche Brandmauer?
Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie
nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen
Kräfte.
Was tun gegen Rechtspopulismus?: Alle Macht den Kommunen
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus
hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug
sind.
Friedrich Merz im Kulturkampf: Für den billigen Erfolg
Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der
Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.
AfD gewinnt Landratswahl in Sonneberg: Kein braunes Wunder
Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der
Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben.
Stichwahl im thüringischen Sonneberg: AfD gewinnt erstmals Landratswahl
Ernüchterung in Sonneberg: Trotz einer breiten demokratischen Koalition
gegen die AfD gewinnt deren Kandidat Sesselmann die Landratswahl.
Die FDP in der Bundesregierung: Das Symptom Kemmerich
Kubicki, Kemmerich, Schäffler: Manche Liberale bedienen hier und da rechte
Narrative. Ist das die Zukunft der FDP – oder wo will die Partei hin?
FDP-Politiker Kemmerich kuschelt mit AfD: Dammbruch-Experte schlägt wieder zu
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen
Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.
Grüne in Thüringen: Voll ins Risiko
Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein
Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.
CDU in Thüringen: Erneutes Spiel mit dem Dammbruch
Die CDU verweigert die Zustimmung zum Haushalt und will Kürzungen im
Integrations- und Demokratiebereich. Die AfD hat sie auf ihrer Seite.
BverfG über Äußerungen zur Kemmerich-Wahl: Merkel verletzte Rechte der AfD
Die Ex-Kanzlerin hatte die Kemmerich-Wahl mit Stimmen der AfD 2020
„unverzeihlich“ genannt. Dafür wurde sie jetzt vom Bundesverfassungsgericht
gerügt.
Möglicher Pakt mit der AfD in Thüringen: Bedrohte Brandmauer
Die CDU in Thüringen findet es ok, dass die AfD einen Antrag von ihr
unterstützt. Tatsächlich ist das nichts anderes als eine Normalisierung von
Rechtsextremismus.
Gesetz mit Stimmen der AfD?: Streit um Thüringen-CDU geht weiter
Die CDU in Freistaat bleibt dabei: Für Abstandsregeln bei Windrädern will
sie mit der AfD paktieren. Rot-Rot-Grün hofft nun auf einen „Windfrieden“
CDU-Antrag für Windrad-Abstände in Thüringen: Warnung vor Kooperation mit AfD
SPD und Grüne befürchten einen neuerlichen Tabubruch. Sie fordern
CDU-Parteichef Friedrich Merz eindringlich zum Eingreifen auf.
CDU will mit AfD paktieren: Thüringen vor neuem Tabubruch
Die CDU in Thüringen will einen neuen Mindestabstand für Windräder zu
Wohngebäuden einführen. Das geht nur mit den Stimmen der AfD.
Expertin über Dauerkrise in Thüringen: „Die Politik ist unberechenbar“
Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP
als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin
Marion Reiser.
Minderheitsregierung in Thüringen: Ramelow übersteht AfD-Theater
Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die
CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein.
Neue Wirren im Thüringer Landtag: Liberale bangen um Fraktion
Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine Abgeordnete
steigt aus – und will zu einer „Querdenken“-Partei übertreten.
Geplatzte Auflösung des Landtags: Thüringer Politdrama ohne Ende
Die Neuwahl in Thüringen ist gescheitert, das Vertrauen in die Politik
erschüttert. Nun will die AfD ein Misstrauensvotum. Wie geht es weiter?
Selbstauflösung des Landtags abgeblasen: Thüringen vor der Unregierbarkeit
Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit
zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.
Regierungskrise bei Rot-Rot-Grün: Doch keine Neuwahlen in Thüringen
Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen
zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen.
Neuwahlen drohen zu platzen: Thüringen im Dilemma
Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU
droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht.
Experte über Thomas Kemmerich: „Das Vertrauen war erschüttert“
Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit
Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.
Große Koalition in Thüringen: Erfolgreich beendet
Zehn Monate lang arbeiteten Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen
gezwungenermaßen zusammen. Am Montag endete der „Stabilitätsmechanismus“.
