# taz.de -- Koalition in Sachsen-Anhalt: Kenia is nich | |
> Die Grünen schließen eine Kenia-Koalition aus. Nach der Landtagswahl in | |
> Sachsen-Anhalt zeichnet sich ab: Die Regierungsbildung wird schwierig. | |
Bild: Einig auf der Wiese, aber wohl nicht mehr in der Regierung: die alte Keni… | |
Magdeburg dpa | Die erste [1][Regierungsoption] für Ministerpräsident | |
Reiner Haseloff (CDU) ist nach der [2][Landtagswahl in Sachsen-Anhalt] | |
schon vom Tisch: Der Wahlsieger CDU hatte am Montagabend SPD, FDP und Grüne | |
zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Die SPD nahm die Einladung an. | |
Auch die Grünen wollen mit der CDU die Möglichkeit einer Koalition | |
ausloten, allerdings nur mit CDU und FDP. Eine erneute Zusammenarbeit mit | |
den beiden Parteien in einer Kenia-Koalition schließen die Grünen aus, da | |
CDU und SPD auch ohne sie eine Mehrheit hätten und auf die Stimmen der | |
Grünen nicht angewiesen wären. | |
Eine erneute schwarz-rote Koalition hätte im neuen Landtag allerdings nur | |
eine Mehrheit von einer Stimme. Die neue CDU-Landtagsfraktion traf sich am | |
Montag bereits und will sich am Dienstag im Landtag konstituieren, wie eine | |
Sprecherin mitteilte. | |
Der bisherige Fraktionschef Siegfried Borgward will demnach erneut für den | |
Vorsitz der Fraktion kandidieren, die durch das starke CDU-Ergebnis von 30 | |
auf 40 Sitze anwächst. Die meisten Abgeordneten werden Kandidaten sein, die | |
ihren Wahlkreis direkt gewonnen haben. Die CDU-Kandidaten hatten 40 der 41 | |
Wahlkreise direkt für sich entschieden. | |
Die CDU hatte im Januar beschlossen, dass Regierungsmitglieder der nächsten | |
Fraktion nicht mehr angehören sollen. Für Haseloff und jedes | |
Kabinettsmitglied, das auch den Wahlkreis gewonnen hat, rückt somit ein | |
Kandidat von der CDU-Landesliste nach. Als einziger CDU-Direktkandidat war | |
der ehemalige Landtagsabgeordnete Arndt Czapek gescheitert, er unterlag in | |
Zeitz deutlich seinem AfD-Konkurrenten Lothar Waehler. Da aber alle 29 | |
CDU-Kandidatinnen und -Kandidaten, die vor ihm auf der Landesliste standen, | |
ihren Kreis direkt holten, rückt Czapek für Haseloff nach und ist somit | |
trotzdem im Landtag. | |
Auch die SPD-Fraktion will sich am Dienstag im Landtag konstituieren. Die | |
bisherige Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin Katja Pähle will sich | |
dabei erneut für den Fraktionsvorsitz bewerben. Ihre Partei stellt statt | |
bislang elf Abgeordnete jetzt nur noch neun. Auch die Grünen und die | |
Linkspartei treffen sich jeweils im Landtag, planen laut Sprechern aber | |
keine Wahlen. Im Zentrum dürfte die Auswertung der Wahlergebnisse von | |
Sonntag stehen. | |
Die CDU hatte bei der Wahl am Sonntag 37,1 Prozent der Stimmen erlangt | |
(2016: 29,8). Die AfD blieb mit 20,8 Prozent unter ihrem alten Ergebnis | |
(24,3). Die im Osten generell eher schwachen Grünen verbesserten sich | |
leicht, sie kamen auf 5,9 Prozent (5,2). Die SPD verzeichnete mit 8,4 | |
Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt (10,6). Die | |
Linke fiel auf 11,0 Prozent (16,3). Die FDP erreichte 6,4 Prozent (4,9). | |
8 Jun 2021 | |
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