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# taz.de -- Kenia-Koalition
Landtagswahlkampf in Brandenburg: Fünf Männer beim Monopoly
Ohne AfD und BSW: Bei einem Treffen der Spitzenkandidaten in Potsdam geht
es entspannt zu.
Sonderausschuss in Potsdam: (K)ein Hinweis unter Freunden?
Bei der parlamentarischen Untersuchung der Trunkenheitsfahrt von Jan
Redmann attackiert die CDU Dietmar Woidke. Linke spricht von einer
Nebelkerze.
Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Für Jan Redmann wird es eng
Die Alkoholfahrt des CDU-Chefs wird den Landtag in einer Sondersitzung des
Innen- und Rechtsausschusses beschäftigen. Auch Koalition geht auf Distanz.
Brandenburg zwischen zwei Wahlen: Bloß nicht vor der blauen Wand
Die rot-schwarz-grüne Regierung zieht in Potsdam nur 44 Stunden nach dem
landesweitem AfD-Wahlerfolg eine positive Bilanz von fast 5 Jahren
Koalition.
Landesparteitag in Potsdam: Grüne wollen AfD-Verbot
Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die
Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.
Wahlumfrage in Brandenburg: Letzte Hoffnung Woidke
Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD weit vor SPD. Der kann nur
helfen, erneut einzig auf ihren beliebten Ministerpräsidenten zu setzen.
Dreizehn Monate vor der Landtagswahl: Woidke feiert Dienstjubiläum
Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach
der Landtagswahl 2024 weitermachen.
29-Euro-Ticket vor dem Aus: Wahlversprecher der Berliner SPD
Wir sind im Gespräch, heißt es aus Berlin. Doch der Brandenburger
Verkehrsminister sagt, der Senat habe bislang nichts zum 29-Euro-Ticket
vorgelegt.
Verkehrswende in Brandenburg: Hinterherradeln
Lange war Brandenburg ein Radlerparadies. Inzwischen sind andere
Bundesländer weiter. Nun will die Kenia-Koalition durchstarten. Zweifel
bleiben aber.
Lastenräder für das Land: Kenia macht's vor
Auf Initiative der Grünen hat Brandenburgs schwarz-rot-grüne
Landesregierung eine Lastenradprämie aufgelegt. Mit der schmückt sich nun
sogar die CDU.
Streit in der Kenia-Koalition: Abschiebepolitik entzweit Sachsen
Die Landes-CDU will bei einer harten Linie bleiben, Grüne und SPD
kritisieren die Pläne. Doch ob sie sich durchsetzen können, ist mehr als
unklar.
Abschiebefall spaltet Regierung: Streit über Asylpolitik in Sachsen
Eine integrierte Großfamilie wird von Pirna nach Georgien abgeschoben. SPD
und Grüne sprechen von einer „unmenschliche Abschiebepraxis“.
Koalition in Sachsen-Anhalt: Kenia is nich
Die Grünen schließen eine Kenia-Koalition aus. Nach der Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt zeichnet sich ab: Die Regierungsbildung wird schwierig.
Nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Viele Optionen für die CDU
Jamaika, Kenia, Deutschland: Nach der Wahl stehen diverse
Koalitionsmöglichkeiten offen. Auf welche Partner wird sich die CDU
einlassen?
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Die guten Jahre von Kenia
Die Magdeburger Koalition aus CDU, SPD und Grünen war eine der Notwehr –
gegen die AfD. Sie war besser als ihr Ruf und könnte erneuert werden.
taz Talk zur Wahl in Sachsen-Anhalt: Kenia-Kumpels wider Willen
Allen Reibereien zum Trotz signalisieren Politiker von SPD, Grünen und CDU
im taz Talk Koalitionsbereitschaft. Nur die Linke kritisiert das Vorhaben.
SPD-Politikerin über Erstarken der AfD: „Die CDU trägt eine Mitschuld“
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte das Nein der CDU nach rechts
wackeln, glaubt SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle.
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: CDU liegt in Magdeburg vorn
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehen Umfragen die
CDU als stärkste Kraft. Aber auch die AfD kommt auf hohe Werte.
Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD liegt vorn
Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Eine neue Umfrage sieht die AfD
nun knapp vor der CDU. Für eine Kenia-Koalition würde es so nicht mehr
reichen.
CDU in Sachsen-Anhalt: Das Abgrenzungsproblem
Die Nähe der CDU in Sachsen-Anhalt zur AfD ist notorisch: Ein
Rechtsextremer wurde in Wernigerode offen von der CDU für ein Amt
empfohlen.
Haseloff verhindert Abstimmung: Radio Anhalt
In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die
CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.
Streit über Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Haseloff zieht Staatsvertrag zurü…
Nächster Schlag in der Krise in Sachsen-Anhalt: Der CDU-Ministerpräsident
verhindert, dass über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt wird.
Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt: Funksignale in der 86-Cent-Frage
Die Magdeburger Krise beschäftigt die Bundespolitik. Paul Ziemiak (CDU)
verteidigt den Kurs des Landesverbands. Von SPD und Grünen kommt Kritik.
Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt: Triumph des Starrsinns
Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es
kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.
Linke über „Querdenken“-Demo in Leipzig: „Keine Konsequenzen erkennbar“
Am Samstag demonstrieren schon wieder selbsternannte „Querdenker“ in
Leipzig. Haben die Behörden versagt? Ja, meint Kerstin Köditz,
Linken-Abgeordnete in Sachsen.
Neue IBA in Berlin und Brandenburg: Länderfusion von unten
Die Internationale Bauausstellung des Senats ist gescheitert, jetzt kommt
eine Initiative der beiden Architektenkammern. Die Politik ist begeistert.