AfD-Vorsitz im Stadtrat Gera: Die völkische Premiere
Mit Reinhard Etzrodt wählte die Stadt erstmals bundesweit einen
AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden. Er steht an der Seite von Björn
Höcke.
Thüringer Ex-Ministerpräsident: FDP geht auf Distanz zu Kemmerich
Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) sieht kein Problem für
seine AfD-gestützte Wahl. Der Parteivorstand zieht die Reißleine.
Nach dem Debakel um Kemmerich-Wahl: Großbaustelle Thüringen-CDU
Nach monatelangen Turbulenzen ist in Thüringens Politik endlich Ruhe
eingekehrt. Nur die Christdemokraten streiten sich weiter.
Thüringen plant „Lockdown“-Ende: Ramelow spielt Vabanque
Thüringens Ministerpräsident will alle Corona-Einschränkungen in seinem
Land beenden. Dazu gehören auch die Abstandsregeln und der
Mund-Nasen-Schutz.
Thüringer CDU-Chef über neue Allianzen: „Die Bonner Republik ist zu Ende“
Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war falsch, sagt Mario Voigt.
Dennoch sei der Stabilitätsmechanismus keine Tolerierung von Rot-Rot-Grün.
AfD nach Thüringen-Debakel: Verlierer Höcke
Erst sah es aus wie ein Coup. Doch die Trickserei des AfD-Rechtsaußen im
Thüringer Landtag ging nach hinten los.
Ramelow und die AfD: Pragmatisch bis zum Umfallen
Thüringens Ministerpräsident gibt der AfD aus Gründen der
Handlungsfähigkeit nach. So macht er sich erpressbar.
Linke Problemzonen: Der renitente Ramelow
Bodo Ramelow stimmt mit der AfD und will das Paritätsgesetz aussetzen. Die
Partei rügt ihn. Und Sahra Wagenknecht meldet sich wieder zu Wort.
CDU und Antikommunismus: Gefangen
Die Einigung von Erfurt ist für die CDU keine Lösung: In der Praxis ist ihr
Antikommunismus überholt, für die Partei bleibt er aber lebenswichtig.
Koalitionen der nächsten Bundestagswahl: Sorry, aber das ist keine gute Idee
Wer Grün-rot-rot will, will auch Union, FDP und AfD in der Opposition?
Gerade jetzt brauchen wir eher eine starke liberaldemokratische Mitte.
Grüner Justizminister über Thüringen: „Stabilität nur mit Rot-Rot-Grün“
Dass Thüringen nun eine Regierung hat, sei nur ein erster Schritt, meint
Dirk Adams. Von der CDU ist er positiv überrascht. Sie habe dazugelernt.
Wiederwahl in Thüringen: Ramelows Hofstaat
Bei aller Erleichterung: Man sollte sich mal fragen, welchen Anteil Bodo
Ramelow an der Regierungskrise hatte.
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Die Kurve gekriegt
Vier Wochen nach dem Dammbruch in Thüringen ist Bodo Ramelow wieder im Amt
– doch ist nichts mehr wie zuvor.
Regierungskrise in Thürigen: Tatort Thüringen
Im dritten Wahlgang enthält sich die CDU und ermöglicht Ramelow den Sieg.
Damit rückt sie der Linken ein Stück näher und geht auf Abstand zur AfD.
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Ramelow ist wieder wer
Der Landtag wählt den Linken-Abgeordneten im dritten Wahlgang zum
Ministerpräsidenten. Sein AfD-Konkurrent Björn Höcke hatte zuvor
zurückgezogen.
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Eins, zwei oder drei?
Wird der Linke Bodo Ramelow im ersten Anlauf gewählt? Oder könnte auch
Björn Höcke gewinnen? Mögliche Szenarien der heutigen Wahl.
Ausbreitung des Coronavirus: Leipziger Buchmesse abgesagt
Die Stadt Leipzig und die Messeleitung sagen die Buchmesse wegen des
Coronavirus ab. Auch die Thüringer Ministerpräsidentenwahl steht auf der
Kippe.
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