Gegen „Gärten des Grauens“: Brandenburg mag kein Grau
Wie in Berlin sind auch in Brandenburg Schotter- und Steingärten durch die
Landesbauordnung verboten. Wer aber setzt das Verbot durch?
Umfrage im Auftrag der Landesregierung: Wasser auf die Mühlen
Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine
Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist
angesehen.
Aktivist zu Gemeinschaftsschulbeschluss: „Die Einigung ist historisch“
Sachsen erlaubt das längere gemeinsame Lernen. Leider sind die Hürden dafür
hoch, sagt Burkard Naumann vom Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“.
Kenia-Koalition in Brandenburg: Regieren in der Coworking-Space
SPD, CDU und Grüne betonen in Brandenburg 100 Tage nach dem Start ihrer
Kenia-Koalition eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit
Ursula Nonnemacher im Interview: „Man muss es Menschen leicht machen“
Eine Grüne als Ministerin in Brandenburg? Lange undenkbar. Wie geht Ursula
Nonnemacher mit ihrer neuen Rolle um?
Regierungsprogramm der Kenia-Koalition: Sachsen wird diverser
Migrantenorganisationen staunen: Der Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und
SPD beinhaltet aus ihrer Sicht gewaltige Verbesserungen.
Neues Kabinett in Sachsen: Kretschmer bleibt Ministerpräsident
Mit knapper Mehrheit wird Michael Kretschmer (CDU) am Freitag erneut zum
Ministerpräsidenten gewählt. Er warnt vor „Magdeburger Verhältnissen“.
Kenia-Koalition in Sachsen: Not und Heiterkeit
Jetzt hat auch Sachsen eine Kenia-Koalition: Schwarz-Rot-Grün steht
bestenfalls für Versöhnung, schlimmstenfalls nur für Machterhalt.
Nach der Landtagswahl in Sachsen: Weg frei für Kenia-Bündnis
Einer Koalition von CDU, Grünen und SPD steht in Sachsen nichts mehr im
Weg. Als letzte Partei stimmten am Donnerstag die Grünen zu.
Skandal um CDUler mit Nazi-Tattoo: Kenia-Koalitionskrach hält an
CDU, Grüne und SPD streiten weiter über die Nazi-Kontakte von Robert
Möritz. Alternativen zur Koalition gibt es nicht – zumindest nicht ohne die
AfD.
Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt: Das Symbol des Anstoßes
Ist die schwarze Sonne ein keltisches Zeichen, wie der CDU-Kreispolitiker
Robert Möritz in Sachsen-Anhalt sagt? Eine kleine Runenlehre.
Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt: Versagen mit Nazi-Tattoo
Die CDU und ihr Generalsekretär zeigen Solidarität mit dem extrem rechten
Möritz. Das geht zu weit. Die Koalitionspartner müssen reagieren.
Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt: Nazikontakte spalten Kenia
Die CDU hält an einem Politiker mit Hakenkreuztattoo fest. Die Kritik von
SPD und Grünen betrachtet die Partei als eine Gefahr für die Koalition.
Kenia-Koalition in Sachsen: Megaressort für Grüne
Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft werden in einem Ministerium
zusammengefasst. Die SPD muss das Wissenschaftsressort abgeben.
Streit um Berufung des Staatssekretärs: Zerreißprobe für Kenia-Koalition
In Sachsen-Anhalt lehnen SPD und Grüne Polizeigewerkschaftschef Wendt als
Staatsekretär ab. Nun muss Ministerpräsident Haseloff (CDU) entscheiden.
Kenia-Regierung in Brandenburg: Modell für den Osten
In Brandenburg formt sich eine Kenia-Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Was
als Not-Bündnis geboren wurde, könnte sich als Glücksfall erweisen.
Regierungsbildung in Brandenburg: Der Weg nach Kenia ist frei
Nach SPD und CDU votieren auch die Grünen für eine rot-schwarz-grüne
Koalition. Vereidigt wird die neue Landesregierung am Mittwoch.
Koalitionsvertrag in Brandenburg: Wie grün ist Kenia?
In Brandenburg präsentieren SPD, CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag.
Damit sind die Grünen zum ersten Mal seit langem dort wieder in der
Regierung.
Kenia-Koalition in Brandenburg: Großer Showdown in Kleinmachnow
Die Sondierungsteams empfehlen ihren Parteien ein Kenia-Bündnis. Aber das
letzte Wort dazu hat ein kleiner Parteitag der Grünen am Samstag.
Sondierungsgespräche in Sachsen: Noch ein instabiles Dreieck
In Sachsen haben die Regierungsgespräche für eine CDU-Grünen-SPD-Koalition
begonnen. Die Stimmung ist gut. Konfliktthemen gibt es aber reichlich.
Koalitionsbildung in Brandenburg: Erstmal keine R2G-Expansion
Brandenburgs CDU hat den Schuss doch noch gehört und sich die Möglichkeit
eines Kenia-Bündnisses erhalten, das SPD-Chef Woidke favorisiert.
CDU-Politiker über Kenia in Sachsen: „Nazis waren noch nie bürgerlich“
Was passiert jetzt in Sachsen? Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz kann sich
ein Bündnis mit den Grünen vorstellen – aber keinesfalls eins mit der AfD.
Mehr als nur Farbenspiele: „Es ist eine riskante Strategie“
Wird's rot-grün-rot? Vor der Bürgerschaftswahl tun sich die Parteien mit
Bündnis-Signalen schwer. Wahlforscher Eric Linhart erklärt, woran das
liegen kann
Grünen-Chef Habeck über Koalitionen: „Seehofer müsste zurücktreten“
Der Innenminister hat sich disqualifiziert, findet Robert Habeck. Ein
Interview über Heimatgefühle und eine mögliche Kenia-Koalition.
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